Europa eine Utopie

Die Erbfeindschaft zwischen Frankreich und Deutschland ist überwunden. In Europa konnten Kriege verhindert werden. Es fiel der „Eiserne Vorhang“. Deutschland braucht den gemeinsamen europäischen Markt und weiterhin Frieden.

Das Europäische Parlament hat in den vergangenen Jahrzehnten stetig an Einfluss gewonnen und fungiert jetzt für nahezu das gesamte EU-Recht als Mitgesetzgeber. Gemeinsam mit dem Rat nimmt das Parlament Vorschläge der Kommission an oder ändert sie ab. Das Parlament überwacht auch die Arbeit der Kommission und stellt den Haushaltsplan der Europäischen Union fest.
Das Europäische Parlament ist das einzige direkt gewählte EU-Organ und eine der größten demokratischen Versammlungen der Welt. Seine 766 Mitglieder vertreten die 500 Millionen Bürger der EU. Sie werden alle fünf Jahre von den Wahlberechtigten aller 28 Mitgliedstaaten gewählt.

Nach ihrer Wahl organisieren sich die Mitglieder nach politischen Kriterien. Sie bilden Fraktionen, um ihre Standpunkte besser zu vertreten. Derzeit gibt es sieben Fraktionen.

• Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten)
• Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten
• Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa
• Grüne/Freie Europäische Allianz
• Europäische Konservative und Reformisten
• Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke
• Fraktion „Europa der Freiheit und der Demokratie“

Jeder Fraktion müssen Mitglieder angehören, die in mindestens einem Viertel der Mitgliedstaaten gewählt wurden. Zur Bildung einer Fraktion bedarf es mindestens 25 Mitglieder.

Die Alternative für Deutschland (AfD) wird mit den beiden Spitzenkandidaten Lucke und Henkel antreten. Sichern sich die beiden nur lukrative Posten oder wollen sie in eine Fraktion. Welche Fraktion kommt in Frage? Le Pen und Wilders? Oder?

Die AfD steht für ein dezentrales, demokratisches und bürgernahes Europa. Bernd Lucke laut faz vor 500 Delegierten „Statt Bürokratie, Regulierung und Zentralismus wollen wir ein Europa der sozialen Verantwortung, das sich in erster Linie den Interessen der Sparer, der Steuerzahler“.

Welche von den Ausschüsse wollen sie vielleicht besetzen und abschaffen:
I. : Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
III. :Ausschuss für internationalen Handel
VI. :Ausschuss für Wirtschaft und Währung
VII. :Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
VIII. :Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
IX. :Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
X. :Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz
XI. :Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr
XII. :Ausschuss für regionale Entwicklung
XV. :Ausschuss für Kultur und Bildung
XVI. :Rechtsausschuss
XVII. :Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
XIX. :Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter
XX. :Petitionsausschuss

Wir müssen uns interessieren, nur so können wir Sprechblasen erkennen.

Wenn wir den Frieden in Europa sichern wollen, müssen wir das Europaparlament zur Sicherheit der Bürger stärken.