Klimaschutz ist mehr als ein Lippenbekenntnis

GRÜNE fordern Klimaschutzabgabe bei städtischen Dienstreisen mit dem Flugzeug

Mit einer Kleinen Anfrage wollte Grünen Fraktionssprecher Andreas Blanke von der Stadtverwaltung wissen, wie sie es mit freiwilligen Klimaschutzabgaben bei dienstlichen Flugreisen halte. Schließlich stellen Flugreisen die klimaschädlichste Fortbewegungsart dar, insbesondere was Kurzstrecken betrifft. Die durch den Flugverkehr verursachten Klimaschäden können jedoch mit einer Förderung von Projekten durch freiwillige Klimaschutzabgaben teilweise ausgeglichen beziehungsweise minimiert werden. Beispielsweise bietet die Klimaschutzinitiative „atmosfair“ mit einem einfachen Berechnungsverfahren Flugpassagieren die Möglichkeit, freiwillig Klimaschutzabgaben für die von ihnen verursachten Klimagase zu zahlen.

„Die Verwaltung teilte aber mit, dass sie keine freiwillige Abgabe tätigt“, erklärt Blanke verärgert. „Auf meine Frage, ob es eine Dienstanweisung gäbe, in welchen Fällen beziehungsweise ab welchen Entfernungen das Flugzeug für eine Dienstreise gewählt wird, wurde lediglich auf das Landesreisekostengesetz sowie den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit verwiesen. Leider finden – so schließe ich – wohl keine Überlegungen, geschweige denn die Festlegung von Richtlinien bei der hiesigen Verwaltung statt, Dienstreisen ökologischer zu gestalten. Denn nur so kann auch die Stadtverwaltung Oberhausen mit kleinen, einfachen und finanzierbaren Schritten den Belangen des Klimaschutzes Rechnung tragen.“

Die GRÜNEN werden daher im Umweltausschuss am Donnerstag einen Antrag einbringen, der vorsieht, dass sowohl die Verwaltung als auch die Tochtergesellschaften für zukünftige Dienstreisen mit dem Flugzeug Klimaschutz-Zertifikate erwerben sollen. Generell soll aber die Deutsche Bahn als Verkehrsmittel bevorzugt werden.

Der von der Verwaltung bisher alleinig beachtete Grundsatz der Wirtschaftlichkeit (Reisekosten, Reisezeit, nötige Übernachtungen), so die Position der GRÜNEN, ist bei der relativ geringen Gesamtanzahl der dienstlichen Flugreisen, nämlich 57 Flüge in den letzten beiden Jahren, zu vernachlässigen. Blanke rechnet vor: „Von Düsseldorf nach Berlin oder München fallen beispielsweise bei ‚atmosfair‘ für Hin- und Rückflug jeweils 10 Euro Zertifikatsgebühren an, also 20 Euro pro Dienstreise. Geht man auch zukünftig von 30 Dienstflügen pro Jahr aus, fiele für den städtischen Haushalt eine finanzielle Mehrbelastung in Höhe von rund 300 Euro pro Jahr an. Im Gegenzug würden pro Strecke rund 400 Kilogramm CO2 kompensiert. Im Jahr könnte die Stadtverwaltung Oberhausen somit rund 24.000 Kilogramm CO2 kompensieren. Damit nimmt sie ihr Bekenntnis als klimafreundliche Stadt im Rahmen des Klima-Bündnisses beziehungsweise zum Konvent der Bürgermeister aktiv wahr und beweist, dass ihr Eintreten für mehr Umwelt- und Klimaschutz mehr als nur ein Lippenbekenntnis ist.“