Angefragt: Neue E-Busse bei der STOAG

Andreas Blanke, Stadtverordneter und Fraktionssprecher der GRÜNEN, stellte zum Thema „Elektromobilität und Nachrüstung von Dieselbussen bei der Stadttocher STOAG“ eine Kleine Anfrage an die Verwaltung. Anlass war, dass sich die ersten beiden Zeitfenster zur Antragsstellung des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2018“ schlossen, allerdings ein Förderantrag „Nachrüstung Dieselbusse im ÖPNV“ weiterhin möglich ist.

„Gut ist“, so Blanke, „dass die STOAG Ende 2018, in Kooperation mit der Vestischen Straßenbahn, drei E-Busse einsetzen will, die Sterkrade und den ZOB in Bottrop miteinander verbinden.“ Blanke hofft zudem, dass es zur beantragten Förderung einer Machbarkeitsstudie zum Thema „Umstellung des dieselbetriebenen Linienverkehrs auf Elektromobilität“ kommen wird. „Wir müssen alles, was möglich ist, nutzen, um unsere Luft sauberer zu kriegen. Natürlich geht es auch darum, dass die Deutsche Umwelthilfe die Stadt Oberhausen verklagen wird, um Dieselfahrverbote rechtlich zu erwirken. Dem müssen wir unbedingt begegnen, um das Schlimmste abzuwenden.“

Daher bedauert es Andreas Blanke sehr, dass die STOAG nicht dem ersten Förderaufruf des Bundesumweltministeriums zur „Förderung der Anschaffung von Elektrobussen im öffentlichen Personennahverkehr“ nachkam. „Hier wurde meiner Ansicht nach, eine Chance verpasst“, findet der GRÜNE. „Auch wenn die STOAG die Absicht hat, dem zweiten Aufruf zu folgen und 15 neue Elektrobusse beantragen will, birgt dieser Antrag das Risiko der starken Überzeichnung. Sprich, im schlechtesten Fall werden die Mittel nicht nach Oberhausen fließen.“ Zudem besteht dadurch eine Planungsunsicherheit, die der ernsten Lage nicht entspricht.

Die Nachrüstung von Dieselbussen bleibt ebenso in der Schwebe, so sind zumindest die Antworten der Verwaltung zu interpretieren. Ein dafür bereits gestellter Antrag wurde seitens der STOAG zurückgezogen, da eine neue Förderung mit doppelt so hohen Zuschüssen Anfang 2019 aufgelegt werden soll. „Was ich nicht nachvollziehen kann, ist, dass die zurückgezogene Nachrüstungsbeantragung für 23 Dieselbusse gestellt wurde; laut STOAG aber aus derzeitigen Flotte nur vier Busse überhaupt umgerüstet werden können.“