Neujahrsempfang der Stadt Oberhausen

Mit Bildern des Gasometers in Wolken begann am Dienstagabend der Neujahrsempfang der Stadt Oberhausen. Oberbürgermeister Daniel Schranz freute sich besonders Alt-Oberbürgermeister und Ehrenbürger Friedhelm van den Mond sowie den langjährigen Oberbürgermeister und Oberstadtdirektor, Burkhard Drescher, und Alt-Oberbürgermeister Klaus Wehling begrüßen zu können.

Schranz ging in seiner Rede auch auf die aktuellen Querelen um die Vermietung der Luise-Albertz-Halle ein: "Was die Stadtpolitik davon hält, hat vor einigen Monaten der Kölner Erzbischof Rainer Maria Kardinal Woelki auf den Punkt gebracht und gesagt: ,Solche Alternativen für Deutschland brauchen wir nicht`."

Fotos von Peter Braczko

Hier die komplette Rede von Oberbürgermeister Daniel Schranz:

"Das Dach unseres Gasometers über den Wolken: Wir alle, meine sehr geehrten Damen und Herren, haben bereits mehrere eindrucksvolle Bilder von und aus unserem Gasometer gesehen – ganz aktuell etwa die staunenswerte Erdkugel in der Ausstellung „Wunder der Natur“, die im vergangenen Jahr sage und schreibe über 750.000 Menschen gesehen haben. Und dennoch kommt man immer wieder neu ins Staunen über unsere Tonne und so haben mich diese Bilder vom Gasometer in den
Wolken, als ich sie vor wenigen Tagen gesehen habe, begeistert. Dafür, dass wir sie heute Abend zeigen können, und natürlich für die spektakulären Bilder selbst darf ich daher einen herzlichen Dank an den Oberhausener Fotografen Carsten Walden sagen, der diese Aufnahmen zusammen mit Frank Götzel und Gerrit Grothe gemacht hat. Vielen Dank dafür!
Mit diesen Bildern unserer Stadt von oben, darf ich Sie, meine sehr geehrten Damen und Herren, herzlich zum Jahresempfang 2017 begrüßen. Stellvertretend für Sie alle gilt mein besonderer Gruß unserem Alt-Oberbürgermeister und Ehrenbürger Friedhelm van den Mond, unserem langjährigen Oberbürgermeister und Oberstadtdirektor, Burkhard Drescher, und unserem Alt-Oberbürgermeister Klaus Wehling.
Herzlich Willkommen! Ebenso herzlich begrüße ich unsere beiden Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Wilhelm Hausmann. Und ich freue mich, dass aus unserer Nachbarstadt Essen mit Stadtdirektor Jürgen Best ein langjähriger Freund Oberhausens hier ist. Schön, dass Sie da sind!
Meine Damen und Herren, verehrte Gäste, ich freue mich, dass Sie wieder in so großer Zahl meiner Einladung in die gute Stube unserer Stadt gefolgt sind und damit in die Halle, die den Namen einer Frau trägt, die nicht nur 25 Jahre die „Frau Oberbürgermeister“ unserer Stadt und „Mutter Courage des Ruhrgebietes“ war. Luise Albertz steht als Tochter eines NS-Opfers zusammen mit weiteren Politikern ihrer Generation wie beispielhaft Martin Heix für den Beginn einer Tradition, auf die wir als Stadt zu Recht stolz sind: die Tradition, dass Stadtspitze und alle Fraktionen und Gruppen des Rates sowie alle wichtigen Vertreter der Stadtgesellschaft konsequent für Demokratie und Toleranz und gegen Extremismus und Gewalt eintreten.
Dies ist auch für uns heute Richtschnur und hat gewissermaßen exemplarisch die Sondersitzung des städtischen Hauptausschusses am vergangenen Freitag geprägt. Wie wir alle wissen, ging es dabei um jene Partei, die sich selbst als Alternative bezeichnet und glaubt, ihren Landesparteitag ausgerechnet hier in diesem Saal unserer Luise-Albertz-Halle abhalten zu müssen. Was die Stadtpolitik davon hält, hat
vor einigen Monaten der Kölner Erzbischof Rainer Maria Kardinal Woelki auf den Punkt gebracht und gesagt: „Solche Alternativen für Deutschland brauchen wir nicht.“
Wie einige von Ihnen aber vielleicht bereits wissen, ist es der AfD heute vor Gericht gelungen, eine einstweilige Verfügung zu erwirken. Danach ist der Partei am kommenden Sonntag der Zugang zu unserer Halle einzuräumen und da unsere Stadt selbstverständlich rechtsstaatlich handelt, werden wir der gerichtlichen Aufforderung nachkommen.
Gleichzeitig hat unser antifaschistisches Bündnis aber eine Gegenkundgebung im direkt angrenzenden Wilhelm-Meinicke-Park angemeldet, bei der Gesicht für Demokratie und Toleranz gezeigt wird.
Ich glaube, meine sehr geehrten Damen und Herren, dass wir es mit Blick auf die nun nicht zu verhindernde Anmietung der Halle und darüber hinaus ganz fest mit der Maxime halten sollten, die auch Luise Albertz und ihr Vater Hermann Albertz hochgehalten haben: „Das moralisch Richtige kann niemals das politisch Falsche sein.”
Meine Damen und Herren, dass populistische Parolen – leider – dennoch zunehmend verfangen, das haben zuletzt die Ergebnisse der Landtagswahlen des vergangenen Jahres gezeigt. Diese populistischen Tendenzen erleben wir zudem nicht alleine hier bei uns in Deutschland, sie sind uns am vergangenen Freitag auch bei der Antrittsrede des neuen amerikanischen Präsidenten entgegen geschlagen. Und man muss auch nicht bis in die USA schauen, um besorgt zu sein, wie ein kurzer Blick auf unsere Oberhausener Partnerstädte zeigt.
In Middlesbrough hat es – wie in fast ganz England – eine deutliche Mehrheit gegen die Europäische Union und für den Brexit gegeben – dem Werben auch der Stadtspitze zum Trotz. Der Oberbürgermeisterkollege aus Saporishja hat bei unserer
Partnerschaftskonferenz im vergangenen Jahr von der gigantischen Zahl der Kriegsflüchtlinge aus der Ostukraine in seiner Stadt berichtet: es sind sage und schreibe eine Million Flüchtlinge aufgrund eines Konfliktes, der keine 100 Kilometer von unserer Partnerstadt entfernt ist und von einem autoritären Russland geschürt wurde.
In Carbonia war bei den Bürgermeisterwahlen – wie in Rom – Cinque Stelle, die Protestpartei erfolgreich, die ein Referendum anstrebt über den EU-Austritt Italiens – eines Gründungsmitglieds der Europäischen Gemeinschaft. Und in Mersin erleben die Menschen, wie in der Türkei immer weiter gegen demokratische und rechtsstaatliche Prinzipien verstoßen wird, womit sich das Land der EU nicht annähert, sondern von ihr entfernt.
Was ist, meine sehr geehrten Damen und Herren, nur los in dieser Welt, muss man sich da fragen. Und was steckt hinter dieser Re-Nationalisierung, der Abgrenzung und der Abkehr von mehr Gemeinsamkeit, der zunehmenden Abwehr des Fremden? Wie immer gibt es auf diese komplexe Entwicklung keine einfache Antwort, aber ganz sicher gehören schwindendes Vertrauen, Politikverdrossenheit und Angst dazu.
Auch unsere Stadt stand in jüngster Zeit gleich mehrmals in den Schlagzeilen der Zeitungen, als es um das vielleicht größte gesellschaftliche Problem unserer Zeit ging. Der islamistische Terrorismus ist keine abstrakte Gefahr mehr, die ganz weit weg von uns ist und immer nur anderen droht; er kann jeden von uns treffen. Dies ist
die Botschaft, die wir nach dem schrecklichen Attentat von Berlin und der zeitweise unklaren Situation am CentrO. schmerzlich zur Kenntnis nehmen mussten.
Ich bin der festen Überzeugung, dass der Staat da jetzt handeln muss: Nach den bisherigen Erkenntnissen sind sowohl konkrete übergreifende Maßnahmen dringend geboten.
Wir müssen aber auch ganz grundsätzlich dafür sorgen, dass sich Bürgerinnen und Bürger sicher fühlen können, denn das ist die Pflicht des wehrhaften Rechtsstaates.
Dass das zwar vorrangig, aber nicht alleine eine Aufgabe für Bundes- und Landesbehörden ist, zeigen die Themen, die auch auf unserer kommunalen Agenda stehen: mehr sichtbare Präsenz von Ordnungskräften in der Stadt, mehr gemeinsame Streifen von Polizei und kommunalem Ordnungsdienst, eine gemeinsame Anlaufstelle, das Salafismus-Präventions-Projekt Wegweiser, ein noch konsequenteres und abgestimmteres Hinsehen und Reagieren auf problematische Entwicklungen.
„Der Rechtsstaat verliert, wenn er sich im Kampf gegen Gewalt und Terror als zu schwach oder gar hilflos erweist. Nicht zuletzt verliert er seine Vertrauenswürdigkeit“, hat unser scheidender Bundespräsident Joachim Gauck dazu vor einer Woche in seiner – hoch gelobten – Abschiedsrede gesagt. Ich glaube, dass wir uns daher auch bei uns in Oberhausen für mehr Sicherheit engagieren können und müssen.
Dass wir, meine sehr geehrten Damen und Herren, dabei nicht das Leben in unserer offenen Gesellschaft selbst in Frage stellen, darüber sind wir uns, glaube ich, alle einig. Und zu unserer offenen Gesellschaft gehört eben auch, dass wir denjenigen, die Schutz vor Krieg und eben genau dem islamistischen Terror suchen, die Möglichkeit geben, bei uns eine sichere Bleibe zu finden. Auch dies ist Konsens in unserer
Stadtgesellschaft, darauf können wir und vor allem die vielen ehrenamtlichen und hauptberuflichen Helfer durchaus stolz sein. Ihnen gebührt unser herzlicher Dank für all ihr Engagement!
Neben der zunehmenden Sorge und Angst von Menschen zehren die populistischen Bewegungen aber auch von der Verdrossenheit gegenüber „der“ Politik und „den“ Politikern. Die Entwicklung, die wir hier im Umgang miteinander erleben, dürfen wir aus meiner Sicht genauso wenig hinnehmen.
Denn die Provokationen scheinen immer salonfähiger zu werden, Beleidigungen an der Tagesordnung zu sein. Das gilt für das Nachäffen eines Journalisten mit Behinderung durch den neuen amerikanischen Präsidenten, wogegen Meryl Streep in einer bewegenden Rede aufgestanden ist, genauso wie für die Vertreter der AfD, die die Opfer des Anschlages auf dem Berliner Weihnachtsmarkt hetzerisch als „Merkels Tote“ bezeichnet haben.
Damit wir uns nicht missverstehen: Politischer Streit darf sein und muss sein, denn wir brauchen ihn. Im demokratischen Wettbewerb um die besten Ideen brauchen wir kontroverse Diskussionen, die aber eben dann hilfreich und produktiv sind, wenn sie konstruktiv und wertschätzend ablaufen. Wer der anderen Meinung widerspricht, darf eben nicht als moralisch minderwertiger oder als verachtenswerter Feind angesehen werden, wie es viel zu häufig geschieht, wenn über soziale Netzwerke Schlachten ausgetragen werden.
Umso bedenklicher erscheint mir das, wenn bei uns dann ausgerechnet diejenigen mit maßloser Kritik überzogen werden, die versuchen, unsere demokratischen Grundwerte zu bewahren und zu stärken.
Auch deswegen möchte ich heute Abend gerne diese Gelegenheit nutzen, um die Politikerinnen und Politikern zu würdigen, die sich in den Gremien unserer Stadt engagieren und dabei selbst dort, wo in Debatten kein Konsens zu erzielen ist, fast immer auf Häme und Beschimpfungen verzichten. Stattdessen standen und stehen im Regelfall die Sache und damit die Zukunft unserer Heimatstadt Oberhausen im Mittelpunkt.
Dafür gilt mein Dank und ich denke auch der Dank von uns allen namentlich und stellvertretend für ihre Fraktionen und Gruppen Herrn Wolfgang Große Brömer für die SPD, Frau Simone-Tatjana Stehr für die CDU, Frau Regina Wittmann für die Grünen, Herrn Yusuf Karacelik für die Linke, Herrn Peter Bruckhoff für BOB, Herrn Hans-Otto Runkler für die FDP und Frau Andrea-Cora Walther für die Bürgerliste. Vielen Dank für Ihr Engagement und möge uns auch im Wahljahr 2017 eine weitere gute und respektvolle Zusammenarbeit im Sinne unserer Stadt gelingen!
Meine sehr geehrten Damen und Herren, neben der Gewährleistung von Sicherheit und dem Einsatz für mehr Respekt scheint mir das Zurückgewinnen von Vertrauen unsere dritte Aufgabe in diesen unruhigen Zeiten zu sein, letztlich die Hauptaufgabe
für uns alle.
Da ist es aus meiner Sicht der richtige Weg, durch ein stärkeres Zugehen und eine stärkere Einbeziehung von Bürgerinnen und Bürgern Vertrauen durch Beteiligung zu gewinnen. „Was stört mich und wie kann das geändert werden?“ Das müssen Menschen in einer prosperierenden Gesellschaft fragen dürfen.
Kritik von Bürgerinnen und Bürgern muss darüber hinaus nicht einfach nur geduldet werden, sie ist sogar erwünscht. Denn Kritik ist für uns auch eine Chance, politische Entscheidungen und Verwaltungshandeln besser zu machen.
Entsprechend dankbar bin ich, dass es im vergangenen Jahr gelungen ist, mit einem Arbeitskreis aus Bürgerinnen und Bürgern, Politikerinnen und Politikern sowie dem Verwaltungsvorstand, neue Leitlinien zur Bürgerbeteiligung zu erarbeiten und im Rat zu beschließen. Damit, mit dem neu ins Leben gerufenen Bürgerrat, der den Oberbürgermeister berät, und mit einem Bürgerforum für alle 600, die sich für den Bürgerrat beworben hatten, setzen wir alles daran, eine neue Kultur der Beteiligung zu etablieren. Viele Mitglieder des Bürgerrates sind auch heute Abend hier. Seien Sie herzlich willkommen und haben Sie herzlichen Dank für Ihren Einsatz zugunsten von Oberhausen!
Meine Damen und Herren, Vertrauen gewinnen – ich glaube, dass dies neben der Beteiligung am besten durch gute Politik funktioniert, dadurch dass man Probleme angeht und löst – oder wie es Bundespräsident Gauck letzte Woche formuliert hat: „Entschlossenes und weitsichtiges Handeln generiert Vertrauen.“
Mit Blick auf das vergangene Jahr dürfen wir mit Fug und Recht sagen: wir haben so gehandelt und eine ganze Menge auf den Weg gebracht. Das sage ich aus tiefer Überzeugung, die ich mit der Hoffnung verbinde, dass die Skepsis auch bei allen denen der Zuversicht weicht, die in der Vergangenheit mit mehr oder weniger großem Misstrauen das Geschehen in der Stadt verfolgt haben.
Beispiele für diese Skepsis gibt es genug. Wie viele haben es nicht für möglich gehalten, dass unsere Stadt den Menschen die zu viel gezahlten Müllgebühren zurückerstattet und gleichzeitig die Zukunft der GMVA gesichert wird? Die Rückzahlung für 2012 ist bereits erfolgt und die Auszahlungen für die weiteren Jahre bis 2016 werden in den kommenden Monaten folgen.
Und wenn wir ehrlich sind: wie viele Oberhausener haben geglaubt, dass der Rat nach Jahren der Auseinandersetzung einen einstimmigen Beschluss zur Prüfung der OGM mit dem Ziel der Neustrukturierung fassen würde? Am vergangenen Freitag hat der Gutachter seine Abschlusspräsentation gehalten und schreibt nun an seinem Bericht, der gewichtige Änderungsvorschläge beinhalten wird – was aber nicht das
Ende, sondern der Anfang eines Prozesses sein wird, um die Dienstleistungsqualität, die Effizienz und Effektivität für uns, für die Bürgerinnen und Bürger zu verbessern.
Erinnern möchte ich schließlich auch daran, dass sich unzählige Menschen überall in Oberhausen immer wieder und zu recht über ein Internet im Schneckentempo beschwert haben. Anfang März will die Telekom Vollzug melden, dann sollen 97 Prozent unseres Stadtgebietes mit Geschwindigkeiten von 50 bis 100 Mbit ausgestattet sein, womit wir uns in Sachen Breitband an die Spitze der NRW-Kommunen katapultieren.
Die Reihe der kleineren und größeren Erfolgsmeldungen wäre um einiges fortzusetzen, aber ich will hier nur einen Auszug geben, um deutlich zu machen, dass wir allen Grund haben, nicht in Skepsis und Lethargie zu verharren.
Und diesen Weg, meine sehr geehrten Damen und Herren, wollen wir in diesem Jahr engagiert weitergehen. Der Altmarkt-Garten hat mit dem ausgewählten Entwurf alle Chancen, ein bundesweites Vorzeigeprojekt zu werden. In Osterfeld sind die Verträge für das Ausbildungszentrum der Bauindustrie mit über 200 motivierten jungen Menschen unterschrieben. In Sterkrade arbeitet der Erwerber des traditionsreichen Möbelhauses am Neumarkt an einer vollständigen Neuplanung.
Für unsere drei Stadtteilzentren dürfen wir uns große Hoffnungen auf Fördermittel in jeweils zweistelliger Millionenhöhe machen. Dadurch und durch eigene Anstrengungen sind die städtischen Investitionsmittel so hoch wie nie in der jüngeren Geschichte unserer Stadt, so dass wir auch endlich eine Investitionsquote von 100 Prozent erreichen. Und auch diese Frage möchte ich nicht vergessen: Wie viele Oberhausener haben fest daran geglaubt, dass wir für 2017 zum ersten Mal nach 25 Jahren wieder mit einem ausgeglichenen städtischen Haushalt rechnen können?
Um den Wirtschaftsstandort Oberhausen weiter nach vorn zu bringen, sind wir dabei, die großen Grundstücke im Norden der Stadt zu entwickeln, was bisher unter anderem an einer unzureichenden verkehrlichen Anbindung gescheitert ist. Mit der Planung einer neuen Straße können wir hier jetzt einen großen Schritt vorankommen.
Vieles weitere müsste man noch ausführlich würdigen, den Beginn der Konzeptphase für unsere Beteiligung an InnovationCity von Burkhard Drescher, den Beginn der Bauarbeiten an der Betuweroute und die Forcierung des Emscher-Umbaus auf unserem Stadtgebiet.
Die mit dem Jahrhundertprojekt Emscher-Umbau verbundenen Chancen bringen mich aber zu unserer letzten Aufgabe für das Jahr 2017: die Entwicklung einer Vision für Oberhausen. Dazu sind wir mit dem Jahresbeginn in die zweite Phase des Wettbewerbs „Zukunftsstadt – Vision 2030+“ gestartet. Gemeinsam mit dem Fraunhofer Institut Umsicht wollen wir unsere Ideen für eine lebenswerte und nachhaltige Stadt zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern weiter entwickeln und
umsetzen. Neben mir sehen Sie deshalb auch die Themen-Säulen aus der ersten Phase und überall im Raum viele, viele beschriebene Zettel, die symbolisch für Beteiligung dabei stehen.
„Wir brauchen wieder eine Vision. Visionen sind nichts anderes als Strategien des Handelns. Das ist es, was sie von Utopien unterscheidet. Visionen können ungeahnte Kräfte mobilisieren.“ So hat es vor 20 Jahren unser kürzlich verstorbener Alt-Bundespräsident Roman Herzog, für den heute in Berlin der Staatsakt begangen wurde, in seiner großen Ruck-Rede formuliert. Und so wollen wir gemeinsam einen Plan, eine Vision davon entwickeln, wie unsere Stadt in einigen Jahren aussehen soll, um die bei uns vorhandenen Kräfte zu mobilisieren. Dass sich möglichst viele daran beteiligen, das wäre mein Wunsch für das Jahr 2017!
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bedanke mich herzlich bei Ihnen allen für Ihre Aufmerksamkeit und bei den Sponsorinnen und Sponsoren für ihre Unterstützung. Uns allen wünsche ich ein glückliches und erfolgreiches Jahr 2017 und für heute einen schönen Abend mit vielen guten Gesprächen!
Glückauf!