Kleve - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Arbeitslosigkeit im Februar wieder rückläufig
Kreis Wesel und Kreis Kleve mit 24.003 Arbeitslosen / Rund 8.700 offene Stellen

Mit 24.003 Arbeitslosen war im Februar ein Rückgang der Arbeitslosigkeit in den Kreisen Wesel und Kleve zu verzeichnen. Gegenüber dem Vormonat waren 430 Personen oder 1,8 Prozent weniger zu verzeichnen. Im Vergleich zum Vorjahr ist ebenfalls ein Rückgang der Arbeitslosigkeit festzustellen, und zwar um 1.743 Personen oder 6,8 Prozent. Die Arbeitslosenquote hat sich um 0,1 Prozentpunkte gegenüber dem Vormonat auf 5,9 Prozent verringert. Im Vorjahr lag die Quote bei 6,4 Prozent. Im Bereich der...

  • Wesel
  • 01.03.19
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Aberkennung von Attacs Gemeinnützigkeit: Schwarzer Tag für die Demokratie

Der Bundesfinanzhof hat heute entschieden, Attac die Gemeinnützigkeit abzuerkennen. Dazu sagt der Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament und Mitbegründer von Attac Deutschland, Sven Giegold: “Das ist ein schwarzer Tag für die Demokratie. Das Urteil bedeutet für viele gemeinnützige Vereine Unsicherheit und finanzielle Risiken. Ein Verein, der politische Bildungsarbeit macht, kann sich um seinen Status der Gemeinnützigkeit nicht mehr sicher sein. Das Kräfteverhältnis...

  • Bedburg-Hau
  • 26.02.19
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Demo für eine lebenswerte Zukunft
„Fridays for Future“ - Schulstreik nun auch in Kleve

Rund 150 Schülerinnen und Schüler aus Kleve und Umgebung protestierten am Freitag Mittag für eine bessere Zukunft. Alarmiert durch die Dürreperioden im Sommer und die weltweiten Klimakatastrophen forderten sie von der Regierung schnellere und effektivere Maßnahmen für den Klimaschutz. Die Aktion folgt dem Beispiel der 16-jährigen schwedischen Umweltaktivistin Greta Thunberg, die seit dem Sommer 2018 den friedlichen Klimastreik weltweit bekannt gemacht hat. Rund 150 Personen nahmen an der...

  • Kleve
  • 23.02.19
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Anwohner machen auf mögliche Bebauung aufmerksam
Wie geht es weiter mit dem alten Klever Hallenbad?

Kleve. Am Samstag morgen sammelten sich rund 80 Kleverinnen und Klever vor dem alten Hallenbad am Königsgarten um gemeinsam darauf aufmerksam zu machen, wie eine Bebauung dieser Fläche und der anliegenden Flächen aussehen könnte. Einen besonderen Fokus hatten die Aktiven auf die Höhe der möglichen Bebauung gelegt. Mit übergroßen Ballons kennzeichneten sie die verschiedenen Gebäudehöhen, die auf der Fläche direkt am Kermisdahl gebaut werden könnte. Ein Sprecher der Initiative: "Es ist uns...

  • Kleve
  • 10.02.19
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WDR-Magazin Westpol
Brandgutachten in der JVA Kleve nach Zellenbrand weist Widersprüche auf

Das offizielle Brandgutachten zum tödlichen Zellenbrand in der JVA Kleve weist Widersprüche und zweifelhafte Einschätzungen auf. Das berichtet das WDR-Magazin Westpol, dem das Gutachten exklusiv vorliegt. Westpol hatte mehrfach über den Tod von Amad A. berichtet. Der Syrer war zu Unrecht in der JVA Kleve inhaftiert und starb nach einem Brand in seiner Zelle. Westpol hat das Gutachten drei unabhängigen Brandexperten vorgelegt, die auf viele offene Fragen und Widersprüche gestoßen sind. Gesendet...

  • Kleve
  • 10.02.19
Interessiert folgten die Mitglieder der Gocher CDU Senioren Union den Ausführungen von Chefarzt Dr. Norbert Bayer. Foto: Stade

Gocher CDU Senioren Union zu Gast im Wilhelm-Anton-Hospital
Beeindruckt von der kardiologischen Versorgung

GOCH. Großer Andrang im Wilhelm-Anton-Hospital: Mehr als 100 Mitglieder der Gocher CDU Senioren Union besuchten auf Einladung von Regionaldirektorin Gabriele Theissen den Vortrag von Dr. Norbert Bayer, Chefarzt der Klinik für Kardiologie und Nephrologie am Katholischen Karl-Leisner-Klinikum. Über 6.000 Patienten jährlich betreut das Team um Chefarzt Dr. Norbert Bayer in Kleve und Kevelaer. Damit ist die Klinik für Kardiologie und Nephrologie eine der größten kardiologischen Fachabteilungen in...

  • Goch
  • 07.02.19
Das Foto zeigt die Jubilarinnen und Jubilare, die im Rahmen einer Feierstunde auf der Wasserburg Rindern geehrt wurden (von links nach rechts):

Das Foto zeigt untere Reihe: Technischer Beigeordneter Jürgen  Rauer, Elvira Schatschneider, Lilli Gopp, Hans Baumanns, mittlere Reihe: Kai Sicker, Jan-Welm van Baal, Dieter Staak, Willibrord Haas, obere Reihe: Karl-Heinz Spettmann, Peter Döllekes, Dirk Posdena

Stadtverwaltung Kleve
Diese Dienstjubilare gehören jetzt zu den "alten Hasen"

Zu Beginn dieses Jahres sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Kleve, die im Verlauf des Jahres 2018 ihr 25- oder 40-jähriges Dienstjubiläum begehen konnten, in einer Feierstunde geehrt worden. Den Jubilarinnen und Jubilaren wurden vom Technischen Beigeordneten Jürgen Rauer sowie dem Ersten Beigeordneten/ Stadtkämmerer Willibrord Haas, der selbst sein 40-jähriges Dienstjubiläum feierte, im Namen von Rat und Verwaltung Dank und Anerkennung für die geleisteten Dienste...

  • Kleve
  • 26.01.19
Grün statt grau wird der Bahnhofsvorplatz in Kleve. | Foto: Klaus Schürmanns

Neugestaltung
"Der Baumbestand in der großen Grünfläche vor dem Bahnhof bleibt erhalten"

Am Wochenanfang sollte eigentlich mit der Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes in Kleve begonnen werden. Aber bis auf ein paar verlassene Absperrgitter sind noch keine Aktivitäten zu spüren. "Die gesamte Bahnhofsfläche einschließlich der Grünfläche wird umgestaltet. Der Vorplatz wird nur noch Fußgängern bzw. Radfahrern zur Verfügung stehen und wird durch eine moderne neue Pflasterfläche optisch ansprechend gestaltet. Die Grünfläche erhält einen wassergebundenen Weg, ein Hochbeet mit Sitzbänken...

  • Kleve
  • 22.01.19
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Martin Lück, zweiter Landesvorsitzender der Tierschutzpartei NRW
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Studie des Max-Planck-Institutes belegt 45 % Anteil der Feinstaubentstehung durch Landwirtschaft
Tierschutzpartei NRW: Kreis Kleve bis zu 5 Tonnen Ammoniak pro Quadratkilometer - ein Umweltskandal

Die aktuelle Studie des renommierten Max-Planck-Institutes für Chemie in Mainz belegt, dass erheblich mehr Menschen in Deutschland an den Folgen von Feinstaubbelastung sterben als bisher angenommen. Dabei lasten die Wissenschaftler des Institutes einen Anteil von 45 % der Gesamtfeinstaubbelastung der Agrarindustrie, der Landwirtschaft an. Agrarindustrie als Feind von Mensch, Umwelt, Tier "Die Studie belegt einen weiteren Aspekt der Gemeinschädlichkeit der Agrarindustrie mit ihrer...

  • Kleve
  • 18.01.19
Isabel Pfeiffer-Poensgen | Foto: MKW/Bettina Engel-Albustin

Wer kennt sie
Diese Ministerin besucht am Donnerstag die Stadt Kleve

Die Stadt Kleve erwartet am Donnerstag (17. Januar 2019) ministrablen Besuch.  Isabel Pfeiffer-Poensgen, Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes NRW, schaut sich an diesem Tag in Begleitung des Landtagsabgeordneten Dr. Günther J. Bergmann das Museum B.C. Koekkoek-Haus und das Museum Kurhaus Kleve an. Die Ministerin wird an diesem Tag um 10.30 Uhr am Koekkoek-Platz erwartet.

  • Kleve
  • 15.01.19

Zugausfälle
Stephan Haupt (FDP) wirft Nordwestbahn miserables Management vor

Die Zugausfälle der Nordwest-Bahn auf der RE10-Strecke Kleve-Düsseldorf sind nach Meinung des FDP-Landtagsabgeordneten Stephan Haupt Zeichen miserablen Managements. „Sicherlich können Zugausfälle vorkommen, mittlerweile nehmen diese aber derart Überhand, dass das Maß des Erträglichen besonders für Pendler längst überschritten ist.“, macht Haupt deutlich. Damit Menschen regelmäßig die Bahn statt das Auto nutzen seien verlässliche regelmäßige Fahrten unerlässlich. Als Streckenbetreiber stehe die...

  • Kleve
  • 14.01.19
Landrat Wolfgang Spreen (r.) beim Besuch der Rettungswache in Kevelaer am Heiligabend. | Foto: Kreis Kleve

Rettungsdienst in Kranenburg
Legen Sie die Fakten auf den Tisch, Herr Spreen

Den Fall hatte Kranenburgs SPD-Fraktionschef Manfred Maas schon vor vier Monaten zur Sprache gebracht. "Ein lebensbedrohlicher Notfall in Kranenburg hätte fast zum Tod einer Patientin geführt, weil der Klever Rettungswagen im Einsatz war und der Gocher angefordert musste, der mehr als 20 Minuten benötigte", schrieb Maas in einem Antrag und regte eine grenzüberschreitende Kooperation der Rettungsdienste an. Vom Kreis Kleve, verantwortlich für den Rettungsdienst, wollte der Gemeinderat wissen,...

  • Kranenburg
  • 01.01.19
  • 1
Die Markus-Kirche in Bedburg-Hau | Foto: Klaus Schürmanns

Bistum Münster bricht sein Schweigen
Strafanzeige gegen früheren Pfarrer erweitert

(pbm/sk). Das Bistum Münster wird in diesen Tagen die Strafanzeige gegen einen Priester, der zuletzt als Leitender Pfarrer in der Pfarrei Heiliger Johannes der Täufer in Bedburg-Hau eingesetzt war, erweitern. Der Priester war am 10. Dezember mit sofortiger Wirkung bis auf Weiteres vom priesterlichen Dienst freigestellt worden. Das Bistum hatte Strafanzeige bei der Oberstaatsanwaltschaft in Münster erstattet. Denn zwischenzeitlich war dem Bistum bekannt geworden, dass auch ein Minderjähriger...

  • Bedburg-Hau
  • 18.12.18
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Kümmert sich um die Forsensik in Bedburg-Hau: NRW-Minister Karl-Josef Laumann. | Foto: MAGS.NRW

Forensik
Ängste schüren: Warum machen CDU und Grüne das?

Beim misslungenen Ausbruchsversuch in Haus 38 der LVR-Klinik Bedburg-Hau am vorvergangenen Sonntag haben alle Sicherheitsmaßnahmen in Zusammenarbeit mit der Polizei gegriffen: Es ist kein Unglück passiert, kein Mensch zu Schaden gekommen. Dass nichts passiert ist, möchten zwei Fraktionen im Gemeinderat nicht so einfach hinnehmen. "Wo keine Ängste sind, kann man welche schüren" schrieb die NRZ über den vom Bedburg-Hauer Rat genehmigten Eilantrag von CDU und Grünen, die offenbar nicht einmal die...

  • Bedburg-Hau
  • 04.12.18
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Peter Schönrock (Einrichtungsleiter beim SOS-Kinderdorf Niederrhein) empfängt Holger und Frank Hengstermann (v.l.) zu Besuch in Materborn. | Foto: SOS-Kinderdorf Niederrhein
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Mediziner Frank Hengstermann
Aufgewachsen im SOS-Kinderdorf - "Ich war so klein damals"

Es sind diese Momente, die zeigen, wie wichtig und prägend unsere Kindheit ist. Wenn Frank Hengstermann das Wort „Mama” voller Zuneigung ausspricht, redet ein erwachsener, promovierter Mediziner über eine Zeit, die lange her ist und doch so präsent. Heute ist er 48 Jahre alt, seit Kurzem verheiratet mit seinem Mann Holger. Gemeinsam haben sie ein Haus in der Eifel gebaut. Beide arbeiten bei der Bundeswehr. Frank als Sanitätsstabsoffizier in der Verwaltung, Holger als Hauptfeldwebel im...

  • Kleve
  • 30.11.18
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Arbeitslosenquote im Agenturbezirk Wesel: 5,7 Prozent (Vorjahr: 6,2 Prozent) - Knapp 8.700 offene Stellen
Arbeitslosigkeit geht leicht zurück: Kreis Wesel und Kreis Kleve mit knapp 23.300 Arbeitslosen

Insgesamt 23.278 Arbeitslose waren im November in den Kreisen Wesel und Kleve bei den Arbeitsagenturen und Jobcentern gemeldet. Das sind 191 Personen oder 0,8 Prozent weniger als im Oktober. Gegenüber dem Vorjahr liegt die Arbeitslosigkeit um 1.701 Personen oder 6,8 Prozent niedriger. Die Arbeitslosenquote hat sich mit 5,7 Prozent gegenüber dem Vormonat nicht verändert. Im Vorjahr lag sie um 0,5 Prozentpunkte höher (6,2 Prozent). Im Bereich der Arbeitslosenversicherung (Agentur für Arbeit, SGB...

  • Wesel
  • 30.11.18

Stephan Haupt MdL im Gespräch zum Thema Pflege

Kleve. Der Kreis Klever Landtagsabgeordnete Stephan Haupt (FDP) tauschte sich zur aktuellen Situation der Altenpflege mit Clivia-Geschäftsführer Christian Nitsch und dem Landesvorsitzenden des Pflegeverbandes VDAB Bernd Uhlenbruch aus. Der liberale Politiker informierte sich vor Ort im Clivia-Haus in Kleve. Neben dem Landespflegegesetz stand der eklatante Personalmangel im Zentrum der Gespräche. Die Angleichung der Bezahlung in der Altenpflege hinsichtlich zur Krankenpflege, sowie eine...

  • Kleve
  • 12.11.18
Nur noch das Ratsmitglied Anne Fuchs ist die Vertreterin der „Offenen Klever“ im Rat der Stadt Kleve

Kommunalpolitik
Offene Klever: Wie geht es jetzt weiter?

Bei der Mitgliederversammlung des Vereins Offene Klever e.V. gab es reichlich Diskussionsbedarf und einen wichtigen Beschluss: "Die Mitglieder Heinz Goertz, Alexander Janßen, Carina Merges und Dr. Fabian Merges haben mit der von ihnen eingeleiteten und vollzogenen Auflösung der Fraktion „Offene Klever“ den Vereinsinteressen grob zuwidergehandelt." Sie sollen aus dem Verein ausgeschlossen werden.  Zum Stand der Dinge wurde ein Papier auf der Mitgliederversammlung erstellt:  I. Die...

  • Kleve
  • 01.11.18
Laute Stimme im Betrieb: Der DGB Jugend Niederrhein ruft Jugendliche zur Jugend- und Auszubildendenvertreterwahl (JAV) auf. Noch bis Ende November dieses Jahres finden die JAV-Wahlen 2018 statt. In dieser Zeit können die Azubis ihre eigene Vertretung im Betrieb wählen. | Foto: NGG
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Aufruf der DGB Jugend Niederrhein: Noch bis Ende November Jugend- und Azubi-Vertreter wählen!

Der DGB Jugend Niederrhein ruft Jugendliche zur Jugend- und Auszubildendenvertreterwahl (JAV) auf. Unter dem Motto „Stark im Betrieb“ finden nach den gesetzlichen Bestimmungen noch bis Ende November dieses Jahres die JAV-Wahlen 2018 statt. Das Betriebsverfassungsgesetzes regelt, dass in Betrieben ab fünf beschäftigten Arbeitnehmern, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet oder eine Berufsausbildung machen und das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, eine JAV gewählt wird. „Die Jugend-...

  • Wesel
  • 30.10.18

"Offene Klever": Vier Ratsmitglieder gründen eigene Fraktion

Bei den Offenen Klevern rappelt es im Karton: "Wegen unüberbrückbarer Differenzen haben die vier Ratsmitglieder der Offenen Klever Carina Merges, Alexander Janßen, Heinz Goertz und Dr. Fabian Merges beschlossen, eine neue Fraktion zu bilden: die „Unabhängigen Klever“ (UK). Programmatisch wird die „UK“ die Ziele weiterverfolgen, die vor 4 Jahren im Wahlkampf mit den Bürgern diskutiert wurden und für die die vier Ratsmitglieder bereits eingetreten sind. Dazu gehört natürlich, dass die neue...

  • Kleve
  • 29.10.18
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Dr. Michael Espendiller MdB beim AfD-Kreisverband Kleve

Auf großes Interesse bei seinen Mitgliedern und Sympathisanten stieß der Besuch von Herrn Dr. Michael Espendiller MdB am letzten Dienstag (23.10.) beim Stammtisch des AfD Kreisverbands in Kleve. Der Raum platzte bereits aus allen Nähten, als zunächst Kai Habicht, Erster Sprecher des Kreisverbands Kleve, über die letzten Aktivitäten und Entwicklungen berichtete. Dabei ragte die Information über den rasanten Mitgliederzuwachs des Kreisverbands heraus: Innerhalb eines Jahres hat sich der...

  • Kleve
  • 27.10.18
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Professor Dr. Gerard Meijer | Foto: Ralf Daute

Respektloser Umgang mit Hochschulpräsidentin Dr. Heide Naderer: "Sie ist zum Rücktritt gezwungen worden"

Professor Dr. Gerard Meijer übt nach der Abwahl der Präsidentin Dr. Heide Naderer deutliche Kritik an der Hochschule Rhein-Waal (HSRW). "Es gibt an der Hochschule zu wenig Leute mit Rückgrat", sagt der Niederländer, der von 2014 bis 2017 Vorsitzender der HSRW war, in einem Interview mit der NRZ am letzten Mittwoch. "Ich kenne keinen Fall, in dem jemand so respektlos verabschiedet worden ist." Die internen Querelen in der Hochschule waren im April öffentlich geworden, als Naderer erstmals ihren...

  • Kleve
  • 26.10.18
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Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen der...

  • Wesel
  • 26.10.18
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Das Foto zeigt (v.l.nr.): Daniel Schepers, Stephan Haupt (MdL), Frank Vels, Ralf Klapdor und Thorsten Vollert

FDP sauer: "Die Taxiunternehmen fühlen sich vollständig zu recht vom Kreis Kleve im Stich gelassen.“

„Die Taxiunternehmen fühlen sich vollständig zu recht vom Kreis Kleve im Stich gelassen.“, konstatieren der FDP-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Stephan Hauptund der FDP-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Prof. Ralf Klapdor nach ihrem Gespräch mit Frank Vels, Daniel Schepers und Stefan Vollert von der Interessengemeinschaft der Kreis Klever Taxiunternehmen. Bereits im März beantragten diese beim Kreis Kleve eine Erhöhungder letztmalig im Jahre 2015 angepassten Taxitarife. Neben dem...

  • Kleve
  • 16.10.18
  • 2
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