Herne - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Da geht es lang (v. li.): Karlheinz Friedrichs, Anke Hildenbrand (Vorsitzende des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung) und Manfred Sablinski weisen den Weg.Foto: Erler

Mit den neuen Schildern geht keiner mehr verloren

Es tut sich was im Schilderwald. Bis Anfang nächsten Jahres werden insgesamt 600 Wegweiser ausgetauscht oder neu aufgestellt. Die Gründe sind einfach: Zum einen sind die Schilder in einem schlechten Zustand, da sie teilweise schon seit 40 Jahren den rechten Weg weisen und zudem veraltet. „Einige neue Gewerbegebiete sind zum Bespiel noch nicht aufgeführt“, erklärt Manfred Sablinski, Leiter der Abteilung Verkehrsplanung und -lenkung im Fachbereich Tiefbau und Verkehr. Die Gelegenheit wurde...

  • Herne
  • 17.08.12
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E 10 Ein Klotz hängt uns am Bein.

Schon viel zu viele tanken Nahrungsmittel und verteuern damit die Lebensmittelpreise bei uns und in der hungernden Dritten Welt. Der Umwelt hat es nichts gebracht, oder ist zumindest umstritten und billiger für den Autofahrer ist es auch nicht geworden, eher teurer Bei den ständig steigenden Grundnahrungsmittelpreisen trägt Biosprit zu Stärkerem hungern und verhungern in der Welt bei. Dazu kommen noch die verächtlichen, charakterlosen Wetten der Besitzenden auf weitere Preissteigerungen für Öl...

  • Herne
  • 16.08.12
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Aus für Wählergemeinschaft Soziale Gerechtigkeit

Die Wählergemeinschaft Soziale Gerechtigkeit hat sich aufgelöst. Mit drei Gegenstimmen verlor Günter Nierstenhöfer, der mit Gabriele Bitzer für den Fortbestand der Gemeinschaft, welche sich durch eine Spaltung der Linkspartei gebildet hatte, gestimmt hatte. Zu viel interne Querelen und Vorwürfe ( Jeder, der sich in der Partei einbringen möchte, wird zurückgewiesen so Martina Heller ) haben letztendlich zum Ende geführt. Günter Nierstenhöfer und Gabriele Bitzer werden trotzdem weiter machen,...

  • Wanne-Eickel
  • 16.08.12
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Die große Irreführung am 16.08.2002 Vom Fordern und Fördern.

Das unter Umständen gekaufte Urteil. Ist für Geld alles möglich?? Es nähert sich ein Jubiläum, ein Jahrestag, ein Kahlschlag gegen Arbeitnehmerinnen & Arbeitnehmer. „Ein Staatsschauspiel, wie es dergleichen nicht wieder gab, wurde inszeniert“. An diesem Tag lachte sich der Großkotz goldig, konnte man mit Arbeitnehmerinnen & Arbeitnehmer ab sofort machen, was man wollte. Vor 10 Jahren verkündete rot/grün dank bester Lobbyarbeit eines Autokonzern - Managers (Personalvorstand) und seiner Freunde...

  • Herne
  • 14.08.12
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Der mit dem Wulff tanzt.

WELT - ONLINE am 12.08.2012 11:14 Zeugenvernehmung Zitat „Ex-Sprecher Glaeseker widerspricht Wulffs Aussage. Olaf Glaeseker hat die Zeugenaussage seines früheren Chefs Christian Wulff zurückgewiesen. Sein Anwalt zeigte sich "irritiert", dass Wulff von Glaesekers Aktivitäten nichts gewusst haben soll.“ Zitat Ende. Ein mit 199.000 € ++++ dotierter ehemaliger BP hat eine völlig andere Erinnerungslücke als sein längjähriger Freund. Seltsam, ansonsten erinnern sich gerade diese Leute bis in die...

  • Herne
  • 12.08.12
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Hallenbad am Solbad vs. Neues Wananas

Die Diskussionen um den Neubau am ehemaligen Wananas werden demnächst in die nächste Runde gehen. Nachdem nun die Planungen noch zwei weitere Möglichkeiten einer Neugestaltung des Wananas vorsehen, sieht es für das Hallenbad am Solbad düster aus. Zu marode sei der Bau um ihn kostengünstig zu sanieren, Zahlen zwischen 5 und 7 Millionen Euro werden da genannt aber kann ein neues Wananas die Anforderungen der Wanne-Eickeler Vereine, die das Bad trotzdem regelmäßig nutzen, erfüllen? Zwar soll eine...

  • Wanne-Eickel
  • 09.08.12
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6 Bilder

Eingang zur Ruine.

Der neue Seiteneingang des Parkhauses am Glückauf – Platz. Die Gebäudeaufsicht durch die Verwaltung wird nicht wahrgenommen. Sollte ein Stein wegrutschen, könnte ein Mensch (Erwachsen oder Kind) darunter liegen und schweren Schaden nehmen. helzab

  • Herne
  • 07.08.12
  • 9

€uro ein Teuro, wie lange ist er noch bezahlbar, oder müssen unsere Enkel noch dafür bezahlen??

Die Troika, Opium für das EU-Volk?? Es ist zum Kotzen wie in der Eurozone mit dem Geld der kleinen Leute umgegangen wird. Diese möchte gern Hilfspolitiker und Gurken Peiniger wollen selber aber keinen Cent dazu beitragen. Erbärmliche Solidarität. Die Helden aus allen Parteien schauen zu, als ob der Unsinn der verzapft wird, auch noch den Hauch einer Substanz hätte. Die roten Linien, die nicht überschritten werden dürfen, werden jeden Tag völlig sinnbefreit aber vehement weiter nach vorne...

  • Herne
  • 05.08.12
  • 18
2 Bilder

Alles für Crange??

Heute wurde der Glückauf – Platz herausgeputzt. Es wurde sauber gemacht. Wenn die Ruine schon nicht umfällt, dann soll sie in einem sauberen Umfeld stehen. Das ist richtig, wenigstens wird etwas getan. Doch vor dem Platz auf der Hauptstraße sind die Behälter wieder gut gefüllt, aber noch erträglich. helzab

  • Herne
  • 02.08.12

Krüger: Freude über U-3-Tabelle

„Das ist eine gute Nachricht,“ freut sich Julia Krüger, jugendpolitische Sprecherin der Grünen Ratsfraktion, über die Pressemeldung, dass Herne die meisten Betreuungsplätze für unter Dreijährige im Ruhrgebiet hat. „Sonst ist Herne immer nur Spitze, wenn es um die meisten Hunde oder die dicksten Menschen geht, aber diese Tabelle zeigt, dass gute Politik auch unter schwierigen finanziellen Bedingungen möglich ist.“ Die Grünen wollen sich mit dem Spitzenplatz im Ruhrgebiet aber nicht zufrieden...

  • Herne
  • 02.08.12

Keine Wonne mit der Tonne

Der Testlauf ist vorbei, sagt Entsorgung Herne. Da die neue Wertstofftonne (Testlauf Horsthausen) vorerst nicht eingeführt wird, bleibt mehr Zeit für die alltäglichen Aufgaben. Das Team von Entsorgung Herne könnte sich nun verstärkt um den Glückauf-Platz, Hauptstraße - Berlinerstraße kümmern. Dort sind die gelben Tonnen in der Regel bereits nach einer Woche so voll, dass der Abfall (Wertstoff) auf dem Gehweg landet. Schön sieht das nicht aus. Der kommunale Ordnungsdienst (KOD) der Stadt Herne...

  • Herne
  • 01.08.12

Nur schwer zu ertragen.

„Freiheit bewegt“. „Unter diesem Motto steht eine Veranstaltung der Bundestagsfraktion der FDP am Montag 30.07.2012 auf der Bahnhofstraße“. Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land sind schon so bewegt und beweglich, dass sie 2 oder gar 3 Billiglohn – Jobs ausfüllen müssen. Sollte dann noch etwas Zeit übrig bleiben, so wird diese Zeit für Hartz 4 Anträge am Sozialamt vergeudet. Die Freiheit bzw. Freizeit bei Ausübung mehreren Jobs auf die Reihe zu bringen/kriegen, ist das die...

  • Herne
  • 29.07.12
  • 4

Die Grünen verteuern nicht nur das Parken

Wollen die Grünen die Parkgebühren erhöhen? Michael Cramer ist ein Verkehrsexperte der Grünen.Nach seinen jüngsten Angaben muss die Bevölkerung stärker dazu erzogen werden,den öffentlichen Verkehr zu nutzen.Parkplätze sollten laut seiner Aussage mehr als 3 Euro pro Stunde kosten.Und das von einer Partei die in Berlin mit die größten Dreckschleudern unterwegs ist.Nur zur Erinnerung die Grünen wollten mal mit dem Fahrrad zu ihren Parlamentssitzungen fahren. Und der Benzinpreis sollte 5 Mark pro...

  • Wanne-Eickel
  • 28.07.12
  • 2
Zur Einführung einer Wertstofftonne kommt es erst einmal nicht , bedauern Umweltberaterin Silke Gerstler und Bernd Westemeyer, Chef von Entsorgung Herne. Foto: Detlef Erler

Rückwärts in die Zukunft / Wertstofftonnen: Horsthauser Testlauf erfolgreich, aber keine Fortsetzung

Testlauf gelungen. Alle sind zufrieden. Doch die Wertstoff-tonne kommt nicht. „Erst einmal“, wie Bernd Westemeyer, Chef von Entsorgung Herne betont. Zum Jahreswechsel läuft der Versuch nach anderthalb Jahren aus. So war es auch geplant. Allerdings hatte Entsorgung Herne gehofft, nach dem zeitlich befristeten Modellversuch in Horsthausen mit den zehn Trägern des Dualen Systems zu einem Einvernehmen über die stadtweite Einführung einer Tonne zu kommen, die neben dem „Grünen-Punkt-Müll“ auch...

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  • 27.07.12
  • 1
Horst Severin, Sprecher der CDU-Fraktion im Sportausschuss

Freigabe der Fußgängerzonen für Radler: CDU-Fraktion warnt vor Folgen

Die CDU-Fraktion sieht Gefahren, die von einer möglichen Öffnung der Fußgängerzonen in Herne und Wanne-Eickel für Fahrradfahrer ausgehen. Der Vorschlag des ADFC, das Fahrradfahren in den Fußgängerzonen offiziell zu erlauben, ist nach Auffassung des Sprechers der CDU-Fraktion im Sportausschuss, Horst Severin, nicht zu Ende gedacht. "Dass nun auch noch der Fahrradbeauftragte der Stadt Herne, Thomas Semmelmann, ins gleiche Horn bläst, ist nicht nachvollziehbar", erklärt Horst Severin. Die...

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  • 27.07.12
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Reiche Patienten bei Transplantation bevorzugt?

Gelesen am 20.07.2012 bei WELT - ONLINE Die skrupellosen Schweinereien und bodenlosen Verlogenheiten der Besitzenden nehmen kein Ende. „An der Universitätsklinik Göttingen sollen gegen Geldzahlungen schneller Lebertransplantationen zugeteilt worden sein – in mehr als zwei Dutzend Fällen. Dafür wurden angeblich Krankenakten gefälscht.“ Solches Handeln gegen Geld wird immer öfter offenkundig. (Ein ehemaligen Leibarzt eines früheren Bundespräsidenten, Star – Herzchirurgie, aber auch andere) Meine...

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  • 20.07.12
  • 2

Polizei im Schlagstockfieber

Gelesen bei WELT – ONLINE 20-07.2012 „Spanische Polizei setzt Schlagstöcke gegen Demonstranten ein“. Demokratisches Europa??? Wegen der verantwortungslosen von Habgier gezeichneten notleidenden Banken und der raffgierigen armen Banker schlagen die staatlich gelenkten Ordnungshüter wieder auf Bürger ein. Diese Tendenz ist in Griechenland, Spanien, Portugal und im diktatorischen Ungarn immer deutlicher spürbar. Der Egoismus einer kleinen Gruppe von gewinnsüchtigen, ja möglicherweise bestechlichen...

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  • 20.07.12
Markus Schlüter, Fraktionsvorsitzender

Kindertagesbetreuung: Sommerschlummer bei der SPD

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Herne sorgt sich um den Ausbau der Kindertagesbetreuung in unserer Stadt. "Es scheint, als ob die rote-grüne Landesregierung in dieser Angelegenheit völlig überfordert ist", betont der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Markus Schlüter. Ab dem kommenden Jahr gilt der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz und die Nachfrage nach Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren ist in den meisten Städten und Gemeinden schon heute deutlich größer als das tatsächliche...

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  • 18.07.12

Steuerhinterziehungs CD

Welt online 16.07.2012 "Der Bundesfinanzminister und der FDP-Generalsekretär kritisieren den Kauf der Steuerverbrecher CD aus der Schweiz". Ich kann diese Kritik nicht verstehen. Es ist rechtsstaatliche Selbsthilfe. Frage: Befürchten die Kritiker, dass Ihre Parteifreunde (Freunde) auch Geld in der Schweiz, oder wo auch immer haben???????????? Steuerhinterziehung ist in Deutschland ein Straftatbestand und folgerichtig auch zu bestrafen. Übrigens: CD Verkäufer sind nach unserem Rechtsverständnis...

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  • 16.07.12

NRW kauft erneut CD mit Steuerdaten aus der Schweiz. Gelesen bei Welt - online 14.07.2012

Steuerhinterziehung, eine lohnende Beute ohne Reue???? Der Weg, den NRW geht, ist richtig. Für Steuer CDs sollte immer genug Geld da sein. Es kann nicht angehen, dass unverantwortliche, skrupellose, kriminelle Betrüger womöglich aus feinen Häusern und ihre Helfer sich immer deutlicher von Gemeinschaftsausgaben verabschieden und nur noch die Dummen bezahlen sollen. In Deutschland nehmen diese Gauner alles in Anspruch, wollen aber keinen Cent zur Finanzierung beitragen. Wenn wir Zustände wie in...

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  • 14.07.12
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Meine Daten. Deine Daten, oder der Irrsinn geht weiter.

Der Datenhandel. Das neue Datenschutzgesetz, (Meldegesetz) weich wie Sahne aber gefährlich wie Sprengstoff. In einer Nacht und Nebelaktion (EM Spiel Italien-Deutschland) haben ca. 2 Dutzend u n s e r e r „Volksvertreter“ mal eben einen Gesetzentwurf zur Freigabe von ganz privaten Bürgerdaten zum Verkauf zugestimmt. „Das Ganze dauerte 57 Sekunden“. Klar, alles im Rahmen der sogenannten Demokratie, damit auch die Wirtschaftsverbände, Callcenter und Lobbyisten, also die Märkte ungehinderten...

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  • 12.07.12
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Markus Schlüter, Fraktionsvorsitzender

Meldegesetz: Nachbesserung unumgänglich

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Herne steht in der jüngsten Diskussion um das Bundesmeldegesetz auf Seiten unserer Bürgerinnen und Bürger. Mit diesen Worten stellt sich der Fraktionsvorsitzende, Markus Schlüter, klar hinter die Rechte der Hernerinnen und Herner. Die Kritik hat sich in den letzten Tagen auf die Regelung des § 44 des Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesens (BMG) gerichtet. Darin ist vorgesehen, dass die Erteilung einer einfachen Melderegisterauskunft (vorrangig Name und...

  • Herne
  • 11.07.12
Horst Schiereck, Ingrid Fischbach und Gerd Bollmann (v. li.) im Gespräch mit einer Bewohnerin der Wohngemeinschaften an der Hauptstraße.Foto: Detlef Erler

Jungen Menschen eine Perspektive bieten

Was will ich mit meinem Leben anfangen? Das ist eine Frage, die sich jeder irgendwann stellt. Doch was ist, wenn die Perspektive fehlt? Mit dem Projekt „Jugend stärken“ sollen junge Menschen aufgefangen werden, die drohen, für die Gesellschaft verloren zu gehen. Nun wurde eine erste Bilanz gezogen. Herne kann sich glücklich schätzen. Denn unsere Stadt ist eine von 35 Modellkommunen, die das Programm „Jugend stärken“ durchführen. Initiiert wurde es vom Bundesfamilienministerium, um jungen...

  • Herne
  • 09.07.12

Verkehrssicherheit in Herne gut

Im „Städtecheck Verkehrssicherheit“ des Verkehrsclub Deutschland (VCD) schneidet Herne vergleichsweise gut ab. Herner Kinder verunglückten seltener im Straßenverkehr als Kinder in anderen Großstädten. “Das hat auch mit den vielen Tempo-30 Zonen in Herne zu tun,“ meint die grüne Stadtverordnete Julia Krüger, Sprecherin ihrer Fraktion im Jugendhilfeausschuss. “Noch besser wäre ein allgemeines Tempo 30 in der Stadt, die Hauptverkehrsstraßen ausgenommen. SPD und Grüne im Bund haben sich ja dafür...

  • Herne
  • 06.07.12
  • 1

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