Haushalt ausgleichen

Nachdem Regierungspräsidentin Anne Lütkes den für das Jahr 2017 fortgeschriebenen Haushaltssanierungsplan der Stadt Oberhausen genehmigt hat, kann die Stadt ihre diesjährige Haushaltssatzung veröffentlichen. Diese sieht nach Jahrzehnten erstmals wieder einen in Erträgen und Aufwendungen ausgeglichenen Haushalt vor.

„Damit hat die Stadt mit Unterstützung des Landes Nordrhein-Westfalen in der Planung ihr erstes Zwischenziel erreicht. Jetzt gilt es, den Haushaltsausgleich auch im Jahresergebnis nachzuweisen“, so die Regierungspräsidentin.
Lütkes ist aber überzeugt, dass sich die Stadt ihre "historische Chance" des ersten Haushaltsausgleichs nach Jahrzehnten unausgeglichener Haushalte nicht entgehen lassen will und sich den Herausforderungen hierzu stellen wird. Diese sieht Lütkes vor allem in der Entwicklung des Personal- und Sozialaufwands sowie in der Notwendigkeit, eingeplante, aber voraussichtlich nicht erreichbare Sparpotentiale durch Ersatzmaßnahmen zu kompensieren.
Oberhausen erhielt in den letzten Jahren im Rahmen des Stärkungspaktes Kommunalfinanzen des Landes Nordrhein-Westfalen insgesamt Konsolidierungshilfen von rund 343 Millionen Euro. Die jährliche Konsolidierungshilfe wird in den folgenden Jahren abgeschmolzen und Oberhausen muss im Jahr 2021 den Haushalt ganz ohne Konsolidierungshilfe ausgleichen.
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