CDU: Wehling soll 2014 Amt räumen

Klaus Wehling, dessen Amtszeit eigentlich noch bis 2015 läuft, habe es in der Hand, mit seinem Rücktritt schon 2014 in Oberhausen für die Zusammenlegung von Oberbürgermeister- und Ratswahlen zu sorgen und damit seiner Stadt viel Geld zu sparen.
Darauf weist der CDU-Landtagsabgeordnete Wilhelm Hausmann hin, der auch Vorsitzender der Oberhausener CDU ist. Äußerer Anlass seines Vorschlags sei ein rot-grüner Gesetzentwurf, der die Zusammenlegung der derzeit noch getrennten Wahlen zwar vorsieht, aus formalen Gründen aber erst bei der übernächsten Wahl greifen kann.
„Demokratie kostet Geld, und das darf sie auch“, räumt der Christdemokrat ein. „Wenn Wehling ein souveränes Stadtoberhaupt wäre, müsste dies natürlich in die Rechnung mit einbezogen werden.“ Bei den großen und kleinen Problemen der laufenden Ratsperiode hätte er aber ein Bild abgegeben, das laut Hausmann viele Oberhausener nur zu Kopfschütteln provoziere.
Selbst in der eigenen Partei verliere der Oberbürgermeister immer mehr an Rückhalt, erklärte Hausmann. „Ich erinnere daran, dass sogar führende Genossen ihm bereits öffentlich einen Rücktritt nahe gelegt haben. Und zwar schon lange bevor der aktuelle Gesetzeinwurf verfasst worden war.“ Auf entsprechende Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Große Brömer habe Wehling aber seinerzeit ebenso öffentlich ablehnend reagiert.
„Weniger Wahltermine führen zu einer Entlastung der dramatischen Lage vieler überschuldeter Städte und Gemeinden“, erläuterte Hausmann die finanziellen Hintergründe und ging explizit auf Oberhausen ein. Hier beliefen sich die Kosten auf immerhin 250.000 Euro pro Wahl. Durch einen vorzeitigen Amtsverzicht zum Zeitpunkt der Ratswahlen 2014 könne Wehling den Bürgerinnen und Bürgern also auch in dieser Hinsicht einen Gefallen tun.
Die Absage aus dem Rathaus kam prompt, Wehling erklärte, er wolle - wenn es die Gesundheit zulässt - bis 2015 weitermachen.
Sehr verärgert hat die SPD-Fraktion die Anmerkung Hausmanns, der Oberbürgermeister habe den Rückhalt seiner Partei verloren und seine Arbeit sei „äußerst dürftig“. Große Brömer: „Das ist völliger Blödsinn, trägt nicht den Hauch von Wahrheit in sich und ist das Produkt einer Phantasie, die krampfhaft irgendetwas sucht, das der SPD schaden könnte.“ Dass OB Wehling sich in einer für die Stadt überaus schwierigen Situation so intensiv und ohne Rücksicht auf die eigene Gesundheit für die Interessen Oberhausen einsetzt, fände über Parteigrenzen hinweg große Anerkennung und habe den Respekt aller verdient.
Die Ursache für „Hausmanns Hampeleien“ sieht Große Brömer in einer „bedauerlichen Orientierungs- und Führungslosigkeit der Oberhausener CDU ohnegleichen“. Nicht zuletzt deshalb habe die CDU in der letzten Ratssitzung ein Mandat im STOAG-Aufsichtsrat an die FDP verloren.