Kleve - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: Rees EDEN e.V. (ERHALTET DEN EINZIGARTIGEN NIEDERRHEIN)

Demo gegen den Kiesraubbau am Niederrhein

Mit der Demonstration soll ein Zeichen für die Reduktion des Kiesabbaus am Niederrhein gesetzt werden. Der Kreis Wesel soll in seinen Aktivitäten unterstützt werden um auf Landesebene eine veränderte Steuerung herbeizuführen. Die Parteien werden auffordert, Maßnahmen für einen nachhaltigen Umgang mit der Ressource Sand und Kies in ihr Partei- und Wahlprogramm für die Landtagswahl 2022 aufzunehmen. Das wird sich auch auf die Pläne zum Kiesabbau in den Kreisen Viersen und Kleve auswirken, denn...

  • Kleve
  • 04.10.21
Förderschule Haus Freudenberg
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Kleve/Bedburg-Hau: Platzmangel an der Förderschule Haus Freudenberg - Raumbedarf im Wald

Erinnern wir uns daran, dass während des Um- und Erweiterungsbaus des Berufskollegs die leerstehenden Räumlichkeiten der ehemaligen Hauptschule im Gemeindezentrum Bedburg-Hau für rd. 2 Jahre genutzt wurden, wirft sich die Frage auf, ob diese Räumlichkeiten auch für die Förderschule Haus Freudenberg genutzt werden können. Angeblich soll der Platzmangel nur vorübergehend sein und dazu hat der Kreisausschusses am 16. Sep. den Erwerb von Klassenraumcontainern für 500.000 Euro beschlossen. Für die...

  • Kleve
  • 03.10.21
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Burkhard Landers | Foto: Robert Poorten

IHK-Präsident fordert Vorfahrt für Wirtschaft bei Koalitionsverhandlungen
Burkhard Landers: "Ob Digitalisierung oder Verkehr - Unternehmen brauchen Lösungen"

Zu den Ergebnissen der Bundestagswahl sagt der Präsident der Niederrheinischen IHK Burkhard Landers: „Die Wirtschaft braucht jetzt schnell verlässliche und pragmatische Lösungen. Unsere Topthemen für die Agenda der Koalitionsverhandlungen sind: Digitalisierung beschleunigen, Transformation der Industrie vorantreiben und Verkehrsinfrastruktur nachhaltig modernisieren. Für unsere Region ist außerdem besonders wichtig, dass der Bund jetzt alle Akteure zu einem Stahlgipfel an einen Tisch bringt und...

  • Wesel
  • 27.09.21
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MdL Roger Beckamp besucht den Deichverband Xanten- Kleve
Arbeitsbesuch des AfD Landtagsabgeordneten Beckamp beim Deichverband Xanten- Kleve

Was diese Woche außer Wahlkampf noch so lief: Auf Einladung des Emmericher Stadtverordneten Christoph Kukulies besuchte ich am Mittwoch zusammen mit einigen kommunalen AfD-Mandatsträgern den "Deichgräf" in Kleve. Im Verwaltungsgebäude des Deichverbandes Xanten-Kleve fand mit dem Verbandsvorsitzenden, dem "Deichgräf" Hans-Heinrich Beenen, ein interessanter Gedankenaustausch zum Thema Hochwasserschutz am idyllischen Niederrhein statt. Für mich als echtes Großstadtkind ein aufschlussreicher Blick...

  • Kleve
  • 24.09.21
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Marathon-Schufter | Foto: IG Bau

IG BAU startet „Lockruf in die Wahlkabine“ per Film zum Thema Rente: „…iXen gehen!“
Spitzen-Arbeitspensum: Bauarbeiter im Kreis Wesel arbeiten 1.420 Stunden pro Jahr

Bauarbeiter leisten „Spitzen-Arbeitspensum“: Pro Kopf arbeiten Baubeschäftigte im Kreis Wesel im Schnitt 1.420 Stunden im Jahr. Das sind 178 Stunden und damit 14,4 Prozent mehr als Beschäftigte im Kreis Wesel quer durch alle Berufe durchschnittlich bei der Arbeit verbringen. Darauf hat die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt hingewiesen. Die IG BAU Duisburg-Niederrhein beruft sich dabei auf den aktuellen Arbeitsmarkt-Monitor des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der...

  • Wesel
  • 21.09.21

Grüne laden zur Podiumsdiskussion: Ist Wohnen in Kleve für alle möglich?

Steht in Kleve genügend bezahlbarer Wohnraum zur Verfügung? Welche Personenkreise haben es besonders schwer, eine Wohnung zu finden, und warum? Was tut die Stadt Kleve, was tun Wohnungsbaugesellschaften, soziale Verbände und die Politik in Bezug auf Wohnraumschaffung und -vermittlung? Was sollte passieren, damit Wohnen in Kleve für alle möglich ist und bleibt? Diesen und weiteren Fragen möchte Susanne Siebert, Mitglied der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und des Sozialausschusses der Stadt...

  • Kleve
  • 15.09.21

Insgesamt 12.603 bestätigte Corona-Infektionen im Kreis Kleve
7-Tage-Inzidenz in der Region liegt bei 80,0

Am Freitag, 10. September 2021, meldet das Landeszentrum Gesundheit NRW (LZG) um 0.00 Uhr insgesamt 12.603 bestätigte Corona-Infektionen im Kreis Kleve. Insgesamt hat sich die Gesamtzahl seit Donnerstag um 47 Fälle erhöht. Von den 12.603 Indexfällen sind 540 in Bedburg-Hau, 1.426 in Emmerich am Rhein, 1.723 in Geldern, 1.213 in Goch, 459 in Issum, 432 in Kalkar, 380 in Kerken, 1.140 in der Wallfahrtsstadt Kevelaer, 2.087 in Kleve, 510 in Kranenburg, 728 in Rees, 186 in Rheurdt (Korrektur), 701...

  • Emmerich am Rhein
  • 11.09.21

Kleve: Stille Mahnwache anlässlich der Situation in Afghanistan

Stille Mahnwache anlässlich der Situation in Afghanistan am Samstag, den 11.09.21 ab 18 Uhr an der Reitbahn unterhalb der Schwanenburg. Lasst uns gemeinsam Solidarität zeigen! Jawad Assisi (Mitglied des Integrationsrates der Stadt Kleve) Sarah Dörper (Mitglied des Sozialausschusses) Maja Marbach (Mitglied des Ausschusses für Generationen und Gleichstellung) Dr. Hedwig Meyer-Wilmes (Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen) Das Unvermögen der Bundesregierung lässt uns sprachlos zurück. Da...

  • Kleve
  • 07.09.21
  • 1
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Öko-Landwirtschaft
Grüne besichtigen Biohof Verhoeven

Den Biohof Verhoeven (Rouenhof) in Kevelaer-Kervendonk besichtigten gestern Mitglieder der Grünen aus dem Kreis Kleve. Mit von der Partie war die Bundestagskandidatin Frederike Janitza. Einigen wird der rührige Ökobauer bekannt sein. Er steht mit seinem Verkaufswagen Donnerstags auf dem Bauernmarkt von Haus Riswick und Samstags auf dem Klever Wochenmarkt an der Linde. Die Familie Verhoeven bewirtschaftet seit über 25 Jahren ihren Hof nach ökologischen Grundsätzen. „Aber“, lacht Bernd Verheyen,...

  • Kleve
  • 31.08.21
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Der Klever Schleusenförderverein Stadt . Land . Fluss … Schluss? e.V. hinterfragt kritisch
Wie groß ist in Kleve die Hochwasserschutz-Gefahrenlage?

KLEVE-BRIENEN. Sorgen die marode Schleuse und Spoy-Schöpfwerk für eine besondere Gefahrenlage im Hochwasserschutz? Der Förderverein Stadt . Land . Fluss ... Schluss? e.V. äußert begründete Bedenken, fragt nach und appellierte kürzlich an die Stadt Kleve. Es klingt schon irgendwie hanebüchen, wenn man im Hinblick der aktuellen Gefährdungssituation in Brienen bei einer Internet-Recherche im Rahmen der ehrenamtlichen Vereinsarbeit einen neun (!) Jahre alten Artikel einer Tageszeitung findet, in...

  • Kleve
  • 24.08.21
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Britta Haßelmann (rechts) mit Friederike Janitza (Bundestagskandidatin für Bündnis90/Die Grünen im Kreis Kleve)
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Vorsicht ist besser als Nachsicht
Die Grünen stellen sich der Debatte

Im XOX-Theater in Kleve fand am Mittwoch alles andere als eine normale Vorstellung statt. Orts- und Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen hatten für 19.30 Uhr ihre parlamentarische Geschäftsführerin im Bundestag eingeladen. Britta Haßelmann, die auch Spitzenkandidatin der Grünen in NRW bei der anstehenden Bundestagswahl ist, sprach über aktuelle Themen, wie die fehlende Nachsorge um verbündete Afghanen, welche die deutschen Truppen seit 20 Jahren unterstützten. Dabei machte sie klar, dass die...

  • Kleve
  • 20.08.21
  • 20
Beim Rhine Cleanup Day in Rees (von links): Inka Helmes, Norbert Müsch, Roland Mümken, Jule Schwartz.
 | Foto: privat

Fridays for Future lädt ein zur Kundgebung am 13. August in Rees
"Wir können und wollen nicht langer still bleiben!"

Auch in Rees gibt es diese Gruppe und sie sind nach wie vor aktiv: Eine weitere Fridays for Future-Demonstration soll nächste Woche stattfinden. "Wir werden am 13. August um 16 Uhr mit einer kurzen Auftaktkundgebung am Rathaus starten. Danach werden wir in einem langen Demonstrationszug durch die Stadt Rees ziehen. Etwa gegen 17 Uhr möchten wir zurück am Rathaus sein, wo die Veranstaltung endet", erkärt Gruppensprecherin Jule Schwatz. Die Entscheidung für eine erneute Fridays for Future Demo in...

  • Rees
  • 02.08.21

Ansteckungsrate in der Region steigt langsam aber beständig weiter
7-Tage-Inzidenz im Kreis Kleve: 21,8

Kreis Kleve. Am heutigen Freitag, 30. Juli 2021, meldet das Landeszentrum Gesundheit NRW (LZG) um 0.00 Uhr insgesamt 11.537 bestätigte Corona-Infektionen im Kreis Kleve. Durch eine Korrektur der Datenbanken beim Gesundheitsamt sind bei dieser Summe bereits 5 zusätzliche Altfälle hinzugerechnet. Diese müssen jedoch noch den einzelnen Kommunen zugeordnet werden. Durch die abgeschlossene Softwareumstellung auf SORMAS-X kann dies erst in den kommenden Tagen erfolgen. Insgesamt hat sich die...

  • Emmerich am Rhein
  • 30.07.21
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7-Tage-Inzidenz im Kreis Kleve: 18,2 (Stand: Donnerstag, 29. Juli 2021)
Die regionale Infektionskurve marschiert stramm auf die 20er-Marke zu

 Am heutigen Donnerstag, 29. Juli 2021, meldet das Landeszentrum Gesundheit NRW (LZG) um 0 Uhr insgesamt 11.521 bestätigte Corona-Infektionen im Kreis Kleve. In der Pressemitteilung heißt es: Durch eine Korrektur der Datenbanken beim Gesundheitsamt sind bei dieser Summe bereits 11 zusätzliche Altfälle hinzugerechnet. Diese müssen jedoch noch den einzelnen Kommunen zugeordnet werden. Durch die abgeschlossene Softwareumstellung auf SORMAS-X kann dies erst in den kommenden Tagen erfolgen....

  • 29.07.21
7 Bilder

Siebentage-Inzidenzwert im Kreis Wesel steigt auf 10,2
Aktuelle Umstellung auf SORMAS-X: Zukünftig wird die Datenqualität und –auswertung besser sein

Am 16. Juli 2021 meldet2 das Landeszentrum Gesundheit NRW (LZG) insgesamt 11.421 bestätigte Corona-Infektionen im Kreis Kleve. Damit erhöht sich die Zahl der Erkrankungsfälle in der Region moderat aber beständig. Von den 11.421 Indexfällen sind 485 in Bedburg-Hau, 1.309 in Emmerich am Rhein, 1.496 in Geldern, 1.094 in Goch, 433 in Issum, 381 in Kalkar, 361 in Kerken, 1.036 in der Wallfahrtsstadt Kevelaer, 1.852 in Kleve, 473 in Kranenburg, 696 in Rees, 168 in Rheurdt, 638 in Straelen, 191 in...

  • Emmerich am Rhein
  • 18.07.21
WIR SIND HIER; WIR SIND LAUT; WEIL MAN UNS DIE ZUKUNFT KLAUT! | Foto: FFF Kleve
4 Bilder

WIR SIND HIER; WIR SIND LAUT; WEIL MAN UNS DIE ZUKUNFT KLAUT!
Wir sind wieder da!

Jannik Berbalk: Wir sind wieder da! Nach Monaten ohne Demo und trotz der Coronapandemie haben sich 50 meist junge Menschen getroffen und wieder gestreikt. Im Fokus haben wir die Bundestagswahl, welche in 86 Tagen ansteht und die eine Entscheidung für mehr Klimapolitik in Deutschland herbeiführen könnte. Wir werden wieder regelmäßig auf die Straße gehen und der Politik aufzeigen, dass sie an uns nicht vorbeikommen kann. Auch wurde heute der nächste globale Streiktermin, der 24. September,...

  • Kleve
  • 02.07.21
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Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Kleve beschloss am Mittwoch einstimmig
Der neue Kinder-Spielplatz am Opschlag wird zur „Klever Uferburg“

KLEVE. Der neue Spielplatz am Opschlag erhält einen eigenen Namen und unterstützt damit nicht nur das Engagement der Schleusenfreunde. Verwaltung und Politik stimmten diesem Schritt zu. Neben dem Robinson-Spielplatz ist der Kinderspielplatz in der Innenstadt nun der Einzige in Kleve, der einen eigenen Namen trägt. Er wird jetzt "Die Klever Uferburg" heissen. Der Klever Schleusen-Förderverein Stadt . Land . Fluss ... Schluss? e.V regte die Stadt Kleve im vergangenen September an, dem neuen...

  • Kleve
  • 01.07.21

Grüne stellen Antrag: Kleve soll „Sicherer Hafen“ werden

Die Stadt Kleve soll sich der Initiative „Seebrücke – schafft sichere Häfen“ anschließen, die sich für die zivile Seenotrettung und die menschenwürdige Aufnahme von Geflüchteten einsetzt. Dies beantragte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sozialausschuss und fand dafür eine große Mehrheit.   Mit ihrem Beitritt zum Bündnis bekräftige die Stadt Kleve ihre bisher gelebte Praxis einer Willkommenskultur, so der Antrag. Die teilnehmenden Kommunen stellen die schnelle und unkomplizierte Aufnahme...

  • Kleve
  • 22.06.21
  • 1
Der Landtagsabgeordneter Dr. Günther Bergmann (l.) und Bürgermeister Ferdinand Böhmer (r.) vor dem Kranenburger Rathaus. | Foto: Zur Verfügung gestellt von: Büro Dr. Günther Bergmann MdL

Der Landtagsabgeordnete für den Kreis Kleve, Dr. Günther Bergmann, besucht Kranenburg
Antrittsbesuch beim Kranenburger Bürgermeister

Der direkt gewählte Landtagsabgeordnete für die nördlichen und rechtsrheinischen Bereiche des Kreises Kleve, Dr. Günther Bergmann, machte nun, Corona-bedingt zeitversetzt, seinen Antrittsbesuch beim neu gewählten Bürgermeister der Gemeinde Kranenburg, Ferdinand Böhmer. Böhmer empfing den Abgeordneten zum Gedankenaustausch im Rathaus, um aktuelle Themen der Gemeinde Kranenburg mit Landesbezug zu besprechen. Dazu gehörten unter anderem die Bereiche Corona, innerstädtische Entwicklung,...

  • Kleve
  • 18.06.21
Josef Neumann ist gesundheitspolitischer Sprecher der nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktion. | Foto: Jens van Zoest

SPD-Bundestagskandidat Bodo Wißen lädt zum Video-Gespräch zum Thema „Gesundheitspolitik“
"Update für die Gesundheit"

Der Kreis Klever Bundestagskandidat Bodo Wißen (SPD) lädt für Freitag, 18. Juni, 18:30 Uhr bis 20 Uhr, zum Video-Gespräch zum Thema „Gesundheitspolitik“ ein. Als Referenten hat Wißen den gesundheitspolitischen Sprecher der nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktion, Josef Neumann MdL sowie den Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten im Gesundheitswesen in der NRWSPD, Waldemar Radtke, gewinnen können. „In unserem SPD-Zukunftsprogramm für die Bundestagswahl fordern wir ein...

  • Emmerich am Rhein
  • 16.06.21
Bewerben kann man sich bis zum 25. Juni. | Foto: Symbolbild pixabay

Jugend-Landtag 2021
Jetzt bewerben: Drei Tage Politik hautnah erleben

Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen beim Jugend-Landtag des Landtags Nordrhein-Westfalen. Sofern es die Entwicklung der Corona-Pandemie zulässt, findet der 11. Jugend-Landtag vom 28. bis 30. Oktober 2021 im Düsseldorfer Landtag statt. Dabei erleben die Jugendlichen die Arbeit der 199 Abgeordneten des Landtags und diskutieren aktuelle Themen der Landespolitik. Stephan Haupt bietet...

  • Kleve
  • 09.06.21
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Stefan Rouenhoff im Austausch mit Gastronom Frank Ligensa. | Foto: Wahlkreisbüro Stefan Rouenhoff

Innenstädte und Ortskerne lebendig halten
Stefan Rouenhoff besuchte Brauhaus Kalkarer Mühle

Die nun seit über einem Jahr andauernde Corona-Pandemie hat einige Branchen besonders hart getroffen. Dazu gehören neben der Veranstaltungs- und Kulturwirtschaft, der Hotellerie und den Einzelhandelsfachgeschäften auch Gastronomiebetriebe. Der CDU-Bundestagsabgeordnete des Kreises Kleve Stefan Rouenhoff besuchte nun das von Frank Ligensa seit nunmehr 13 Jahren geführte Brauhaus Kalkarer Mühle. Kalkar. Frank Ligensa berichtete von den Herausforderungen der vergangenen Monate. Er habe alles daran...

  • Kalkar
  • 07.06.21
Niedrigwasser wie hier am Rhein bei Emmerich behindert nicht nur die Schifffahrt, sondern führt indirekt auch zum weiträumigen Absinken der Grundwasserspiegel. | Foto: Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen
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Anfrage der Grünen
Wasserpolitik an Klima- und Dürrekrise anpassen

Mit einer umfangreichen Anfrage im Ausschuss für Klima, Landwirtschaft, Umwelt und Naturschutz des Kreises Kleve will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Kleve die Wasserpolitik diskutieren und die Grundlagen für eine veränderte Politik zum Schutz des Grundwassers und der Oberflächengewässer schaffen. Kreis Kleve. „Dem Kreis Kleve obliegt als Unterer Wasserbehörde nahezu der gesamte Gesetzesvollzug in diesem Bereich – angefangen von der EU-Wasserrahmenrichtlinie, dem...

  • Kleve
  • 02.06.21
Weihbischof Rolf Lohmann. | Foto: Bischöfliche Pressestelle / Christian Breuer

Weihbischof Rolf Lohmann äußert sich zum Klimaschutz
Verantwortung übernehmen

Niederrhein. Anlässlich der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und dem Vorschlag einer Verschärfung des Klimaschutzgesetzes durch die Bundesregierung meldet sich Weihbischof Rolf Lohmann zu Wort. Er sagt: "Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts hat dem Klimaschutz zusätzlichen Schwung verliehen. Die Feststellung des Grundrechtesenats, dass das Grundgesetz den Gesetzgeber zur Sicherung grundrechtsgeschützter Freiheit über die Zeit und zur Verteilung von Freiheitschancen über die...

  • Emmerich am Rhein
  • 29.05.21

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