Heimbeirat
Goldgrube städtische Altenpflege Oberhausen gGmbH

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hochgeladen von Siegfried Räbiger

Mutige Auftritt für echte Mitbestimmung
In einem Leserbrief stand: „Karl Witt hat das Zeug zu ein Karl der Große zu werden: einer der mit gut gepflegtes UNVERNEHMEN sagt was Sache ist. Gut, dass die WAZ umfassend berichtet, wie umgekehrt das mau mau mäßiges mauscheln der Verantwortlichen einem fassungslos staunen läßt.“

Nun hat das ganze Gremium die Ämter niedergelegt.
Nach § 14 Durchführungsverordnung WTG NRW bestimmt sich die Anzahl der Mitglieder des Beirates wie folgt:
a) drei bei bis zu 50 Nutzerinnen und Nutzern,
b) jeweils zwei je angefangene weitere 50 Nutzerinnen und Nutzer
Im Louise-Schroeder-Heim sind bei 230 Plätzen demnach zu wählen!
5 bei 100 Bewohnern und 3 x 2 weitere Mitglieder, gleich 11 Mitglieder.
Damit müssen sich mindestens 11 Bewohner, Angehörige oder Seniorenvertreter der Stadt melden.

Die Einrichtungsleitung und Geschäftsführerin, Frau Petra Stecker, hat damit die Pflicht öffentlich die Termine mitzuteilen, will sie sich nicht den Vorwurf gefallen lassen. Der Heimbeirat wurde gemobbt, um die gesetzlichen Mitwirkungsrechte der Bewohner zu umgehen. Der Verdacht kommt auf, wenn in der Bilanz der ASO gGmbH, unter Geschäftsführer Udo Spieker, allein für 2019 ein Reingewinn des Jahres von 806.064 € ausgewiesen wird.

Wer hat nun zu viel im Jahre 2019 gezahlt? Bewohner der Einrichtungen?
Gemäß § 12 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages besteht der Aufsichtsrat aus den stimmberechtigten Mitgliedern des Sozialausschusses der Stadt Oberhausen und vertritt damit den Rat.

Die ASO gGmbH betreibt 3 stationäre Pflegeeinrichtungen mit insgesamt 409 Plätzen. Durch den Umbau war das Louise-Schroeder-Heim nur zu 88 % ausgelastet. Grob geschätzt wurden 13 Pflegekräfte zu wenig beschäftigt.

In der Tagespresse wurde geschrieben, dass die erforderliche Beteiligung bei den Entgeltverhandlungen fehlte. Dann wäre keine rechtsverbindliche Vereinbarung zustande gekommen. Ob dies auch für 2019 gilt?

Gesetzlich gegebene Mitbestimmung und Mitwirkung darf kein Gnadenakt sein.
Bürger aus Osterfeld und Sterkrade, Mitglieder des Seniorenbeirates und der Seniorenverbände (wie VdK, AG SPD 60plus, Seniorenunion, BIVA) sind aufgerufen sich einzubringen.