Der Egoismus der Welt erreicht die deutschen politischen Parteien!
Wenn wir uns die Verhaltensweisen vieler Menschen in der Öffentlichkeit anschauen und bewerten stellt man fest, wer sich rücksichtsvoll verhält ist im Nachteil! Egoistische Denkweisen nach dem Motto: " Erst ich / wir " sind weltweit festzustellen und entwickeln sich auch bei uns in Deutschland rasant. Man könnte derzeit glauben, die Politker haben Angst davor, wegen Rücksichtnahme aufzufallen.
Die letzte Bundestagswahl hat ein für eine Regierungsbildung schwieriges Wahlergebnis erzeugt. Im Nachhinein betrachtet enthielt es aber eine tolle Chance, die Programmvielfalt der für eine Jamaiko - Koalition infrage kommenden Parteien zu nutzen, die Interessen des Wahlvolkes in stärkerem Umfang zu berücksichtigen als es zu Zeiten der alten Regierung möglich war. Der Politikverdruss vieler Wähler in Deutschland wurde auch dadurch verstärkt, dass Ungerechtigkeiten verschiedenster Art von der Politik zu wenig beachtet wurden. Darum bot eine Regierung aus vier politischen Richtungen eine noch nie gebotene Möglichkeit Wählerzufriedenheit zu schaffen. Aber die Egoismen einiger Parteiverantwortlicher hat dies verhindert! Hier sollte sich ein in den letzten Jahren sicherlich stark auftretender Parteichef an die Nase fassen und sich fragen, warum ihm eine solche Fehleinschätzung unterlaufen ist?
Damit zeigt sich für mich auch, Politiker regeln in erster Linie eigene Interessen und zeigen sich trotzdem erstaunt über die Entwicklung des aktuellen Parteienspektrums. Die Kritiker der letzten großen Koalition, dazu gehört auch ein Teil der Jamaika -Gesprächsrunde, haben eine große Gelegenheit verpasst, diese ständigen Einwände aus der letzten Regierungszeit der GROKO als berechtigt anzuzeigen.
Die Argumentation der SPD in der GROKO geschwächt worden zu sein läßt sich auch dadurch begründen, das es die Partei schon unter Altkanzler Schröder nicht verstanden hat, dessen Leistung durch das Bündnis für Arbeit (Agenda 2010) für die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Deutschlands als richtig zu verkaufen. Auch in der letzten GROKO -Phase hat die SPD eine Menge gute Politik gemacht. Da aber politische Entscheidungen im wesentlichen durch die Mitte des politischen Spektrums herbeigeführt wurden, hat sich die Parteiführung geniert, dem linken Flügel dies als Erfolg zu präsentieren. Man sollte seine Leistung immer positiv verkaufen, darf sich deshalb nicht beschweren, wenn der Wähler dies nicht erkannt hat. Der Anteil der SPD an positiven Ergebnissen der GROKO ist größer, als er in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird. Hier sollte der positive Verkauf dieser Leistungen forciert werden und nicht aus Angst vor negativen Reaktionen aus dem linken Spektrum der Partei verheimlicht werden!
Die aktuelle Entwicklung mit den starken Vorurteilen aus der Region des Ruhrgebietes gegen eine zukünftige GROKO zeigt wiederum, gelernt haben die "alten Herren" der vorherigen Landesregierung und heutigen Parteiführung immer noch nichts, sie machen so weiter wie früher.
Es bleibt deshalb weiter zu hoffen, dass die politische Elite in Deutschland bald erkennt, das wir bei der politischen Weltlage, aber auch der dringenden "Stabilisierung der Weiterentwicklung der EU" , eine starke Regierung brauchen, die von einem in der Welt anerkannten "Chef " geführt wird. Die auch in der Lage und willens ist, die sozialen und finanziellen "Ungerechtigkeiten"in Deutschland anzugehen und zu korrigieren.
Hinzu muss kommen, das diese Regierung kraftvoll argumentiert - nicht lamentiert - gegen neue politische Richtungen im Bundestag. Hier sollte man mit stichhaltigen Argumenten gegen teilweise leere Worthülsen vorgehen, denn hier findet man auch Politiker, die ihren Kopf benützen können. Es ist und war nicht alles richtig, was uns die letzte Regierung angeboten hat, darum sollte man eine neue " Argumentationform " finden.
Diese Phase der Welt läßt sich nur mit einer starken Regierung angehen, darum sind alle demokratischen Parteien nach ihrer Verantwortung in Sachen Wahlergebnis gefragt, keine Minderheitsregierungen und keine Neuwahl!
Autor:Helmuth Schmenk aus Oberhausen |
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