Grußwort 2024

Finanzchaos droht

Liebe Oberhausenerinnen und liebe Oberhausener,

Grußworte werden im Allgemeinen dafür genutzt, um Optimismus zu verbreiten, manchmal auch missbraucht, um sich die Dinge schön zu reden und sich selbst zu huldigen. Doch dieser Ansatz fällt schwer, insbesondere in Bezug auf den Oberhausener Haushalt ab dem kommenden Jahr.

Noch nie waren wir ein Fan von Selbstbeweihräucherung, Marke Berliner Ampel zu deren zweijährigen Bestehen. Bund und Land sind sich vielmehr in einer Sache treu geblieben, sie lassen die klammen Kommunen im Ruhrgebiet mit ihren Alt-Schulden im Regen stehen. Viele Gelegenheiten wurden während der Niedrigzinsphase verpasst, jetzt lassen uns erste Kalkulationen des Stadtkämmerers ein hohes Millionen-Defizit für Oberhausen befürchten. Eine miserable Finanzpolitik auf Landes- und Bundesebene ist verantwortlich für dieses drohende Desaster.

Einfach zu sagen „wir schaffen das“, wäre reinste Polemik. Bemühungen der letzten Jahre verpuffen in Schall und Rauch. Wir haben stets deutlich gemacht, dass dringend eine Lösung herbeigeführt werden muss. Ein steiniger Weg droht, er kann nur mit der Geduld der Bürgerinnen und Bürger und durch Landes- bzw. Bundeshilfe gemeistert werden.

Die Politik hat sich in den letzten Jahren in Oberhausen gleichwohl deutlich und auch positiver verändert, nicht zuletzt deswegen, weil wir von BOB Finger in die politischen Wunden legen. Das soll auch zukünftig so geschehen. Es muss weiter in die Bildung investiert werden, Oberhausen muss sozial bleiben und klimafreundlicher werden. Wir wollen die Mobilitätswende voranbringen, dass der öffentliche Nahverkehr und das Fahrrad eine deutliche Alternative zum Auto darstellen. Sinnlose teure Radwegmarkierungen, die nur eine Illusion von Verkehrssicherheit vorgaukeln, wollen wir strikt verhindern. Es gilt ein lückenloses Radwegenetz mit einfachen und eindeutigen Regeln zu schaffen, welches alltagstauglich ist und auch von Kindern ohne Risiko genutzt werden kann.

Was Oberhausen immer stark gemacht hat und - da sind wir uns sicher - auch in Zukunft stark machen wird ist das unermüdliche ehrenamtliche Engagement. Für den uneigennützigen, nahezu grenzenlosen Einsatz in den zahlreichen Bereichen, die ein soziales Miteinander stärken, möchten wir uns bei Ihnen allen herzlich bedanken.

Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien für das Jahr 2024 viel Glück, Gesundheit und persönliche Zufriedenheit und uns allen weiterhin ein gutes, erfolgreiches Miteinander.

Glück auf.

Für „BOB im Rat“
Ulrich Lütte und Peter Bruckhoff