GRÜNE fordern langfristige Integrationsmaßnahmen für Geflüchtete

Für den Inhalt der Präambel des „Handlungskonzeptes Flüchtlinge“ der Stadt Oberhausen machte sich die GRÜNE Ratsfraktion seinerzeit stark. „Wir wollen nicht nur über kurz- und mittelfristige Maßnahmen in diesem Bereich sprechen, sondern uns ist ebenso eine langfristige Integration Geflüchteter wichtig, die in unserer Stadt bleiben wollen“, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Steffi Opitz.

„Für die akute schwierige Lage der Unterbringung, für die Koordination von Ehrenamtlichkeit und eben für mittel- und langfristige Integrationsmaßnahmen sehen wir daher die Einstellung einer/s Flüchtlingsbeauftragten als unabdingbar.“

Auf ihrer Fraktionsklausur in der vorletzten Oktoberwoche erarbeiteten die GRÜNEN zu den Punkten „Wohnen“, „Arbeit“, „Gesundheit“ und „Bildung“ Vorstellungen und Ziele zu der Aufgabe, Geflüchtete langfristig in die Stadtgesellschaft zu integrieren.

Einigkeit bestand sofort bei der Feststellung, dass es in Oberhausen einen substantiellen Bedarf an gutem und bezahlbarem Wohnraum für Flüchtlinge, aber auch für andere Bevölkerungsgruppen gibt. Der soziale Wohnungsbau, der hier vor Ort an Bedeutung verloren hat, soll neu belebt werden, indem öffentlich geförderte Wohnungsbauprogramme eruiert und beantragt werden. „Dabei gilt es Ghettoisierung und Flächenfraß zu verhindern. Daher muss sozialer zusammen mit freifinanziertem Wohnungsbau gedacht und keine Projekte ‚auf die grüne Wiese‘ geplant, sondern kleinteilig in integrierten Lagen über das gesamte Stadtgebiet verteilt werden", verdeutlicht Fraktionssprecherin Regina Wittmann. In diesem Zusammenhang wurde insbesondere die Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft als Träger von Baumaßnahmen diskutiert, denn bisher signalisierten die in Oberhausen ansässigen Wohnungsbaugenossenschaften wenig Interesse, in diesem Feld aktiv zu werden.

Für den Bereich Integration in den Arbeitsmarkt ist Sprachkompetenz eine Schlüsselqualifikation. Ferner müssen bereits vorhandene berufliche Eignungen von Geflüchteten anerkannt werden, gegebenenfalls mit Anpassungsqualifikationen. In diesem Zusammenhang stellte die Fraktion fest, dass Erwerbslose, Langzeitarbeitslose und Flüchtlinge eine gleichwertige Behandlung erfahren sollen.

Auch im Gesundheitsbereich zeigt sich für die GRÜNEN die Berufung einer/s Flüchtlingsbeauftragten als dringend erforderlich, um Koordination zu gewährleisten. Aufklärung fordern sie für Geflüchtete über das Gesundheitssystem beziehungsweise die -versorgung, wie die Möglichkeiten von Vorsorgeuntersuchungen.

Bildung sollte im schulischen Bereich mit einem Ausbau sozialpädagogischer Stellen unterstützt werden. Diese könnten einerseits die Abfederung von Problemen geflüchteter Kinder begleiten, aber ebenso alle Schülerinnen und Schüler auch bei Inklusion und Teilleistungsstörungen unterstützen.

Da Integration kein einseitiger Prozess ist, gilt es in allen gesellschaftlichen Bereichen ebenfalls die Bevölkerung miteinzubeziehen. Die ersten guten Ansätze kommen schließlich aus der Stadtgesellschaft und ihrer initiierten Willkommenskultur, die es in ein gelingendes Miteinanderleben fortzuschreiben gilt.