500 Millarden für Banken gegen 6 Milliarden für Jugendarbeitslosigkeit

Banken gegen Jungendarbeitslosigkeit

In Zukunft sollen Banken sich direkt mit frischem Kapital aus dem europäischen Rettungsfonds (selbst)versorgen können - allerdings nur unter bestimmten Bedingungen. Darauf haben sich die Euro-Finanzminister geeinigt.

Insgesamt verfügt der ESM über 500 Milliarden Euro an Hilfsgeldern, davon sollen zunächst nur 60 Milliarden für die Rekapitalisierung angeschlagener Banken bereitstehen, um den ESM nicht zu überfordern. Hilfe gibt es auch nur für solche Institute, die als systemrelevant gelten - also letztlich nur für große Banken. Das dreifache von 6 Milliarden wurde allein für die Rettung der Commerzbank ausgegeben.

Die Sechs-Milliarden-Euro-Hilfe gegen Jugendarbeitslosigkeit in Europa löse das Problem nicht, meint der Bremer Finanz- und Wirtschaftswissenschaftler Rudolf Hickel. "Das kann eigentlich nur eine Begleitmaßnahme sein." Vielmehr brauche es ein Strukturprogramm, das die Wirtschaft vor Ort stärke. Was hilft die Jugend nach Deutschland zu holen und unsere Exportwirtschaft zu stärken?

Wer schafft eigentlich die Arbeitsplätze, wer schafft die Ausbildungsplätze.
In den Ländern, Griechenland, Portugal und Spanien, liegt die Ökonomie darnieder.

Mit Hilfe von der Bundeskanzlerin Merkel erhalten Banken Finanzhilfen aus dem Rettungsfonds, auf der anderen Seite steht ein brutales Einsparprogramm für Griechenland, Portugal und Spanien. Solange diese Linie gefahren wird und wir es zulassen, schaffen wir mit dieser Art von sogenannter Krisenbewältigung ständig den Abbau von Arbeitsplätzen.

Wolfgang Schäuble hat auch im Deutschlandfunk klipp und klar grundsätzlich die Sparpolitik der Bundesrepublik verteidigt, beziehungsweise auch das Bestehen auf den entsprechenden Reform- und Sparkursen in den Krisenländern. Wie groß ist die Verantwortung der Bundesregierung, der Bundeskanzlerin für das, was jetzt die große Krise in den Ländern ausmacht?

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