Grüne fordern mehr Sorgfalt von Straßen.NRW in Sachen Grünpflege

Seit geraumer Zeit kommt es vermehrt zu Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern über die Grünpflege und die Vermüllung der Grünstreifen entlang der Auf- und Abfahrten der innerstädtischen Bundesautobahnen. Besondere Schwerpunkte sind die Stellen im Bereich Oberhausen-Königshardt (BAB 2) in beiden Fahrtrichtungen und Oberhausen-Sterkrade (BAB 516) in Fahrtrichtung Autobahnkreuz Oberhausen. Ein besonderer Schandfleck ist die Abfahrtsrampe in Richtung des Kreuzungsbereichs Teutoburger Straße/Dreilinden. Ebenfalls berichten immer wieder Bürgerinnen und Bürger von zum Teil starken Vermüllungen im Bereich der Ausfahrt Oberhausen-Dümpten (BAB 40) in Fahrtrichtung Duisburg. Die Pflege und die Herstellung der Verkehrssicherungspflicht obliegt nach Auskunft der WBO in allen Fällen Straßen.NRW.

Andreas Blanke, Fraktionssprecher der Oberhausener Grünen, hat sich wegen dieses andauernden Zustandes mit dem Landesbetrieb Straßenbau in Verbindung gesetzt. „An besagten Stellen wird mehr als deutlich, dass die Fläche sehr oberflächlich und nur teilweise geschnitten und gepflegt wurde. Besonders ärgerlich ist, dass durch das Mähen der Grasfläche, der dort liegende Müll und Unrat ‚wunderbar‘ gehexelt wird. Mir ist schleierhaft, warum hier so gearbeitet wird, dass der ‚Schaden‘ nach Ausführung der Arbeiten größer ist als vorher“, so Blanke.

Der hielt vorab Rücksprache mit den hiesigen Wirtschaftsbetrieben (WBO GmbH) und erfuhr, dass diese mehrfach Gespräche zum Problem mit Straßen.NRW führten. „So wie es aussieht, hat die WBO im Auftrag der Stadt Oberhausen und in Abstimmung mit der zuständigen Autobahnmeisterei auf Rechnung der Stadt Reinigungen durchgeführt. Es dürfte aber hier vollkommen unbestritten sein, dass Straßen.NRW verantwortlicher Kostenträger ist“, erklärt Andreas Blanke. Der forderte nun in einem Schreiben an die Direktorin des Landesbetriebes, dass dieser Zustand zukünftig nicht mehr eintritt und die betreffenden Grünflächen zeitnah und in einen fachgerechten, ordentlichen Zustand gebracht werden. Besonders mit dem Wissen, dass dort, wo eine Vermüllung stattfindet und unmittelbar sichtbar wird, die Hemmschwelle sinkt, weiteren Müll achtlos aus dem Autofenster zu entsorgen. „Ich gehe davon aus, dass Straßen.NRW ein hohes Interesse an einer positiven Bewertung der Dienstleistungen im Sinne der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler hat. Insbesondere vor dem Hintergrund der Vermüllung durch Plastik, kann ein solches Vorgehen nicht im Interesse von Straßen.NRW sein.“

Da es sich aber ganz offensichtlich nicht um Einzelfälle handelt, wollen die Grünen nach der Sommerpause von der Verwaltung wissen, wie zukünftig eine Lösung aussehen könnte. Ein Kompetenzgerangel sehen die Grünen jedoch nicht, da die Verantwortlichkeiten klar geregelt sind. Man müsse aber Gespräche vorantreiben, damit allen Seiten klar wird, dass es aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger vollkommen unerheblich ist, wer für Pflege und Ordnung zuständig ist. „Am Ende zählt nur das Ergebnis“, sagt Blanke.