Straßenbaubeiträge an der Oberhausener Landwehr
Anwohner machen Protest sichtbar

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Plakat an der Landwehr.
Foto: Jörg Vorholt
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Seit rund zehn Tagen hängen an fünfzehn Häusern auf der Landwehr im Oberhausener Süden 3 x 1 Meter große Banner mit der Aufschrift "Landwehr t sich! gegen überhöhte Straßenbaubeiträge".

Damit zeigen die Anwohner öffentlich ihren Protest gegen die mehr als doppelt so hohen wie angekündigt Straßenbaubeiträge, die ihnen die Stadt Oberhausen kurz vor Weihnachten in Rechnung stellte.
Zudem sind mittlerweile die meisten 14-seitigen Begründungen der Widersprüche im technischen Rathaus eingegangen. Sie umfassen elf strittige Punkte, unterstützt durch 16 Urteile des Oberverwaltungsgerichts NRW, die den Anwohnern ihren Aussagen zufolge Mut machen, dass der Gebührenbescheid überarbeitet werden muss.
An einer Versammlung der Anwohner Anfang des Jahres nahm für die Stadtspitze die zuständige Dezernentin Sabine Lauxen teil, der Oberbürgermeister fehlte krankheitsbedingt. Der Vorgang befindet sich nun in der Prüfung durch die Verwaltung. Eine kurzfristige und rechtssichere Lösung der Angelegenheit scheint angesichts des langen Zeitraums und vieler zu klärenden Fragen als unwahrscheinlich.