Herne - Politik

Ein außergewöhnlich befähigter Herr aus der SPD hat gerade verkündet, dass die SPD nicht mehr regieren will. "Nie wieder in einem Kabinett Merkel“ Oder meint er nur sich selber? Ganz schön mutig, oder übermütig ist er mit dieser Aussage, aber ist das auch intelligent? Eher nicht. Mit gerade mal 26 % Wählerstimmen wird er wohl nur Präsident einer Kneipenmannschaft werden können. SPD & Bündnis 90 / Die Grünen freuen sich schon auf die Agenda 2020 mit Hartz V bis VIII. Hartz I bis IV war ja schon...

Dank Äußerungen aus den USA (US-Notenbank Fed) und Gegebenheiten, die in der Zukunft zu befürchten sind oder befürchtet werden, werden die Kosten für Benzin bzw. Öl - und möglicherweise auch Ölprodukte für uns Verbraucher auf ein neues Hoch steigen. Die Zeichen lassen leider nichts Gutes zu. helzab

Der gebeutelte Steuerzahler. Immer noch wird mit dem Geld der Steuerzahler um sich geworfen. Der Staat hat ja genug davon. Kein Geld für ein wirklich günstiges Sozialticket, dass dem Namen nach auch gerecht wäre, damit möglicherweise gegebenenfalls besser gestellte „Sozialnutzer“ auch weiterhin gut und bequem auf Kosten der Allgemeinheit leben können. Ein Ticketpreis von 29,90 € ist zu teuer. Bis maximal 20,00 Euro würde möglicherweise gerade noch „verkraftbar“ sein. So steht es auch im Hartz...

Die offene Mainzelmännchen – Show der EU geht weiter. In der EU gibt es mehr Präsidenten, als es auf einem Präsidentenball geben würde. Der eventuelle EU Horror geht in die nächste Runde. Die mögliche virtuelle Entmachtung unseres Parlamentes ist auf dem Vormarsch. Jetzt ist es soweit, jeder selbst Leute, die man kaum zu sehen bekommt, wollen mit allem Möglichen etwas fordern oder mindestens sagen, damit sie nicht vergessen werden. Brauchen wir eigentlich noch eine Bundesregierung? Es wird...

In diese Armutsfalle kann fast jeder einmal hineinfallen. Armutslöhne, Hartz I bis IV und die Raffsucht der Besitzenden tun ihr Bestes, um diesen Zustand möglichst lange bei zu behalten. Unsere Jungen Leute sind im Alter nahezu ungeschützt, wenn das Rentenniveau auf 43 % abgesenkt worden ist. Die Zuschussrente ist nur beginnender Wahlkampf, noch nicht einmal Kosmetik. Die Bundesarbeitsministerin, versucht ganz augenscheinlich sich möglicherweise nach 2013 für neue Aufgaben zu profilieren....

Eine Zeit lang war die Anspannung groß, bis man das erwartete Urteil hören konnte. Im Namen der Kanzlerin wurde vorerst der Euro gerettet. Jetzt können sich die beteiligten Politiker wieder dekorieren und mit Orden, Auszeichnungen, Verdienstkreuze und Lametta für ihre Lebensleistungen gegenseitig prämieren. Wer wurde gerettet? Die Märkte, die Besitzenden, die Banken und die seit Jahren so hoffnungsfrohen optimistischen und umsichtigen weitschauenden Politiker wurden nun schon zig Mal vom Bürger...

Am 16.05.2012 hat das Bundessozialgericht (BSG) letztinstanzlich entschieden, dass den von Hartz IV betroffenen Menschen in NRW eine größere Wohnfläche zusteht, als bisher von den Jobcentern, auch in Herne, zugestanden wurde. Damit endete ein jahrelanger Rechtsstreit, der bereits seit Anfang 2010 von mehreren erstinstanzlichen Sozialgerichten jeweils zugunsten der MieterInnen entschieden wurde. Mit dieser Entscheidung wird allen Hartz IV-Betroffenen in NRW eine um 5 qm größere Wohnfläche...

Maria Reinke, grüne Vertreterin im Bezirk Eickel, will von der Verwaltung wissen, ob es bei der Rodung einer Fläche am Eingangsbereich zum Landschaftsschutzgebiet Königsgrube mit rechten Dingen zugegangen ist. Die Fläche war vor einigen Monaten verkauft worden, der neue Eigentümer hat die Fläche nun umfänglich gerodet. “Nach unseren Informationen sind auch Flächen des Landschaftsschutzgebieters geschädigt worden,“ so Maria Reinke. “Wie steht die Verwaltung dazu?“

Die EU plant gegebenenfalls E10 Subventionsabbau bis 2020. Der von den Grünen mutmaßlich so bejubelte Biosprit, Agrosprit hat mit Klimaschutz nichts zu tun, möglicherweise eher mit dem Egotrip von Bündnis 90 / Die Grünen. Na das ist ja mal wieder eine ganz tolle Leistung der EU in Brüssel. Bis 2020 sollen dem Anschein nach die Subventionen für E10 abgebaut werden. Die Einführung von E10 Agrosprit war schon ein recht großer Skandal. Jetzt müssen sich die Hungerländer und ihre Bürger nur noch ein...

Ein möglicher vorstellbarer neuer Skandal??? Kein Mindestlohn, keine Aufbesserung der Armutsrente, aber eventuell neue Parteispenden????? Und immer wieder ist die kleinste „Partei“ dabei! Es ist nur ein denkbarer möglicher Verdacht, nicht mehr. Noch ist nichts bewiesen. Sind Skandale in der BRD zur Routine geworden? Einen weiteren Kommentar dazu erspare ich mir. helzab

Glückaufplatz: Drängen der CDU-Fraktion zeigt Erfolg! CDU-Fraktion (Daniela Spengler) Herne aus Herne | am 16.05.2012 Leider so muss man heute konstatieren, es war nur ein Pyrrhussieg. Der bejubelte Erfolg blieb zum großen Teil aus. Das sollten Sie auch kommunizieren. helzab

Betrachtet man die Zahlen, werden wohl viele´Jawohl!´ sagen! 1.000 verkaufte Sozialtickets bei ca. 30.000 anspruchsberechtigten Menschen in Herne - da scheint das auf den ersten Blick auch logisch! Allerdings darf man nicht vergessen, warum die Verkaufszahlen so gering sind: 29,90 Euro ist nicht sozial, sondern schlicht und einfach zu teuer! Es stellt sich nun, knapp vier Monate vor Ablauf der Pilotphase, die Frage: Wie weiter? Teil der Pilotphase war ein mehrstufiger Evaluierungsprozess, in...

Die Absurdität griechischer Reparationsforderungen. 12:10 bis zu 300 Mrd. Euro 11.09.2012 Wollen die Griechen Deutschland total ausplündern, damit ihre reichen Bürger möglicherweise weiterhin Steuerhinterziehung in großem Stiel betreiben können. Das ist mehr als nur unverschämt. Die griechische Regierung macht dieses absurde miese fadenscheinige schäbige Theater dem Anschein nach einfach so mit. Nichts mehr dürfen die von uns bekommen. Aber das ist ja mit unserer Regierung augenscheinlich nicht...

Soll Deutschland möglicherweise ausgeraubt werden, man könnte diesen Eindruck gewinnen? So sieht es aus, wenn andere Länder ohne Gegenleistung nur Geld von uns haben wollen. Deutschland soll nur zahlen und ansonsten die Klappe halten. Die Bevölkerung in Deutschland soll bis z.Z. 67 +++++ arbeiten, aber kaum Rente erhalten. Dafür soll Deutschland den südlichen Ländern am besten jeden Monat eine Überweisung in Milliarden höhe arrangieren. Dann ist es auch ein gutes Deutschland. Das kann es doch...

Der neoliberale Kapitalismus in Europa. Deutschland schafft sich und den letzten Rest der ehemaligen „Demokratie“ sehenden Auges gerade ab. Unter den älteren Rentnern unter uns wir es wohl noch einige geben, die sich eventuell noch an eine einigermaßen funktionierende Demokratie erinnern können. Die Bundeskanzlerin ein möglicher Albtraum der letzten noch verbliebenen Demokraten? Es ist schon ziemlich gewagt und wohl einmalig in der Geschichte sich als deutsche Kanzlerin dem Anschein nach...

NRW Grüne heben sich wohltuend und glaubwürdig von den Bundes – Grünen ab. Während sich der Wirtschaftsminister SPD noch etwas ziert und zu wissenschaftlichen Intentionen Bohrungen nach Erdgas ohne Gift befürwortet, ist der Landesminister für Umwelt und Wirtschaft von Bündnis 90/Die Grünen voll dagegen und lehnt das Fracking ab. Das allein ist die richtige Entscheidung für NRW. Oberste Priorität hat der Mensch und die schon gebeutelte Umwelt teilten beide NRW-Minister mit. helzab

Euro-Krise 07.09.2012 Es wird gerade dem Anschein nach vermutlich mit Billigung des Finanzministers, der Kanzlerin und der ganzen unehrlichen Regierung, der Ausverkauf von Deutschland und Europa gelobt. Gerade das hat Mutti immer abgelehnt, nicht so lange ich lebe waren die letzten Worte dazu. Auch Finanzexperten loben diesen Unsinn, ja den möglichen Sündenfall an Deutschland und der EU. Es ist immer gefährlich, wenn der „Geldadel“ etwas zu loben hat. Das kann nur bedeuten der Dumme soll zahlen...

Es ist wieder richtig was los in unserer Stadt: Der September hat mit dem Herbstfest in Wanne-Nord stimmungsvoll begonnen, noch bis heute läuft der Winzermarkt in der Herner Innenstadt, und am kommenden Sonntag dürfen sich die Jüngeren am Mitmachtag des Herner Jugendrings erfreuen. Bereits am Samstag (15. 9.) heizen fünf Bands mit „Rock gegen Rechts“ ein. Vom 14. bis 28. September dauert die „Faire Woche“, die sich als Schwerpunktthema Schokolade vorgenommen hat. Man sieht: Die...

06.09.2012 M100-Medienpreis Wissen Deutsche - Politiker eigentlich noch was sie tun und wovon sie reden? Ist den Deutschen - Politikern der Sinn für das Richtige einfach nur verloren gegangen, oder ist möglicherweise das biologische Alter daran schuld? Diese Leute führen die BRD mit Macht und sehenden Auges in den Ruin. Anstatt die Deutsche - Bundesbank und deren Manager zu stärken, verleiht man sich lieber Medaillen, Orden, Auszeichnungen für sogenannte Lebensleistungen ihrer Kohorte und...

Die EZB verschleudert und raubt in Zukunft mutmaßlich das Spargeld der kleinen Leute. Eine vorstellbare hohe Inflation ist nicht mehr ausgeschlossen. Heute ist es trotz Gegenstimme der Bundesbank dazu gekommen, dass die Gelddruckmaschine angeworfen wird. Die EZB bietet allen maroden Staaten unbegrenzten Ankauf von Schulden an. Das wird für den Deutschen - Steuerzahler wahrscheinlich sehr teuer. Für alles was ausgegeben oder nicht zurück gezahlt wird haften wir der ehrliche Steuerzahler (nicht...

06.09.2012 Das ist ja mal ganz originell. Eine Forderung der Grünen gibt Anlass über den Kauf eines neuen Fahrrades nachzudenken. Ich bin immer wieder überrascht, auf was die Grünen so kommen. 100 € Zuschuss für den Kauf einer neuen Sonnenbrille wäre nicht schlecht. Wir könnten die Grünen dann noch bunter sehen. Aber auch ein Heizkostenzuschuss würde gut ankommen. Die Grünen könnten aber auch die Stromrechnung derer übernehmen, die das nicht mehr bezahlen können. Es gibt noch mehr Versionen,...

Jetzt haben Bündnis 90/Die Grünen und alle recht schaffenden Menschen in unserem Land ein hohes Potenzial jeden Tag zu demonstrieren. Die Bevölkerung muss allerdings vernünftigerweise mitgenommen werden. Atomausstieg ja, bezahlen ja nur normale Kunden. Aber Atomwaffen sollen bleiben und für viel Geld modernisiert werden. Wie passt das zusammen Frau Bundeskanzlerin? helzab