Keine Planung in der Tiefe, Fracking sollte Auslöser sein
Die aktuelle Diskussion über das Fracking sollte auf europäischer Ebene geführt werden. Seit dem 1. Januar 1982 gilt in der Bundesrepublik Deutschland das Bundesberggesetz (BBergG)
.Das Bundesberggesetz beruht auf dem Prinzip der Bergfreiheit. Dadurch sind alle im Gesetz aufgeführten bergfreien Bodenschätze (diverse Metalle, Erdöl, Erdgas, Kohle, Salze, Fluss- und Schwerspat etc.) dem Grundeigentum entzogen. Die Macht der internationalen Konzerne wird das Feld überlassen.
In Frankreich und Belgien bildet der Code civil die Grundlage für das Bergrecht. Es nimmt in gewisser Weise eine Mittelstellung zwischen der deutschen und der angelsächsischen Rechtstradition ein. Sowohl Grundeigentümer, als auch der Staat können Schürferlaubnisse und Konzessionen vergeben. Der "Finder" besitzt keinen besonderen Anspruch auf eine Bergbaukonzession. Der Staat erhebt vom Betreiber eine Feldsteuer (redevance fixe) und eine Abgabe vom Reinertrag (redevance proportionelle) und ist damit am Gewinn beteiligt. Der Grundeigentümer erhält eine Abfindung.
Um dem Gesetzeschaos im Untergrund in Europa in eine Ordnung zu bringen, bedarf es einer Diskussion und eines koordinierten Vorgehens. Vielleicht bringt auch die aktuelle Diskussion in der Schweiz den Stein ins Rollen. Hier wird die Diskussion demokratisch und pragmatisch an Hand der Geothermie öffentlich geführt, bei uns in kleinen Zirkeln. Durch Bohrungen in Basel wurde ein Erdbeben ausgelöst, in Sulzburg, ca. 30 km nördlich, hebt sich die Stadt und zerstört die Bausubstanz.
http://www.nzz.ch/aktuell/schweiz/bohren-im-rechtsfreien-raum-1.18049145?extcid=Newsletter_19032013_Top-News_am_Morgen
Unaufhaltsam senkt sich der Boden unter uns. Das Grundwasser steigt. Frischwassser darf durch Fracking nicht gefährdet werden. Wasser gehört uns allen.
Wann werden wir wach?
Anhörungen im Bundestag verpuffen als Alibiveranstaltungen; wer kennt das Ergebnis aus dem Mai 2012.
Am kommenden Freitag ist Weltwassertag. Überall in Deutschland werden an diesem Tag Aktionen gegen Fracking und für den Schutz unseres Trinkwassers stattfinden auch in Oberhausen oder ?!
Autor:Siegfried Räbiger aus Oberhausen | |
Webseite von Siegfried Räbiger |
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