Herne - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Das Reichstagsgebäude nach der Schlacht um Berlin. Für Deutschland endete der zweite Weltkrieg am 8. Mai 1945 mit einer totalen Niederlage. Ein Tag zum Feiern?

Feiertage
Frage der Woche: Sollte der 8. Mai ein gesetzlicher Feiertag sein?

Heute vor 75 Jahren kapitulierte das Deutsche Reich bedingungslos, der zweite Weltkrieg war damit zumindest für Europa vorbei. Schon seit Jahren gibt es Forderungen, aus dem 8. Mai einen gesetzlichen Feiertag zu machen.  "Der 8. Mai muss ein Feiertag werden", forderte jetzt die Vorsitzende des Auschwitz-Komitees in Deutschland, Esther Bejarano. In anderen europäische Staaten, darunter etwa Frankreich, Tschechien und die Slowakei, ist der Tag seit Jahren gesetzlicher Feiertag. Das sei aus...

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  • 08.05.20
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Herne
Zankapfel, Bochumer Straße

Nach wie vor ein aktuelles Thema! Immer wieder sind es, angeführt von Lobbyisten, politische Auseinandersetzungen die hier einen weiteren Fahrradwegeausbau fordern. Berufs-Pendler haben ein Recht auf zügige Anfahrwege Ständig sorgen sich viele Pkw-Pendler gerade auf dieser seit Mitte des 19. Jahrhunderts so wichtigen Verbindungsstraße zwischen Herne und Bochum um ihren zügigen Anfahrweg zur Arbeit. Weitere Einschränkungen für Pkw-Nutzer und dazu kein vernünftiges ÖPNV-Angebot stehen gerade auf...

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  • 05.05.20
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FDP weist Kritik der Grünen zurück

"Wer für Künstler einseitige Hilfen in Corona-Zeiten beantragt hat nicht das Recht der FDP unsolidarische Klientelpolitik vorzuwerfen, wenn sie Unternehmen entlasten möchte. Es scheint so, als hätten die Grünen unseren Antrag weder sorgfältig gelesen, noch seine Intention und Wirkung verstanden“, so Thomas Bloch zum Vorwurf der unsolidarischen Klientelpolitik der Grünen zur temporären Senkung der Gewerbesteuer für Herner Unternehmen. Alle Unternehmen in Herne werden die Folgen von Covid-19 zu...

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  • 04.05.20

Radfahrstreifen auf der Bochumer Straße sind konsequente Weiterentwicklung im Rahmen der Gesamtstrategie klimafreundlicher Mobilität

Die aktuellen Planungen auf der Bochumer Straße, einen drei Meter breiten Radfahrstreifen einzurichten, sind nach Auffassung der Freien Demokraten eine konsequente Weiterentwicklung zum Umbau der Bochumer Straße im Rahmen der bereits getroffenen Entscheidung zur Reduzierung auf einen Fahrstreifen je Fahrtrichtung. „Es macht keinen Sinn, auf der Bochumer Straße zwischen der Gräffstraße und der Stadtgrenze zu Bochum von einer Wiederherstellung von 2 Fahrspuren je Fahrtrichtung zu träumen. Eine...

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  • 01.05.20
Wirklich aufgelöst? Wie ernst meint es die AfD mit dem Aufräumen im rechtsextremen Lager | Foto: Bodo Urbat

Rechtsextremer "Flügel" in der AfD
Frage der Woche: Zweifelhafte Auflösung des "Flügels" – wie geht es mit der AfD weiter?

Seit gestern ist der völkisch-nationalistische, durch den Verfassungsschutz als rechtsextrem bewertete "Flügel" der AfD offiziell aufgelöst. Das hatte der Bundesvorstand der Partei im vergangenen Monat verkündet. Wie ernst ist es der Partei damit?  In einer Abschiedsansprache an seine Anhänger hatte Thürigens AfD-Fraktionschef Björn Höcke das Ende des Flügels verkündet. Auf Facebook schrieb der Mitbegründer der extremistischen Vereinigung am 24. März, der "Flügel" habe der Partei...

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  • 30.04.20
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Covid-19 Pandemie – Entlastungen bei der Gewerbesteuer für örtliche Unternehmen

Mit einem Antrag für die nächste Sitzung des Rates der Stadt Herne wollen die Freien Demokraten die örtliche Unternehmen in Herne und Wanne-Eickel, die die Folgen der Covid-19 Pandemie dramatisch zu spüren bekommen, entlasten. Die FDP im Rat der Stadt Herne beantragt konkret, zur Abmilderung des wirtschaftlichen Schadens durch die Covid-19 Pandemie und die damit verbundenen wirtschaftlichen Einschnitte, die Reduktion des Hebesatzes der Gewerbesteuer um 1/3 für dieses und die kommenden fünf...

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  • 22.04.20

Corona
Die V-Partei³ NRW ruft dazu auf, die Ursache von COVID-19 und anderen Epidemien nicht unter den Tisch zu kehren und die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.

Das Corona-Virus beherrscht momentan nicht nur die Medien und den Staatsapparat, es beherrscht das alltägliche Leben von uns allen ganz konkret. Diese historische Situation eines Kontaktverbots gibt uns Zeit, alle möglichen Dinge zu reflektieren. Vor allem aber müssen wir uns Gedanken machen, wie eine solche Pandemie mit ihren gravierenden Folgen in Zukunft verhindert werden kann, welche Lehren wir aus der Entwicklung ziehen können. Daher müssen wir beispielsweise über den Zustand des...

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  • 18.04.20
Ab 20. April nehmen die Schulen wieder den Betrieb auf, nach drei Tagen Vorlaufzeit sollen erste Schüler kommen. Das verkündete  NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer am Donnerstag im Schulausschuss des Landtages. Foto: Land NRW

Corona-Krise: NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer hat Plan für Schul-Öffnungen vorgestellt
Ab 23. April sollen erste Schüler wieder in die Klassen gehen

Die Schulen in NRW nehmen am 20. April wieder den Betrieb auf, drei Tage später sollen auch die ersten Schüler wieder in den Klassenräumen sitzen. Am Donnerstag stellte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) den Plan zur Wiederaufnahme des Unterrichtes vor. Für Schulleitungen, Lehrer und sonstiges Schulpersonal geht es direkt nach den Osterferien am Montag nächster Woche los. Drei Tage lang haben sie Zeit um die notwendigen Schutzmaßnahmen umzusetzen, unter den Unterricht stattfinden darf. Ab...

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  • 16.04.20
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Geschäfte öffnen ab Montag, Schulen und Kitas später: Ministerpräsident Armin Laschet stellte am Mittwochabend in Düsseldorf die gemeinsamen Entscheidungen von Bund und Ländern zur Lockerung der Corona-Maßnahmen vor. Foto: Land NRW/Uta Wagner

Lockerung der Corona-Maßnahmen ab 20. April - Laschet stellt Bund-Länder-Beschluss vor
Update: Kleine Geschäfte und Buchläden öffnen wieder, Schulen und Kitas erst ab 4. Mai

Bund und Länder lockern die Corona-Maßnahmen: Bereits am Montag nach den Osterferien dürfen in NRW viele Geschäfte wieder öffnen. Dafür gelten allerdings strenge Abstands- und Hygieneregeln. Das Kontaktverbot und die Reiseeinschränkungen bleiben dagegen weiter bestehen. NRW-Ministerpräsident Armin Lascht (CDU) stellte die von Bund und Ländern gemeinsam getroffenen Entscheidungen am Mittwochabend in Düsseldorf vor. Danach dürfen Geschäfte mit einer Verkaufsfläche bis zu 800 Quadratmetern ab 20....

  • Essen-Süd
  • 15.04.20
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NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) plädiert für eine rasche Lockerung der Corona-Maßnahmen. Eckpunkte nannte er heute in Düsseldorf. Foto: Land NRW

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet plädiert für Lockerungen in der Corona-Krise
"Zurück zu verantwortungsvoller Normalität"

Vor den Gesprächen der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch hat sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für zeitnahe Lockerungen der Corona-Maßnahmen ausgesprochen. "Wir müssen zurück in eine verantwortungsvolle Normalität", sagte Laschet nach einer Kabinettssitzung am Dienstag in Düsseldorf. Dabei plädiert Laschet für eine stufenweise Lockerung. "Wir müssen uns fragen, was kann jetzt geöffnet werden, was in einer zweiten und was in einer dritten Stufe" skizzierte er eine...

  • Essen-Süd
  • 14.04.20
  • 2
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Auf dem Foto (von oben links nach unten rechts): Klaus Füßmann, Ulrich Nierhoff, Thomas Nückel, Elena Ivanova-Bloch und Thomas Bloch

Digital First! - Covid-19 erfordert virtuelle Besprechungen statt persönlicher Treffen

Online-Konferenzen sind für die Herner Liberalen kein „Neuland“. Schon in den letzten Jahren wurden viele Gespräche über Skype oder FaceTime durchgeführt. Dabei handelte es sicher aber in der Regel um Gespräche zwischen 2 Teilnehmern. Der Fokus der inhaltlichen Arbeit lag bislang traditionell auf dem persönlichen Austausch vor Ort, Durch die aktuelle Covid-19 Pandemie haben sich aber hier die Schwerpunkte verschoben: Seit dem 16.03.2020 treffen sich die Freien Demokraten Herne in der Vorstands-...

  • Herne
  • 13.04.20
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Homeschooling – Willkommen in der digitalen Welt

Marita Cramer ist Lehrerin und Stadtverordnete in Herne. Sie liebt ihren Job – aber natürlich ist sie wegen Covid-19 (Corona) auch ins kalte Wasser geworfen worden und wurde mit Ablauf des 13.03. ins HomeOffice geschickt, wo sie seitdem Homeschooling macht und jetzt ihre ersten Eindrücke und Erfahrungen schildert: Willkommen in der digitalen Welt mit einem ziemlich abrupten Start. Nach einer Vielzahl von Fragen bezüglich der Inhalte der Aufgaben und der technischen Probleme, die nur nach und...

  • Herne
  • 13.04.20
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann kündigte heute Lockerungen der Besuchsverbote in Pflegeeinrichtungen an. Foto: Land NRW/Mark Hermenau

Coronakrise: NRW-Gesundheitsministerium setzt Expertenteam ein
Laumann will Besuchsverbot für Hochbetagte lockern

Rund 170.000 Menschen leben in nordrein-westfälischen Alten- und Pflegeheimen. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann möchte, dass die Hochbetagten bald wieder Besuch bekommen können. Bis heute gibt es in NRW 408 Corona-bedingte Todesfälle, vor allem betroffen sind hochbetagte und schwer vorerkrankte Menschen. ""Wir haben den Besuchs-Stopp, weil das Virus für diese Gruppen hoch gefährlich ist", sagte Laumann heute in Düsseldorf. Gleichzeitig müsse man sehen, wie man das Besuchsverbot...

  • Essen-Süd
  • 08.04.20
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ca. 2 Jahre
6 Bilder

Herne Baukau
Eldorado für abgemeldete Fahrzeuge

Wird Hernes Stadtteil Baukau zum Eldorado für abgemeldete Fahrzeuge? Anlieger staunen und sind teilweise empört über die Möglichkeiten wie lange hier ohne Konsequenzen Fahrzeuge abgestellt bereits stehen dürfen. Ob an der Bahnhofstraße, im Weidkamp, an der Forellstraße oder an der Rottstraße. Die Fahrzeuge stehen teilweise bis zu zwei Jahren an Ort und Stelle. Zuerst mit und später ohne Kfz.-zeichen. Ein Highlight, der Parkstreifen an der Forellstraße - ein Eldorado für Umweltsünder. Hier...

  • Herne
  • 08.04.20
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Der Abriss der Schilderbrücken an der A43 am Wochenende war Teil der vorbereitenden Arbeiten für den Neubau einer Eisenbahnbrücke südlich des Autobahnkreuzes Herne. | Foto: Stefan Kuhn

A43 bei Herne
Einschränkungen für drei Monate wegen Bauarbeiten

Weil der Neubau einer Eisenbahnbrücke über die A43 bei Herne bis Sommer 2021 ansteht, bereitet die Straßen.NRW-Regionalniederlassung Ruhr derzeit die Fahrbahn für die Arbeiten vor. Dadurch kommt es auf der A43 zwischen dem Kreuz Herne und der Anschlussstelle Herne-Eickel für etwa drei Monate zu Einschränkungen. Autofahrer müssen mit Staus rechnen. Die Vorbereitungsarbeiten laufen in drei Phasen ab. In der ersten Phase wird am Mittelstreifen gearbeitet. Deswegen sind die beiden Fahrspuren der...

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  • 07.04.20
4 Bilder

Glückaufplatz
Hier fühlt man sich wie zu Hause.

Glückaufplatz. Hier fühlt man sich wie zu Hause. Ein eigentlich nicht mehr betretbarer, aber nicht abgesperrter Spielplatz. Auf den Bänken sitzend wird auch schon mal gegessen, aber die in 30 cm stehende Abfalltonne ist einfach zu weit weg.

  • Herne
  • 05.04.20
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NRW-Gesundheitsminister Karl-Heinz Laumann gab bekannt, dass sich die Verdoppelung der Corona-Infizierten momentan weiter verlangsamt. Foto: Land NRW

Verdoppelung der Zahl der Corona-Infizierten verlangsamt sich in NRW auf 9,4 Tage
Minister Laumann: "Große Sorgen um Altenheime"

Die Zahl der Corona-Infizierten verdoppelt sich in NRW momentan nur noch alle 9,4 Tage. Am Dienstag waren es noch 8,9 Tage. Das gab NRW-Gesundheitsminister Karl-Heinz Laumann (CDU) heute in Düsseldorf bekannt. Laumann: "Das geht in die richtige Richtung." Das Kontaktverbot würde in NRW gelebt. Laut Laumann sind momentan 18.534 NRW-Bürger mit dem Corona-Virus infiziert. 1.659 Infizierte werden in Krankenhäusern behandelt, 599 davon intensiv. 480 Patienten müssen beatmet werden, das sind knapp...

  • Essen-Süd
  • 03.04.20
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Coronavirus
Herne handelt

Herne handelt - Herne sorgt vor. Nach der Krise, ist vor der Krise! So etwas darf es nicht wieder geben! Jeder Bürger hat ein Recht auf einen gesicherten Toilettenpapier-Vorrat, so der Oberbürgermeister. Die Stadt plant ein Toilettenpapier-Vorratslager für alle gemeldeten Bürger Hernes. Hier wird der Grundstein für eine gesicherte Notversorgung (10 Rollen/pro Bürger) in Krisenzeiten gelegt.

  • Herne
  • 01.04.20
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Ministerpräsident Armin Laschet sprach sich am Mittwochnachmittag in Düsseldorf gegen die Maskenpflicht aus. Foto: Carsten Walden
2 Bilder

Coronavirus verdoppelt sich in NRW alle 8,9 Tage - Steigerung leicht abgeschwächt
Spahn und Laschet gegen Maskenpflicht

In NRW haben sich bis heute Nachmittag über 15.200 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, die Quote verdoppelt sich alle 8,9 Tage. "Damit liegen wir leicht unter dem Bundesdurchschnitt. Es gilt, diese Zeit zu vergrößern", sagte Ministerpräsident Armin Laschet heute in Düsseldorf. Gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach er sich dabei gegen eine Maskenpflicht aus. Das verpflichtende Tragen von Schutzmasken sei momentan nicht notwendig, sagte Jens Spahn, der zuvor an einer...

  • Essen-Süd
  • 31.03.20
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Lobeshymnen und Danke sagen reicht auf Dauer nicht aus!

Während der aktuellen Extremsituation erfahren ErzieherInnen, Personen im Gesundheitswesen und viele andere Berufsgruppen, die an der vordersten Front arbeiten eine große Welle der Dankbarkeit. Völlig zurecht. Doch dies reicht am Ende nicht aus. Dieser Meinung ist der sozialpolitische Sprecher der Herner Freien Demokraten, Manuel Wagner. „Wir erleben gerade, wer den Laden am Laufen hält. Es sind die Berufsgruppen, die über Jahre vernachlässigt worden sind. Parteiübergreifend. Ihnen gebührt...

  • Herne
  • 30.03.20

Beiträge zu Politik aus

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