Kleve - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Kreisgesundheitsamt untersucht 2.800 i-Dötzchen

Ein Bericht von Eduard Großkämper, Pressesprecher des Kreises Kleve Bereits seit Dezember 2010 und auch noch in den kommenden Wochen werden alle Kinder, die zu Beginn des kommenden Schuljahres eingeschult werden, von den Ärztinnen und Ärzten des Kreisgesundheitsamtes untersucht. Die Untersuchung wird entweder in der aufnehmenden Schule oder im Kreisgesundheitsamt durchgeführt. Dort erklingende Kinderstimmen machen es für alle hörbar: Luisa, Max, Luca oder Alexander sind auf dem Weg zur...

  • Kleve
  • 31.01.11

Leserbrief: "Schont unseren Bürgermeister!"

Heute morgen fand ich einen Leserbrief des Klever Volker Peters. Vor einer Woche las ich hier im Lokalkompass (habe ich wenigstens so verstanden) dass die Gesamtschule "offiziell" gescheitert sei, weil Hr. Bürgermeister Brauer es nicht schaffte rechtzeitig einen Ratsbeschluss hierfür herbei zu führen. Manche fassen das als Ausrede auf. Volker Peters sieht das aus einem anderen Blickwinkel, den des Bürgermeisters. Hier sein Leserbrief: "KLEVE. Die Tage habe ich lesen müssen, dass unser...

  • Kleve
  • 29.01.11
  • 5
Der kaufmännische Direktor der Rheinischen-Klinik Bedburg-Hau, Stephan Lahr, und  Bedburg-Haus Bürgermeister, Peter Driessen, legten am Mahnmal der Rheinischen Klinik Bedburg-Hau gemeinsam einen Kranz nieder. Foto: Heinz Holzbach | Foto: Heinz Holzbach

"Das waren böse Menschen"

Der 27. Januar 1945 war ein Tag der Befreiung. Sowjetische Truppen waren bis zum Konzentrationslager Auschwitz vorgedrungen. Was mögen die Soldaten, die die Menschen im Konzentrationslager befreiten, gedacht und empfunden haben, beim Anblick der verhungerten, gedemütigten Menschen hinter dem Stacheldraht? Beim Anblick der Haar- und Kleiderberge - und dem des Krematoriums? Der 27. Januar - der Tag, der den Menschen im Lager Auschwitz die Freiheit brachte, ist seit 1996 Gedenktag. Angeregt hatte...

  • Kleve
  • 27.01.11
Bürgermeister Theo Brauer sieht sich nicht in der Lage, bis Februar einen Ratsbeschluss zur Einrichtung einer Gesamtschule in Kleve herbeizuführen. | Foto: Stadt Kleve

Gesamtschule frühestens 2012

Vor August 2012 keine Gesamtschule in Kleve: So lautet das Fazit des Gespräches, das Vertreter der Bezirksregierung Düsseldorf und Kleves Bürgermeister Theo Brauer am 20. Januar in Düsseldorf führten. Bürgermeister Theo Brauer sehe sich nicht in der Lage, einen Ratsbeschluss zur Einrichtung einer Gesamtschule bis Ende Februar herbeizuführen. Zwar könne, das bestätigte Stefanie Paul, Pressesprecherin der Bezirksregierung Düsseldorf, der Kreis Kleve die Stadt anweisen, eine solche Schule...

  • Kleve
  • 20.01.11
  • 18

Weißes Tor

Weißes Tor morgens zwischen 7.30h und 8.00h und zwischen 12.30h und 14.00h. Ist “Grenzgebiet”, Schule auf Klever Gebiet, zwei Bushaltestellen auf Hauer Gebiet, zwei weitere direkt daneben auf Klever Gebiet. Problem ist nicht die große Zahl erschöpft über die Kreuzung schlendernder Schüler, ist nicht die Menge allmorgentlich parallel zur B9 in Richtung Berufsschule via Gocher Landstraße den per Fahrrad zur St.Antonius Grundschule fahrender Kinder entgegen rasender Fahranfänger, Problem ist nicht...

  • Kleve
  • 17.01.11
Mit einem Küßchen gratulierte Johannes Rau (r.) am 29. April 2002 Barbara Hendricks höchstpersönlich zum 50. Geburtstag. Links im Bild der frühere Finanzminister Hans Eichel. Archiv-Foto: Holzbach
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Heute wäre Johannes Rau 80 Jahre alt geworden

Der frühere Bundespräsident Johannes Rau wäre heute 80 Jahre alt geworden. Kaum einer wußte vom Besuch des Staatsoberhauptes: Am 29. April 2002 hatte mit Johannes Rau erstmals ein amtierender Bundespräsident die Stadt Kleve besucht. Es war ein Privatbesuch. Im „Hotel Cleve“ gratulierte er an diesem Abend Barbara Hendricks (MdB) zum 50. Geburtstag. Beide kannten sich gut - über ein Jahrzehnt hatten sie zusammen im Landesvorstand der SPD Nordrhein-Westfalen gearbeitet. Ein trauriger Anlass war...

  • Kleve
  • 16.01.11
In welcher Schulform  Klever, Bebdurg-Hauer und Kranenburger Kinder künftig lernen sollen wird zur Zeit von verschiedenen Akteuren heftig diskutiert. | Foto: Hauptschule Bedburg-Hau

Bezirksregierung bestätigt Aussagen der Gesamtschul-Inititative Kleve nicht

Die Initiative Klever Gesamtschule freut sich: „Gesamtschule in Kleve zum neuen Schuljahr“, heißt es in der Überschrift eines Schreibens, das jetzt an die Presse verschickt wurde. „Wir sind überzeugt, dass es mit der Gründung einer Gesamtschule rechtzeitig zum Anmelde-Verfahren im Februar klappt“, formuliert der Sprecher der Initiative, Martin Hiller. Denn: nach fast täglichen Telefonaten mit den Zuständigen in der Bezirksregierung Düsseldorf sei man davon überzeugt, dass diese jetzt auf der...

  • Kleve
  • 13.01.11
  • 5

Volksbank Kleverland auf Erfolgskurs

Kleve. Jahrespressekonferenz bei der Volksbank Kleve: für Vorstandsvorsitzenden, Frank Ruffing, war das ein Moment der Freude. Denn erneut konnte die Volksbank Kleverland positive Bilanz ziehen. „Die Bilanzsumme der Bank ist im Jahr 2010 nach dem Spitzenergebnis von 2009 sogar weiter gestiegen. Und das um 21,5 Prozent um 110 Millionen Euro auf knapp 617 Millionen Euro. Das betreute Kundengeschäftsvolumen stieg auf über 1,2 Millionen Euro an“, so Frank Ruffing. Das Betriebsergebnis konnte um 1,5...

  • Kleve
  • 13.01.11
Foto: fremd

Kein Dioxin-Futter im Kreis Kleve

Der am Dienstag in Kevelaer vorsorglich geschlossene Schweinemastbetrieb wurde jetzt wieder freigegeben. „Die Proben waren sauber, es wurde kein Dioxin im Futter gefunden“, teilte Kreispressesprecher Eduard Großkämper am Samstag mit.

  • Kleve
  • 08.01.11
  • 2

"Ich bin nicht beunruhigt"

Samstag Vormittag am Rheinufer in Grieth: Familie Heuser war am Rhein unterwegs, der Familienhund brauchte Auslauf und Familie Heuser wollte sich zugleich ein Bild vom aktuellen Wasserstand machen. „Den Pegelhöchststand werden wir wohl Sonntag erreichen“, schätzte Klaus-Dieter Heuser. Der Deichgräfe Kleve-Xanten, Hans-Heinrich Beenen bestätigte diese Vermutung: „Wir haben einen Wasserstand von 6,40 Meter eigentlich für Dienstag erwartet. Neu ist, dass dieser Stand schon am Sonntag erreicht sein...

  • Kleve
  • 08.01.11
  • 1
Hereinspaziert! Kanzleramtsminister Ronald Pofalla, CDU-Geschäftsführer Manfred Lorenz, Kreisvorsitzender Dr. Günther Bergmann und Pofallas Pressesprecherin Karina Döhrn (v.l.n.r.) waren zu Gast beim Klever Wochenblatt. Foto: Heinz Holzbach

Pofalla im Zenit

Kein Promi-Bonus für den Kanzleramtstminister an der Basis der CDU im Kreis Kleve? Diese Erfahrung musste Ronald Pofalla (MdB) 2009 erstmals bei der gescheiterten Landtagskandidatur der damaligen CDU-Kreisvorsitzenden Ulrike Ulrich machen. „Da wollten die den Altvorderen zeigen, was eine Harke ist“, sagt der 51-Jährige beim Neujahrsbesuch des Klever Wochenblatt. „Aber das hat keine Narben hinterlassen.“ Schwamm drüber, also. Pofalla steht im Zenit seiner über 30-jährigen polititischen Karriere....

  • Kleve
  • 07.01.11
  • 8
3 Bilder

Was wird aus dem Kreiswehrersatzamt nach Ende der Wehrpflicht?

Das schwarz-gelbe Bundeskabinett hat auf Vorschlag von Verteidigungsminister zu Guttenberg eine durchgreifende Reform des Grundwehrdienstes gebilligt. Dabei geht es um eine der tiefgreifendsten Veränderungen in der Geschichte der Bundeswehr. Erstmals seit Wiedereinführung der Wehrpflicht nach dem Zweiten Weltkrieg (1957) werden junge Männer künftig nicht mehr eingezogen - laut Guttenberg schon seit dem 1. März. Was bedeutet die neue Regelung für die Zukunft des Kreiswehrersatzamtes (KWEA) in...

  • Wesel
  • 07.01.11
  • 10

Noch ein Beweis "solider Klever Schullandschaft" ...

Noch ein Beweis „solider Schullandschaft in Kleve“! Dass der Kreis Kleve ja umgekehrter Spitzenreiter (bundesweit letzter Platz = No. 439) in Sachen Ausbildung/ Bildung ist, dokumentiert durch eine Studie des Institutes Prognos im Auftrag der Bundesregierung, dürfte mittlerweile bekannt sein... Zwar wird dies von führenden Politikern in Kleve Stadt und Kreis stets ignoriert und mit dem Thema Hochschule Rhein-Waal übertüncht, werden jede von der Bevölkerung (mangels einsichtiger Politiker)...

  • Kleve
  • 06.01.11
Alle meine Entchen | Foto: Dirk Büteführ

Die schönsten Schlaglöcher

Ich muss nur vor meine Haustür schauen und schon habe ich prima Schlaglöcher vor Augen. Auf die Städte und Gemeinden kommt eine Menge Arbeit zu. Der Winter 2009/2010 hat die Fahrbahnen schon arg gebeutelt, der hiesige Winter gibt ihnen den Rest und lässt schwarze Löcher wachsen. Stossdämpfer ade, Radfahrer aufgepasst und kleine Hunde sollten die Strasse meiden, wenn Sie nicht ertrinken wollen. Wie schaut es bei Ihnen aus? Gibt es ein richtig schönes und gemeines Schlagloch, dass Sie uns zeigen...

  • Essen-Süd
  • 05.01.11
  • 30
Foto: Fremdling

Ferkelmastbetrieb in Kevelaer gesperrt

Dioxin nur in Eiern hielt bis heute um 16.30 Uhr die Verbraucher in Atem. Doch mit der Mail aus Düsseldorf sollte sich das ändern: „Das Landesamt für Naturschutz, Umwelt- und Verbrauchschutz hat den Kreis Kleve darüber informiert, dass in einem Kevelaerer Schweinemastbetrieb wahrscheinlich Dioxin verseuchtes Futter gefüttert wurde“, erklärte Eduard Großkämper, Pressesprecher des Kreises Kleve. Der Betrieb sei daraufhin vorsorglich fernmündlich vom Kreis-Veterinäramt geschlossen worden. Das...

  • Kleve
  • 04.01.11
  • 5
Foto: Datenbank Landeskriminalamt
3 Bilder

Wie stehen Sie zum Thema "Sicherheitsverwahrung"?

An dieser Thematik scheiden sich die Geister: Im Januar 2010 verfügte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, dass verurteilte Sexualstraftäter nach ihrer Haftstrafe nicht mehr in eine Sicherherheitsverwahrung genommen werden. Die Wahrscheinlichkeit, dass man als Bürger einer beliebigen Stadt mit so einem Vorgang konfrontiert wird, ist nicht so gering wie viele vielleicht glauben. Jüngstes Beispiel: Wesel. Dort bereitet sich die Kreispolizeibehörde auf die Beobachtung eines Sexualtäters...

  • Wesel
  • 04.01.11
  • 48

Ungarn tritt Pressefreiheit mit Füßen

Stelle mir vor: Habe soeben einen Bericht für den LK geschrieben. Der Button „Beitrag veröffentlichen“ ist nicht aktiviert. Zuerst muss ich den Butten „Medienrat Berlin“ anklicken. Tage später bekomme ich eine Mail: „ Ihr Button „Beitrag veröffentlichen“ konnte nicht aktiviert werden – Ihr Bericht ist nicht ausgewogen. Bei wiederholten Verstößen gegen das Mediengesetz wird Ihnen die Lizenz und der Zugang zum LK entzogen und es droht Ihnen ein Bußgeld in Höhe von 700.000 Euro.“ Am 1. Januar...

  • Bedburg-Hau
  • 30.12.10
  • 16
Die Feuerwehr schrubbt an der verkehrsreichen Hagsche Straße den Schnee vom Dach.
2 Bilder

Alles Gute kommt von oben? Von wegen!

Einsetzendes Tauwetter hat der Feuerwehr am Mittwoch in Kleve mal eine ganz andere Arbeit beschert: Weil an einem Wohn- und Geschäftshaus an der Hagsche Straße Dachlawinen auf die Straße zu fallen drohten, wurde das Dach von der Schneelast befreit. Wenn der Schnee ist Rutschen kommt, haftet in der Regel der Hauseigentümer, der sein Haus gegen Lawinen sichern muss. Weil Kleve (noch) nicht zu den schneereichen Gebieten im Lande zählt, sind Schneefanggitter fürs Dach nicht vorgeschrieben. Der...

  • Kleve
  • 28.12.10
Auch am zweiten Weihnachtsfeiertag war noch genug Arbeit für den Streudienst. Foto Heinz Holzbach

69 Unfälle an den Weihnachtsfeiertagen

Das Winterwetter hat über Weihnachten zahlreiche Unfälle verursacht. Zwischen dem 23. Dezember und dem zweiten Weihnachtsfeiertag zählte die Polizei 69 witterungsbedinge Unfälle im Kreis Kleve. Bei einem Unfall auf der B9 kurz vor Weeze wurde eine Frau leicht verletzt, ansonsten blieb es bei Blechschäden. Immerhin: Der Gesamtschaden belief sich auf ca. 150.000 Euro. Viele Fahrzeuge fuhren sich in Schneeverwehungen fest und mussten abgeschleppt werden.

  • Kleve
  • 26.12.10
Sven Rickes, Vorsitzender der Klever FDP.

Klever FDP wünscht Abgang von Westerwelle

Die Klever FDP hat ihren Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle satt. "Ich würde mir eine personelle Veränderung an der Parteispitze wünschen", sagte am Mittwoch der Klever FDP-Ortsverbandsvorsitzende Sven Rickes vor Journalisten. Das schlechte Erscheinungsbild der Liberalen nach der Bundestagswahl habe jedoch nicht zu Parteiaustritten geführt. 70 Mitglieder gehören dem FDP-Ortsverband in der Kreisstadt an. Die Klever FDP will auch im nächsten Jahr mit zahlreichen Veranstaltungen den Dialog mit...

  • Kleve
  • 15.12.10
  • 7
6 Bilder

Glatteis - und keiner streut?

Seit Tagen eist es glatt in Klever Landen...Für die Autofahrer sicherlich überlegenswert ob jede Fahrt auch unbedingt notwendig ist, keine Frage. Und sonst? Sonst nichts! Das muss man meinen, wenn man durch Kleve, Kalkar, Goch bzw. drum herum fährt...Nicht in die entlegensten Straßen im allerletzten Winkel - Nein, z.B. auf die K3 (Rindern-Bimmen), Kreuzung Lindenalle/Römerstraße etc. pp. - in jeder Kurve! Es ist ja nun nicht so, dass jeden Tag sich neues Eis bildet. Der vereiste Schneematsch:...

  • Kleve
  • 06.12.10
  • 19
Gedenktafel Klinik Bedburg-Hau (Foto: GvM)

T4-Opfer - Stillstand bei der Aufarbeitung?

Von Herrn Heinz Oberbanscheidt erhielt ich nachfolgende Nachricht mit der Bitte diese zu veröffentlichen: "Endlich wenigstens im kleinen Rahmen die Öffentlichkeit, die die T4-Opfer aus Bedburg verdienen. In aller Kürze: bis heute sind die Namen der Menschen, die von hier aus in Grafeneck vergast wurden, nicht nach dort gemeldet, obwohl sie bekannt sind und ihre Weitergabe in 2009 zugesichert wurde. Die Namen können also nicht im Grafenecker Gedenkbuch veröffentlicht werden. Grund der Weigerung...

  • Bedburg-Hau
  • 23.11.10
  • 6
Foto: Heinz Holzbach | Foto: Heinz Holzbach

1. FC Kleve muss Zuschuss zurückzahlen

Einstimmig entschied der Klever Stadtrat in der Ratssitzung vom 10. November, dem 1. FC Kleve keine weiteren Gelder für den Ausbau des Stadions zur Verfügung zu stellen. Die schon gezahlten 650 000 Euro muss der Fußballverein zurückzahlen. Damit ist der 1. FC Kleve wohl zahlungsunfähig. Wie es mit dem Verein weitergeht, war heute Abend noch nicht klar. Bevor es zur Abstimmung kam, hatten sich die Fraktionsvorsitzenden zu Wort gemeldet. Udo Janssen, CDU, führte aus: „Bis gestern Mittag 14.30...

  • Kleve
  • 10.11.10
  • 12

Punkt 7 der Ratssitzung: Darum geht es

Mit Spannung erwarten die Fans des 1.FC Kleve die heutige Ratssitzung der Stadt Kleve. Beginn ist um 17 Uhr. Punkt 7 der Tagesordnung trägt die harmlose Überschrift: "Sportfördermittel an den 1. FC Kleve für den Um- und Neubau der Volksbank-Arena". Den Ratsmitgliedern liegt eine Drucksache der Verwaltung vor, in der der Sachverhalt geschildert ist. Sie hat diesen Wortlaut: "Der Rat der Stadt Kleve hat in seiner Sitzung am 17.06.2009 beschlossen, den vom 1. FC Kleve am 12.06.2008 beantragten...

  • Kleve
  • 10.11.10

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