Griechenland, eine Chance für Europa?

Die Bürger Griechenlands haben sich für politisches Handeln, gegen Verwalten der Mittel ausgesprochen. Es war und ist der Protest gegen das politische Establishment. Es gerät nun das ganze politische und wirtschaftliche System ins Visier und die Diskussion. Der Protest kommt von rechts und links und bedient sich oft populistischer Methoden.

Die Sorgen im Norden Europas drehen sich um „unser Geld“, hier sei nur stellvertretend die AfD genannt, im Süden um die sozialen Auswirkungen und Folgen der geldpolitischen Entscheidungen. Deutschland ist federführend vertreten und es wird auf Frau Merkel abgehoben

Die Reaktion auf die Protestparteien war bisher in ganz Europa gleich, sie wurden ignoriert. Die Protestparteien sprechen reale Sorgen vieler Bürger an. Diese weiterhin auszugrenzen, isolieren sind untaugliche Mittel. Lösungen müssen her.

Die Politiker können und werden den Protest durch Podemus in Spanien, Italien und in Frankreich ignorieren, solange sie können. Geld regiert die Welt. Die Banken sind die Heuschrecken. Geld muss wieder dienen.

Ziel könnte sein: Europäische Integration durch abgestimmtes Tempo und abgestimmte Maßnahmen für die Bürger, damit als erstes die unaufhaltsam zunehmende Ungleichheit und die Jugendarbeitslosigkeit gestoppt wird. Dazu gehört dann neben der bestehenden ungehinderten Zuwanderung aus den europäischen Staaten eine Einwanderungspolitik.

Die Forderung nach mehr sozialer Sicherheit und eine breite Debatte über Freiheit, Toleranz und Menschenrechte sind unverzichtbar.

Dies bedarf der Einsicht der demokratisch gewählten Politiker, dass sie sich nicht mehr hinter Fraktions- oder Parteizwang verbergen sondern ihre persönliche Entscheidung im Einzelfall nachvollziehbar begründen. Sprechblasen werden schnell erkannt werden.

Ein Paradigmenwechsel hat in der Bundespolitik sich durch die SPD bereits vollzogen. Es sind eine Regulierung der Leiharbeit und der Mindestlohn ab 2015 gelungen. Der Absturz der PASOK mag weiter zum Nachdenken anregen.
Europäisch gilt es nun Griechenland die Chance zur wirklichen wirtschaftlichen Erholung und dem Abbau der Arbeitslosigkeit zu geben. Syriza sollte als positiver Anfang gesehen werden.

Autor:

Siegfried Räbiger aus Oberhausen

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