Kleve - Politik

Der FDP-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Stephan Haupt traf sich gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der FDP im Kreistag Prof. Ralf Klapdor, FDP-Kreistagsmitglied Jan Wellem Neuhaus und FDP-Bundestagskandidat Georg Cluse auf Einladung der Kreisbauernschaft mit deren neuen Vorsitzenden Michael Seegers, Geschäftsführer David Steffen, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Kreisbauernschaft Geldern Michael Wolters und weiteren Landwirten aus dem gesamten Kreis Kleve zu einem Austausch...

Die Impfungen gegen das Coronavirus schreiten voran. Immer mehr Ältere und Risikopatienten haben bereits ihre zweite Impfung erhalten und bekommen somit einen Teil ihrer Freiheiten zurück. Sie können sich wieder mit anderen treffen und ebenso problemlos wie sorglos in den Urlaub fahren. Es geht also wieder in Richtung „Normalität“. Doch Moment mal...war da nicht noch jemand? Richtig - was ist mit den ganzen Kindern und Jugendlichen, die seit gut einem Jahr solidarisch auf alles verzichten um...

Kreis Kleves Landrätin Silke Gorißen hat sich mit Maike Hajjoubi über die Zusammenarbeit in der deutsch-niederländischen Grenzregion ausgetauscht. Maike Hajjoubi ist seit dem 1. März 2020 Geschäftsführerin der Euregio Rhein-Maas Nord mit Sitz in Mönchengladbach, der auch der südliche Teil des Kreises Kleve angehört. Mit vor Ort war auch Peter Aengenheister, Leiter des Fachbereiches Technik beim Kreis Kleve, der in vielen Fachfragen direkter Ansprechpartner für die Euregio ist....

Die CDU Kranenburg hat bei der Gemeinde die Aussetzung der Beiträge für den offenen Ganztag für die Monate Mai und Juni beantragt. „Den Einschränkungen bei der Ganztagsbetreuung wollen wir durch einen Verzicht auf OGS-Beiträge gerecht werden“, so CDU Fraktionsvorsitzender Joachim Janßen und fügt hinzu: „Die Gemeinde soll sich, wenn das Land NRW auf die Hälfte der Beiträge verzichtet, anschließen. Damit werden die Eltern finanziell entlastet. Es würden keine Beiträge erhoben bzw. gezahlte...

"Die schnelle Realisierung der zwei Impf-Zentren des Kreises Kleve in Kalkar und später dann auch in Geldern wurde von den Vereinigten Wählergemeinschaften im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Demografie des Kreises Kleve sehr gelobt – zumal sie ja selbst zuvor schon für mobile Impfzentren bzw. Impfbusse eingetreten waren. Auch die Organisation und die große Freundlichkeit der Mitarbeiter und Ärzte dort wurde sehr positiv beschrieben vom Ausschuss-Mitglied der Vereinigten...

"Die seit mehr als einem Jahr pandemiebedingte Schulsituation mit Distanz- und Wechselunterricht zeigt, dass Schülerinnen und Schüler erhebliche Lerndefizite aufgebaut haben und in vielen Fällen dringend sonderpädagogische Unterstützung brauchen, um diese schnellstmöglich abbauen zu können. Technische Möglichkeiten konnten und können keinen gleichwertigen Ersatz zum Präsenzunterricht bieten und den Lernverlust der Schülerinnen und Schüler nicht verhindern.", so Udo Weinrich,...

Gabi Habersetzer und Ingo Heider von den Bedburg-Hauer Grünen haben im Lindenpark in Hau den Baum des Jahres 2021 gepflanzt: Die Europäische Stechpalme (Ilex aquifolim). Dieser immergrüne Baum wächst langsam, ist bei Bienen, Schmetterlingen und Vögeln beliebt und dabei sehr austrocknungstolerant. Der Lindenpark, zwischen den Straßen Dechantshof und An den Kastanien war ehemals als Friedhofserweiterungsfläche vorgesehen. Durch die veränderten Bestattungsformen hat die Parkfläche diese Funktion...

Mit dem Hissen der Regenbogenfahne am 17. Mai wollen Kommunen nicht nur zeigen, dass alle Menschen respektiert und wertgeschätzt werden, und zwar unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung. Es geht auch darum die Geschichte der LGBTIQ+ Community anzuerkennen. LGBTIQ+ steht für lesbisch, schwul, bisexuell, trans, queer und intersexuell. Wegen ihrer sexuellen Orientierung wurden diese Menschen in der dunklen Vergangenheit zunächst verfolgt und ermordet, später noch strafrechtlich verurteilt....

Der direkt gewählte Landtagsabgeordnete für die nördlichen und rechtsrheinischen Bereiche des Kreises Kleve, Dr. Günther Bergmann, machte nun, coronabedingt zeitversetzt, seinen Antrittsbesuch beim Bürgermeister der Gemeinde Bedburg-Hau, Stephan Reinders. Bedburg-Hau. Reinders empfing den Abgeordneten zu einem Gedankenaustausch im Rathaus, um aktuelle Themen der Gemeinde Bedburg-Hau mit Landesbezug zu besprechen. Dazu gehörten unter anderem die Bereiche Fördermöglichkeiten des Landes, Corona,...

Georg Cluse will Tierschwarzhandel ins Visier nehmen – und unterstützt das Kranenburger Tierheim Kranenburg. Der 45-jährige Georg Cluse, der für die FDP im Kreis Kleve im September für den Deutschen Bundestag kandidiert, hat sich mit den Verantwortlichen des Tierheims im Kranenburger Ortsteil Mehr ausgetauscht. Dort werden jährlich 700 bis 1000 Hunde von fünf ausgebildeten Tierpflegern in gute Hände vermittelt. Gruppenhaltung hat sich bewährt „Im Gegensatz zu vielen anderen Tierheimen hat man...

Die beiden CDU-Landtagsabgeordneten für den Kreis Kleve, Margret Voßeler-Deppe und Dr. Günther Bergmann, sprachen nun gemeinsam mit ihrer Kreis Weseler Abgeordnetenkollegin Charlotte Quik mit der Leiterin der hiesigen Agentur für Arbeit, Barbara Ossyra. Es ging bei dem alljährlichen Informationsaustausch speziell um die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt der Region. Kreis Kleve. Barbara Ossyra erläuterte, dass trotz der Sondersituation kein erheblicher Einbruch auf dem...

Vor Ort hat sich die FDP-Ratsfraktion den Waldspielplatz an der Grenzallee angeschaut und dabei Anregungen von Bürgern und Anwohnern aufgegriffen. „Insbesondere der Bolzplatz, sowie der angrenzende Parkplatz bedürfen einer Instandsetzung und auch der Spielplatz sollte aufgewertet werden“, meint FDP-Fraktionsvorsitzender Daniel Rütter. Kleve. „Der Waldspielplatz dient gerade in der jetzigen Situation als Anlaufpunkt für viele Familien und Jugendliche. Er bietet allerdings wenig...

Die CDU-Kreistagsfraktion Kleve betont die Wichtigkeit von gleichberechtigter Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und bittet die Landrätin in Form einer Anfrage, sich diesem Thema anzunehmen. Das neue Bundesteilhabegesetz legt die vollständige, gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesamten gesellschaftlichen Leben, das heißt in allen Lebensbereichen zu Grunde und konzentriert sich darauf, mit verbesserten Leistungen, gezielten Hilfen und zusätzlicher Beratung,...

Am Montag  verletzte sich eine 57-jährige Radfahrerin bei einem Verkehrsunfall auf der Klever Straße in Goch. Erst am 30. April war es in Straelen zu einem Unfall gekommen, bei dem eine 85-jährige Pedelecfahrerin schwere Verletzungen erlitt, am 26. April starb ein 82-jähriger Radfahrer nach einem Zusammenstoß mit einem PKW. Aufgrund der besorgniserregenden Häufung von Unfällen unter Beteiligung von Radfahrern hat die Kreispolizeibehörde Kleve den Monat Mai zum "Fahrrad-Monat" erklärt....

Wenn es nach den Sozialdemokraten der Schwanenstadt geht, soll die Europa-Radbahn die derzeit Kleve mit den angrenzenden Niederlanden verbindet, über Warbeyen nach Emmerich ausgebaut werden. In der Begründung heißt es: "Die Europa-Radbahn von Kleve über Kranenburg bis in die Niederlande erfreut sich großer Beliebtheit. Mit der Weiterführung der Europa-Radbahn würde man durch die Verbindung nach Emmerich an das dort vorhandene Radwegnetz anschließen. Um diese Touristen noch mehr zum Radfahren zu...

Am Sonntag, 26. September, findet die nächste Bundestagswahl statt. Hierfür wird die Gemeinde Kranenburg in den kommenden Monaten Wahlhelfer und Wahlvorstände für die jeweiligen Wahllokale im Gemeindegebiet berufen. Wahlberechtigt sind alle Deutschen, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in Deutschland wohnhaft sind und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Alle Wahlberechtigten können die Wahl als Wahlhelfer unterstützen. Die Gemeinde ruft dazu...

Klimaschutz war das zentrale Streitthema der Haushaltsberatungen und der Kreistagssitzung am 29. April 2021. Beinahe alle Parteien hatten Anträge dazu eingereicht. Der wichtigste und umfassendste Antrag war der grüne Klimaschutzantrag gemeinsam mit SPD, FDP und den Vereinigten Wählergemeinschaften. Übergeordnetes Ziel des Antrags ist die Klimaneutralität des Kreises Kleve bis zum Jahr 2035. Dieses soll vor allem mit Hilfe der neuen Stabsstelle Klimaschutz erreicht werden, die heute mit zunächst...

Wohnungsunternehmen können künftig unter erleichterten steuerlichen Bedingungen ihre Mieter mit eigenproduziertem Strom aus erneuerbaren Energien versorgen. Dies teilt Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, mit. „Wir setzen einen Anreiz für die Errichtung von Solaranlagen auf Dächern von Wohnhäusern. Zudem erhalten Kommunen mit Windkraftanlagen auf ihrem Gebiet künftig einen höheren Anteil an den Gewerbesteuereinnahmen. Damit erhöhen wir die Akzeptanz von...

Auf Platz 37 hatte der Bundestagskandidat der Kreis Klever SPD, Bodo Wißen, kandidiert und der wurde es am Ende auch. Bei der Abstimmung auf der Landesdelegiertenkonferenz der nordrhein-westfälischen SPD erhielt der 47-Jährige Familienvater kürzlich 388 (90,654 Prozent) Ja-Stimmen, 23 (5,374 Prozent) Delegierte votierten mit Nein bei 11 (2,570 Prozent) Enthaltungen. Corona-konform fand die Landesdelegiertenkonferenz online statt. Nur das Spitzenpersonal um den Landesvorsitzenden Thomas...

"SPD, Grüne, FDP und die Vereinigten Wählergemeinschaften wollen keine Verzerrung der Mehrheitsverhältnisse in der Kreistagssitzung am Donnerstag, 29. April.", so Maike Wennemer, Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Kleve, in ihrer Presseinfo. Die Sitzung des Kreistages am Donnerstag, 29. April, bleibt wegen der derzeit hohen Inzidenzwerte ein Diskussionsthema. SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und die Vereinigten Wählergemeinschaften haben in der vergangenen Woche...

Am 17. Mai 2021 findet der Internationale Tag gegen Homophobie und Transphobie statt. Der weltweit als "International Day Against Homophobia" (IDAHO) bekannte Tag wird seit 2005 jedes Jahr am 17. Mai gefeiert. „Ziel dieses wichtigen Tages gegen Homophobie und Transphobie ist es Respekt für Lesben und Schwule einzufordern. Deshalb hat die SPD-Kreistagsfraktion jetzt beantragt, dass die offizielle Flagge der LGBTIQ+ - Community, die sog. Regenbogenfahne, am 17. Mai 2021 am Kreishaus in Kleve...

Der Bereich „Presse- und Öffentlichkeitsarbeit“ der Kreisverwaltung gehört nun zum „Büro der Landrätin“ und wurde personell verstärkt. Landrätin Silke Gorißen hat zum 1. April diese neue Stabsstelle eingerichtet.  Leiterin des „Büros der Landrätin“ ist die langjährige Pressesprecherin Ruth Keuken. Die 56-jährige Diplom-Kauffrau und PR-Beraterin ist seit 2013 bei der Kreisverwaltung Kleve tätig. Neu dabei ist Pressesprecher Benedikt Giesbers. Der 38-Jährige war bislang als stellvertretender...

Die beiden CDU-Landtagsabgeordneten für den Kreis Kleve, Margret Voßeler-Deppe und Dr. Günther Bergmann, freuen sich, dass erneut Fördermittel in den Kreis Kleve fließen. Die NRW-Koalition unterstützt mit dem Städtebauförderprogramm 2021 rund 350 Projekte in ganz Nordrhein-Westfalen – der Kreis Kleve erhält 9.781.000 Euro. Dazu erklärt Margret Voßeler-Deppe, direkt gewählte Abgeordnete des Südkreises Kleve: „Es ist das richtige Signal in einer schwierigen Zeit. Wir wollen, dass sich unsere...

Am 10. März wurde Friederike Janitza in einer digitalen Aufstellungsversammlung zur Grünen Direktkandidatin (Wahlkreis 112, Kreis Kleve) für die nächste Bundestagswahl gewählt. Die Wahl musste durch die Grünen-Mitglieder in einer Briefwahl bestätigt werden. Die Auszählung der Briefwahl bestätigte die Wahl von Friederike Janitza mit 148 Ja-Stimmen (gültige abgegebene Stimmen 162) Für die digitale Landesdelegiertenkonferenz (09. BIS 11. APRIL 2021)wurden gewählt: Friederike Janitza Volkhard Wille...