CDU begrüßt Abschluss der Preisprüfung

Mit großer Freude hat nach eigener Aussage die CDU Fraktionsvorsitzende Simone-Tatjana Stehr auf die lang ersehnte Botschaft der Preisprüfung zu den Müllverbrennungspreisen der GMVA reagiert. „Die Prüfung ist nun endlich abgeschlossen und die Bürgerinnen und Bürger dürfen in absehbarer Zeit Rückzahlungen erwarten", so Stehr.

Zufrieden sei die Fraktionsvorsitzende der CDU nicht zuletzt deshalb, weil sich der Einsatz der Gebührenzahler ebenso gelohnt habe wie die unermüdliche politische Debatte zu diesem Thema. „Über Jahre haben wir als CDU die überhöhten Gebühren und den Umgang mit den Bürgerinnen und Bürgern kritisiert."

Nach Ansicht von Stehr hätte die Stadt Oberhausen sich und den Steuerzahlern die kostspieligen Prozesse und Niederlagen ersparen können und müssen, wenn verantwortungsvoll und seriös gehandelt worden wäre. Stattdessen sei versucht worden, die Rechte der Bürgerinnen und Bürger mit unsäglichen Verfahren auszuhebeln.

„Am Ende ist es gut, dass das Recht siegt. Die Verbrennungspreise wurden für 2011 neu berechnet und sind demnach um 60 Euro pro Tonne zu senken", so Stehr.

Auch für die Jahre 2012 bis 2016 seien deutlich niedrigere Preise zu erwarten, ist sich Stehr sicher. Oberbürgermeister Daniel Schranz habe unter anderem zu seinen Zielen erklärt, dass rechtswidrige Müllgebühren zurückerstattet und die Verbrennungspreise gesenkt werden müssen. „Insofern freut es mich besonders", stellt Stehr weiter fest, „dass der neue Oberbürgermeister seine Ankündigung wahr machen kann."