Jochen Hartmann aus Mülheim an der Ruhr

„Die Platanenallee auf der Leineweberstraße ist ein schönes Stück Natur in der Betonwüste der Mülheimer Innenstadt. Deshalb müssen alle Anstrengungen unternommen werden um zu prüfen, ob ein Erhalt nicht doch möglich ist“, meint der Fraktionschef des BAMH, Jochen Hartmann. Er habe sich die Entscheidung im Planungsausschuß seinerzeit nicht leicht gemacht. „Eine Entscheidung muß immer wieder hinterfragt werden. Die Bürgerversammlung in der Dezentrale, insbesondere die Einlassung des früheren...

Wie steht es um die Sicherheit der Mülheimerinnen und Mülheimer? Diese Frage stellt sich der Fraktionschef des BAMH im Stadtrat, Jochen Hartmann, nachdem er von den desaströsen Zuständen bei der Notruf-Entgegennahme durch die Polizei erfahren hat. Hartmann: „ Im Bereich des Polizeipräsidenten Essen, zu dem leider auch Mülheim gehört, nachdem es seine polizeiliche Selbständigkeit verloren hat, sollen laut regionaler Presse rund 23.000 Notrufe jährlich ins Leere laufen. Selbst wenn die Mehrzahl...

Gibt es auch in Mülheim eine „Gutachteritis“? Diese Frage stellt die Fraktion des BAMH für die nächste Sitzung des Finanzausschusses am 29.5.2017. Detailliert wollen die Stadtverordneten erfahren, welche Gutachten in den Jahren 2016/2017 durch die Stadt in Auftrag gegeben und (teil-)finanziert worden sind. Finanzsprecher Frank Wagner (BAMH) : „Es handelt sich um Steuergeld. Damit muß man sorgsam und mit Bedacht umgehen. Wir wollen prüfen, ob dies in der Vergangenheit immer der Fall war.“ Wagner...

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Scholten, im Jahre 2018 jährt sich zum 100. Mal der Waffenstillstand , mit dem die Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts ihr vorläufiges Ende fand. Nach diesseitiger Auffassung wäre dies einer eingehenden Betrachtung auch in unserer Stadt würdig. So könnte das Stadtarchiv eine Aufbereitung über das Leben in Mülheim während des 1. Weltkrieges machen. Auch eine geschichtliche Betrachtung der „Garnisonsstadt Mülheim“ könnte interessant sein. Noch wichtiger...

„Mülheims Alleinstellungsmerkmal ist die Ruhr, die mitten durch die Stadt fließt. Die älteren Mülheimer werden sich noch erinnern, ihre ersten Schwimmübungen am Ruhrstrand gemacht zu haben. Da wollen wir wieder hin“, so der Stadtverordnete und sportpolitische Sprecher des BAMH, Hans-Georg Hötger. Die Essener können wieder im Baldeneysee schwimmen und auch Bochum prüfe das Schwimmen im Kemnader See. Die aktuellen Überlegungen der Verwaltung zu diesem seit Jahren virulenten Thema werden vom BAMH...

Den Einsatz des WhatsApp Services für die Stadt Mülheim an der Ruhr schlägt jetzt die BAMH Fraktion für die nächste Sitzung des Ausschusses für Bürgerangelegenheiten vor. Die Fraktion hatte bereits in der Vergangenheit nach einer bürgerfreundlichen Lösung gesucht, damit Bürger Mängel in der Stadt der Verwaltung unmittelbar melden können. Die Verwaltung hatte jedoch seinerzeit eine Mängelmelde App aus Kostengründen abgelehnt. Die Deutsche Bahn nutzt WhatsApp im Probebetrieb und die Gemeinde...

„ Das Gemeindeprüfungsamt hat vom Rat einen eigenen Konsolidierungsbeitrag gefordert. Die BAMH - Fraktion wäre dazu bereit, wenn die anderen Fraktionen mitziehen. Deshalb haben wir für die nächste Sitzung des Rates beantragt, die Ausschüsse von 17 Personen zur Zeit auf 14 Personen künftig zu verkleinern“, so der Vorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann. Das GPA hatte eine Zusammenlegung von Haupt - und Finanzausschuß vorgeschlagen. Das halte der BAMH aber nicht für zielführend. Zum einen verkomme...

Rund um die ehemalige Residenz Uhlenhorst, einem sensible Außenbereich, wurden mehrere Bauten errichtet bzw. werden errichtet. Der Stadtsprecher Wiebels wird in der WAZ/NRZ vom 11.2.2017 mit den Worten zitiert: "Die Genehmigungen für die bereits entstandenen Gebäude und für das, was jetzt gerade entsteht, würden wir heute so nicht mehr erteilen." In der letzten Ratssitzung hat der Unterzeichner, auch unter Hinweis auf § 77 BauO NW, im Rahmen der aktuellen Fragestunde hierzu Fragen gestellt, die...

Walter Euler, Ex-Ratsherr der CDU und langjähriger Vorsitzender des CDU Ortsverbandes Broich, hat die CDU verlassen und ist dem Bürgerlichen Aufbruch (BAMH) beigetreten. Euler saß von 1975 - 1999 in verschiedenen Ausschüssen, etwa dem Betriebe - und dem Stadtbahnausschuß, im Rat der Stadt. Zuvor war er bereits Bezirksvertreter. Der Vorsitzende der Wählergemeinschaft Bürgerlicher Aufbruch, Frank Wagner, zeigte sich über den prominenten Neuzugang hocherfreut.“ Walter Euler ist in seinem Ortsteil...

„Der SPD-Beigeordnete Ulrich Ernst hat, nachdem er wegen seiner Forderungsaufstellung vom SPD Innenminister Ralf Jäger eine deutliche Absage erhalten hatte, nun den flüchtlingspolitischen Offenbarungseid geleistet“, meint die stellvertretende Fraktionsvorsitzende des BAMH, Ramona Baßfeld zu dem von Ernst jetzt vorgestellten Änderungskonzept. Endlich sei etwas Realitätssinn bei dem Dezernenten eingekehrt. Das habe der Bürgerliche Aufbruch von Anfang an eingefordert. Mit dem aktuellen Konzept...

Die BAMH – Fraktion schlägt vor, daß die Verwaltung das Modell „City-Tree“ der Dresdner Firma Green City Solutions als Möglichkeit für Mülheim vorstellt, die Feinstaubbelastungen in der Innenstadt zu reduzieren und zugleich ein grünes Umfeld zu verbreitern. Begründung: Die Firma Green City Solutions stellt Bänke mit drei Meter hohen Rückenlehnen her. Diese Rückenlehnen sind jeweils auf der Vorder- und der Rückseite mit Moos begrünt. Moose sind Feinstaubfresser. Solche City Trees gibt es bereits...

„Der Beigeordnete Ulrich Ernst ist angezählt. Sein SPD Parteigenosse und Innenminister Jäger hat ihn aus dem flüchtlingspolitischen Wolkenkuckucksheim auf den Boden der Realität gebracht. Das war kein Liebesgruß aus Düsseldorf,“ so faßt der Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann, die Antwort des NRW Innenministers auf die finanziellen Forderungen der Stadt zusammen. Hartmann:“ Ideologische Scheuklappen vertragen sich halt nicht mit der finanzpolitischen Wirklichkeit“. Hartmann forderte...

Als „schamlos“ bezeichnete der Vorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, den „Ideenklau der SPD“ im Zusammenhang mit dem Chefgehälter-Skandal und der Verkehrsfusion. Hartmann: Schon im August 2016 hat der BAMH den Antrag in den Hauptausschuß eingebracht, eine Projektbegleitgruppe für die Fusion mit der EVAG einzurichten. Im Ergebnis gab es eine Ja-Stimme durch den Vertreter des BAMH.“ Alle anderen Fraktionen hielten das nicht für erforderlich. Im Gegenteil: man fühlte sich ausreichend und...

„Der Verlust des eigenen Polizeipräsidiums hinterläßt auch heute noch eine tiefe Wunde. Polizeiorganisatorisch ist Mülheim damit zweite Liga.“, meinte der Vorsitzendes der Fraktion Bürgerlicher Aufbruch Mülheim, Jochen Hartmann, aus Anlaß einer kurzen Gedenkveranstaltung vor dem ehemaligen Polizeipräsidium an der von Bock Straße. Zugleich dankte Hartmann den Polizeibeamten für ihren herausragenden Einsatz in schweren Zeiten. Überraschenderweise waren auch einige Kriminalbeamte mit eigenem...

„Die Stadt leidet schon heute unter zunehmenden Leerstand in ihrer Mitte. Wir haben die Sorge, daß durch ein Outlet-Center in Duisburg weitere Kaufkraft aus Mülheim abgezogen wird“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende des BAMH, Ramona Bassfeld. Daher habe man jetzt für den Wirtschaftsausschuß eine Anfrage zu dem Thema gemacht. Der Bürgerliche Aufbruch will u.a. wissen, ob die Stadt und in welcher Weise bereits angehört und beteiligt worden ist in Bezug auf dieses Planungsvorhaben auf...

Zehn Jahre ist es jetzt her, da Mülheim einen wichtigen Teil seiner großstädtischen Selbständigkeit verlor. Daran erinnert die BAMH – Fraktion am Samstag um 11.00 Uhr vor dem ehemaligen Polizeipräsidium an der von Bock-Straße mit einer symbolischen Kranzniederlegung. „ Das war eine ganz schlechte Entscheidung für unsere Stadt. Die damalige Oberbürgermeisterin Mühlenfeld hätte sich stärker wehren müssen, damit Mülheim nicht zum Wurmfortsatz Essens wurde, aber das Thema Sicherheit ist halt nicht...

„Die Empörung in der Bevölkerung, die sich durch Leserbriefe und Kommentare in den sozialen Medien zeigt, ist berechtigt und nachvollziehbar ," erklärte der Vorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann. Anlaß ist die Einbringung des Mißbilligungsantrages in den Rat der Stadt Mülheim. Darin heißt es u.a.: „Der Rat der Stadt Mülheim mißbilligt ausdrücklich die unverhältnismäßige Erhöhung der Bezüge für die·beiden Geschäftsführer der MVG/EVAG , zum 1.1.2017 sowie die - so die Medien in Mülheim - der...

Mit völligem Unverständnis reagiert der Bürgerliche Aufbruch Mülheim (BAMH) auf die Berichterstattung der örtlichen Medien vom heutigen Tage. Frank Wagner, personalpolitischer Sprecher der Fraktion: „ Was sich bei der Ex - OB Mühlenfeld und ihren RWE Tantiemen bereits abzeichnete, setzt sich bei SPD-Ex Kämmerer Bonan fort. Wasser predigen und Wein saufen.“ Nach Auffassung von Wagner ist es „schäbig“ sich in dieser Weise „die Taschen vollzuschlagen“. Der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartmann...

Nachdem die Gründungsversammlung erfolgt und die Formalien abgearbeitet worden sind, zeigt sich die neugegründete Wählergemeinschaft des Bürgerlichen Aufbruchs Mülheim erstmals der Öffentlichkeit. In einer ersten Vorstandssitzung legten die Mitglieder die Grundzüge ihrer Arbeit fest. “Bürgernähe soll für uns nicht nur ein Schlagwort sein“, so der gewählte Vorsitzende Frank Wagner. Man wolle die Arbeit der Ratsfraktion unterstützen und durch Ideen und Anregungen aus der Mitgliedschaft - falls...

Die BAMH-Fraktion im Rat der Stadt Mülheim spricht sich für die Beibehaltung des Status Quo in Sachen Grundschulbezirke aus. „ Aus unserer Sicht gibt es keine Notwendigkeit die Grundschulbezirke wieder einzuführen. Diese Entscheidung war richtig“, so der bildungspolitische Sprecher des BAMH, Frank Blum. „Die Wahlfreiheit der Eltern führt dazu, dass sich auch die Schulen mit individuellen Konzepten und Angeboten präsentieren und sich somit attraktiv machen müssen. Keine Schule kann sich...

lieber Herr Beitz. Sie haben Franz Josef Strauß zitiert. Das ist immer gut und richtig. Von FJS lernen, heißt für das Leben lernen. Bevor ich mit der eigentlichen Etatrede beginne, muß ich leider einige Möbel geraderücken. Frau Weber von den Grünen hat die nicht SPD oder Grünen angehörigen Ratsmitglieder verunglimpft, indem sie diese als“ Muppet-Show“ bezeichnete, die sich nicht konstruktiv an den Haushaltsberatungen beteiligen würden. Gustav Heinemann sagte einmal: „wer mit einem Finger auf...