Jochen Hartmann aus Mülheim an der Ruhr

„Vom ersten Tage unserer Fraktionsarbeit an war es unser Ansinnen, für mehr Sicherheit und Ordnung in unserer Heimatstadt zu kämpfen, “ so der Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann bei der Vorlage des aktuellen Antrages seiner Fraktion zum Thema „Ordnungspartnerschaften“. Innere Sicherheit sei ein soziales Grundrecht, so Hartmann weiter. Die Besucherfrequenz und die Aufenthaltsqualität in einer Stadt seien, so Hartmann, auch abhängig von der objektiven Sicherheitslage und vor allem dem...

Mit einer Aufkleber-Aktion will die Wählergemeinschaft Bürgerlicher Aufbruch in Mülheim für mehr Sicherheit, Wachsamkeit und Miteinander sorgen. Deshalb verteilt sie ab Montag kostenlos im Zusammenwirken mit der Ratsfraktion auch über die Geschäftsstelle am Löhberg 68-70 Aufkleber mit denen sie für eine aufmerksame Nachbarschaft wirbt. “ Wir stellen uns vor, daß die Bürger diese Aufkleber an ihren Briefkästen, die Haustüren, Wohnungstüren oder Fenstern anbringen und damit ein Zeichen setzen“,...

Mit Trainern und Galoppsportbegeisterten trafen sich die beiden Stadtverordneten des BAMH, Hans-Georg Hötger und Jochen Hartmann, zu einem Informationsaustausch über die Zukunft der Raffelberger Rennbahn. Die Betroffenen legten in einem zum Teil sehr emotional geführten Gespräch ihre Vorschläge, Gedanken und Überlegungen hierzu dar. Nach ihrer Auffassung wären der Trainingsbetrieb und die Rennbahn zukunftssicher zu gewährleisten Sie kritisierten dabei die Verantwortlichen des Rennvereins, die...

„ Die Rennbahn gehört seit 100 Jahren zu Mülheim an der Ruhr. Es wäre schade, wenn sie durch das behauptete Missmanagement der Vereinsführung abgewickelt werden müßte“, erklärte der sportpolitische Sprecher der BAMH - Fraktion, Hans-Georg Hötger nach den Presseveröffentlichungen. Hötger:“ Unserer Auffassung nach müssen die Pferde und Trainer auf dem Gelände verbleiben. Es sollte schnellstmöglich unter den Beteiligten ein Konzept entwickelt werden.“ Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende...

„Laufen ist nicht nur eine Lebensanschauung, sondern auch gesund. Deshalb sollte die Stadt endlich die vier bis fünf geplanten Laufstrecken festlegen“, meint der Stadtverordnete des BAMH, Hans-Georg Hötger. Hötger, der selbst ein Vielläufer ist hofft auch darauf, daß wenigstens eine dieser Strecken eine auf Waldboden oder einem befestigten Waldweg sein wird. Hötger:“ Nach unserer Auffassung eignet sich dazu im besonderen Maße die Uhlenhorststrecke. Die anderen bisher diskutierten Laufstrecken,...

„Mülheim ist eine begeisterte Sportstadt. Vor diesem Hintergrund frage ich mich, weshalb Mülheim beim Thema „Olympiabewerbung“ ein weißer Fleck geblieben ist. Wurde bei der Stadt von den anderen Gemeinden überhaupt angefragt oder nicht? Und wie hat die Verwaltung ggf. reagiert? Das alles werden wir in den zuständigen Ausschüssen hinterfragen“, erklärte der sportpolitische Sprecher der BAMH-Fraktion, Hans-Georg Hötger nachdem die Pläne für eine mögliche Olympiabewerbung des Ruhrgebiets bekannt...

„Wer und was steckt hinter den Gewalttaten im Mülheimer Sport?“. Diese Frage will der BAMH Stadtverordnete Hans Georg Hötger in der nächsten Sitzung des Sportausschusses von der Verwaltung beantwortet wissen – „ und zwar“, so Hötger,“ ohne Wenn und Aber“. Hötger nahm dabei Bezug auf die zum zweiten Male abgebrochenen Meisterschaften im Jugendbereich. Die BAMH –Fraktion will wissen, ob und in welchem Rahmen beispielsweise der Migrationshintergrund eine Rolle gespielt hat und ob und welche...

„Es kommt Schwung in die Diskussion um den lange Zeit vergessenen Nelebrunnen. Das begrüßen wir ausdrücklich“, so der Vorsitzende der Fraktion „Bürgerlicher Aufbruch Mülheim, Jochen Hartmann. Für die neu entfachte Diskussion nimmt seine Fraktion das „Erstgeburtsrecht“ in Anspruch. Aber entscheidend sei, so Hartmann, daß Bürgerschaft und Politik den wunderschönen Brunnen wieder in den Blickwinkel bekommen. Hartmann : „Für uns wären Stadthafen bzw. Rathausplatz geeignete Orte. In beiden Fällen...

Im November 2016 hatte sich die Verwaltung bereiterklärt zu prüfen, ob und unter welchen Bedingungen mit welchem Kostenaufwand der Nelebrunnen auf den Rathausplatz verbracht werden könnte.“ Seither ist ein halbes Jahr vergangen und wir haben nichts davon gehört. Deshalb hat die BAMH – Fraktion jetzt für die nächste Sitzung des Planungsausschusses im Juli nachgehakt, “ so der Fraktionsvorsitzende und planungspolitische Sprecher der Fraktion, Jochen Hartmann. Nach Auffassung der BAMH-Fraktion...

Mit Verwunderung hat die BAMH-Fraktion die Berichterstattung zum Kinderhort Richard –Wagner-Straße zur Kenntnis genommen. Fraktionschef Jochen Hartmann: “ Von einem vertraglichen Sonderkündigungsrecht, wie jetzt von der SPD behauptet, war während der fast einstündigen Diskussion im Rat nie die Rede. Sollte es ein solches geben, dann hätte der Dezernent Ulrich Ernst wesentliche Informationen zurückgehalten und damit seine Aufklärungspflicht gegenüber den Ratsmitgliedern verletzt. “Ich kann auch...

Heute im Stadtrat: der Planungsdezernent Peter Vermeulen weigerte sich, konkrete Angaben zu seinem Verhalten im Wahllokal zu machen. Auch das lässt tief blicken. Ganz wichtig: der BAMH setzt sich für das Kinderwohl ein. Während die Verwaltung einen Kinderhort an der Richard Wagner Straße schließen wollte wegen fehlenden Brandschutzes und weil der Eigentümer und SPD Verein offensichtlich zu geizig war, die dafür erforderlichen Kosten zu übernehmen, forderte die BAMH Fraktion die Einhaltung des...

Mit völligem Unverständnis reagiert die BAMH Fraktion auf die Presseveröffentlichungen im Zusammenhang mit der Installation eines weiteren hochrangigen Mitarbeiters bei der MVG." Wir sind wirklich für die grundsätzlich zukunftsweisende Fusion der beiden Verkehrsgesellschaften von Essen und Mülheim. Was uns aber in den letzten Monaten alles geboten wurde, ist nicht nachvollziehbar und unverschämt, so der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion", Frank Wagner. Wagner erinnerte in diesem...

„Eine deutliche Aufwertung der kleinen Parkanlage entlang der BAB 40 zwischen der Kleingartenanlage Randenbergfeld und der Gaststätte Dümptener Treff könnte eine Teilrenaturierung des verrohrten Bachlaufs bringen,“ diese Auffassung vertritt der Dümptener Stadtverordnete Hans Georg Hötger vom Bürgerlichen Aufbruch ( BAMH). Ein frei fließender Bach wäre auch für Kinder ein „Highlight“ und könnte eine kleine wertvolle ökologische Nische entlang der Autobahn schaffen. Bei dieser Gelegenheit wiesen...

„Die Digitalisierung der Verwaltung ist eine wichtige Zukunftsaufgabe und Zukunftschance, die nicht nur der Vereinfachung der Arbeitsabläufe, sondern vor allem auch der Bürgerfreundlichkeit dienen soll“, so der Vorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann. Nach Auffassung des BAMH sollte dieses zentrale Projekt interkommunal vernetzt werden. Dies hatte der BAMH in der letzten Sitzung des Hauptausschusses bereits vorgeschlagen. Neben einer möglicherweise deutlichen Kostenminimierung durch den...

Die Wählergemeinschaft BAMH lädt für Mittwoch, den 24. Mai 2017 ab 18.30 Uhr alle Mülheimerinnen und Mülheimer herzlich zum ersten „BAMH-Tisch statt Stammtisch“ in den Ratskeller am Löhberg ein. In lockerer Runde, so der Vorsitzende und Stadtverordnete Frank Wagner, sollen drängende kommunale Themen angesprochen werden, die den Bürgerinnen und Bürgern auf dem Herzen liegen. Wagner:“ Der Erhalt der Platanenallee auf der Leineweberstraße, die Sicherheit und Ordnung sowie die Sauberkeit in unserer...

§ 34 des Baugesetzbuches steht im Mittelpunkt einer Anfrage der BAMH – Fraktion für die nächste Sitzung des Planungsausschusses. Die Vorschrift regelt die Zulässigkeit der Bebauung im Innenbereich ohne vorliegenden Bebauungsplan. Fraktionsvorsitzender Jochen Hartmann:“ Hier gab es in der Vergangenheit immer wieder Auseinandersetzungen mit der Verwaltung, denkt man an die Residenz Uhlenhorst, die aktuellen Bauvorhaben im Rumbachtal oder an der Mendenerstraße.“ Deshalb will die Fraktion eine...

„Wann endlich erfolgt die erste Sitzung des interfraktionellen Arbeitskreises zur Fusion der Verkehrsunternehmen“, diese Frage stellt sich der Chef der VAMH Fraktion, Jochen Hartmann. Hartmann rief in Erinnerung: „ Im letzten Jahr hatten alle Fraktionen unseren Antrag auf Einrichtung einer Projektbegleitgruppe abgelehnt. Man fühle sich ausreichend informiert. Nach dem Streit um die Chefgehälter legte die SPD im Frühjahr einen entsprechenden Antrag vor, der angenommen wurde.“ Seither, so...

Mit völligem Unverständnis reagiert die BAMH – Fraktion auf die Vorwürfe des Schulamtsleiters Uwe Alex gegenüber der Gustav-Heinemann- Gesamtschule .Fraktionschef Jochen Hartmann:“ Alex sollte seine Aufgaben erledigen statt die Eltern und Lehrer der Gesamtschule zu diffamieren.“ Alex hatte den Betroffenen eine mangelnde Solidarität vorgeworfen. Die Schule habe in der Vergangenheit Überobligatorisches in Sachen Seiteneinsteiger geleistet. Der bildungspolitische Sprecher der BAMH-Fraktion, Frank...

Bildungsausschuss lehnt unseren Antrag zum "Runden Tisch" ab. In seiner heutigen Sitzung lehnte der Bildungsausschuss die Bildung eines Runden Tisches zum Thema Beschulung von Seiteneinsteigern ab. Die Schulpflegschaft der Gustav-Heinemann-Gesamtschule hat in einer Eingabe deutlich die an der GHS bestehenden Probleme durch die hohe Anzahl von Seiteneinsteigerklassen verdeutlicht. Die Integration von Seiteneinsteigern (Flüchtlingskindern) darf nicht zu Lasten der Bildungsvoraussetzungen oder des...