Herne - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bettina Szelag, Vorsitzende des Behindertenbeirates

Rechte von Menschen mit Behinderung: CDU-Fraktion bringt großen Stein ins Rollen

Als einen gewaltigen Schritt in die richtige Richtung hat die Vorsitzende des Behindertenbeirates, Bettina Szelag, den erfolgreichen Antrag der CDU-Fraktion zur Stärkung der Rechte von Menschen mit Behinderung bezeichnet. „Wir sind mit unserem Antrag zur Umsetzung der UN-Konventionen über die Rechte von Menschen mit Behinderung - in der vergangenen Ratssitzung - auch bei den anderen Fraktion auf breite Zustimmung gestoßen“, freut sich die Politikerin. „Damit ist ein erstes großes Ziel zum Wohle...

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  • 27.07.11
Markus Schlüter, Fraktionsvorsitzender

Bekämpfung von Schuldnerkarrieren: CDU-Fraktion begeistert über breite Unterstützung im Rat

Als ein deutliches Signal an die Hernerinnen und Herner hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Markus Schlüter, auf den gestrigen Ratsbeschluss zum Thema "Verhinderung von Schuldnerkarrieren" reagiert. „Die CDU-Fraktion ist hocherfreut, dass ihr entsprechender Antrag von allen Ratsmitgliedern mitgetragen wurde“, zeigt sich Markus Schlüter begeistert. „Die Reaktionen der anderen Fraktionen, haben uns in unserem Kampf gegen die Verschuldung junger Menschen weiter bestärkt“, so der Vorsitzende....

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  • 20.07.11
Markus Schlüter, Fraktionsvorsitzender

Fuß vom Gas: CDU fordert mehr Sorgfalt und Bürgerfreundlichkeit bei der Einrichtung der Umweltzone

Die Umweltzone wird kommen, soviel steht fest! Über das genaue Aussehen und den genauen Zeitplan zur Umsetzung der einzelnen Stufen und Maßnahmen wird nach Auffassung der CDU-Fraktion allerdings noch gestritten werden müssen. Für die CDU-Fraktion Herne ist nach internen Beratungen klar, dass die Umweltzone - wie sie jetzt von den Verantwortlichen im Land blitzschnell durchgedrückt werden soll - erheblichen Nachbesserungsbedarf hat. Neben einiger handwerklicher Mängel in der Planung, wie z.B....

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  • 14.07.11
Gerd Werner, Leiter des Umweltamtes.Foto: Erler

"Ampel" bald auch bei uns! Umweltzone kommt nach Herne

Eine Insel der Glückseligen für die einen, ein Unding für die anderen: Im Gegensatz zu den meisten Nachbarstädten schränkt in Herne keine Umweltzone die automobile Freiheit ein und schützt so die Umwelt. Das soll sich ändern. Am 1. Oktober dieses Jahres soll eine Fortschreibung des Luftreinhalteplans Ruhrgebiet in Kraft treten. Eine wesentliche Maßnahme des Plans ist die Schaffung einer großen zusammenhängenden Umweltzone, die die Städte Bochum, Dortmund und Herne umfasst. Auch die Herner...

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  • 08.07.11
v.l.: Franz Müntefering, Henny Marquardt, Thomas Spengler, Gerd Bollmann MdB, Alexander Vogt MdL

Alle kamen nach Pantringshof

Das Sommerfest des SPD-Ortsvereins Pantringshof unter der Leitung des Stadtverordneten Thomas Spengler war auch in diesem Jahr wieder ein voller Erfolg. Es hat sich schon herumgesprochen, dass dort auf dem Schulhof der Erich Kästner-Schule ein tolles Programm für Familien geboten wird. So konnten sich die Kinder wieder kostenfrei an den aufgebauten Spiel-Ständen, in der Bewegungsbaustelle oder auf der Hüpfburg austoben; ein Zauberer-Clown sorgte für weitere Unterhaltung. Die Erwachsenen...

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  • 03.07.11
Saubermann Ingo Ploschke sorgt dafür, dass der ZOB wieder gut aussieht. Fotos: Erler
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Verwüstet und verdreckt

Es ist eine Riesen-Schweinerei: An nur drei Wochenenden haben unbekannte Täter mehr Schaden am Zentralen Herner Omnibusbahnhof (ZOB) angerichtet als in den drei Jahren zuvor. HCR-Geschäftsführer Wolfgang Neige zeigte sich gestern bei einem Ortstermin sichtlich erbost über den zunehmenden Vandalismus. 29 Trennscheiben seien demoliert worden. „Das macht einen Schaden von 18.000 Euro aus.“ Dazu kommen weitere 10.000 Euro: So viel kostet es pro Jahr, die mutwilligen Zerstörungen an den 150...

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  • 28.06.11

Verdi feiert 10. Geburtstag

Verdi rief – und alle kamen. Am Montag feierte die Dienstleistungsgewerkschaft in der Geschäftsstelle an der Brunnenstraße ihr zehnjähriges Bestehen. Werner Fiedler (l.), Vorsizender des Ortsvorstandes und Norbert Arndt, als für Herne zuständiger Geschäftsführer (4.v.r.), konnten neben OB Horst Schiereck, Vertreter der örtlichen Politik, der anderen Gewerkschaften und gesellschaftlichen Gruppierungen begrüßen. Auf den Tag zehn Jahe zuvor, am 20. Juni 2001 hatten sich in Herne die Deutsche...

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  • 21.06.11

EHEC Quelle wann wird es entdeckt ???

Tomaten, Gurken, Sprossen...... Warum wird die Quelle nicht entdeckt ??? Unsere Regierung bzw. das Gesundheitsamt wird es doch mal langsam schaffen, die Quelle des Erregers zu finden. Was ist das nächste, das wir alle nicht mehr essen können !!! Darum macht man sich Gedanken. Eine Hotline mit fragen gibt es nun auch für besorgte Bürger. Tel. 02361/305-3055 / 02361/305-3056

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  • 09.06.11

Müll auch in Herne

Diese Probleme mit dem Müll gibt es nicht nur in Wanne-Eickel !!! Es ist traurig, dies ist besonders in Herne-Baukau, Karlsplatz, Auguststr., Leibnitzstr., Jobstr & der Bahnhofstr. zu sehen. Besonders die Spielplätze werden verdreckt, Glasflaschen usw. sieht man dort. Da sollen unsere Kinder noch spielen !? In Herne - Horsthausen ist es nicht besser, an der Lützowstr, Zietenstr., Blücherstr, Gneisenaustr & der Horsthauserstr. direkt an der Bushaltestelle sieht es teilweise aus wie bei Hempels...

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  • 09.06.11
Andreas Barzik, CDU-Fraktionsvorsitzender im Bezirk Eickel | Foto: Foto © Stadt Herne FB Presse und Kommunikation

Putzexperiment gescheitert: CDU-Fraktion setzt sich erfolgreich für Schüler ein

Mathe, Deutsch, Englisch und Putzen. So sah - bis zur vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung Eickel - der Stundenplan in der Grundschule Süd an der Plutostraße aus. Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Eickel hatte entsprechende Beschwerden über das „zusätzliche Fach“ der Mädchen und Jungen und einer mangelnden Reinigung der Schule durch Fachpersonal zum Anlass genommen, der Angelegenheit auf den Grund zu gehen. Laut Aussagen der Eltern wurden die Kinder planmäßig zu Reinigungsarbeiten...

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  • 08.06.11
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Müll und nochmal Müll / Viele melden dem Wochenblatt Dreckecken der Stadt

Jeden Tag aufs Neue flattern Coupons, Zuschriften und Mails zu unserer Aktion „Mängelmeldung“ in die Redaktion. Sie, liebe Leserinnen und Leser sollten uns durch den abgedrucken Coupon mitteilen, wo im Stadtgebiet Dreckecken oder andere Dinge ins Auge fallen, die dringend beseitigt oder abgestellt werden müssen. Frei nach dem Motto: Unsere Stadt soll schöner werden. Herumliegender, irgendwo abgekippter Müll hat sich dabei als das Thema Nummer eins herausgestellt. Auf Platz Nummer zwei – dicht...

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  • 31.05.11
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Fiasko für Regierungsparteien gehen weiter

Hallo die " Bürgerschaftswahl " in Bremen war eine weitere Niederlage unserer derzeitigen Bundesregierung. Die Menschen in den verschiedensten Bundesländern sagen " nein " zu dieser Politik. SPD & die Grünen sind weiterhin im Aufwind in unserem Land. Die CDU hat nicht nur den Wechsel an der Weser verpasst, sondern wurde hinter der SPD & den Grünen erstmals in ihrer Geschichte nur drittstärkste Kraft in einem westdeutschen Bundesland. Die FDP erreichte nicht einmal drei Prozent an der Weser. Das...

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  • 23.05.11
Hatten sich eine Menge zu erzählen: Die Geschäftsführerin der Schuldnerberatung Susanne Wolf, Susanne Fischer, Sozialarbeiterin Andrea Leyk, Markus Schlüter, Ulrich Finke und Hans-Friedrich Schulz (v. l. n. r.). 
(Foto: Jörg Rodeike)

Schuldenfalle: Viele Hernerinnen und Herner sitzen buchstäblich „im Dunkeln“

Kein Licht, kein funktionierender Kühlschrank, keine warme Dusche oder keine Heizung und auch keinen laufenden Fernseher oder ein Radiogerät! NEIN - es geht an dieser Stelle nicht um einen Erlebnisurlaub für gestresste Manager in der tiefsten Einöde, sondern um die Lebenssituation vieler Hernerinnen und Herner. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt geraten nach dem Erhalt ihrer Strom- und Gasabrechnungen in große Not. Das Geld für die Begleichung der Jahresabrechnungen sei einfach...

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  • 19.05.11
Zeigen Sie uns die Dreckecken unserer Stadt.   Foto: Erler

Aktion „Mängelmeldung“

Lassen Sie uns und Ihre Stadtverwaltung wissen, wo Ihnen etwas stinkt. Es kann die Dreckecke in Ihrem Wohnviertel sein. Oder die wilde Müllkippe oder das ärgerliche Schlagloch in der Straße auf Ihrem Arbeitsweg. Allgemein: Mängel auf öffentlichem Terrain. Das Wochenblatt ruft eine Aktion ins Leben: die Mängelmeldung! Unsere Initiative funktioniert so: Sie melden uns einen Mangel, den Sie entdeckt haben und wir melden ihn weiter an die Stadtverwaltung. Was können Sie uns melden? Eigentlich...

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  • 17.05.11
  • 1
Jörn Ongsiek, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Bezirk Herne Mitte

Bürgersprechstunde der CDU-Bezirksfraktion Herne-Mitte

Fragen an die Politik? Ärger mit der Verwaltung? Sorgen um die Sicherheit und Ordnung in unserer Stadt? Oder ganz andere Themen auf dem Herzen? All das können die Herner in der kommenden Woche wieder bei einer Bürgersprechstunde der CDU-Bezirksfraktion Herne-Mitte los werden. „Neu ist, dass uns unsere Bürgerinnen und Bürger jetzt direkt im Rathaus besuchen können“, berichtet der CDU-Fraktionsvorsitzende im Bezirk Herne-Mitte, Jörn Ongsiek. „Die Bürgersprechstunden finden nun dauerhaft im...

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  • 11.05.11
Bianca Hudziak zeigt die Fragebögen, die von ausgewählten Haushalten beantwortet werden müssen.  Montage: Detlef Erler

Die Zähler kommen

Besuch bekommen in den kommenden Wochen 6500 durch ein statistisches Auswahlverfahren bestimmteHerner Haushalte. Am Montag (09.05.) beginnt eine Volkszählung, der Zensus 2011. Wie ist oder war Ihre Situation am 9. Mai dieses Jahres. Exakt dies möchten die Statistiker wissen, stellen deshalb Fragen zu Bildung und Ausbildung, Religionszugehörigkeit, Erwerbstätigkeit und Migrationshintergrund. Wer jetzt befürchtet, vom Staat, sprich Finanz- oder Sozialamt, ausgeforscht zu werden, den beruhigt...

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  • 09.05.11

Außen glänzt es, innen bröckelt's - oder: peinlicher Zensus

Auch wenn‘s einige langweilt - ich muss nochmal was loswerden zur angelaufenen Volkszählung, dem „Zensus 2011“. Im Kreis Wesel beispielsweise sind zwei Fälle in den letzen acht Tagen über die lokalen Medien rundgegangen. Einer aus Schermbeck, wo eine Bürgerin die amtliche Aufforderung zu Angaben über Haus und Hof in dreifacher Ausführung erhielt. Ein zweiter machte hier im Portal die Runde: Ingrid Kühne aus Xanten wollte der verantwortlichen Behörde Fragen stellen. Ohne die Antworten sah sie...

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  • 08.05.11
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Griffen gut gelaunt gemeinsam zu den Schüppen (von links): Christian Zurbrüggen, Josef Ellebracht (Bremer-Bau), Achim Zurbrüggen, Regine Zurbrüggen, Stefan Zurbrüggen, OB Horst Schiereck  und Architekt Joseph Pape. Foto: Detlef Erler
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Zurbrüggen lobt Herne und spendet für die Awo

„Wir haben uns in allen Gesprächen mit der Stadt Herne sehr gut aufgehoben gefühlt“, betonte Christian Zurbrüggen, Geschäftsführer des gleichnamigen Unternehmens, anlässlich des ersten Spatenstichs auf dem Regenkamp-Gelände. Dort entsteht das Zurbrüggen Wohn-Zentrum Herne, dessen Eröffnung für Anfang 2012 geplant ist. Auch Oberbürgermeister Horst Schiereck hatte Grund zur Freude, „weil jetzt eine dreijährige Genehmigungsgeschichte glücklich zu Ende gegangen ist“. Besondere Dankesworte richtete...

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  • 03.05.11
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Offener Brief an die Vorsitzende der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen

Aufklären statt verklären! Sehr geehrte Frau Schulte, mit großem Interesse hat die CDU-Ratsfraktion den Artikel aus der WAZ vom 19. April 2011 gelesen. Die CDU-Fraktion stellt folgende Tatsachen klar: 1. In der Verwaltung kursierten Gerüchte über einen weiteren Wohnsitz von Bürgermeisterin Jelveh außerhalb von Herne. Die Gemeindeordnung legt fest, wo sich Mandatsträger einer Stadt hauptsächlich aufhalten müssen, um ein kommunales Mandat innezuhaben. Die CDU-Fraktion hat zu diesem Thema eine...

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  • 19.04.11
Jörn Ongsiek, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Bezirk Herne-Mitte

Einen guten Job gemacht: CDU-Fraktion im Bezirk Herne-Mitte zieht Bilanz und schaut in die Zukunft

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Herne-Mitte hat bei ihrer Klausurtagung auf ihre bisherige Arbeit seit der vergangenen Kommunalwahl zurückgeblickt. Direkt nach der Wahl hatten die Politiker ihre Marschrichtung für die kommenden Jahre festgelegt. Hierbei wurden - neben der üblichen Arbeit in der Bezirksvertretung - besonders die Themen Brachflächen, Wohnquartiere, Naherholungsgebiete, öffentlicher Nahverkehr, Belebung der Innenstadt und die Geruchsbelästigung durch die Firma Kost auf...

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  • 15.04.11
Karlheinz Friedrichs.  Foto: Stadt Herne | Foto: Foto: Stadt Herne

Rat wählt Friedrichs zum Bau-Dezernenten

Karlheinz Friedrichs ist der neue Beigeordnete. Gestern Nachmittag wählte der Stadtrat den Leiter des Fachbereichs Stadtplanung und Bauordnung zum Nachfolger von Jan Terhoeven, der in den Ruhestand geht. Der 52-jährige Friedrichs war gestern der einzige Kandidat. SPD und Grüne hatten sich im Vorfeld auf ihn geeinigt. Die CDU hatte angekündigt, ihm ihre Stimmen zu versagen. Insgesamt hatte es 27 Bewerbungen gegeben, von denen vier in die engere Wahl kamen. Abgestimmt wurde in geheimer Wahl. 32...

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  • 12.04.11
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Stolz auf ihr neues Kataster (von links): Dr. Ulrich Kattner (Zentrale Internetredaktion der Stadt Herne), Horst Tschöke und Peter Wiedeholz. WB-Foto: Erler

Alles Gute kommt von oben

Eines muss gleich zu Anfang klargestellt werden: „Das hat nichts mit der Situation in Japan zu tun. Es ist reiner Zufall, wir arbeiten schon sehr viel länger an diesem Projekt“, lässt Horst Tschöke, Leiter des Gebäudemanagements Herne (GMH), verlauten. Denn es geht um die Vorstellung des neuen Solar-Dachflächen-Katasters der Stadt, das nun online einsehbar ist. Die Erstellung dieser Übersicht nahm ein Jahr in Anspruch. Die Dächer von 171 städtischen Liegenschaften wurden darauf untersucht, ob...

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  • 08.04.11
Andrea Oehler  und Horst Severin haben Andrea Henkel in die Mitte genommen.
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Biathlon auf Schalke: CDU-Fraktion trifft Spitzensportler und Medaillensammler

Als Sportstars zum Anfassen erwiesen sich beim vergangenen Biathlon auf Schalke (Odlo World Team Challenge) Andrea Henkel und Florian Graf. „Wir waren begeistert über die sportlichen Leistungen und das sympathische Auftreten der beiden Athleten“, schwärmen der Sprecher der CD-Fraktion im Sportausschuss, Horst Severin, und die Stadtverordnete Andrea Oehler. „Deutschlands erfolgreiche Biathletin Andrea Henkel bezauberte auf Schalke die anwesenden Wintersport-Fans“, erinnert sich Horst Severin....

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  • 08.04.11
Bettina Szelag, Sprecherin der CDU-Fraktion im Kultur- und Bildungsausschuss

Gefahr für JeKi: Die rot-grüne Landesregierung geigt unseren Kindern etwas

Das äußerst erfolgreiche Musikförderprogramm „Jedem Kind ein Instrument“ blickt in eine düstere Zukunft. Derzeit ist völlig offen, ob und wie die musikalische Förderung von Mädchen und Jungen in unserer Stadt weitergehen wird. „Die rot-grüne Minderheitsregierung in Düsseldorf will in dieser Angelegenheit keinerlei Zusicherungen machen und das ist ein Schlag in die Gesichter aller Kinder in NRW“, ärgert sich die Sprecherin der CDU-Fraktion im Kultur- und Bildungsausschuss, Bettina Szelag. „Durch...

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  • 06.04.11

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