DIE LINKE.LISTE bekräftigt ihre Forderung nach einem transparenten Gestaltungsbeirat

Seit Anfang 2015 gibt es einen Gestaltungsbeirat auch in Oberhausen, mit dem Ziel, Bauvorhaben, Konzepte und Planungen zu behandeln, die für die Qualität, Erhaltung und Gestaltung des Stadtbilds von Bedeutung sind.

„Bereits vor einem Jahr haben wir die Einrichtung eines Gestaltungsbeirates begrüßt. Wir haben aber auch kritisiert, dass die Öffentlichkeit in der Geschäftsordnung unter dem Punkt der Öffentlichen Bekanntmachung ausgeschlossen wurde. Wir vertraten damals die Meinung und stehen auch heute konsequent dahinter, dass Bewohnerinnen und Bewohner Oberhausens immer auf dem Laufenden bleiben müssen, was in ihrer Stadt, bzw. in ihrem Stadtteil geplant ist, schließlich sind es öffentliche Gelder,“ erklärt Michael Hake, Mitglied im Planungsausschuss für DIE LINKE.LISTE. „Aus diesem Grund ist es unverständlich, dass immer noch nicht die Transparenz gegeben ist und die Menschen nicht von vornherein in die geplanten Projekte mit einbezogen werden. Denn nur so kann gewährleistet werden, dass eine breite Akzeptanz entsteht und sich die Betroffenen mit ihrer Stadt identifizieren können. Unser damaliger Änderungsantrag zur Geschäftsordnung, die Sitzungen des Beirates öffentlich tagen zu lassen, fand im Rat keine Mehrheit. Wenn jetzt Stimmen laut werden, die mehr Transparenz und Öffentlichkeit fordern, sogar aus dem Beirat selbst, sollte aktuell ernsthaft über unsere damalige Änderung noch einmal nachgedacht werden,“ fordert Hake.
Die LINKE.LISTE sieht in den Beratungen des Gestaltungsbeirates auch die Möglichkeit ein übergreifendes Stadtentwicklungskonzept zu entwerfen. Doch dazu müssten die entsprechenden Punkte im Gestaltungsbeirat auf die Tagesordnung. So wurden die „integrierten Handlungskonzepte für Sterkrade und Osterfeld“ am Gestaltungsbeirat vorbei entwickelt und ohne diesen mit einzubeziehen. Daher ist nicht nur die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger im Gestaltungsbeirat wichtig. Auch die Tagesordnung entscheidet, ob der Gestaltungsbeirat eine gestaltende Funktion in Oberhausen einnehmen kann.