Kleve - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht?

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

  • Herne
  • 12.10.18
  • 96
  • 3
Der Regensburger Dom im Jahr 1865. Seit 1945 wurden hier mehr als 500 Kinder systematisch gequält und missbraucht. | Foto: By Franz Josef Denzinger [Public domain], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Missbrauch und Vertuschung – Was muss die katholische Kirche ändern?

Die katholische Kirche steht unter Druck. Es gibt unglaublich viele Opfer und unglaublich viele Täter. Erstere suchten über Jahrzehnte lang vergebens ein offenes Ohr, Letztere konnten sich auf die Verschwiegenheit ihrer Oberen verlassen. Doch stellt sich die Kirche jetzt ihrer Verantwortung? Im letzten Monat wurden die Ergebnisse der umstrittenen Studie bekannt, die im Auftrag der Kirche selbst erarbeitet wurde. Darin kamen die Forscher*innen zu dem Ergebnis: Zwischen 1946 und 2014 seien 3677...

  • Herne
  • 05.10.18
  • 38
  • 10

Nazi am AfD-Stand in Kleve

Auf dem Klever Stadtfest hatte die AfD einen Info-Stand organisiert, was alleine schon, wenn man Gerüchten glauben darf, für Aufregung an der Klever Stadtspitze sorgte. Wie mir berichtet wurde (leider kam ich erst verspätet hinzu; hätte ich gerne im Original mitbekommen) trat so ziemlich zu Beginn der Aktion ein leidlich bekannter Klever Lokalpolitiker an den Stand und verkündete der Standbesatzung, dass man für „Euch“ wieder KZs bauen müsse. Der lösungsorientierte Mann ist Angehöriger einer...

  • Kleve
  • 04.10.18
  • 6
Der Klever Tim Verfondern organisiert die Busfahrt zur Demo in den Hambacher Forst. Für die Aktivisten gibt es als Gastgeschenk 700 Tafeln vegane Schokolade.

Kreis Klever protestieren Sonntag im Hambacher Forst - und schenken den Aktivisten 700 vegane Schokoladentafeln

"Wer sich nicht gegen Unrecht einsetzt, hat seinen Anspruch verwirkt in einer gesunden Umwelt zu leben. Wir alle müssen für unsere Zukunft einstehen, denn Kohle lässst sich nicht essen, nicht trinken und erst recht nicht einatmen". Der Klever Tim Verfondern, Chef der Soundbox, will nicht tatenlos mit ansehen, wie der Hambacher Forst vernichtet wird, damit im Tagebau Hambach weiter Braunkohle gefördert werden kann. Für Sonntag, 30. September, hat Verfondern eine Busfahrt in den Hambacher Forst...

  • Kleve
  • 28.09.18
  • 3
  • 5

Können wir uns DAS noch leisten?

Anbei mal ein Pressebericht aus dem hervorgeht, dass die Stadt Kleve von Fördertöpfen profitiert... https://www.nrz.de/staedte/kleve-und-umland/millionen-an-foerdergeldern-fuer-die-stadt-kleve-id215430649.html Das finde ich zunächst mal gut und richtig, der Mann dahinter soll auch ruhig sein Geld verdienen was er durch Arbeit erbracht hat! Allerdings - Bezahlen wir Klever u.a. auch einen Kämmerer, Abteilungsleiter im Rathaus und letztendlich eine komplette Verwaltung - die aber immer weniger...

  • Kleve
  • 28.09.18

Halt Klever Landrecht...

Wie es so anders im Klever Kreis mit Rechtsstaatlichkeit aussieht, wo scheinbar das GG nicht gilt, mag man an folgendem Pressebericht erkennen...: https://www.nrz.de/region/niederrhein/syrer-unschuldig-im-gefaengnis-ermittlungen-gegen-polizei-id215440759.html

  • Kleve
  • 28.09.18
Braunkohle-Tagebau, Garzweiler, 2013. | Foto: TMbux [CC BY-SA 3.0]

Frage der Woche: Was für Fragen wirft der Hambacher Forst auf?

Der Hambacher Forst – beziehungsweise das, was davon noch übrig ist – ist ein Symbol für die Energiepolitik unseres Landes geworden . Nachdem die rot-grüne Regierung in NRW die verbliebenen Hektar Wald 2016 zur Rodung freigegeben hatte, stehen sich jetzt Umweltschützer und der Energiekonzern RWE gegenüber. Dabei sind weder die Bestrebungen zur Rodung noch Schutzaktionen im Wald neu. Schon in den 1970er Jahren formte sich Widerstand gegen die von RWE betriebenen Abholzungen und die damit...

  • Herne
  • 28.09.18
  • 60
  • 11
v.l.n.r.: Carsten Otto, Integrationsagentur AWO, Olga Diederen, Integrationsagentur Caritas Kleve, Serap Güler, Staatssekretärin für Integration, MKFFI des Landes NRW, Margret Voßeler, Vorsitzende des Integrationsausschusses des Landtags NRW, Dr. Dominik Pichler, Bürgermeister der Stadt Kevelaer und Gerrit Hermans, Fachleiter Integration und Migration Caritas Geldern-Kevelaer
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Integration im Kreis Kleve: Staatssekretärin Güler fordert zum Umdenken auf

Anlässlich der Interkulturellen Wochen haben die Integrationsagenturen des Kreises Kleve zur Diskussionsveranstaltung „Integration im Kreis Kleve. Einfach. Machen.?!“ Ins Bühnenhaus Kevelaer geladen, um unter anderem mit Serap Güler, Staatssekretärin für Integration, über die integrationspolitische Lage im Kreis Kleve zu diskutieren. Für die entsprechende Einstimmung in das Thema sorgte eine Mischung aus orientalischen Instrumenten und einer europäischen Geige das Klever Freundschaftsorchester....

  • Kleve
  • 26.09.18
  • 1
Nikolaus Groß | Foto: LK-Archiv
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Gedenk-Gottesdienst zum 120. Geburtstag von Nikolaus Groß / Festrede von Armin Laschet

Die Bezirksverbände Kleve und Wesel der Katholischen Arbeitnehmer Bewegung (KAB) laden gemeinsam mit den KAB Diözesanverbänden Essen und Münster zu einem Gedenk- und Dankgottesdienst für Nikolaus Groß am Sonntag,  30. September,  um 9:30 Uhr in den Xantener Dom ein. Hauptzelebrant ist KAB Diözesanpräses Michael Prinz. Anstelle einer Predigt hält NRW Ministerpräsident Armin Laschet ein Glaubenszeugnis. Zu diesem zentralen Gedenkgottesdienst sind alle Interessierte herzlich eingeladen. Wie jedes...

  • Wesel
  • 25.09.18
Schwein gehabt: Ab 2019 müssen Ferkel bei der Kastration betäubt werden. Foto: Pixabay

Frage der Woche: Betäubung für Ferkel bei der Kastration - würdet ihr mehr fürs Fleisch bezahlen?

Seit heute Mittag steht fest: Ab dem kommenden Jahr müssen in Deutschland Schweine bei der Kastration betäubt werden. Ein klares "Ja" zum Tierschutz. Aber: Was ist euch der Schutz der Tiere wert? Seid ihr bereit, mehr fürs Fleisch zu bezahlen? Kaum zu glauben, aber wahr: Damit das Fleisch den Verbrauchern auch schmeckt, werden männliche Schweine möglichst früh kastriert. Dies geschieht aktuell noch ohne Betäubung bei Tieren in den ersten acht Lebenstagen. Betäubungspflicht ab 2019 kommt Doch...

  • Velbert
  • 21.09.18
  • 46
  • 10
Aufräumarbeiten nach einem Angriff auf Hajar Aukaish, Jemen, 2015. | Foto: By Almigdad Mojalli/VOA [Public domain], via Wikimedia Commons

Waffenexporte in nahen Osten und Golfstaaten genehmigt – richtig oder falsch?

Die Bundesregierung hat weitere Waffenexporte deutscher Unternehmen genehmigt. Das teilte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gestern in einem Brief mit. Unter den Belieferten werden auch Staaten sein, die aktuell in den Krieg im Jemen verwickelt sind. Dem Schreiben Altmaiers zufolge werde Saudi-Arabien vier Aufklärungsradarsystemen für Artilleriegeschütze erhalten. Seit 2015 führt das Königreich militärische Operationen in Jemen durch. An den Kampfeinsätzen beteiligen sich unter anderem...

  • Herne
  • 21.09.18
  • 29
  • 7
Die ehemalige Luther Schule wird ab Februar Domizil der Oberstufenschüler des Freiherr-Vom Stein-Gymnasiums. | Foto: Klaus Schürmanns

Stein-Gymnasium: Oberstufe wird in die Luther-Schule ausgelagert

Ab Februar nächsten Jahres sollen die Oberstufenschüler des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums in die ehemalige Luther-Schule an der Hagsche Poort umziehen. Grund: Der Altbau des Freiherr-vom Stein-Gymnasiums soll in zwei Bauabschnitten saniert werden. Begonnen wird ab Februar 2019 mit dem Gebäudeteil der Oberstufe. Dafür müssen neun Klassen ausgelagert werden. Als Dependance hat sich Schulleiter Timo Bleisteiner für das zu diesem Zeitpunkt wieder freie Gebäude an der Hagsche Poort entschieden. Es...

  • Kleve
  • 18.09.18
  • 2
Foto: Rowohlt
2 Bilder

Bücherkompass: Donald Trump und die USA

Die Vereinigten Staaten von Amerika. Seit anderthalb Jahren spaltet die Präsidentschaft von Donald Trump die amerikanische Gesellschaft. In dieser Woche präsentiert der Bücherkompass zwei Titel, die sich den USA unter Trump widmen. Jan-Philipp Burgard: Ausgeträumt, Amerika? Die USA sind gespalten: Zwischen Arm und Reich, zwischen afroamerikanischer, lateinamerikanischer und weißer Bevölkerung, zwischen Muslimen und Christen. Der ARD-Korrespondent Ja-Philipp Burgard machte sich für mehr als ein...

  • Herne
  • 18.09.18
  • 15
  • 11
In Belgien wurde bei toten Wildschweinen die Afrikanische Schweinepest festgestellt. Die Rheinischen Schweinehalter sind alarmiert. | Foto: Ahrenhold

Gefahr für den Niederrhein? Bauernverband befürchtet Ausbruch der Afrikanischen Schweinpest

Am Niederrhein. Mit großer Beunruhigung schauen die rheinischen Landwirte auf die Fälle von Afrikanischer Schweinepest (ASP) in Belgien. Gestern wurde bei tot aufgefundenen Wildschweinen 60 Kilometer von der deutschen Grenze entfernt das Virus nachgewiesen, erklärt der Rheinische Landwirtschafts-Verband (RLV). Die aktuelle Situation sorge laut RLV für große Nervosität. Durch die plötzliche räumliche Nähe sei die Gefahr jetzt sehr real. Die aktuelle Situation sorge laut RLV für große Nervosität....

  • Xanten
  • 14.09.18
  • 1
Große Freude herrschte am Freitag über die Neuansiedlung. "Ein großer Tag für den Kreis Kleve, ein großer Tag für Kalkar", so Kalkars Wirtschaftsförderer Dr. Bruno Ketteler.
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Chinesen sagen "Ja" zum Standort Kalkar

Neues Handels- und Dienstleistungszentrum für chinesische Existenzgründer ist in die ehemalige Bruker-Immobilie eingezogen Das Zusammenspiel von Kreiswirtschaftsförderung, Stadt Kalkar und dem Makler RE/MAX hat prima geklappt: Die ehemalige Bruker-Immobilie an der Kastellstraße wird ein Gründer- und Dienstleistungszentrum für junge Chinesen. Nur vier Monaten nach dem ersten Kennenlern-Gespräch konnte die Ansiedlung perfekt gemacht werden. Der Chinese Luohua Ye, Geschäftsführer der neu...

  • Kalkar
  • 14.09.18
9 Bilder

Kulturerbe "Brieftaubenwesen"? NEIN DANKE!

Mit diesem Schreiben wandten wir uns an Düsseldorf, damit das Brieftaubenwesen auf keinen Fall in die Landesliste der Kulturgüter eingetragen wird:  Stadttaubenprojekt Wesel-Hamm e.V. c/o Silja Meyer-Suchsland, Henningstege 15, 46485 Wesel Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes NRW 40190 Düsseldorf Wesel, den 06.09.2018 Aufnahme des Brieftaubenwesens als Kulturerbe Sehr geehrte Damen und Herren, unbegreiflich ist für mich als Leiterin und Gründerin des Stadttaubenprojektes Wesel die...

  • Wesel
  • 08.09.18
  • 4
  • 2

Rassismus und Sprache: Warum man N**** nicht sagt

Es ist für uns Deutsche der Nachkriegszeit normal, dass wir bestimmte Begriffe nicht benutzen. Wenn im Bundestag von wichtigen Zielen gesprochen wird, benutzt dabei niemand das Wort "Endlösung". Es gibt gute Gründe, warum wir die Sprache der Nationalsozialisten nicht mehr verwenden. Das gleiche sollte für die Sprache der Kolonialherrschaft gelten. Zu Beginn der Kolonialzeit wurde der Begriff "N****" zunächst wertneutral verwendet. Damit bezeichneten weiße Europäer Menschen mit dunklerer Haut....

  • Gladbeck
  • 03.09.18
  • 103
  • 12

Haupt besucht Büroanbieter für Gründer und Start-Ups in Kleve

Der FDP-Landtagsabgeordnete Stephan Haupt besichtigte die Räumlichkeiten der Firma Superstudios an der Stechbahn in Kleve. Superstudios bieten seit knapp einem Jahr für 150,- Euro im Monat Büroarbeitsplätze für Gründer, Selbstständige und Start-Ups inklusive aller Nebenkosten. Aus den Räumlichkeiten einer ehemaligen Tanzschule hat die Firma Superstudios bisher Platz für 20 moderne Büroarbeitsplätze plus Konferenzräumegeschaffen. Location Manager Cedric Instenberg und Inhaber Henk van de Mortel...

  • Kleve
  • 30.08.18
  • 1

Deutscher Gedenktag am 28. August

Deutscher Gedenktag am 28. August Der 28. August ist seit 1982 ein deutscher Gedenktag, der an den 28. August 1941 erinnert. Am 28. August 1941 entsprechend dem Erlass des Obersten Sowjets wurden die Deutschen innerhalb weniger Wochen aus den westlichen Teilen der Sowjetunion nach Sibirien, Mittelasien und in den Ural in die Arbeitslager zwangsdeportiert, denn die sowjetische Regierung unterstellte der deutschen Bevölkerung in ganz Russland, dem Hitler in jeglicher Form Unterstützung leisten zu...

  • Kleve
  • 25.08.18
  • 1
Am frühen Nachmittag schauten sich Bürgermeister Peter Driessen und seine Amtsleiter das Schulgelände noch einmal an.

Berufskolleg in die St. Markus Schule: Wird heute der "Deal" perfekt gemacht?

Der Kreis Kleve will bekanntlich die St. Markus Schule in Schneppenbaum für zwei Jahre  anmieten. Erste Details dazu wurden aus der letzten nichtöffentlichen Ratssitzung der Gemeinde Bedburg-Hau bekannt. Am heutigen Dienstag (24. Juli 2018) wollen die Fraktionsvorsitzenden ins Rathaus zusammenkommen, um weitere Einzelheiten zu erfahren. Bürgermeister Peter Driessen hat dafür extra seinen Urlaub unterbrochen. Möglicherweise wird per Dringlichkeitsbeschluss dem Mietvertrag zugestimmt. In die St....

  • Bedburg-Hau
  • 24.07.18
  • 4
Dr. Heide Naderer, | Foto: W. H.

Hochschulpräsidentin Dr. Heide Naderer: Rücktritt vom Rücktritt

Die Präsidentin der Hochschule Rhein-Waal, Dr. Heide Naderer, hat am heutigen Tag (24.Juli)  die Hochschule und deren Gremien darüber in Kenntnis gesetzt, dass sie das im Frühjahr gemachte Rücktrittsangebot mit sofortiger Wirkung zurückzieht. Ausschlaggebend für diesen Schritt waren die Diskussionen der vergangenen Wochen, in denen eine große Unsicherheit bezüglich der weiteren Entwicklung der Hochschule zum Ausdruck kam. Zugleich wurde an vielen Stellen innerhalb der Hochschule der Wunsch nach...

  • Kleve
  • 24.07.18
  • 1
Am Berufskolleg in Kleve herrscht derzeit ein Höllenlärm. Derzeit Derzeit wird mit Stemmhammern  Estrich aus den Fluren entfernt. Eine mühselige Arbeit. für die Sanierung der Berufskolleg in Kleve wird der Kreis Kleve als Schulträger insgesamt 40 Millionen Euro ausgeben

Berufskolleg: Der Deal um die St. Markus Schule

Gibt es ein "Sommertheater" um die Nutzung des ehemaligen Gesamtschul-Gebäudes in Schneppenbaum? Wie berichtet möchte der Kreis Kleve die ehemalige St. Markus Schule für das Berufs-Kolleg nutzen, das für 40 Millionen Euro saniert wird. Was wissen wir? Der Kreis Kleve möchte etwa 450 Schüler und Schülerinnen aus der Abteilung "Sozialwesen" des Berufskollegs für etwa zwei Jahre während der Umbauphase in Bedburg-Hau beschulen. Der Grund: Die Schüler sollen vor einer zu hohen Lärmbelästigung...

  • Kleve
  • 20.07.18
  • 3
Rolf Hoffmann (r.), Geschäftsführer der Stadtwerke und Heinz Waskowiak, Projektleiter der Bäderbetriebe (l.)

Alles im grünen Bereich: Der Edelstahl im Sternbuschbad ist in Ordnung

Es gibt, wie im richtigen Leben, jeden Tag gute und schlechte Nachrichten. Die Stadtwerke Kleve als Bauherr des Sternbuschbades sagen lieber nicht mehr, wann das Bad eröffnet. In den Sommerferien, wie mal angekündigt, auf jeden Fall nicht. Dann im Herbst? Vielleicht. Nee, Rolf Hoffmann, Geschäftsführer der Stadtwerke Kleve, will vorerst keinen Eröffnungstermin mehr nennen. Eine Baustelle haben die Stadtwerke Kleve im Sternbusch jedenfalls abgearbeitet. Wie berichtet, hatten die Bauherren...

  • Kleve
  • 15.07.18
Nur 17 Parkplätze an der St. Markus Schule

Berufskolleg kommt nach Bedburg-Hau

Heute bestätigte sich das, was ich gestern nicht so recht glauben wollte. In Nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates am vergangenen Donnerstag wurde per Tischvorlage beschlossen, dass Teilbereiche des Berufskolleg Kleve für 2 Jahre, einige sprechen sogar von 4 Jahren, in die St. Markus Schule einziehen werden. Man muss sich schon fragen, warum dies so geheim gehalten, die Bevölkerung nicht, zumindest tagesordnungsgemäß nicht informiert wurde. Genau darauf erhielt ich dann auch einen...

  • Bedburg-Hau
  • 14.07.18
  • 11
  • 1

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