SPD-Fraktion kritisiert öffentliche Personaldebatte zur Integrationsarbeit

Vor dem Hintergrund der öffentlich geführten Personaldebatte hatte die SPD-Fraktion den Bürgermeister in dieser Woche in die Fraktion eingeladen, um dort zum Thema aktuelle Entwicklung und Zukunft der Integrationsarbeit vorzutragen.

Bürgermeister Stodollick unterstrich, dass es sich bei der organisatorischen Veränderung im Bereich Integrationsarbeit nicht um eine Umsetzung gehandelt habe und von daher auch keine Mitbestimmung des Personalrats erforderlich gewesen sei. Eine andere organisatorische Einbindung der Stelle vom Büro Bürgermeister ins Dezernat III (Fachbereich – Jugend und Soziales) habe nichts damit zu tun, welche Leistung erbracht bzw. erwartet wird.

Sowohl aus Sicht des Bürgermeisters als auch als Sicht der SPD-Fraktion ist und bleibt das Thema Integrationsarbeit eine wichtige Zukunftsaufgabe.

Nach Aussage des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Möller bedaure man die öffentliche Auseinandersetzung um die Person der Integrationsbeauftragten. „Wir hatten in der Vergangenheit mehrfach in der Fraktion die Gelegenheit, sowohl mit der Integrationsbeauftragten als auch mit dem Vorsitzenden des Integrationsrates unsere Vorstellungen zu erörtern. Wir haben dabei immer wieder betont, wie wichtig aus SPD-Sicht ein Integrationskonzept ist, welches die Arbeit und die Ziele dieser wichtigen Querschnittsaufgabe beschreibt.“

Man schätze die Arbeit, die in diesem Bereich seit Jahren geleistet werde und hoffe, dass diese, basierend auf einem klaren Konzept, zukünftig noch erfolgreicher verlaufen könne. „Eine Evaluation können wir aber erst dann vornehmen, wenn ein beschlossenes Zielkonzept vorliegt“, so stv. Bürgermeister Michael Haustein.

Der SPD-Fraktion geht es um das Ergebnis dieser wichtigen Aufgabe. „Interne Verwaltungsentscheidungen im Hoheitsbereich des Bürgermeisters“ habe man, so Fraktionschef Möller, „nicht zu kommentieren“.

Heinz-Joachim Otto
SPD-Pressesprecher