Kleve - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Stadtgrenze Kleve Richtung Qualburg Elsenpaß (Foto: GvM)

Neues zur "Radautobahn" Alleenradweg

Jetzt wird es ganz geheimnisvoll! In der gestrigen Sitzung, Umwelt-, Planungs- und Bauausschuss, wurde über den „Alleenradweg“ beraten. Die Tendenz bei SPD, FDP und Grüne war kontra, CDU und Bürgermeister pro Alleenradweg. Bürgermeister Peter Driessen teilte mit, dass er zu diesem Tagesordnungspunkt eine Mitteilung habe, die er jedoch nicht im öffentlichen Teil machen könne. Daraufhin wurde der Tagesordnungspunkt in die Fraktionen gegeben, um die nichtöffentliche Mitteilung des Bürgermeisters...

  • Bedburg-Hau
  • 17.09.10
  • 3
Das Hallenbad in Schneppenbaum. Foto: Heinz Holzbach | Foto: Foto: Heinz Holzbach

Hallenbadschließung in Bedburg-Hau - ein Aufregerthema

Wenn Städte sparen müssen, sind die Hallenbäder beliebte Objekte, denen man den Hahn zudreht. So auch in Bedburg-Hau. Es wird rege über das Thema diskutiert. Günther van Meegen berichtet über die Hallenbadschließung Michael Hendricks wünscht sich eine Bürgerbeteiligung. Wilhelm van Beek spricht sich klar für eine Erhaltung aus. Diskutieren Sie mit!

  • Bedburg-Hau
  • 30.08.10
  • 2
Foto: Heinz Holzbach
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Ein schwerer Start ins Leben

Tag der offenen Tür im Klever Sankt-Antonius-Hospital: Am letzten Augustwochenende durften Interessierte die neu gestaltete neonatologische Abteilung (Frühgeborenenstation) in Augenschein nehmen. Auch ein Blick in die Kreißsäle war erlaubt. Es war ein Kommen und Gehen, mit dem die Verantwortlichen so nicht unbedingt gerechnet hatten. Viele Eltern, deren Kinder auf der Station aufgepäppelt worden waren, hatten den Weg nicht gescheut. Nahezu jeder war dem Team noch im Gedächtnis, auch wenn die...

  • Kleve
  • 28.08.10
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Das neue Schuljahr beginnt...Für wen, wie und wo?

In wenigen Tagen beginnt in NRW, und somit auch in Kleve, das neue Schuljahr. Mehr (Eltern, I-Dötzchen, ehemalige Grundschüler) oder weniger (na ja, einige SchülerInnen) freut sich ganz Kleve darauf. Ganz Kleve? Nein - ein nicht unerheblicher Teil Klever Grundschulschülereltern, darunter auch ich, dürfte richtig gefrustet sein. Mal abgesehen von chaotischen Belegungsplanungen der Hauptschule Rindern (da darf man nach Donsbrüggen pendeln...), der Grundschule Rindern ( pendlet nach Keeken) und zu...

  • Kleve
  • 25.08.10
Ist so eine Überwachung bald überflüssig, weil es ohnehin gute Bilder von Einstiegsmöglichkeiten für Einbrecher im Netz gibt?

Google Street View: Ist das der Anfang vom gläsernen Menschen? Ihre Meinung!

Der Streit um das Bildermetarial von Google Street View ist entbrannt. Schon seit mehr als zwei Jahren kurven die Google-Autos durch Deutschland, jetzt hat die Regierung sich des Themas erst angenommen. Wir wollen Ihre Meinung wissen, liebe Lokalkompass-Leser: Ist das der Anfang vom gläsernen Menschen oder eine notwendige, wichtige Technologie? Sollte die Regierung rigoros die Persönlichkeitsrechte gegenüber Google wahren oder kann man sich dem "Fortschritt" ohnehin nicht in den Weg stellen?...

  • Herten
  • 13.08.10
  • 2

Loveparade: Bewegende Trauerfeier - Bilder und Berichte

Mit einer bewegenden Trauerfeier haben am Samstagvormittag in Duisburg Tausende Abschied von den Opfern der Loveparade-Tragödie genommen. Vor allem die Rede der hörbar bewegten NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft rührte die Teilnehmer in der Salvatorkirche, MSV-Arena und weiteren Gotteshäusern. An einem Stern-Trauermarsch am Nachmittag nahmen rund 2500 Menschen teil. Der Marsch endete in dem Tunnel, an dem die 21 Opfer zu Tode kamen. Dort stiegen zum Schluss der Zeremonie 21 schwarze...

  • Duisburg
  • 31.07.10
Es waren in erster Linie Journalisten, die am Samstag das Gelände um Salvatorkirche und Rathaus bevölkerten. Foto: Kirchner
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"Denn Liebe ist stärker als der Tod" Gedenkfeier für Opfer der Loveparade in der Duisburger Salvatorkirche

10.000 bis 100.000 Besucher wurden in Duisburg zur Trauerfeier für die Opfer der Loveparade erwartet. Doch es war nur ein Bruchteil, der schließlich erneut in die Stadt zurückkehrte, in der das noch immer Unfassbare seinen Lauf genommen hatte. Offensichtlich scheuten viele eine neuerliche Massenveranstaltung auf Duisburger Boden. Duisburg am Samstag. Genau eine Woche, nachdem die größte Techno-Party der Welt hier zur Katastrophe ausartete, stehen bereits am frühen Morgen Sicherheitskräfte auf...

  • Iserlohn
  • 31.07.10
Bewegende Rede von Hannelore Kraft. Foto: Harald Oppitz | Foto: Harald Oppitz

Bewegende Trauerfeier - Kraft fordert zum Umdenken auf

Mit einer bewegenden Trauerfeier haben am Samstag Tausende Abschied von den Opfern der Loveparade-Tragödie genommen. Vor 550 Trauergästen in der Duisburger Salvatorkirche forderte die mit den Tränen kämpfende NRW-Ministerpräsidentin die Gesellschaft zum Umdenken auf. "Es ist schwer, angesichts des Todes Worte zu finden", sagte die Ministerpräsidentin und fügte hinzu: "Es ist besonders schwer angesichts der Umstände, die zum Tode so vieler junger Menschen geführt haben." Kraft versprach den...

  • Wesel
  • 31.07.10

Loveparade-Opfer: Das Land nimmt Abschied

Live-Ticker vom Trauergottesdienst für die Opfer der Loveparade in Duisburg: Die Rede von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: Hier lesen Sie den ganzen Beitrag +++ 12.16 Uhr: Die Angehörigen der Opfer werden von der Öffentlichkeit abgeschirmt an einen geheimen Ort gebracht, wo sie sich gemeinsam austauschen können. +++ 12 Uhr: Der Gottesdienst ist beendet, die Trauergemeinde verlässt die Kirche. +++ +++ 11.58 Uhr: Die mit den Tränen kämpfende Ministerpräsidentin verspricht zum Schluss...

  • Wesel
  • 31.07.10

Innenminister: "Es wird nicht gesagt, was wirklich passiert ist"

Der neue NRW-Innenminister Rolf Jäger SPD) ist der erste, der nach der Katastrophe von Duisburg klare Worte findet. In einer Pressekonferenz am Mittwoch wies Jäger die Schuld am tragischen Verlauf der Loveparade, bei der 21 Menschen, dem Veranstalter Schaller zu. Unter anderem sagte Jäger: "Die Stimmung ist die, dass nicht gesagt wird, was wirklich passiert ist." Außerdem gab Jäger zu Protokoll, dass es "unerträglich" sei, dass "Verantwortung von Seiten des Veranstalters und der Stadt...

  • Wesel
  • 29.07.10
  • 2

CO²- Sparen unsozial ?

Die Sitzung des Rates der Stadt Kleve am 7. Juli 2010 brachte aus Sicht der SPD Fraktion befremdliche Ergebnisse. Die Sozialdemokraten hatten beantragten, CO2- armen und entsprechend gekennzeichneten Kfz das kostenfreie Parken in der Stadt Kleve zu ermöglichen. "Dieser Antrag sollte einen Beitrag dazu leisten, dass sich die Klever Bürgerinnen und Bürger bei der Neuanschaffung für ein emmissionsarmes Fahrzeug entscheiden." sagt Alexander Frantz, Vorsitzender der SPD- Stadtratsfraktion Kleve....

  • Kleve
  • 27.07.10
  • 1

Alles Gute, Hannelore !

Die Klever SPD gratuliert Hannelore Kraft zur Wahl als Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein Westfalen. Die Unterbezirksvorsitzende Barbara Hendricks wünschte der neuen Chefin der Landesregierung "das Glück der Tüchtigen und Gottes Segen". Dieser Gratulation schließen sich der Ortsvereinsvorsitzende Walter Loosen und der Fraktionsvorsitzende Alexander Frantz gerne an. Glück auf!

  • Kleve
  • 27.07.10
  • 1

Meister in Gelsenkirchen

Die SPD Kleve gratuliert dem Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, Frank Baranowski zur Verleihung des European Award "City for Children". Damit wurde der Ruhrgebietsstadt bescheinigt, ein besonders familienfreundliches und kinderfreundliches Umfeld geschaffen zu haben. Die SPD Kleve gratuliert dem Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, Frank Baranowski zur Verleihung des European Award "City for Children". Damit wurde der Ruhrgebietsstadt bescheinigt, ein besonders...

  • Kleve
  • 27.07.10

CDU/Grüne lehnen erneut Behindertenbeirat ab

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Kleve hat in der Ratssitzung am 19. Mai 2010 die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Gründung eines Behindertenbeirates beantragt. Zum wiederholten Male lehnten dies CDU und Grüne ab... Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Kleve hat in der Ratssitzung am 19. Mai 2010 die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Gründung eines Behindertenbeirates beantragt. Nach intensiver Diskussion erteilte die Mehrheit im Rat der Stadt Kleve dem Antrag der Sozialdemokraten eine...

  • Kleve
  • 27.07.10
  • 1

Hilfsangebot für Menschen aus dem Kreis Kleve

Im Kreis Kleve sollen Menschen, die bei der Verarbeitung der schrecklichen Ereignisse bei der Loveparade Hilfe in Anspruch nehmen möchten, schnell unterstützt werden. Der Kreis Kleve teilt mit: "Im Zusammenhang mit den tragischen Ereignissen während der Loveparade 2010 in Duisburg gibt es eine Vielzahl von Personen, die diese Katastrophe miterlebten und nunmehr möglicherweise mit traumatischen Folgen leben müssen. Für betroffene Menschen aus dem Kreis Kleve – seien es Hinterbliebene, Verletzte...

  • Kleve
  • 27.07.10
Deutsche haben gerne mit dem Nachbarn zu tun. Nicht nur um Urlaub in den Niederlanden zu machen.

Deutsche mögen Holländer ...

Man kann Statistiken so oder so lesen. Meist sprechen zahlen aber eine klare Sprache. Der Grenzverkehr zwischen Deutschland und den Niederlanden bezieht eindeutig Stellung. Die Deutschen mögen ihren Nachbarn, besonders zum Einkaufen. Die Niederlande sind mittlerweile der wichtigste Importpartner der Deutschen und haben sogar den Bruder Frankreich von der bisherigen Spitzenposition abgelöst. Dabei sind es nicht nur die Frikandel oder Pommes, die den Menschen diesseits so gut munden. Nach...

  • Kleve
  • 21.07.10
Foto: Privat

Sind die Bürger die besseren Politiker?

Das waren ja wohl zwei ganz harte Schüsse, die die Bürger da in den letzten Wochen abgegeben haben. In Bayern entschieden die Bürger sich für ein Rauchverbot und in Hamburg haben sie mal eben das schwarz-grüne Projekt der längeren Grundschule (sechs statt vier Jahre lernen) vom Tisch gefegt. Sind die Bürger damit etwa die besseren Politiker? Sollten wir nicht öfter nach unserer Meinung gefragt werden? Diskutieren Sie mit uns.

  • Emmerich am Rhein
  • 20.07.10
  • 3

Die Sonntagsfrage (III): Warum lästert der "Spiegel" so über Ronald Pofalla ab?

Für das schlechte Erscheinungsbild der schwarz-gelben Koalition in Berlin hat "spiegel online" schon im Februar einen Schuldigen ausgemacht: "Strippenzieher mit Startproblemen" wird der Kreis Klever Bundestagsabgeordnete Ronald Pofalla getauft. Eine harmlose Auszeichnung für den Kanzleramtsminister. "Sündenbock oder Hauptschuldiger?" fragen die Spiegel-Kollegen Mitte Juni noch mal nach und entscheiden sich für diese Überschrift: "Merkels Pannen-Maschinist". Das Medienecho ist gering, aber...

  • Kleve
  • 18.07.10
  • 4

Moyländer Allee voll gesperrt

Erhebliche Sturmschäden in der Gemeinde Bebburg-Hau: "Auf der Kreisstraße 8 - Moyländer Allee - im Gemeindegebiet Bedburg-Hau sind infolge des gestrigen - Mittwoch, 14. Juli - Unwetters erhebliche Sturmschäden an den Straßenbäumen entstanden. Aufgrund des anhaltenden starken Windes verzögern sich die Beseitigung der Schäden und die Aufräumungsarbeiten voraussichtlich bis zum Freitagabend. Um jede Gefahr für die Verkehrsteilnehmer auszuschließen, bleibt die Moyländer Allee von km 2,4 bis zur...

  • Kleve
  • 15.07.10
Auf die Bahn setzen oder doch lieber selbst fahren? Was meinen die Leser?

Die Bahn kommt an - auch bei Ihnen? Diskutieren Sie mit!

Die Bahn verbindet heißt es so schön, doch es scheint, als bringe sie nur den Unmut der Fahrgäste zusammen. Pannen fahren bei der Bahn mit und wenn Probleme auftreten, wiegelt das Beförderungsunternehmen nur ab. Für den Gang an die Börse hat der Konzern etliche Stellen abgebaut und den Service gekürzt. Und es scheint so, als leide auch die Sicherheit darunter. Mehr und mehr ist die Bahn dabei, ihr Bild zu demolieren. Kaputte Achsen, kalte Züge im Winter, Hitzeprobleme machen aus dem einstigen...

  • Goch
  • 14.07.10
  • 1

Else Peters folgt Dieter Stemmer in den Klever Stadtrat

Zum großen Bedauern der Offenen Klever (OK) hat Dieter Stemmer als Stadtverordneter der OK im Klever Stadtrates sein Mandat niedergelegt. Die deutlich gestiegene Arbeitsbelastung in seiner Steuerkanzlei sowie die Mehrbelastung durch die Koordinierung der Umbauarbeiten in seiner Kanzlei, die in den nächsten Monaten erweitert wird, machten diesen Schritt unumgänglich. Die Offenen Klever (OK) bedanken sich ganz herzlich bei Dieter Stemmer für seine konstruktive und intensive Mitarbeit; sein...

  • Kleve
  • 05.07.10
  • 1
Die Abbrucharbeiten an der Mozartstraße haben begonnen.
6 Bilder

Abbrucharbeiten an der Mozartstraße

Im Winter hatten die unbeheizten Obdachlosenunterkünfte an der Mozartstraße für Wirbel gesorgt: Trotz eisiger Temperaturen hatten die Menschen keine Möglichkeit, die Räume zu heizen. Else Peters, Offene Klever, hatte sich der Not der Obdachlosen angenommen und intervenierte bei den Verantwortlichen der Stadt Kleve. Vier Wochen lang wurden die Obdachlosen alleine gelassen ...

  • Kleve
  • 30.06.10
  • 1
Foto von rechts nach links: Walter Loosen, Jürgen Franken, Frank Ruffing, Asmus Schütt und Josef Gietemann

SGK diskutierte über Genossenschaftsmodelle in Kleve

Vor SPD-Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern aus dem gesamten Kreis Kleve referierte der Vorstandsassistent des Rheinisch-Westfälischen Genossenschaftsverbandes, Asmus Schütt zum Thema „Kommunale Genossenschaften sichern Bürgerinteressen“ im Euregio-Forum in Kleve. „Bei erfolgreicher Kombination aus privatwirtschaftlicher Effizienz und bürgerschaftlichem Engagement könnten Gemeindehaushalte mit dem Genossenschaftsansatz entlastet werden, ohne zwangsläufig die Versorgung mit...

  • Kleve
  • 29.06.10

Beiträge zu Politik aus

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