Herne - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Am Infostand der Herner FDP auf der Herner Bahnhofstraße informierte sich Nicola Beer, Vizepräsidentin des EU-Parlaments  (Mitte, mit Thomas Bloch, 2. v. l., und Thomas Nückel MdL, l.) über den aktuellen Kommunalwahlkampf.  | Foto: FDP
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Politisches Frühstück mit Nicola Beer
Hartes Ringen um Strukturförderung auch für das Ruhrgebiet

Corona wirkt sich stark auf die Arbeit des Europäischen Parlaments aus und der Brexit wirbelt die Finanzen durcheinander - Eindrücke, die Nicola Beer, liberale Vizepräsidentin des EP, am Samstag im Café Wiacker beim politischen Frühstück mit Herner Liberalen und dem FDP-OB-Kandidaten Thomas Bloch diskutierte. Dabei wurde durchaus mit Kritik nicht gespart. Eine Erkenntnis: Europa muss sich besser abstimmen. Im Umgang mit der Covid 19-Pandemie haben sich viele EU-Staaten eher auf Alleingänge...

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  • 01.09.20
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Antrag für Mehr Demokratie auf Blumenthal/ Shamrock
BI fordert Einrichtung einer unabhängigen Bürger:innenvertretung zur Prüfung von Klima- u. Naturschutzmaßnahmen auf dem ehemaligen Zechengelände

Wir, die Bürgerinitiative Stadtwald Herne-Wanne, berachtet „Mehr Demokratie“ nicht als Wagnis, sondern als Basis unserer gesellschaftlichen Freiheit. Dem folgend haben einige von uns jetzt beim Rat der Stadt Herne den Antrag gestellt, eine Bürgerversammlung per Losentscheid einzuberufen. Die Einzelheiten dieses Antrages entnehmen Sie bitte dem beigefügten PDF Dokument. (s. Bilder). Es bleibt noch ein, quasi Stadt-interner, ausdrücklicher Hinweis dazu, was Sie auch in dem Antrag wiederfinden:...

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  • 21.08.20
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Haltestellen und Busse
Polizei, KOD und HCR prüften Mund-Nase-Bedeckungen in Herne

Das Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen in Herner Bussen prüften zwei Teams von Polizei, Kommunalem Ordnungsdienst (KOD) und HCR am Montag, 17. August. Die Ordnungspartner kontrollierten mehr als tausend Fahrgäste an stark frequentierten Haltestellen sowie auf verschiedenen Buslinien. Mehr als 98 Prozent der chauffierten Personen bedeckten Mund und Nase ordnungsgemäß, lautet das Ergebnis der Kontrolle. 20 Personen kamen der Maskenpflicht nicht vollständig nach. Nach Erlass des Landes NRW...

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  • 18.08.20
Gemeinsam mit zehn Kindern der Grundschule Claudiusschule ging Oberbürgermeister Frank Dudda (l.) zum vorübergehenden Domizil an der Hedwigstraße. | Foto: Christoph Hüsken/Stadt Herne

Umzug zur Hedwigstraße
Umbaustart der Claudiusschule in Herne steht bevor

Gemeinsam mit zehn Kindern der Grundschule Claudiusschule hat sich Oberbürgermeister Frank Dudda am Freitag, 14. August, vom Schulstandort an der Claudiusstraße zum vorübergehenden Domizil der Schule an der Hedwigstraße aufgemacht. Im Herbst beginnen unter Federführung der Herner Schulmodernisierungsgesellschaft (HSM) die Sanierung und Erweiterung des 1974 errichteten Gebäudes. Für die Dauer der Arbeiten ist nun die ehemalige Astrid-Lindgren-Förderschule an der Hedwigstraße das Schulhaus für...

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  • 15.08.20
Der Herner Stadtrat Johannes Chudziak will den Druck auf Altro Mondo hoch halten. | Foto: Vera Demuth

Kontrollen bei Altro Mondo
Missstände in Wohnungen in Herne aufgedeckt

Bereits 2019 fand landesweit eine gemeindeübergreifende Aktion zur Aufdeckung von wohnungswirtschaftlichen Missständen in Beständen des Unternehmens Altro Mondo statt. Nach Rückmeldung aus den Kommunen sind zahlreiche damals aufgedeckte Missstände nicht oder nur unzureichend behoben worden. Aus diesem Grund fand heute, 13. August, erneut eine vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung initiierte Kontrollaktion statt. Die Stadt Herne beteiligte sich wie im Vorjahr an der...

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  • 13.08.20
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Herne
Baukau verliert weiter an Wohnqualität

Wird der Stadtteil Herne-Baukau weiter zugepflastert?  Ja !! Bietet diese Stadt inmitten des Ruhrgebiets ausgestattet mit einem Hauptbahnhof (Knotenpunkt) sowie einem Autobahnnetz BAB 42/43 in alle Richtungen verbunden mit einem stark belastetes Straßennetz noch eine Wohlfühlatmosphäre? Nein !! Eines der letzten Brachflächen fallen einer weiteren Bebauung zum Opfer. Wo einst zwischen Forellstraße und Lackmanns Hof die Fußball- und Baseballjugend trainierten, hunderte Kirmesbesucher seit Jahren...

  • Herne
  • 13.08.20
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So wird sie aussehen: die neue Wache an der Cranger Straße in einer ersten Visualisierung.  | Foto: Sideka GmbH
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Mietvertrag unterschrieben
Im Herner Stadtzentrum entsteht eine neue Polizeiwache

Jetzt ist der neue Standort offiziell: Hernes Polizeiwache zieht zur Cranger Straße, ganz in die Nähe des Bahnhofs. Dort entstehen in den kommenden zwei Jahren moderne Räumlichkeiten, die allen Ansprüchen einer modernen Polizei gerecht werden sollen. Die Sideka GmbH investiert dazu einen mehrstelligen Millionenbetrag. In der alten Herner Polizeiwache am Rathaus trafen sich jetzt Polizeipräsident Jörg Lukat und Polizeioberrätin Nicole Pletha, Leiterin der Polizeiinspektion Herne, mit einem...

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  • 11.08.20
Die wewole-Stiftung stellt Herner Lokalpolitiker vor der Kommunalwahl bei Gesprächsrunden im wewole-Forum auf den Prüfstand. | Foto: wewole-Stiftung

Kommunalwahl
wewole-Stiftung stellt Herner Lokalpolitiker auf den Prüfstand

Welche politische Schwerpunkte und Pläne in Bezug auf Menschen mit Behinderungen haben die Herner Ratsparteien? Was wollen sie für Menschen mit Behinderungen in der kommenden Legislaturperiode erreichen? Antworten auf diese Fragen erhofft sich die wewole-Stiftung in fünf offenen Gesprächsrunden, in denen sich Vertreter der Herner Ratsparteien vor der Kommunalwahl am 13. September präsentieren werden. Den Auftakt macht am Mittwoch, 12. August, SPD-Ratsherr Patrick Steinbach, der ab 18 Uhr im...

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  • 10.08.20

kommunale politische Präsenz - jetzt und sonst nie?

Kleine Sichtweise der momentanen politischen Präsenz Ja es muss geschrieben werden "kleine Sichtweise", denn es ist die Sichtweise des Autors, also meine. Sicherlich haben ggf. viele andere ähnliche oder sogar die gleiche Sichtweise, aber das wäre natürlich Glaskugelleserei. Erst einmal, es geht um Herne und ausschließlich um Herne, da der Einblick in andere kommunalpolitische Aktivitäten zu gering ist, um diese mit einzubeziehen. Aber bestimmt ist einiges übertragbar. Vorab gesprochen geht es...

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  • 07.08.20
Max Wiemers und Thomas Bloch
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Unterstützung für die Herner Tafel

Voller Motivation und unter Corona-Bedingungen - mit Maske und Handschuhen - halfen Max Wiemers (Junge Liberale) und Thomas Bloch (Freie Demokraten) bei der Lebensmittelausgabe der Herner Tafel aus. Neben der professionellen Organisation vor Ort waren die Liberalen vom motivierten Einsatz der ehrenamtlichen Helfer beeindruckt. "Für mich ist ehrenamtliches oder freiwilliges Engagement unverzichtbar für eine lebendige Bürgergesellschaft. Ohne tatkräftigen Freizeiteinsatz für sich und andere...

  • Herne
  • 06.08.20

Wenn das mal gut geht!
38 Tonner durch die Unser-Fritz-Str. für ca. 9 Wochen

Am 31.07.2020 fanden viele Bewohner des Stadtteils Unser-Fritz ein Schreiben der Stadt Herne vom 29.07.2020 im Briefkasten. Zusammengefasst, aufgrund von Brückensanierungen wird ab 10.08.20 für ca. 9 Wochen der abfließende LKW Verkehr der Logistikparks (z.B.Spedition Duvenbeck und Nordfrost) durch die Unser-Fritz-Str. zur Autobahnauffahrt Herne-Wanne geleitet. Die Unser-Fritz-Str. ist aus gutem Grund für Kfz mit einem zul. Gesamtgewicht von mehr als 7,5 Tonnen gesperrt, ausgenommem...

  • Wanne-Eickel
  • 03.08.20

Verbot von Werkverträgen in der Schweineindustrie
Tönnies gründet 15 neue Töchterfirmen

Verbot von Werkverträgen in der Schweineindustrie.   Tönnies gründet 15 neue Töchterfirmen, ein Schelm, wer Schlechtes dabei denkt. Keine Einsicht einfach weitermachen? Schweinefabrikant Tönnies sorgt erneut für Verwunderung, er hat 15 Tochtergesellschaften gegründet. Die Frage darf erlaubt sein, ob er damit das geplante Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit vermeiden will? Bei der Benennung von Tochterfirmen zeigte sich Clemens Tönnies wenig geistreich (es muss ja schnell gehen) und wählt...

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  • 01.08.20
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SPD-Schiedsgericht bestätigt Entfernung des umstrittenen Autor Sarrazin aus der SPD
Thilo Sarrazin ist die Provokation in Person

SPD-Schiedsgericht bestätigt Entfernung des umstrittenen Autor Sarrazin aus der SPD. Ein Ende ist noch nicht abzusehen. Diese Entscheidung stand möglicherweise bereits vorher fest. Die Bundesschiedskommission der SPD hat festgestellt, dass Thilo Sarrazin ausgesperrt werden darf. Die Parteiaussperrung ist damit vollzogen. Die Untersuchungskommission warf Sarrazin vor, er habe erheblich gegen die Grundsätze und die Ordnung der Partei verstoßen und ihr damit „Schaden“ zugefügt. Das mag so sein und...

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  • 01.08.20
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Medien
Hygienemängel

WAZ-Bericht vom 31.Juli 2020 Hygienemängel im Ministerium für Gesundheit Laumanns Kantine wurde geschlossen Was erwartet der Leser von einer Zeitung????? Laumanns Kantine wurde geschlossen - Oh, wie interessant (traurig)!!! Seit wann gehört Herrn Karl-Josef Laumann Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW die Kantine???? Und dazu passend die letzte Zeile: Die SPD will die Kantinen-Schließung im Gesundheitsausschuss thematisieren. Oh mein Gott, nicht schon wieder...

  • Herne
  • 31.07.20
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Urich Nierhoff
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FDP möchte Baumscheiben aufwerten - Antrag im nächsten Ausschuss für Umweltschutz

Mit einem Antrag für den nächsten Ausschuss für Umweltschutz möchten die Liberalen die Baumscheiben in Herne „aufhübschen“ . Die FDP hat beantragt, dass die Verwaltung ein Konzept für Baumscheibenpatenschaften zwischen engagierten Bürgerinnen und Bürgern und der Stadt entwickelt und umsetzt. Nach Auffassung der Liberalen gibt es im Stadtgebiet eine Reihe von Baumscheiben, die ganz verschieden gestaltet sind. Teilweise sind die Baumscheiben mit unterschiedlichen Bodendeckern bepflanzt, teilweise...

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  • 28.07.20

ZDF Reportage
PCB-Belastung in Herne

Anfang Juni hatte sich die Herner Bürgerinitiative „Dicke Luft“ in einem offenen Brief an die NRW-Umweltministerin Frau Heinen Esser gewandt. Darin wurde die Sorge geäußert, das es auch im Umfeld der Fa. Suez eine Belastung bei selbstangebautem Gemüse durch PCB und anderen Giftstoffen geben könnte. Es wurde eine Beprobung gefordert, wie sie schon in Herne Horsthausen durch das LANUV durchgeführt wurde. Dort gibt es eine Belastung durch die Fa. Silex. Die Redaktion vom ZDF Länderspiegel ist auf...

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  • 27.07.20

OB-Kandidat Thomas Bloch: „Die verkaufsoffenen Sonntage sind ein wichtiger Impuls für Herne“

Vier weitere verkaufsoffene Sonntage würden den Einzelhandel in Herne stärken. Die FDP Herne begrüßt den entsprechenden Erlass der Landesregierung. Den lokalen Einzelhandel hat es durch die Schließung der Geschäfte in der Corona-Krise hart getroffen. Mit der Öffnung der Geschäfte an zusätzlichen Sonntagen im zweiten Halbjahr 2020 wird eine Möglichkeit geschaffen, Umsatzverluste auszugleichen und die Jahresbilanz der Betriebe zu verbessern. „Bei vielen Läden geht es schlicht um die Existenz und...

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  • 22.07.20
Sie stellten die neue Kampagne "Bleib sauber, dann haben alle was davon" vor (v.l.): Barbara Nickel (Entsorgung Herne), Philipp Stark (Stabsstelle für Sauberkeit), Oberbürgermeister Frank Dudda, Jörn Wieler, Bernd Adler (beide Kommunaler Ordnungsdienst), Thilo Sengupta (Stadtgrün) und Ralf Krieter (Entsorgung Herne).  | Foto: Vera Demuth

Abfall im Stadtgebiet
Stadt Herne startet neue Kampagne für die Sauberkeit

"Herne ist sauberer geworden", sagt Oberbürgermeister Frank Dudda über das Ergebnis der Kampagne "Herne blitzblank", die vor etwa dreieinhalb Jahren gestartet wurde. Der Anspruch sei es jedoch, eine saubere Stadt zu sein. Deswegen wird die Aktion nun um die Kampagne "Bleib sauber, dann haben alle was davon" ergänzt. Von Vera Demuth Plakate in der Stadt, Aufkleber, ein Motiv auf dem Heck eines HCR-Busses sowie eine neue Website sollen dafür werben, sich zu beteiligen und sich für ein sauberes...

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  • 20.07.20
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Diesen Parkplatz in der Sackgasse an der Dorstener Straße 112 hat die Stadtverwaltung jetzt mit einer Grenzmarkierung versehen – zum Unverständnis der Anwohner.  | Foto: Claudia Gronemeier-Herzberger

Parken verboten
Anwohner vermissen früheren Stellplatz an der Dorstener Straße in Herne

An Parkplätzen mangelt es nahezu überall – auch an der Dorstener Straße. Umso unglücklicher sind einige Anwohner der Sackgasse im Bereich der Hausnummer 112, dass die Stadt dort Ende Juni einen bisher vorhandenen Stellplatz gesperrt hat. Von Vera Demuth "Der Parkraum ist sehr ungenügend. Deshalb ärgert es mich, dass der Parkplatz entfernt wurde, obwohl er nicht stört", sagt Anwohnerin Claudia Gronemeier-Herzberger. Auf ihre Nachfrage beim Ordnungsamt und die Bitte, den benötigten Parkplatz...

  • Herne
  • 17.07.20
Isabell Schwarzfeller (Faire Metropole Ruhr) und Markus Heißler (Eine Welt Zentrum) weisen auf das Problem der ausbeuterischen Kinderarbeit z.B. bei der Herstellung von Teppichen hin.  | Foto: EWZ Herne

Schaufenster-Ausstellung informiert
Kinderarbeit steigt durch Corona

Herne - Sie ernten den Kakao für unsere Schokolade und nähen unsere Kleidung. Nach ILO-Schätzungen arbeitet fast jedes 10. Kind weltweit. Und wegen Corona könnte Kinderarbeit mehr werden. Weltweit müssen nach Feststellungen der Internationalen Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen (ILO) 152 Millionen Kinder im Alter von fünf bis 17 Jahren arbeiten, großenteils ohne Schulbesuch, von ihnen fast die Hälfte unter gesundheits- oder gar lebensgefährlichen Bedingungen. Das Kinderhilfswerk UNICEF...

  • Herne
  • 17.07.20

FDP zu „Bleib sauber“-Aktion der Stadt: „Mit Blick auf die Bürger-Ansprache bzw. -Beteiligung ist noch Luft nach oben!“

Die Herner Freien Demokraten begrüßen die „Sauberkeits“-Initiative der Stadt gegen die Vermüllung in Herne, auch die dabei vorgesehene stärkere Bürgerbeteiligung. Um diese Gemeinschaftsaufgabe zu stemmen, bedarf es aber vermehrter Anstrengungen in der Bürger-Ansprache. „Um die Freiwilligen- und Ehrenamts-Kultur in unserer Stadt generell auszubauen“, so Klaus Füßmann, FDP-Spitzenkandidat für die Bezirksvertretung in Sodingen, „müssen bestehende Instrumente – wie die Ehrenamtskarte, die...

  • Herne
  • 17.07.20
NRW-Innenminister Herbert Reul kündigt Verstärkung für die Polizei an: Rund 560 neue Stellen soll es ab 1. September geben. Foto: Land NRW/J. Tack

Land NRW stockt ab September Personal bei der Polizei auf - im Schnitt zwölf Kräfte pro Behörde
Mehr Polizisten für Essen und Gelsenkirchen, Duisburg muss abgeben

Ab September soll die Polizei in NRW verstärkt werden. Laut Innenminister Herbert Reul wird es für jede Kreispolizeibehörde im Schnitt zwölf Einsatzkräfte mehr geben. Personelle Aufstockungen wird es demnach bei Polizisten und bei sonstigen Regierungsbeschäftigten geben. Davon profitieren Düsseldorf (plus 34), Dortmund (plus 31), Essen (plus 28) und Gelsenkirchen (plus 12). In Duisburg dagegen werden fünf Stellen abgezogen. Die endgültige Verteilung soll am 1. September feststehen, wenn die...

  • Essen-Süd
  • 16.07.20
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Stadtentwicklung
Hertie-Gebäude

Leerstehendes Gebäude Das ehemalige Hertie-Gebäude, seit Ende 2018 im Umbau, befindet sich langsam auf der Zielgeraden. Hier am Robert-Brauner-Platz gelegen entstehen die „Neuen Höfe Herne“ ein Glückstreffer für Politik, Bürger und für die weitere positive Entwicklung der City Landschaft.

  • Herne
  • 15.07.20
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In einen Naturspielplatz wurde die Anlage Am Alten Amt in Wanne-Süd umgewandelt. | Foto: Vera Demuth
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Ökologisch wertvoll
Spielplatz Am Alten Amt in Wanne wurde runderneuert

Eine Schaukel und ein Balancierring waren vor einigen Jahren die traurigen Überreste des Spielplatzes Am Alten Amt in Wanne-Süd. Doch jetzt erstrahlt die Anlage in neuem Glanz und mit vielen neuen Spielgeräten, über die die Kinder der Umgebung mitbestimmt haben. Von Vera Demuth Baumhaus, Seilbahn, Kletteranlage, Chillpodest, Kleinkindersandbereich und ein saniertes Kleinspielfeld gehören zu der Ausstattung des rundum erneuerten Spielplatzes. Schaukel und Balancierring sind geblieben – sie...

  • Wanne-Eickel
  • 15.07.20
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Beiträge zu Politik aus

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