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Lünen | Aktuell in aller Hektik (inkl. Schreibfehler in Überschrift) geben SPD Lünen und CDU Lünen eine Stellungnahme zum Desaster Franken Kredite (CHF) ab (Artikel hier). Ist dies der Beginn einer neuen Zusammenarbeit zwischen SPD und CDU? Der heute, 12.02.2015 / 17 h, im Ratssaal anberaumte Haupt- und Finanzausschuss wird bei der Besprechung des Lüner Haushaltes hoffentlich weitere Klärung bringen. Anlässlich des steilen Vorwurfs der Kuriosität und Verdrehung von Inhalten in der Debatte um...
Lünen | Eine traurige Nachricht wurde aktuell bekannt. Alfred Meermann verstarb heute, am 09.02.2015, im Alter von 87 Jahren. Bekannt wurde er als Mitglied der Lüner CDU, der mehr als 45 Jahre politisch in Lünen engagiert war. Seine politische Mandatenausübung begann er als Ratsmitglied in der damals noch selbstständigen Gemeinde Altlünen, wo er auch als Bürgermeister bis zur Eingliederung der Gemeinde Altlünen in die Stadt Lünen aufgrund der Kommunalreform tätig war. Er war ein erklärter...
Lünen | In Lünen ist eine derbe Erhöhung der Grundsteuer B (vergleichbar wie in Selm) geplant. Nach Vorstellungen des Lüner Kämmerers bedarf es einer großzügigen Anhebung der Grundsteuer B von 580 auf 830 Punkte, also ein Aufschlag um schlappe 43%. In der nächsten Ratssitzung am 19.02.2015 soll die Erhöhung beschlossen werden. Die geplante Anhebung der Grundsteuer trifft nicht nur die Hauseigentümer, sondern auch die Mieter, denn die Steuer ist im Rahmen der Betriebskosten umlegbar. Jeder...
Ende Januar wurde bekannt, dass die eingeplanten Fördergeldzuschüsse für den Bau des Bürgerhauses anlässlich des Projektes "Soziale Stadt Gahmen" endgültig verloren sind. Bereits im Herbst des letzten Jahres teilte die Stadtverwaltung mit, dass nach eigenen Erkenntnissen auf den Abruf eines Teilbetrages von 0,5 Mio. EUR des Bauzuschusses verzichtet wurde. Begründet wurde dies mit der Erkenntnis, dass man durch einen zu frühzeitigen Baubeginn gegen die Förderauflagen verstoßen hatte. Hierzu...
Bekanntlich bedrohen Währungsverluste aus Krediten in Schweizer Franken (CHF) den Haushalt der Stadt Lünen mit einem Betrag von derzeit 20 Millionen EUR, erste Info hier. Es handelt sich um zwei Kredite über jeweils 25 Millionen EUR und 20 Millionen EUR respektive 39,4 Millionen CHF und 25,6 Millionen CHF. Der höhere der zwei Kredite mit einem aktuellen Verlust von ca. 14,4 Millionen EUR ist am 31.01.2015 fällig. Der Kämmerer der Stadt Lünen ist angabegemäß in Gesprächen mit der ausleihenden...
*** Aktualisierung unten nach dem Originalbeitrag *** Die unangekündigte Beendigung der Bindung des Schweizer Franken zum EUR durch die Schweizerische Nationalbank am 15.01.2015 löste auf den Finanzmärkten ein Beben aus. Der bisherige Stützungskurs fiel zeitweise von 1,20 Schweizer Franken (= CHF) auf unter 1 CHF, d.h. in der Spitze wertete der EUR zwischenzeitlich um nahezu 30% gegenüber dem CHF ab, aktuell pendelt der Kurs um die Marke 1:1. Deutsche Exporteure freuen sich, die Produkte werden...
Lünen | Fraktion PIRATEN / FWL || Nun ist es soweit. Auch die Bürgerinnen und Bürger von Lünen können auf einfachem Wege Vorschläge zur Verbesserung der Verhältnisse in ihrer Stadt einreichen, die dann von der Fraktion PIRATEN/Freie Wähler Lünen weiter in die Ratsgremien getragen werden. Seit Kurzem hat die Fraktion eine eigene Adresse bei der online-Plattform "Open Antrag". Zu finden ist diese unter anderem auf der Blog-Seite der Piratenpartei und der Freien Wähler. Damit geht die Fraktion...
--- Aktualisierung aufgrund inzwischen erfolgter Ausschusssitzung am 26.11.2014 unten nach dem Originalbeitrag --- . Der AK Kommunalpolitik PIRATEN Lünen erklärt sein Unverständnis über die Bewertung der Stadtverwaltung bezüglich des vordringlichen Einsatzes knapper Mittel des Stadthaushaltes. Bereits aus März 2014 liegt der Stadtverwaltung die Forderung der PIRATEN vor, die nach Sanierung der Kamener Str. weggefallene Straßenbeleuchtung zwischen Seseke und Zwolle-Allee ganzheitlich wieder zu...
könnte man in Anbetracht der Diskussion um das Bauprojekt Lippebrücke meinen. In der Finanzausschusssitzung am 23.10. des Stadtrates Lünen war ein wesentlicher Tagesordnungspunkt der "Neubau Brücke Graf-Adolf-Str." . Es begann damit, dass faktisch nur die Ausschussmitglieder von der Ankündigung der Verwaltung Kenntnis hatten, dass die grundlegende Diskussion vom nicht-öffentlichen Sitzungsteil in den öffentlichen Teil verlegt wurde. Sogar in der aushängenden Tagesordnung vor dem Ratssaal war...
Zurzeit ist das Bauprojekt Brücke Graf-Adolf-Str. in aller Munde. Der Arbeitskreis Kommunalpolitik der Lüner PIRATEN begleitet das Thema seit längerem und bezieht dazu Stellung. Auch die PIRATEN vertreten den Standpunkt, dass es kein Tabu sein darf politische Entscheidungen unter veränderten Gesichtspunkten neu zu bewerten. Insofern ist der CDU beizupflichten, dass sie eine entsprechende Diskussion anstößt. Es bleibt abzuwarten, inwieweit gegebenenfalls die anstehende Sitzung des Haupt- und...
Und wenn man glaubt, es kann nicht schlimmer werden... dann muss man den Artikel in den RuhrNachrichten zum Versagen der Stadtverwaltung in Lünen lesen, hier klicken. Einen Verlust in Höhe von einer halben Millionen EUR als "Büroversehen" (wie vom Lüner Bürgermeister geschehen) abzutun ist schon ein tollkühner Maskierungsversuch des Versagens oder es ist tatsächlich das Maß für die Dinge verloren gegangen. Im übrigen gehört es zum 1 x 1 des Förderwesens, dass vor der endgültigen Erteilung des...
Im September 2015 endet bekanntermaßen die Amtszeit des Lüner Bürgermeisters Willy Stodollik. Die Einwohner sind deshalb aufgerufen, einen neuen Bürgermeister zu wählen. Die bisher bekannten Bewerber, Rolf Möller (SPD) und Dieter God (Statt-Partei), müssen sich allerdings noch die formellen Bestätigungen Ihrer Kandidaturen durch ihre Parteienorganisationen einholen. Bei den anderen Parteien und Wählergruppen sind noch keine Entscheidungen gefallen. Die PIRATEN des Arbeitskreis (AK) Lünen haben...
Die RN Selm berichtete am 19.09.2014 von einem Besuch des Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Lünen - Selm, Ulrich Fischer, im Stadtrat der Stadt Selm. Dort hat er sich nochmals — hart und dogmatisch — für die Schließung des Bargeldautomaten in Cappenberg ausgesprochen und die Möglichkeit einer Alternative, z. B. die Zusammenarbeit mit der Volksbank vor Ort, zum Wohle der ansässigen Kunden grundsätzlich verworfen. Es ist anzunehmen, dass gleiches für die Situation der Bargeldversorgung im...
Aktuell hat sich —nicht unerwartet— die GfL noch kurz vor dem Termin zur Verwaltungsratssitzung der Sparkasse zum Thema Automatenschließung gemeldet. Dem Ziel der Erhaltung der Bargeldversorgung in den Ortsteilen kann man sich nur anschließen, siehe dazu auch hier bereits ein Artikel Allerdings wird, wie so oft, vielleicht etwas viel Klamauk fabriziert. Hier Rechtswidrigkeit zu begründen und mit Aufsichtsbehörde zu drohen ist wohl ein wenig neben der Sache, dass gibt der hier zur Diskussion...
Kaum ist der Artikel der PIRATEN Lünen mit der Aufforderung zu Stellungnahmen der meinungsführenden Politiker in Lünen in den RuhrNachrichten am 12.08. veröffentlicht, zeigen sich Ergebnisse (in RN leider nur die verkürzte Pressemitteilung, hier der Langtext: Klick Immerhin plädieren die SPD Fraktion mit Fraktionsführer Haustein und designierten Bürgermeisterkandidaten Möller nun eindeutig für den Erhalt des Geldautomaten in Gahmen. Einzig die Stellungnahme des...
Am 03.07. hat die BI zur außerordentlichen Mitgliederversammlung ins Vereinsheim Lüner SV geladen. Themen waren die Beurteilung des aktuellen Stands des Bauantragsverfahrens des Landes und Reaktionen der Stadt Lünen und die Einschätzung der rechtlichen Widerspruchsmöglichkeiten sowie Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen der Bürgergemeinschaft "Pro Victoria" (die Gemeinschaft möchte das Landesministerium bewegen den Standort der Forensik Richtung Lippe zu verschieben) und der...
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