Ärger mit Abwassergebühren
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Nicht nur beim Müll, sondern auch bei den Abwassergebühren gebe es mit den Oberhausener Bürgern regelmäßig Ärger, der bekanntlich auch immer wieder zu Prozessen führe, die die Stadt ebenso regelmäßig verliere.
Darauf weist der CDU-Stadtverordnete und Sprecher im Rechnungsprüfungsausschuss Christian Benter hin, der in diesem Zusammenhang eine kleine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt hat, die sich mit den kalkulatorischen Zinsen befasst. „Ein sperriger Begriff“, räumt Benter ein, „der aber eine zentrale Rolle spielt, denn diese Zinsen erreichen einen fast zweistelligen Millionenbetrag.“
„Fachbegriffe verwirren oft die Menschen, deshalb ist eine Erklärung wichtig“, meint der CDU-Politiker weiter und erläutert: „Das Anlagevermögen, also zum Beispiel der Wert des städtischen Kanalsystems darf mit einem Zins belegt werden, der allerdings in diesem Falle satte 6,8 Prozent für das Gebührenjahr 2013 beträgt.“
Die CDU wolle nun wissen, auf welcher Basis der Zinssatz festgelegt wurde und wie hoch der Zins in anderen Kommunen sei, so Benter, der dabei auch „das extrem niedrige aktuelle Zinsniveau auf dem Mark“ im Auge hat. „Die Höhe der kalkulatorischen Zinsen ist schon seit Jahren ein Grund für uns, der Abwassersatzung nicht zuzustimmen.“
Autor:Klaus Bednarz aus Dinslaken |
1 Kommentar
Erfreulich ist ein kritisches Nachfragen immer.
Zur dauerhaften Aufrechterhaltung der alten Abwasserkanäle sind ständige Investitionen notwendig. Wer diese nicht betriebswirtschaftlich anspart, handelt fahrlässig. Diese Betrachtung ist im öffentlichen Bereich überwiegend neu.
Das langjährige Zinsmittel liegt bei 8 %, damit rechnet ein vorsichtiger Kaufmann.
Ein anderer Betrachtungsansatz ist:
Wird von einer 50jährigen Lebensdauer bei Kanälen ausgegangen, ist mit einer Abschreibung von 2 % zu rechnen, um die jährliche Erneuerung zu ermöglichen.
Diese beiden Berechnungsmethoden gilt es zu vergleichen. Vorausgesetzt die Kanäle wurden zu keiner Zeit finanziert.
Ein Blick nach Braunschweig mit der Privatisierung zeigt. Der private Betreiber verdient an dem kostenlos überlassenen Kanalnetz. Die Kommune zahlt aus eigenen Mitteln die Erneuerung. Der Bürger zahlt den Gewinn des Betreibers und wird nochmals zur Kasse gebeten. Gleiche Betrachtung gilt für Frischwasser.
Die Antwort der Stadtverwaltung wird hoffentlich publiziert.