Jochen Hartmann aus Mülheim an der Ruhr

„So schafft bzw. erhält man kein Vertrauen“, meint der parteilose Stadtverordnete Jochen Hartmann zu einem Bericht in den Lokalzeitungen und einer Antwort auf seine Anfrage durch die Verwaltung in Sachen „ Asylantenunterkunft Wenderfeldschule“ Demnach soll in der Schule am Wenderfeld 133 Asylanten untergebracht werden. Nach einer Auskunft durch einen Mitarbeiter der Verwaltung soll es sich dabei ausschließlich um Männer handeln. Anläßlich der Info-Veranstaltung der Stadt in der Schule am...

„ Damit wird wieder einmal ein Stück unverwechselbarer Mülheimer Geschichte zu Grabe getragen. Ich muß an Wolf Jobst Siedler und sein Buch `Die gemordete Stadt` denken“, meint der parteilose Stadtverordnete Jochen Hartmann. Der Publizist Siedler hatte in seinem gleichnamigen Buch bereits in den 60 – ger Jahren davor gewarnt, die steinerne Geschichte der deutschen Städte der Abrißbirne anheimfallen zu lassen. Hartmann:“ Diesmal ist es das alte Herrenhaus an der Essener-Straße, das zwar nicht in...

„Das Hurra-Geschrei der Grünen wegen der Einführung einer Gesundheitskarte für Asylanten in Mülheim vermag ich nicht zu unterstützen“, meinte der parteilose Stadtverordneten Jochen Hartmann. Eine Stadt, die die Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden kritisch überprüfe und als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung selbst zweistellige Beträge einsparen wolle, werde sich mit der Gesundheitskartei finanziell übernehmen. Hartmann: „Das Land hat schlecht verhandelt. Während andere Bundesländer...

„ Die Ansiedlung eines Hotels auf dem ehemaligen Kaufhof-Areal wird ein Gewinn sein für die „Tagungsstadt Mülheim““, meint der parteilose Stadtverordnete Jochen Hartmann. Er begrüßte die Ansiedlung ausdrücklich. „ Wir hatten beispielsweise in der Vergangenheit vom Landesverband des Richterbundes wegen der Durchführung einer Landestagung Nachfrage bei der MST gehalten. Die konnte uns aber damals die erforderliche Übernachtungsgelegenheiten in EINEM Hotel nicht zur Verfügung stellen. Ein...

„ Die Forderung der SPD und Grünen sowie der Piraten im Landtag nach einem unbeschränkten und unregistrierten WLAN-Zugang für alle Asylantenheime in NRW begegnet durchgreifenden rechtlichen Bedenken“. Diese Auffassung vertritt der fraktionslose Stadtverordnete Jochen Hartmann. Hartmann: „Ein unregistrierter Zugang würde illegale Downloads von Musik, Filmen und Kinderpornographie ermöglichen und die Strafverfolgungsbehörden ‚blind‘ machen. Dabei müssen die Straftaten noch nicht einmal von den...

Sehr geehrter Herr Professor Vermeulen, ich schreibe Sie heute im Rahmen Ihrer örtlichen Zuständigkeit an. Hintergrund ist ein Artikel in der örtlichen Zeitung, der sich mit einem Verkauf und möglichen Abriß einer Fabrikantenvilla an der Essener Straße 60/62 in Mülheim an der Ruhr beschäftigt. Ich hatte Sie darauf bereits in der letzten Ratssitzung angesprochen. Nun liegen mir Informationen vor, wonach die Sache an Dringlichkeit gewinnt. Es soll nämlich bereits eine Bauvoranfrage zu dem...

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Mühlenfeld, sehr geehrter Herr Dr. Steinfort, im Nachgang zu der gestrigen Sitzung des Rates der Stadt, der Beschlussfassung zur Klage des Landes und den mündlichen Ausführungen von Frau Döbbe sowie dem Vorschlag des Herrn Hendricks rege ich an, daß den Fraktionen, Gruppen und den fraktionslosen Stadtverordneten je eine Print-Kopie des von Frau Döbbe angesprochenen Leitzordners mit den Anlagen der Klageschrift zur Verfügung gestellt wird. Nur so ist...

An die NRZ Redaktion Mülheim : ich lese immer gern die informativen historischen Rückblicke Ihres Redakteurs Dr. Emons. In seinem Artikel zu den Feierlichkeiten am 3.10.1990 ist ihm allerdings ein nicht unerheblicher Fehler unterlaufen, der der Korrektur bedarf. Es war eben nicht das Sinfonieorchester, welches die deutsche Nationalhymne anstimmte. Weite Teile der SPD waren damals auf dem einheitsfeindlichen Trip ihres damaligen Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten Lafontaine. Wohl auch in...

„ Schon dem Baubeschluß hatte ich im April als einziger Stadtverordneter widersprochen, denn die angedachte hochwertige Nutzung des Rathausplatzes vermag ich nicht zu erkennen. Deshalb unterstütze ich – auch im Interesse der im Umfeld des Rathausplatzes ansässigen Geschäftsleute – den aktuellen Vorschlag der MBI - Fraktion“, meinte der parteilose Stadtverordnete Jochen Hartmann. Hartmann erinnerte daran, daß seiner Auffassung nach der Platz für Bürgerinnen und Bürger keine besondere...

Der Planungsauschuß möge beschließen: 1/3 der auf der Schloßstraße aufgestellten großformatigen halbschaligen Blumenkübel wird zur Ruhrpromenade verbracht und dort aufgestellt. Begründung: Die Ruhrpromenade ist kalt und ungemütlich. Um die dortige Betonwüste attraktiver zu gestalten, soll ein Teil der auf der Schloßstraße aufgestellten Blumenkübel zur Ruhrpromenade verbracht und dort aufgestellt werden. Die Anzahl der auf der Schloßstraße aufgestellten Blumenkübel ist nach Auffassung des...

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Mühlenfeld, leider muß ich noch einmal auf meine gestrige Frage im Hauptausschuß zurückkommen. Es ging dabei ja darum, ob und in welcher Höhe ggf. Schadenersatz durch Ausfallzahlungen an die Schausteller wegen eines möglichen Ausfalls oder einer nur verkleinerten Durchführung der Saarner Kirmes geleistet werden müßte. Die Verwaltung antwortete darauf, daß die MST mit dem Schaustellerverband derzeit nach einer adäquaten Lösung suche. Meine eigentliche Frage...

„Wenn jetzt Kriminalität an der Ruhrpromenade beklagt wird, dann hat man bei der Planung versagt“, meint der fraktionslose Stadtverordnete Jochen Hartmann. Hartmann ist der Auffassung, daß alle –jedenfalls aber größere – städtischen Planungen vor Beschlussfassung auch dem Polizeipräsidenten in Essen vorgelegt werden sollen, um mögliche „viktimogene Strukturen“ frühzeitig zu erkennen und rechtzeitig bei der Planung berücksichtigen zu können. Aufgrund ihrer Erfahrungen könne die Polizei...

„ Die Idee der SPD, einen Kreisverkehr im Bereich des Kaiserplatzes zu etablieren, ist ausdrücklich zu begrüßen“, meint der fraktionslose Stadtverordnete Jochen Hartmann. Der Bereich habe eine deutliche Aufwertung verdient. Wichtig sei dann alerdings auch eine angemessene Gestaltung der Mittelinsel. Wenn die SPD aber von einem Zusammenwachsen der City mit der Altstadt spreche, dann müsse man fragen, weshalb der Vorschlag, die Bachstraße zumindest testweise zur Fußgängerzone zu erheben, kürzlich...

„ Das wäre eine wunderbare Sache. Der Storch würde den tristen Stadthafen erheblich aufwerten, insbesondere, wenn er in den Abendstunden beleuchtet werden würde,“ meinte der fraktionslose Stadtverordnete Jochen Hartmann zu den Überlegungen des Mülheimer Künstlers Peter Thorsten Schulz. Voraussetzung wäre jedoch, daß die „klamme Stadtkasse“ nicht belastet werden würde, so Hartmann weiter. Ein weiteres dickes Lob gab der Stadtverordnete dem Bootsverleih, der sich jetzt dort angesiedelt hat....

„Die Erstattung von Elternbeiträgen und Verpflegungskosten für ausfallende Betreuungszeiten während des KITA-Streiks ist grundsätzlich richtig und wird von mir in vollem Umfange unterstützt“, so der fraktionslose Stadtverordnete Jochen Hartmann. Dennoch habe der Jugendwohlfahrtsausschuss als Urheber einen “dicken Bock geschossen“. Unter Nr. 2 des Beschlusses, der Grundlage der Verwaltungsvorlage (15/0438-02) geworden ist, erhalte eine Verwaltung einen Prüfungsauftrag, der so keinen Bestand...

Morgen ist ein besonderer Tag -Deutschland erinnert sich des Volksaufstandes in der "DDR" am 17. Juni 1953. "Wir wollen freie Menschen sein", skandierten die Bauarbeiter der Stalinallee in Berlin. Tausende in allen Teilen Mitteldeutschlands schlossen sich an. Das SED-Mordregime wankte, fiel aber aufgrund der Unterstützung durch die Sowjetpanzer nicht. Es war der erste Aufstand hinter dem Eisernen Vorhang, den die Sozialisten und Kommunisten nach 1945 errichtet hatten. Vergebliche Aufstände in...

„In den Chor der über alle Maßen Begeisterten vermag ich so nicht einzustimmen“, meinte der fraktionslose Stadtverordnete Jochen Hartmann in bezug auf die Umplanung des Kaufhof-Areals. Nachdem man den Mülheimern die Ruhranlagen durch Ruhrbania genommen hatte, wäre es richtiger gewesen, einen grünen Übergang von der Schloßstraße zur Ruhr zu schaffen, einen Central Park für Mülheim. Da dies leider aus finanziellen Gründen nicht möglich sein würde, müsse man, so Hartmann, wohl die neuerliche...

Aus der Arbeit eines Stadtverordneten: Kurzer Bericht aus dem Planungsausschuss vom 22.6.2015 Es wurden einige wichtige Themen erörtert, beispielsweise die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre im Bereich Prinzenhöhe. Dadurch soll erreicht werden, daß der besondere historische Villencharakter gesichert werden kann. Natürlich habe ich dafür gestimmt. Breiten Raum nahm die Neugestaltung des Rathausmarktes ein. Nachdem ich bereits in der vorletzten Sitzung als einziger...

„Das ist keine Fachfrage, sondern eine solche des Anstands. Es darf keine Zusammenarbeit mit rechts- oder linksaußen geben“, kritisierte der fraktionslose Stadtverordnete Jochen Hartmann die Zusammenarbeit der bürgerlichen Parteien CDU und FDP mit der „Linken“. Beide Fraktionen hatten in einem Antrag zum Thema öffentliches WLAN gemeinsame Sache mit der, so Hartmann, „Insolvenzmassse der Mauermörderpartei“ gemacht. Für Demokraten verbiete sich ein solche Handeln, meint Hartmann. So wie es...

Vorschlag für die nächste Sitzung des Hauptausschusses in Mülheim: Die Zukunft des Einzelhandels in Mülheim Die Wirtschaftsförderung Wuppertal wird gebeten, ihr innovatives Modell „OnlineCityWuppertal“ dem Hauptausschuß in Mülheim zu präsentieren. Begründung: Das Einkaufsverhalten der Menschen verändert sich dramatisch. Damit hat auch der Einzelhandel zu kämpfen, weil die Bürgerinnen und Bürger zunehmend Angebote im Internet prüfen und dort auch einkaufen. Will man die Innenstadt lebendig...