Falsche Prioritätensetzung im Bundesverkehrswegeplan: Mehr Verkehr zu Lasten von Gesundheit und Natur

„Infrastruktureller Ausbau ist ein wesentlicher Bestandteil für ein gutes Leben und die Fortbewegung in einer Gesellschaft. Dabei ist zu beachten, dass nicht nur einseitig der motorisierte Individualverkehr gefördert wird, sondern auch in den Ausbau und die Modernisierung des Schienenverkehrs investiert wird, um den angesetzten Klimaschutzzielen einen Schritt näher zu kommen. Auch müssen Verkehrspläne im Einklang mit dem Naturschutz stehen. Beides ist beim neuen Bundesverkehrswegeplan nicht der Fall“, kommentiert Martin Goeke, Ratsmitglied für DIE LINKE.LISTE Oberhausen.

Der neue Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 enthält rund 1.000 Projekte. Für Oberhausen bedeutet der Plan, dass die Autobahn A3 in Oberhausen auf sechs und an einigen Stellen sogar auf acht Spuren ausgebaut werden soll. Diese Prioritätensetzung wird von Goeke scharf kritisiert: „Auch mit mehr Autobahnspuren wird dem zunehmenden Verkehr, der täglich nach und durch Oberhausen ein- und ausrollt, nicht beizukommen sein. Vielmehr ist ein weiterer Ausbau der A3 die Fortsetzung der verfehlten Verkehrspolitik der letzten Jahrzehnte, die einseitig auf das Auto ausgerichtet ist und immer neue Anreize für den mobilisierten Individualverkehr setzt. Gleichzeitig wird der ÖPNV immer teurer und einzelne Strecken zwischen den Städten am Niederrhein in Richtung Ruhrgebiet ausgedünnt, was viele Berufspendler auf das Auto umsteigen lässt, die nun ebenfalls die A3 verstopfen.“

Darüber hinaus sieht Goeke die Gefahr einer zunehmenden Belastung an Lärm und Feinstaub für die angrenzend wohnenden Oberhausenerinnen und Oberhausener und einen Verlust an Naherholungsflächen. Viele medizinische Studien weisen bereits heute auf einen direkten Zusammenhang zwischen diesen Umwelteinflüssen und der Gesundheit der direkt betroffenen Menschen hin. Denn für das Bauvorhaben müssen weite Teile des Sterkrader Waldes abgeholzt werden, wodurch der Norden Oberhausens ein Stück seiner „Grünen Lunge“ verlieren wird, was auch der empfindlichen Tier- und Pflanzenwelt schaden wird.