Kopfschütteln über grüne Pläne

Der Vorschlag der Grünen Umweltdezernentin Sabine Lauxen, die Mülheimer Straße zweispurig zurück zu bauen, löst laut CDU-Fraktionsvorsitzendem Daniel Schranz bei seiner Partei nur noch Kopfschütteln aus. „Und ich glaube bei den Bürgern in Oberhausen wird das nicht anders sein“, so Schranz, der dann provokativ fragt: „Warum nicht einspurig oder gleich keinspurig, damit nur noch Fußgänger oder Radfahrer unsere Nord-Süd-Achse benutzen?“

Die Wahrheit sei doch schlicht und einfach, dass Rot-Grün im Ruhrgebiet mit seinen Umweltzonen grandios gescheitert sei, erklärte der CDU-Politiker. „Wir haben schon vor rund zwei Jahren vorausgesagt, dass damit die Ziele nicht erreicht werden können. Jetzt als Lösung gewissermaßen die Abschaffung des Autoverkehrs ins Gespräch zu bringen, ist nur noch ein Ausdruck von Hilflosigkeit.“

Nach Fachdiskussionen mit dem ADAC und dem Allgemeinen Deutschen Fahrradklub (ADFC) sei die Oberhausener CDU schon vor Jahren zu dem Ergebnis gekommen, dass nicht Fahrverbote, sondern kluger Verkehr die Feinstaubbelastung und Stickoxide stärker senke. Entsprechende Forderungen nach Verstetigung des Verkehrs habe die Partei seinerzeit in Anträge formuliert. Stattdessen reagiere die rot-grüne Politik immer nur mit noch mehr Druck. Obwohl jeder wisse, dass die Luftbelastung eine ganze Reihe von Ursachen habe, würde allein der Autoverkehr heran gezogen. „Die Menschen fahren aber doch nicht mit alten Autos, weil sie kein neues wollen, sondern aus wirtschaftlichen Zwängen.“