Digitalisierung proaktiv nutzen

In einer digitalisierten Welt will auch die Stadt Oberhausen ihren Platz finden. „Als Grüne setzen wir uns gemeinsam mit der Koalition dafür ein, dass auch lokal zeitgemäße Angebote nicht nur Genüge getan wird, sondern dass wir die Chancen der Digitalisierung proaktiv nutzen“, erklärt Fraktionssprecherin Regina Wittmann den Hintergrund der Großen Anfrage zu den Onlineangeboten der Stadt, die in der Ratssitzung am 22. Juni 2015 debattiert wurde.

In dieser Sitzung verwies die Grüne Ratsfrau darauf, dass das Thema schnelles Internet bereits im Koalitions-Vertrag aufgenommen und die Netzbetreiber aufgefordert wurden, eine flächendeckende Verfügbarkeit von schnellem Internet in Oberhausen zu gewährleisten. Hier befindet sich die Stadt angesichts verbindlicher Zusagen für den weiteren Netzausbau inzwischen bereits auf einem sehr guten Weg.

Richtung digitale Kommunikation

„Wir teilen die Einschätzung, dass der Trend bei den Bürgern/-innen künftig immer mehr in Richtung digitale Kommunikation mit der Verwaltung geht“, argumentiert Wittmann für das sogenannte E-Government. Dabei sind für sie sowohl die Überarbeitung des Internetangebots der Stadt als auch die Zunahme von Online-Verfahren sowie der online-verfügbaren Dokumente wichtige Schritte. „Dies“, so Wittmann weiter, „zeugt von einem kontinuierlichen Entwicklungsprozess innerhalb der Verwaltung, der jedoch, auch angesichts sich wandelnder technischer Möglichkeiten, noch bei Weitem nicht abgeschlossen ist.“
Ferner sehen wir in den digitalen Angeboten eine große Chance, Bürger/-innen bei Entscheidungsprozessen durch das sogenannte ‚Open Government‘ stärker einzubinden, so dass sie auf diesem Wege die Politik in ihrer Stadt mitgestalten können.“ Regina Wittmann merkt an, dass die Verwaltung diesem Ansatz positiv gegenübersteht und dabei auch auf die kürzlich von der Ampelkoalition auf den Weg gebrachte Konzeptentwicklung zur „Bürger/-innenbeteiligung in Oberhausen“ verweist. „Hier sehen wir eine große Chance für Bürger/-innen, Politik und Verwaltung, gemeinsam verbindliche Anforderungen für mehr Transparenz und Kommunikation bei den digitalen Angeboten sowie die Möglichkeiten Online-Beteiligung in Oberhausen zu formulieren,“ ist sich Wittmann sicher, „und wie bei der systematischen Bürger/-innenbeteiligung wären wir damit Vorreiter in der Region“.

Open Data

Eine weitere wichtige Form der Beteiligung erkennt die Grüne Ratsfrau in der freien Verfügbar- und Nutzbarkeit öffentlicher Daten aus der Verwaltung, den „Open Data“. Dabei handelt es sich um Datenbestände, die im Interesse der Allgemeinheit uneingeschränkt zur Nutzung und Weiterverbreitung freigegeben werden. Hier nimmt Wittmann positiv zur Kenntnis, dass die Verwaltung eine eigene Strategie für den Umgang mit öffentlichen Daten entwickelt, die auch den wachsenden Ansprüchen an Teilhabe und Transparenz Rechnung trägt.

Aus Sicht der Grünen Ratsfraktion sieht Wittmann die Entwicklung der digitalen Dienste in Oberhausen auf einem guten Weg. Die Fraktion wird jedoch auch Konsequenzen aus der Anfrage ziehen und im Besonderen für die Chancen eintreten, die sich aus Online-Beteiligungsmöglichkeiten und einer breiteren Online-Verfügbarkeit von Daten bieten.