GRÜNE diskutieren Verkehrssituation in Oberhausen

Motorisierter Verkehr in Oberhausen ist nicht zuletzt eine ungeheure Lärmbelastung. Auch das verdeutlichte Norbert Axt mit einer Präsentation auf einer Mitgliederversammlung der GRÜNEN am 7. Juni. Diese hatte das Schwerpunktthema „Verkehr“ auf der Tagesordnung.

Die Anwesenden diskutierten über den Ausbau der Betuwe-Linie, den Nahverkehrsplan, das Mobilitätskonzept und den Ausbau von Autobahnen.
Der neue Bundesverkehrswegeplan misst dem Ausbau der A3 in Oberhausen höchste Priorität zu. Die Strecke soll auf sechs, an einigen Stellen auf acht Spuren erweitert werden. Dies hätte zur Folge, dass Landschafts- und Naturschutzgebiete, auch Rote-Listen-Arten betroffen wären; Kleintieren würden Gehölzstrukturen genommen.
Der rote Faden in den Ausführungen des umweltpolitischen Sprechers der GRÜNEN war demnach die Frage: „Ist dieser Ausbau nötig?“ Vergleichbare Ausbauten zeigen, dass das hohe Verkehrsaufkommen und die damit einhergehenden Stauungen nur kurzfristig gelöst werden. „Nach einem halben Jahr staut es sich wieder auf diesen Abschnitten, wie vor dem Ausbau.“
Eine Anwesende warf ein, dass die Planung auf einer Verkehrszählung aus dem Jahr 2013 basiere. Es sollte daher erst noch einmal gezählt werden, so die Forderung.
Regina Wittmann, Fraktionssprecherin der GRÜNEN, mahnt, dass der Ausbau nicht durch das Versprechen des Lärmschutzes bei den Anwohnenden erkauft werden dürfe. Norbert Axt plädiert stattdessen dafür, dass die gesamte Planung des Bundes infrage gestellt werden muss. „Der Bundesverkehrswegeplan muss Strategien entwickeln, wie der motorisierte individuelle und der LKW-Verkehr reduziert werden.“

Auf kommunaler Ebene können diese Fragen durch das Mobilitätskonzept, das in den nächsten drei Jahren entwickelt wird, beantwortet werden. Dabei gilt es, über die Neugestaltung des Straßenraums nachzudenken, die das Alltagsfahrradfahren begünstigt. „Dazu gehört auch, dass Fahrradboxen im öffentlichen Raum installiert werden“, so Armin Röpell, Mitglied der GRÜNEN.