Herne - Politik

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Herne-Mitte hat bei ihrer Klausurtagung auf ihre bisherige Arbeit seit der vergangenen Kommunalwahl zurückgeblickt. Direkt nach der Wahl hatten die Politiker ihre Marschrichtung für die kommenden Jahre festgelegt. Hierbei wurden - neben der üblichen Arbeit in der Bezirksvertretung - besonders die Themen Brachflächen, Wohnquartiere, Naherholungsgebiete, öffentlicher Nahverkehr, Belebung der Innenstadt und die Geruchsbelästigung durch die Firma Kost auf...

Karlheinz Friedrichs ist der neue Beigeordnete. Gestern Nachmittag wählte der Stadtrat den Leiter des Fachbereichs Stadtplanung und Bauordnung zum Nachfolger von Jan Terhoeven, der in den Ruhestand geht. Der 52-jährige Friedrichs war gestern der einzige Kandidat. SPD und Grüne hatten sich im Vorfeld auf ihn geeinigt. Die CDU hatte angekündigt, ihm ihre Stimmen zu versagen. Insgesamt hatte es 27 Bewerbungen gegeben, von denen vier in die engere Wahl kamen. Abgestimmt wurde in geheimer Wahl. 32...

Eines muss gleich zu Anfang klargestellt werden: „Das hat nichts mit der Situation in Japan zu tun. Es ist reiner Zufall, wir arbeiten schon sehr viel länger an diesem Projekt“, lässt Horst Tschöke, Leiter des Gebäudemanagements Herne (GMH), verlauten. Denn es geht um die Vorstellung des neuen Solar-Dachflächen-Katasters der Stadt, das nun online einsehbar ist. Die Erstellung dieser Übersicht nahm ein Jahr in Anspruch. Die Dächer von 171 städtischen Liegenschaften wurden darauf untersucht, ob...

Als Sportstars zum Anfassen erwiesen sich beim vergangenen Biathlon auf Schalke (Odlo World Team Challenge) Andrea Henkel und Florian Graf. „Wir waren begeistert über die sportlichen Leistungen und das sympathische Auftreten der beiden Athleten“, schwärmen der Sprecher der CD-Fraktion im Sportausschuss, Horst Severin, und die Stadtverordnete Andrea Oehler. „Deutschlands erfolgreiche Biathletin Andrea Henkel bezauberte auf Schalke die anwesenden Wintersport-Fans“, erinnert sich Horst Severin....

Das äußerst erfolgreiche Musikförderprogramm „Jedem Kind ein Instrument“ blickt in eine düstere Zukunft. Derzeit ist völlig offen, ob und wie die musikalische Förderung von Mädchen und Jungen in unserer Stadt weitergehen wird. „Die rot-grüne Minderheitsregierung in Düsseldorf will in dieser Angelegenheit keinerlei Zusicherungen machen und das ist ein Schlag in die Gesichter aller Kinder in NRW“, ärgert sich die Sprecherin der CDU-Fraktion im Kultur- und Bildungsausschuss, Bettina Szelag. „Durch...

Kostendeckend kann ein Nahverkehrs-Unternehmen nicht arbeiten. Auch nicht die HCR. Sparen kann es sehr wohl. So konnte Geschäftsführer Wolfgang Neige gestern ein Jahresergebnis 2010 vorstellen, das sich im Vergleich zum Vorjahr um 650.000 Euro verbessert hat. Mit Erträgen in Höhe von 13,1 Mio. Euro und Aufwendungen von insgesamt 17,5 Mio. Euro endete das abgelaufene Jahr dennoch mit einem Minus von 4,4 Mio. Euro, das durch die Stadt ausgeglichen wird. Dieses wäre sogar noch höher ausgefallen,...

Die Herner CDU hat eine neue Kreisvorsitzende. Mit 111 von 149 Stimmen wurde die Europaabgeordnete Dr. Renate Sommer auf dem Parteitag am Sonntag im Kulturzentrum gewählt. Seit Juli letzten Jahres hatte sie das Amt schon kommissarisch ausgefüllt. Friede, Freude, Eierkuchen, so mag man die Stimmung im Saal beschreiben. Es fiel kein böses Wort. Dass es in der Partei kräftig gekracht hatte, ließ sich eigentlich nur aus den Redebeiträgen schließen, die immer wieder nachdrücklich zur Einheit mahnten...

42 von etwa 200 Projekten haben sie in den ersten 17 Monaten der Wahlperiode abgearbeitet. Ein Grund für die Fraktionsvorsitzenden Dr. Frank Dudda (SPD) und Dorothea Schulte (Bündnis 90/Die Grünen), eine erste Bilanz zu ziehen. Und das taten sie beim Verspeisen von Törtchen – rot und grün, wie sich das gehört. Von funktionierendem „Grundvertrauen“ sprachen die Kooperationspartner, die eine Vereinbarung unterschrieben haben für die Wahlperiode bis 2014 über Dinge, die unbedingt erledigt werden...

Neue Tonnen bekommt die Stadt: Wertstofftonnen. Im Juli rollen sie an. Zuerst allerdings nur in Pantringshof und Teilen von Horsthausen; und auch nur für einen befristeten Zeitraum. Ende 2012 werden sie wieder abgeholt. „Das ist erst einmal nur ein Testlauf“, erklärt Bernd Westemeyer, Vorstand von Entsorgung Herne. So etwas mache man natürlich nicht einfach so zum Spaß. Spätestens bis 2015 muss in Deutschland eine EU-Richtlinie umgesetzt sein, die eine nachhaltige Wiederverwertung von...

VON DIRK MARSCHKE Der Konflikt in Libyen ist allgegenwärtig. Nach langem Hin und Her hat sich die UNO zu einer Resolution durchgerungen, die Luftangriffe sind in vollem Gange. Weder mittendrin noch dabei ist allerdings Deutschland. Im Sicherheitsrat hat man sich enthalten und eine Teilnahme an der Militäraktion abgelehnt. Doch was denken die Bürger auf der Straße? „Man muss den Menschen natürlich helfen“, findet Detlef Scheiler. Doch wie die Rolle der Bundesrepublik aussehen soll, da ist er...

Im Katastrophengebiet um das Atomkraftwerk Fukushima in Japan bleibt es weiterhin kalt: Die Temperaturen liegen deutlich im einstelligen Bereich, nachts blieben sie sogar unter null, hieß es beim Deutschen Wetterdienst. Momentan wehe der Wind in Richtung der Hauptstadt Tokio, in den nächsten Tagen drehe er aber ab. Auch der möglicherweise saure Regen im Westen des Landes soll bald aufhören. Indes verbreiten die internationalen Medien Meldungen, nach denen die Betreiberfirma bei der Wartung des...

Wer etwas lernen möchte, der kann ab sofort auf gut gebündelte Informationen aus erster Hand bauen: „Bildungsberatung in Herne“ heißt die Broschüre, die erstmals einen Überblick über die vielfältigen Möglichkeiten gibt und auch erklärt, wie man sie finanzieren kann. Die Broschüre, Auflage 5000 Exemplare, ist das erste gemeinsame Produkt des „Netzwerks Bildungsberatung“, das sich im Mai 2010 gegründet hat und 14 Partner vereint. Dazu zählen unter anderem: Agentur für Arbeit, Gemeinnützige...

„Ein absolutes Armutszeugnis und ein erneuter Beweis für die offensichtliche Überforderung der Stadt bei Großveranstaltungen.“ Mit diesen Worten hat der CDU-Fraktionsvorsitzende, Markus Schlüter, auf das AUS für das Sechs-Tage-Rennen auf dem Cranger Kirmesplatz reagiert. Die CDU-Fraktion hat das Hick-Hack rund um das nun endgültig gescheiterte Sport-Event mit großem Ärger zur Kenntnis genommen. „So viele Verkettungen von unglücklichen Umständen kann es eigentlich gar nicht geben.“ Wie kann eine...

Rücktritt: Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg hat am Dienstagvormittag die Konsequenzen aus der Plagiatsaffäre gezogen und das Amt abgegeben. Vor Pressevertretern im Bundesverteidigungsministerium sprach zu Guttenberg vom "schmerzlichsten Schritt meines Lebens" und sagte, dass er "die Grenze seiner Kräfte erreicht" habe. Es sei ihm nicht mehr möglich, den in ihn gesetzten Erwartungen gerecht zu werden. Er ziehe jetzt die Konsequenz, die "ich auch von anderen verlangt habe und...

Hallo nun ist es heraus daß die 4,7 Millionen Hartz vier Empfänger in Deutschland ab April 2011 erstmal " 5 Euro " ( Rückwirkend ab Januar 2011 , 15 Euro für Jan, Feb . & März ) mehr erhalten & im Jahr 2012 nochmal " 3 " Euro der Regelsatz angepasst wird. Somit wird er schrittweise um " 8 " Euro erhöht. Nun wenig bei den steigenden Preisen den viele Menschen weiterhin haben !!! Beim Mindestlohn gibt es ab 2012 auch in einigen Bereichen eine Einigung. Nun durch den Sieg der SPD bei der...

Eine Wohltat für klamme Kommunen ist das Konjunkturpaket II der Bundesregierung. Mit den zur Verfügung stehenden rund 21 Millionen Euro kann sich Herne 117 Baumaßnahmen an 55 Objekten leisten. Davon wiederum profitiert die lokale Wirtschaft: „Ohne Kulturzentrum und Straßenbeleuchtung liegt der Gesamtanteil der Herner Firmen, Ingenieure und Architekten bei 50,3 Prozent“, teilte jetzt Horst Tschöke mit, der Leiter des Gebäudemanagements der Stadt. Bis Ende dieses Jahres müssen alle Projekte...

Mit großer Verwunderung hat die CDU-Fraktion auf die jüngsten Medienberichte rund um Hernes Bürgermeisterin Tina Jelveh reagiert. „Die offenbare Entscheidung von Frau Jelveh zu einen Zweitwohnsitz in Bochum, möchte ich an dieser Stelle als sehr unglücklich bezeichnen“, betont der Fraktionsvorsitzende Markus Schlüter. „Auch dass diese Tatsache nur über den „Flur-Funk“ des Rathauses an die Öffentlichkeit geraten ist, hat ein Geschmäckle, so der irritierte Fraktionsvorsitzende weiter. Der Umstand,...

Was machen unsere Politiker eigentlich den ganzen Tag? Diese Frage stellen sich viele Bürger in schöner Regelmäßigkeit, nicht selten begleitet von einem Kopfschütteln. „Den Politikern wird häufig ein schlechtes Zeugnis ausgestellt, sie genießen nur ein geringes Vertrauen“, weiß Oberbürgermeister Horst Schiereck. Andererseits stünden die Volksvertreter der Politikverdrossenheit der Wähler ratlos gegenüber. Die Wanderausstellung „Deutscher Bundestag“ bietet die Gelegenheit, sich mit dem, was so...

Unzählige Krater klaffen nach dem großen Winterchaos auf Hernes Straßen und Gehwegen. Frost und Tauwetter haben die Straßendecken zum Bersten gebracht. Wie viele Schlaglöcher sich unter Schnee und Eis in die Fahrbahnen gefressen haben, wird nun immer deutlicher. Nach dem großen Rutschen, rumpeln die Autos über die Straßen unserer Stadt. „Während sich die Fahrer dabei teilweise ihre Autos ruinieren, besteht auch für andere Verkehrsteilnehmer ein hohes Risiko. Die Löcher auf Fahrbahnen und...