Nein zur Straßenbahn

Oberhausen. Die Bürger der Stadt Oberhausen haben sich im Rahmen eines Ratsbürgerentscheides am 8. März gegen den Weiterbau der Straßenbahnlinie 105 ausgesprochen. Mit 57 Prozent gegen das Projekt fiel das Votum deutlich aus. Knapp 24 Prozent (38.176) der Wahlberechtigten haben sich beteiligt. Die Stadt hat bereits festgestellt, dass der Ratsbürgerentscheid gültig ist.

IHK-Präsidentin Jutta Kruft-Lohrengel zum Ausgang: "Als Industrie- und Handelskammer zu Essen (IHK) bedauern wir, dass sich die Oberhausener Bürgerinnen und Bürger mit ihrem Votum gegen die Linie 105 ausgesprochen haben. Damit hat die Stadt eine Chance vertan, durch ein Infrastrukturprojekt wirtschaftliche Impulse zu setzen. Die Entscheidung akzeptieren wir selbstverständlich. Jetzt gilt es den Blick nach vorne zu richten. Die Fragen nach der Entwicklung des Stahlwerksgeländes und attraktiven Verbindungen zwischen den Städten der Region bleiben. Hier sollten alle Akteure an einer Lösung arbeiten – und zwar gemeinsam."

Daniel Schranz (Fraktionsvorsitzender der CDU): „Auch durch eine für Oberhausen beispiellose Kampagne, bei der Geld keine Rolle spielte, haben sich die Menschen nicht ins Bockshorn jagen lassen. Die Argumentation der Befürworter war in weiten Teilen unseriös und alles andere als transparent. Beispielhaft nenne ich hier das Märchen von fast 6000 neuen Arbeitsplätzen. Auffallend bleibt, dass Sozialdemokraten und Grüne schon lange nicht mehr in der Lage sind, ihre Anhänger zu mobilisieren. Insofern war dies auch eine weitere politische Niederlage für die Ampelkoalition. Statt der neuen Straßenbahnlinie fordern wir nun eine Optimierung des Nahverkehrs in der Fläche. Immerhin hat die Stoag über 13 Millionen Euro gespart, davon sollte jetzt ein Teil in den ÖPNV unserer Stadt fließen.“

„Die Regierungskoalition sollte sich als faire Demokraten erweisen und sich hüten, nach dem Nein zum Ausbau der Linie 105, einen weiteren Stillstand in der städtebaulichen und wirtschaftlichen Entwicklung unserer Stadt den Bürgerinnen und Bürgern in die Schuhe zu schieben“, fordert BOB-Fraktionschef Karl-Heinz Mellis.

„Wir haben für dieses Projekt aus Überzeugung gekämpft und bedauern, dass diese große Chance nun an Oberhausen vorbeigeht“, erklärt die Grüne Fraktionssprecherin Regina Wittmann. „Andererseits machen wir uns ebenso stark für die Beteiligung der Bürger. Somit sehen wir im Ratsbürgerentscheid - losgelöst von dessen Ergebnis - den Start eines guten Weges, um die Menschen in Oberhausen zusehends in Prozesse miteinzubeziehen.“

Dieser Beitrag wird in den kommenden Tagen regelmäßig erweitert.