Wirtschaft kein Thema?
FDP im Rat bedauert erneute Absage des Wirtschafts- und Digitalisierungsausschusses

Marc Hoff, Gruppenvorsitzender FDP im Rat

Der für Anfang Juni geplante Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss ist in Oberhausen zum wiederholten Mal mangels Substanz an Tagesordnungspunkten abgesagt worden.

Die FDP im Rat kritisiert das und wendet sich mit einem Schreiben an den Ausschussvorsitzenden Eugen Lenz (CDU): „Gerade in einer Stadt wie Oberhausen, die den Strukturwandel noch nicht abgeschlossen hat und auch heute noch gerade innerhalb der eigenen Verwaltung massiven Nachholbedarf in puncto Digitalisierung verzeichnet, sind diese Schlüsselthemen unserer Gesellschaft viel zu wichtig, um wiederholt eine Sitzung mangels Masse abzusagen.“ Der Vorsitzende der FDP im Rat, Marc Hoff weiter: „Wieso werden Wirtschafts- und Digitalisierungsthemen, die in anderen Ausschüssen beraten werden, nicht auch durch die Fachleute in diesem so wichtigen Ausschuss beraten?“

„Unverständlich!“, so auch David Bletgen, für die Liberalen Mitglied in diesem Ausschuss. „Weder der Masterplan Neue Mitte noch das Jugend-Internetportal oder das von der OWT erarbeitete Wirtschaftsflächenkonzept sind im Ausschuss thematisiert worden.“ Eine lange Liste mit Themen ist dem Ausschussvorsitzenden übergeben worden.

Autor:

Rene Bargatzky (FDP) aus Oberhausen

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