Herne - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Wahlplakat in Herne, Kommunalwahl 2020 | Foto: FDP Herne (2020)

Neue Regelungen zum Aufhängen von Wahlplakaten

In der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Herne hat die FDP einen Antrag zur Neuregelung zum Aufhängen von Wahlplakaten eingebracht. Ziel der Freien Demokraten ist die Reduzierung von Wahlplakaten im Stadtgebiet. Konkret wird beantragt, dass jede Partei, die bei der Wahl antritt, bis zu 20 Großflächenplakate aufstellen darf. Zudem sollen an zentralen und viel besuchten Orten im Herner Stadtgebiet Plakatwände aufgebaut werden, an denen jede Partei, die bei der Wahl antritt, bis zu zwei Plakate...

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  • 23.04.21
Auf dem Bild: Martin Steinke, Thomas Bloch, Klaus Füßmann,
Max Wiemers, Ulrich Nierhoff, Motitz Ritterswürden,
Marita Cramer, Manuel Wagner, Thomas Nückel (MdL) | Foto: FDP Herne (c) 2021

Kreisvorstandssitzung wieder "nur" online

Am 20.04.2021 fand die 3. Kreisvorstandssitzung der Herner Liberalen in diesem Jahr statt - wegen Covid-19 wieder als Onlinesitzung. Mit Ausnahme von zwei Vorstandsmitgliedern, die berufsbedingt nicht teilnehmen konnten, war der Vorstand vollzählig anwesend. Ergänzt wird der Vorstand zukünftig durch Moritz Ritterswürden, der einstimmig in den Vorstand kooptiert worden ist und zusätzlich als Mitglied im Sozialausschuss die Interessen von jungen Personen vertreten wird. Der Fokus lag neben der...

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  • 21.04.21
Mit verletzten oder kranken Kindern müssen Eltern in Herne oft bis nach Witten fahren. | Foto: thieme.de

SPD-Fraktion will Versorgungslücken schnellstmöglich schließen
Bessere Gesundheit für Herner Kinder

HERNE. In der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren am Mittwoch, 14. April, wurde auf Initiative der SPD unter anderem der Tagesordnungspunkt „Krankenhausversorgung und ärztlicher Notdienst für Kinder“ behandelt. Dazu wurde Dr. Vogler, niedergelassener Kinderarzt in Herne, eingeladen. Er stimmte in dem Punkt zu, dass die kinderchirurgische Versorgung in Herne aktuell eine Schwachstelle in der Versorgung sei. Sogenannte Bagatellverletzungen bei Kleinkindern, wie...

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  • 16.04.21

Einrichtung einer Fahrradtiefgarage an der U-Bahn-Station Herne Mitte

In der nächsten Sitzung des Ausschuss für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität stellt die FDP-Ratsgruppe einen Prüfantrag zur Einrichtung einer Fahrradtiefgarage an der U-Bahn-Station Herne Mitte. Die Verwaltung soll beauftragt werden zu prüfen, ob es möglich ist dort entsprechende Abstellmöglichkeiten für Fahrräder zu realisieren. "Die U-Bahn-Station Herne-Mitte hat neben dem Bahnsteig in Fahrtrichtung Bochum eine größere Räumlichkeit, die der breiten Öffentlichkeit nicht bekannt ist....

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  • 14.04.21
Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering besuchte das Impfzentrum Herne. | Foto: Archiv Wochenblatt

Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering besucht Impfzentrum
Dank an die Helfer

HERNE. Die Herner Bundestagsabgeordnete und Staatsministerin Michelle Müntefering besuchte am Samstag, 10. April, das Impfzentrum Herne. Bei ihrem Besuch in der Turnhalle am Revierpark Gysenberg half sie unter Anleitung des Teams am Eingangsschalter mit und kam mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch. „Viele Bürger kommen mit der Hoffnung auf etwas mehr Normalität in schwierigen Zeiten hierher und die Helferinnen und Helfer machen vor Ort wirklich eine tolle Arbeit!“, so Müntefering....

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  • 14.04.21
(v.r.) Lars Wind (Ratsmitglied PIRATEN), Rolf Reinholz (BUND-Vorstandsmitglied und Vorsitzender des Naturschutzbeirats),Ingrid Reckmeier (BUND-Mitglied),Norbert Kilimann (1.Vorsitzender NABU-Herne), Bernd Schroeder (Mitglied PIRATEN) und  Gerhard Kalus (GRÜNE Bezirksvertreter Eickel) bei der Ortsbesichtigung. | Foto: Piraten Herne

Baustraße soll durchs Landschaftsschutzgebiet Pluto V
Piraten klären auf

HERNE. Am 25. März 21 forderten zahlreiche Anwohner der Heinrich-Imbusch Straße in der Bezirksvertretung Eickel, dass der Baustellenverkehr für die geplanten 16 Häuser in dem dortigen Neubaugebiet über das Gelände des Landschaftsparks Pluto V abgewickelt wird. Die Stadt Herne signalisierte in der Sitzung grundsätzlich Gesprächsbereitschaft sagte aber auch, dass sie selbstverständlich keine Kosten dafür übernehme. Der Bauträger wollte den Vorschlag der Bürger prüfen und eventuell umsetzen. Nach...

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  • 14.04.21
Thomas Nückel | Foto: FDP Herne

5,7 Millionen Euro für Wanne-Süd und Herne-Mitte
Herne profitiert von Städtebauförderung

HERNE. Im Rahmen der Städtebauförderung wird die Entwicklung von Stadt- und Ortskernen gefördert. Nach Herne werden 5.748.000 Euro fließen. Dazu der Herner FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Nückel: „Mit dem Geld werden Projekte in Wanne-Süd und Herne-Mitte gefördert. Der Großteil, 5.158.00 Euro, geht nach Wanne-Süd; unter anderem wird mit Geld der Umbau des Jugendzentrums „Der Heisterkamp“ zu einem Stadtteilzentrum realisiert. 590.000 Euro fließen nach Herne-Mitte, unter anderem...

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  • 14.04.21

BAB 43
Marode Autobahnbrücke über Rhein-Herne-Kanal

Bürger machen sich Sorgen Die Anwohner werden vermutlich über Jahre unter hohen Schadstoffbelastungen leiden. In wenigen Stunden wird die A 43 Kreuz Herne – Kreuz Recklinghausen für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen in beide Richtungen gesperrt. Folge: Autofahrer suchen sich weitere Schleichwege. Droht jetzt den Hernern Bürgern der totale Verkehrskollaps rund um die entstandene Sperrzone A 43? Wer wird die Schadstoffbelastungen fortan überwachen? Diese und viele weitere Fragen bereiten den Anwohnern...

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  • 11.04.21
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FDP naher Hund | Foto: FDP Herne 2021

FDP: Hundewiese im Dorneburger Park einzäunen!

Die FDP-Ratsgruppe stellt für die nächste Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung den Antrag bei der Umgestaltung des Dorneburger Parks die dortige Hundewiese einzuzäunen. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Herner FDP einen solchen Antrag für alle Hundewiesen im Stadtgebiet gestellt. „Leider ist unser Antrag im letzten Jahr nicht angenommen worden. Allerdings halte ich die Umzäunung der Hundewiesen weiterhin für sinnvoll. Deswegen versuchen wir es jetzt in einem kleineren...

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  • 09.04.21
Manuel Wagner | Foto: FDP Herne 2020

eSport fördern

Die FDP-Ratsgruppe stellt für die nächste Sitzung des Sportausschusses einen Antrag, der eSport in die Sportförderrichtlinien der Stadt aufnehmen soll. Die Herner FDP möchte, dass Herne hier eine Vorreiterrolle annimmt, da es bisher kaum kommunale Fördermöglichkeiten gegeben hat „Noch immer hält sich das Vorurteil, dass eSportler*innen unfit seien und sich nicht ausreichend bewegen würden. Professionelle eSport-Teams verfügen aber beispielsweise meist über Fitnessabteilungen. Unter Vertrag...

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  • 09.04.21
(V.l.) Dr. Frank Dudda, Oberbürgermeister der Stadt Herne, Christoph Tesche, Bürgermeister der Stadt Recklinghausen, Prof. Dr. Uli Paetzel, Vorstandsvorsitzender der Emschergenossenschaft,
Karlheinz Friedrichs, Baudezernent der Stadt Herne. | Foto: Stadt Herne

Neue Brückenschläge über Emscher und Kanal
Trennung überwinden

Die Städte Herne und Recklinghausen erzielten gemeinsam mit der Emschergenossenschaft einen Durchbruch bei der interkommunalen Zusammenarbeit: Bis Ende 2023 wird durch zwei neue Brücken über den Rhein-Herne-Kanal in Horsthausen und Baukau sowie einer sanierten Brücke über die Emscher das Wasser zum verbindenden Element zwischen den beiden Kommunen. Der Brückenschlag für Fußgänger und Radfahrer über die Emscher wird damit Realität und die Zeit der Umwege endet endgültig. Damit geben die drei...

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  • 07.04.21

Frage der Woche
Corona-Schecks: Wofür würdet ihr 500 Euro ausgeben?

Wir kaufen kaum noch. Die Corona-Krise hat in ganz Deutschland dafür gesorgt, dass der Konsumwille der Bevölkerung stark zurückgegangen ist. Der Handelsverband Deutschland (HDE) schlägt- daher vor, dass jeder 500 Euro zum Einkaufen bekommen soll. So soll die Wirtschaft angeregt werden. Die Wirtschaft spürt die Auswirkungen der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Einschränkungen schon jetzt. Doch die mittel- und langfristigen Folgen der Krise könnten Unternehmen noch stärker treffen,...

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  • 02.04.21
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EU-Fördermittel
Feinstaub und Stickstoffdioxid verringern

EU-Fördermittel für Feuerwehr Oberbürgermeister setzt sich durch! Unter dem Motto: Herne redet nicht – Herne handelt! setzt unser Oberbürgermeister im Rat der Stadt ein Sofortprogramm zur Verbesserung der Luftqualität um. Feuerwehrfahrzeuge werden umgerüstet. Auf sofortige Anordnung dürfen Feuerwehrfahrzeuge nur noch durch Muskelkraft zu ihren Einsätzen gezogen werden. Die dafür notwendigen Ausrüstungen wie zum Beispiel: Personentragegeschirr, stabiles rutschfestes Schuhwerk sowie Seile (Taue)...

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  • 01.04.21
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Superintendentin Claudia Reifenberger.

Synode des Kirchenkreises Herne tagte online
Schwierigkeiten bei der KiTa-Finanzierung

Am Donnerstag, 18. März, hat die Kreissynode des Evangelischen Kirchenkreises Herne zum zweiten Mal in diesem Jahr in digitaler Form getagt. Im Mittelpunkt standen Informationen über die Finanzierung der Evangelischen Kindertagesstätten und über die anvisierte Zusammenführung der Verwaltung des Kirchenkreises Herne mit der des Kirchenkreises Gelsenkirchen und Wattenscheid. Los ging es mit einer Andacht von Pfarrer Michael Thoma aus der Kirchengemeinde Wanne-Eickel. Anschließend eröffnete...

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  • 22.03.21

Corona-Spitzenplatz
Herne Corona-Risikogebiet

Corona-Spitzenplatz wieder erreicht! Disziplinierte Bürger ringen nach Worten: Was läuft in Herne nur ständig alles falsch?? Inzidenzwerte seit Wochen mehr als besorgniserregend und ständig wird seitens der Verantwortlichen alles verharmlost kommentiert. Anstatt sich mit den eigenen Problemen gründlich auseinander zu setzen und wirkungsvolle Maßnahmen einzuleiten kritisiert man ständig über die Medien die Politik der Landesregierung um hier von seinen eigenen Fehlern abzulenken.

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  • 15.03.21
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Martita Cramer | Foto: FDP Herne

Digitale Bildungschancen nutzen
Herne profitiert von Förderprogrammen des Landes

Seit Regierungsübernahme hat die NRW-Koalition aus CDU und FDP eine Investitionsoffensive für die Schulen des Landes gestartet. In den vergangenen Monaten konnten die Schulträger insbesondere von den breit aufgestellten Förderprogrammen im Bereich Digitalisierung profitieren. So hat NRW als erstes Bundesland ein flächendeckendes Sofortprogramm zur Ausstattung mit digitalen Endgeräten für alle Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler, die sich kein digitales Endgerät leisten können, aufgelegt....

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  • 04.03.21

Wintereinbruch
Stadt Herne

Gott sei Dank, der Winter verliert in Herne seinen Schrecken. Ach wie schön wäre es, wenn jeder nur die Hälfte von dem täte, was er von anderen verlangt. Wurden doch in den letzten Wochen lautstark, auch über die Presse, die verantwortlichen Landespolitiker mit ihrem absolut falschen Handeln ständig kritisiert und vor der eigenen Haustür (Stadt Herne) setzen ein paar Wintertage Straßen, Radwege, Gehwege und Kreuzungsbereiche für Fußgänger auch mit Kinderwagen oder Rollatoren- und...

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  • 16.02.21
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Versagen bei der Spitze der EU-Kommission
Impfschmarotzer und Egoisten drängeln sich beim Impfen vor

Impfschmarotzer und Egoisten drängeln sich beim Impfen vor. Das ist skandalös, weil es alte und kranke Menschen gibt, die unbedingt sofort geimpft werden müssen. Wie fühlt man sich als Impfschmarotzer? Beim Impfstoff herrscht großer Mangel, auch weil es ein Versagen bei der Spitze der EU-Kommission und im Bund zu dieser unerfreulichen Lage gekommen ist. In den Pflegeheimen haben inzwischen fast alle Insassen die erste Impfung erhalten, jeder Zweite bereits zweimal Einige Menschen sagen ihre...

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  • 13.02.21
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Jahreszeiten
Winter

Wintereinbruch im Revier Nichts geht mehr ! ! ! - Häufig kein öffentlicher Personennahverkehr, - Vereiste Straßen - teilweise nicht gesäuberte Gehwege - keine Müllabfuhr Endlich habe ich verstanden warum auf meinem Karlender jedes Jahr steht  "Winteranfang".

  • Herne
  • 10.02.21
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Elterninfo der Schillerschule, Screenshot vom 8. Februar, nicht mehr auf der Seite abrufbar.

Schule
Schneefrei: Schillerschule Herne lässt Distanzunterricht ausfallen

Die Schillerschule in Herne bleibt am Montag, 8. Februar geschlossen. Schnee und Kälte sorgen dafür, dass die Notbetreuung der Grundschule nicht stattfinden kann. Die gesamte Schülerschaft hat deswegen einen Tag schneefrei, auch der Distanzunterricht fällt aus. Auf der Homepage der Schule wurde am Sonntag, 7. Februar die Entscheidung veröffentlicht: "Liebe Eltern, aufgrund der unsicheren, ungewissen Wetterbedingungen durch Schneefall und Kälte kann die Notbetreuung in der Schule nicht...

  • Herne
  • 08.02.21
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Das Bundeskanzleramt in Berlin, Amtssitz der Kanzlerin. | Foto: Julian Mößle, CC BY-SA 4.0 <https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0>, via Wikimedia Commons
Aktion

Frage der Woche
Wer war der/die beste Bundeskanzler/in?

Bundeskanzlerin Angela Merkel scheidet in diesem Jahr aus dem Amt. Nach 16 Jahren Merkel wird es in Deutschland einen Wechsel an der Regierungsspitze geben. Vor ihr haben sieben Männer das Amt schon innegehabt. Wer hat es am besten gemacht? Im Folgenden findet ihr ein Mini-Dossier mit wichtigen Leistungen und Kritikpunkten für jeden einzelnen Kanzler. Walter Scheel (FDP), der das Amt neun Tage lang kommissarisch übernahm, lassen wir bei der Aufzählung außen vor. Ihr seid herzlich eingeladen, an...

  • Herne
  • 07.02.21
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Der Mustang passt schon mal: Ex-Bürgermeister Fred Toplak greift bei der Motorworld ein.  | Foto: Fred Toplak

Ex-Bürgermeister ist jetzt freier Berater bei der "Motorworld"
Fred Toplak gibt wieder Gas

Längere Zeit war es relativ ruhig um Ex-Bürgermeister Fred Toplak, doch seit dem 1. Februar mischt er im Stadtgeschehen weiter richtig mit. Als freier Berater übernimmt er die Leitung der Projektentwicklung für die "Motorworld" und will den Zukunftsstandort Ewald mit "Kraft und Leidenschaft weiter entwickeln." Er werde eine europäisch und bundesweit erfolgreich etablierte Marke persönlich und hautnah „vor Ort“ vertreten. 2009 startete die inzwischen mehrfach erweiterte "Motorworld" Region...

  • Herten
  • 04.02.21

Sorge um Singvögel?
Meilenweit vorbei

Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Eickel sorgt sich um die Singvögel. Hintergrund sind die angeblichen Sichtungen von „Krähen-Schwärmen.“, die den Singvogelbestand möglicherweise bedrohten, ist dem CDU-Papier zu entnehmen. Yascha Hoppe (CDU-Fraktionsvorsitzender der BV Eickel), der eine Anfrage an die Stadt formuliert hat, vergisst dabei leider, dass er selbst die Ausgangsfrage erst stellt und diese nicht im geringsten beantwortet ist: Wie viele Krähen sind tatsächlich und wie oft vor Ort....

  • Wanne-Eickel
  • 03.02.21

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