Eklat im Rat

„Werden in Zukunft unliebsame Themen einfach von der Platte geputzt?“ Diese Frage stellt sich der Oberhausener CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Schranz, nachdem ein Antrag der Linken Liste im Rat mit rot-grüner Mehrheit und den Stimmen der FDP von der Tagesordnung genommen wurde. Der Rat sollte sich mit dem Antrag eigentlich mit der Abberufung von Udo Spiecker als ASO-Betriebsleiter befassen.

Wenn die rot-grüne Mehrheit den Antrag der Linken Liste in dieser Ratssitzung partout nicht debattieren wollte, dann hätte sie nach Ansicht der CDU im Rahmen der Geschäftsordnung verschiedene Möglichkeiten gehabt: Der Antrag hätte zur Vorberatung in den zuständigen Ausschuss verwiesen werden können. Oder man hätte ihn abgestimmt, ohne sich an der Debatte zu beteiligen. Schließlich hätte man den Punkt vor Eintritt in die Tagesordnung vertagen können. Von all diesen legitimen Möglichkeiten habe Rot-Grün aber keinen Gebrauch machen wollen.

„Statt dessen hat man versucht, kurzen Prozess zu machen und den Punkt so spät wie möglich von der Tagesordnung zu kippen“, sagte Schranz. Außerdem wies der CDU-Politiker darauf hin, dass laut Geschäftsordnung der Linken Liste trotzdem noch die Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden musste. Dies versuchte Oberbürgermeister Klaus Wehling (SPD) dem Stadtverordneten der Linken Liste Jens Carstensen jedoch zu untersagen, als dieser zur Sache sprach. Dann verließen Rot-Grün und die FDP den Saal.

„Unabhängig von der umstrittenen Rechtslage halten wir das Verhalten der rot-grünen Ratsmehrheit für zutiefst undemokratisch“, erklärte Schranz. Dies werfe wieder einmal ein bezeichnendes Licht auf das Verhältnis der Oberhausener SPD zur Macht, und den Willen von Grünen und FDP der SPD im Zweifel bedingungslos zu folgen. „Eine Opposition muss das demokratische Recht haben, auch unangenehme Themen auf die Tagesordnung zu bringen. Vor diesem ist Hintergrund ist das Verhalten unerträglich – ganz unabhängig von der Position, die wir im Falle Spiecker haben“, meinte Schranz abschließend.