Noch mehr Flüchtlinge
- hochgeladen von Karin Dubbert
Auf Weisung der Bezirksregierung wird die Stadt Oberhausen noch in der laufenden Woche eine zusätzliche Erstaufnahmeeinrichtung des Landes für Flüchtlinge in der ehemaligen Stötznerschule bereitstellen. Gleichzeitig werden die Kapazitäten der erst im Juli geschaffenen Erstaufnahme in der Fröbelschule erweitert.
Am Montagmorgen erhielt Sozialdezernentin Elke Münich die entsprechende Anweisung der Bezirksregierung Düsseldorf. „Aufgrund der nochmals korrigierten Prognose des Bundes müssen wir uns in Oberhausen in diesem Jahr inzwischen auf 1900 Füchtlinge einstellen. Die neue Erstaufnahmeeinrichtung in der Stötznerschule wird voraussichtlich über 150 Plätze verfügen. Weitere 40 Personen sollen kurzfristig in der Sporthalle an der Fröbelschule untergebracht werden. Die Kosten für beide Standorte trägt das Land. Die Zahl der dort untergebrachten Personen wird auf unser städtisches Kontingent angerechnet.“
Im am Montag erneut einberufenen „Krisenstab Flüchtlinge“ mit Vertretern aller beteiligten städtischen Fachabteilungen, der Oberhausener Gebäudemanagement GmbH OGM, des Deutschen Roten Kreuzes, des Technischen Hilfswerks und der Polizei laufen die Vorbereitungen für die Bereitstellung der neuen Plätze auf Hochtouren. Bereits am Freitag sollen die zusätzlichen Plätze zur Aufnahme von Flüchtlingen hergerichtet sein. Sie werden nach Weisung der Bezirksregierung für „zunächst drei Wochen zur Verfügung gestellt.“
Erschwert werden die Vorbereitungen nicht zuletzt dadurch, dass weder die genaue Zahl der Zuweisungen noch Herkunft und Sprache der Flüchtlinge bekannt sind, ebensowenig wie Alter und Angaben über Familienverbände oder alleinreisende Personen.
Die Stötznerschule im Schladviertel ist eine ehemalige Förderschule, die erst Ende Juli geschlossen worden ist. Die Verpflegung und soziale Betreuung sowie den Sanitätsdienst wird wie schon an der Fröbelschule das Deutsche Rote Kreuz übernehmen. Duschen und Waschgelegenheiten gibt es zunächst nur in der benachbarten Turnhalle, ein entsprechender Container wurde bestellt. Bis zu seiner Aufstellung sind Schul- und Vereinssport in der Halle nicht möglich. Die bisherigen Nutzer wurden kurzfristig durch die Stadt informiert. Keine weiteren Einschränkungen für den Sport gibt es durch die Belegung der Turnhalle an der Fröbelschule. Schul- und Vereinssport wurden bereits bei Bezug der Erstaufnahmeeinrichtung im Schulgebäude in andere Hallen verlagert.
„Vor uns liegt erneut ein erheblicher logistischer und zeitlicher Kraftakt“, so Sozialdezernentin Elke Münich und Immobiliendezernent Jürgen Schmidt. „Wir setzen wie zuletzt bei der Fröbelschule auch auf die Unterstützung durch Anwohner und Ehrenamtler.“ Vor dem Hintergrund immer schneller steigender Prognosen bittet die Stadt ausdrücklich um Verständnis, „dass wir die Nachbarschaft nicht eher informieren konnten. Wir sind genauso überrascht wie Sie.“
Mit Blick auf die „Oberhausener Erklärung“ des Stadtrates vom März diesen Jahres appelliert die Stadt: „Je mehr Oberhausenerinnen und Oberhausener sich jetzt an die Seite dieser von Krieg, Verfolgung und Tod bedrohten Menschen stellen, umso deutlicher wird unsere gemeinsame Antwort auf die weiter steigende Zahl an Flüchtlingen ausfallen: Wir in Oberhausen haben die Kraft und die Bereitschaft für ein Bündnis der Menschlichkeit!“
Autor:Karin Dubbert aus Oberhausen |
2 Kommentare
Ein Bündnis der Menschlichkeit vor Ort ist eine Sache, aber solange die Ursachen der Flucht nicht angegangen werden, bleibt es eine Heuchelei der Verantwortlichen. Was hilft es, dass Mitglieder der Bundesregierung Flüchtlingsheime besuchen. Bundeskanzlerin Merkel schickt Gabriel als Schild vor und die SPD zieht als Juniorpartner den Frust auf sich.
Die Konzerne in der Bundesrepublik exportieren mit Billigung der Bundesregierung die Waffen. Deutschland ist der drittgrößte Waffenexporteur in der Welt. Der Bundesfinanzminister Schäuble verdient durch die Mehrwertsteuer zu 19% mit. Mit welchem Anteil beteiligen sich die Waffenexporteuren an den Folgekosten des Elends?
Der Bund ist auch durch die fehlende Verpflichtung der Waffenexporteure in der Pflicht, die Kosten zu 100% zu übernehmen. Wenn die Bezirksregierung, als Mittelbehörde des Landes, eine Anweisung, damit eine Verpflichtung gegenüber der Kommune ausspricht, verpflichtet sie sich, bzw. das Land, zur Übernahme der vollen Kosten.
Hier im LK wurde bereits schon einmal darauf hingewiesen, dass keine deutschen Waffen in die Länder geliefert wurden, aus denen der Löwenanteil der Flüchtlinge stammt.
Wir beseitigen die Folgen einer US- Destabilisierungspolitik. Das gilt für den Balkan und ganz Nordafrika. Auch die neue Prognose ist zu gering angesetzt. Am Ende wir es eine Million Flüchtlinge geben.