Herne - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Verbot von Werkverträgen in der Schweineindustrie
Tönnies gründet 15 neue Töchterfirmen

Verbot von Werkverträgen in der Schweineindustrie.   Tönnies gründet 15 neue Töchterfirmen, ein Schelm, wer Schlechtes dabei denkt. Keine Einsicht einfach weitermachen? Schweinefabrikant Tönnies sorgt erneut für Verwunderung, er hat 15 Tochtergesellschaften gegründet. Die Frage darf erlaubt sein, ob er damit das geplante Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit vermeiden will? Bei der Benennung von Tochterfirmen zeigte sich Clemens Tönnies wenig geistreich (es muss ja schnell gehen) und wählt...

  • Herne
  • 01.08.20
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SPD-Schiedsgericht bestätigt Entfernung des umstrittenen Autor Sarrazin aus der SPD
Thilo Sarrazin ist die Provokation in Person

SPD-Schiedsgericht bestätigt Entfernung des umstrittenen Autor Sarrazin aus der SPD. Ein Ende ist noch nicht abzusehen. Diese Entscheidung stand möglicherweise bereits vorher fest. Die Bundesschiedskommission der SPD hat festgestellt, dass Thilo Sarrazin ausgesperrt werden darf. Die Parteiaussperrung ist damit vollzogen. Die Untersuchungskommission warf Sarrazin vor, er habe erheblich gegen die Grundsätze und die Ordnung der Partei verstoßen und ihr damit „Schaden“ zugefügt. Das mag so sein und...

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  • 01.08.20
  • 5
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Medien
Hygienemängel

WAZ-Bericht vom 31.Juli 2020 Hygienemängel im Ministerium für Gesundheit Laumanns Kantine wurde geschlossen Was erwartet der Leser von einer Zeitung????? Laumanns Kantine wurde geschlossen - Oh, wie interessant (traurig)!!! Seit wann gehört Herrn Karl-Josef Laumann Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW die Kantine???? Und dazu passend die letzte Zeile: Die SPD will die Kantinen-Schließung im Gesundheitsausschuss thematisieren. Oh mein Gott, nicht schon wieder...

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  • 31.07.20
  • 6
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Urich Nierhoff
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FDP möchte Baumscheiben aufwerten - Antrag im nächsten Ausschuss für Umweltschutz

Mit einem Antrag für den nächsten Ausschuss für Umweltschutz möchten die Liberalen die Baumscheiben in Herne „aufhübschen“ . Die FDP hat beantragt, dass die Verwaltung ein Konzept für Baumscheibenpatenschaften zwischen engagierten Bürgerinnen und Bürgern und der Stadt entwickelt und umsetzt. Nach Auffassung der Liberalen gibt es im Stadtgebiet eine Reihe von Baumscheiben, die ganz verschieden gestaltet sind. Teilweise sind die Baumscheiben mit unterschiedlichen Bodendeckern bepflanzt, teilweise...

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  • 28.07.20

ZDF Reportage
PCB-Belastung in Herne

Anfang Juni hatte sich die Herner Bürgerinitiative „Dicke Luft“ in einem offenen Brief an die NRW-Umweltministerin Frau Heinen Esser gewandt. Darin wurde die Sorge geäußert, das es auch im Umfeld der Fa. Suez eine Belastung bei selbstangebautem Gemüse durch PCB und anderen Giftstoffen geben könnte. Es wurde eine Beprobung gefordert, wie sie schon in Herne Horsthausen durch das LANUV durchgeführt wurde. Dort gibt es eine Belastung durch die Fa. Silex. Die Redaktion vom ZDF Länderspiegel ist auf...

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  • 27.07.20

OB-Kandidat Thomas Bloch: „Die verkaufsoffenen Sonntage sind ein wichtiger Impuls für Herne“

Vier weitere verkaufsoffene Sonntage würden den Einzelhandel in Herne stärken. Die FDP Herne begrüßt den entsprechenden Erlass der Landesregierung. Den lokalen Einzelhandel hat es durch die Schließung der Geschäfte in der Corona-Krise hart getroffen. Mit der Öffnung der Geschäfte an zusätzlichen Sonntagen im zweiten Halbjahr 2020 wird eine Möglichkeit geschaffen, Umsatzverluste auszugleichen und die Jahresbilanz der Betriebe zu verbessern. „Bei vielen Läden geht es schlicht um die Existenz und...

  • Herne
  • 22.07.20
Sie stellten die neue Kampagne "Bleib sauber, dann haben alle was davon" vor (v.l.): Barbara Nickel (Entsorgung Herne), Philipp Stark (Stabsstelle für Sauberkeit), Oberbürgermeister Frank Dudda, Jörn Wieler, Bernd Adler (beide Kommunaler Ordnungsdienst), Thilo Sengupta (Stadtgrün) und Ralf Krieter (Entsorgung Herne).  | Foto: Vera Demuth

Abfall im Stadtgebiet
Stadt Herne startet neue Kampagne für die Sauberkeit

"Herne ist sauberer geworden", sagt Oberbürgermeister Frank Dudda über das Ergebnis der Kampagne "Herne blitzblank", die vor etwa dreieinhalb Jahren gestartet wurde. Der Anspruch sei es jedoch, eine saubere Stadt zu sein. Deswegen wird die Aktion nun um die Kampagne "Bleib sauber, dann haben alle was davon" ergänzt. Von Vera Demuth Plakate in der Stadt, Aufkleber, ein Motiv auf dem Heck eines HCR-Busses sowie eine neue Website sollen dafür werben, sich zu beteiligen und sich für ein sauberes...

  • Herne
  • 20.07.20
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Diesen Parkplatz in der Sackgasse an der Dorstener Straße 112 hat die Stadtverwaltung jetzt mit einer Grenzmarkierung versehen – zum Unverständnis der Anwohner.  | Foto: Claudia Gronemeier-Herzberger

Parken verboten
Anwohner vermissen früheren Stellplatz an der Dorstener Straße in Herne

An Parkplätzen mangelt es nahezu überall – auch an der Dorstener Straße. Umso unglücklicher sind einige Anwohner der Sackgasse im Bereich der Hausnummer 112, dass die Stadt dort Ende Juni einen bisher vorhandenen Stellplatz gesperrt hat. Von Vera Demuth "Der Parkraum ist sehr ungenügend. Deshalb ärgert es mich, dass der Parkplatz entfernt wurde, obwohl er nicht stört", sagt Anwohnerin Claudia Gronemeier-Herzberger. Auf ihre Nachfrage beim Ordnungsamt und die Bitte, den benötigten Parkplatz...

  • Herne
  • 17.07.20
Isabell Schwarzfeller (Faire Metropole Ruhr) und Markus Heißler (Eine Welt Zentrum) weisen auf das Problem der ausbeuterischen Kinderarbeit z.B. bei der Herstellung von Teppichen hin.  | Foto: EWZ Herne

Schaufenster-Ausstellung informiert
Kinderarbeit steigt durch Corona

Herne - Sie ernten den Kakao für unsere Schokolade und nähen unsere Kleidung. Nach ILO-Schätzungen arbeitet fast jedes 10. Kind weltweit. Und wegen Corona könnte Kinderarbeit mehr werden. Weltweit müssen nach Feststellungen der Internationalen Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen (ILO) 152 Millionen Kinder im Alter von fünf bis 17 Jahren arbeiten, großenteils ohne Schulbesuch, von ihnen fast die Hälfte unter gesundheits- oder gar lebensgefährlichen Bedingungen. Das Kinderhilfswerk UNICEF...

  • Herne
  • 17.07.20

FDP zu „Bleib sauber“-Aktion der Stadt: „Mit Blick auf die Bürger-Ansprache bzw. -Beteiligung ist noch Luft nach oben!“

Die Herner Freien Demokraten begrüßen die „Sauberkeits“-Initiative der Stadt gegen die Vermüllung in Herne, auch die dabei vorgesehene stärkere Bürgerbeteiligung. Um diese Gemeinschaftsaufgabe zu stemmen, bedarf es aber vermehrter Anstrengungen in der Bürger-Ansprache. „Um die Freiwilligen- und Ehrenamts-Kultur in unserer Stadt generell auszubauen“, so Klaus Füßmann, FDP-Spitzenkandidat für die Bezirksvertretung in Sodingen, „müssen bestehende Instrumente – wie die Ehrenamtskarte, die...

  • Herne
  • 17.07.20
NRW-Innenminister Herbert Reul kündigt Verstärkung für die Polizei an: Rund 560 neue Stellen soll es ab 1. September geben. Foto: Land NRW/J. Tack

Land NRW stockt ab September Personal bei der Polizei auf - im Schnitt zwölf Kräfte pro Behörde
Mehr Polizisten für Essen und Gelsenkirchen, Duisburg muss abgeben

Ab September soll die Polizei in NRW verstärkt werden. Laut Innenminister Herbert Reul wird es für jede Kreispolizeibehörde im Schnitt zwölf Einsatzkräfte mehr geben. Personelle Aufstockungen wird es demnach bei Polizisten und bei sonstigen Regierungsbeschäftigten geben. Davon profitieren Düsseldorf (plus 34), Dortmund (plus 31), Essen (plus 28) und Gelsenkirchen (plus 12). In Duisburg dagegen werden fünf Stellen abgezogen. Die endgültige Verteilung soll am 1. September feststehen, wenn die...

  • Essen-Süd
  • 16.07.20
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Stadtentwicklung
Hertie-Gebäude

Leerstehendes Gebäude Das ehemalige Hertie-Gebäude, seit Ende 2018 im Umbau, befindet sich langsam auf der Zielgeraden. Hier am Robert-Brauner-Platz gelegen entstehen die „Neuen Höfe Herne“ ein Glückstreffer für Politik, Bürger und für die weitere positive Entwicklung der City Landschaft.

  • Herne
  • 15.07.20
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In einen Naturspielplatz wurde die Anlage Am Alten Amt in Wanne-Süd umgewandelt. | Foto: Vera Demuth
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Ökologisch wertvoll
Spielplatz Am Alten Amt in Wanne wurde runderneuert

Eine Schaukel und ein Balancierring waren vor einigen Jahren die traurigen Überreste des Spielplatzes Am Alten Amt in Wanne-Süd. Doch jetzt erstrahlt die Anlage in neuem Glanz und mit vielen neuen Spielgeräten, über die die Kinder der Umgebung mitbestimmt haben. Von Vera Demuth Baumhaus, Seilbahn, Kletteranlage, Chillpodest, Kleinkindersandbereich und ein saniertes Kleinspielfeld gehören zu der Ausstattung des rundum erneuerten Spielplatzes. Schaukel und Balancierring sind geblieben – sie...

  • Wanne-Eickel
  • 15.07.20
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Manuel Wagner

Aussagen von Prof. Gruehn sind zu pauschal!

Die Herner FDP übt Kritik an den Aussagen von Dietwald Gruehn (Professor für Raumplanung an der TU Dortmund) zur geplanten Technologiewelt auf der Blumenthal-Brache. Zum Hintergrund: Auch Dortmunder Studenten haben sich Gedanken darüber gemacht, wie die Fläche zukünftig entwickelt werden kann. Der Professor sagte diesbezüglich, in Herne gäbe es zu wenig Know-How für eine Technologiewelt und das Projekt sei lediglich ein Strohhalm, an den sich die Stadt klammere. „Zunächst einmal kann es sich...

  • Herne
  • 13.07.20

Der verarmte Milliardär aus dem Kreis der Gütersloher Fleischindustrie
Habgierig und hochgradig verantwortungslos

Der verarmte Milliardär aus dem Kreis der Gütersloher Fleischindustrie. Habgierig und hochgradig verantwortungslos. Fleischbaron und Multimilliardär Tönnies will sich vom Staat die Lohnkosten für seine möglicherweise von ihm ausgebeuteten Mitarbeiter erstatten lassen. Diese Abkassierung sorgt für Fassungslosigkeit und Unverständnis. Hat der Fleischbetrieb Tönnies in Rheda-Wiedenbrück doch für den Corona - Ausbruch die Weichen selber gesetzt und nicht der Steuerzahler. Sogar die Sub - Mafioso...

  • Herne
  • 12.07.20
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Innenminister Herbert Reul sagte am Dienstag in Düsseldorf, dass die Kriminalitätsrate während der Pandemie um 23 Prozent gesunken ist. Foto: Land NRW/R. Sondermann

Innenminister Reul stellt aktuelle Zahlen aus NRW vor
Kriminalität geht um 23 Prozent zurück - auch weniger häusliche Gewalt

Wohnungseinbrüche, Raubüberfälle, Taschendiebstähle: Delikte, die seit Beginn der Corona-Pandemie deutlich zurückgegangen sind. Auch häusliche Gewalt hat in dieser Zeit abgenommen. Insgesamt habe es in NRW von Anfang März bis Ende Juni 23 Prozent weniger Strafanzeigen gegeben, teilte Innenminister Herbert Reul am Dienstag in Düsseldorf mit. 365.676 Strafanzeigen wurden in dem genannten Zeitraum gestellt, 107.954 weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Laut Reul eine logische Konsequenz...

  • Essen-Süd
  • 09.07.20
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Bis Mitte 2021 möchte die Stadt Herne 26 Sirenen (wie auf diesem Symbolbild) im Stadtgebiet installieren. | Foto: Archiv LK Kamen

Bevölkerungsschutz in Herne
Sirene an der Künstlerzeche Unser Fritz installiert

Wie vom Rat der Stadt im Jahr 2016 beschlossen, hat die Stadt Herne begonnen, ein flächendeckendes Netz von Warnsirenen zu errichten. Gestern, 7. Juli, weihten Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda, Feuerwehrdezernent Dr. Frank Burbulla und Vertreter der Feuerwehr Herne die neu errichtete Warnsirene an der Künstlerzeche Unser Fritz ein. Die ersten beiden Warnsirenen an der Josefschule in der Stöckstraße und auf dem Cranger Kirmesplatz wurden bereits installiert. „Wir nehmen den Ratsauftrag an und...

  • Herne
  • 08.07.20
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Freizeitsport
Vom Drahtesel zum Pedelec

Fluch und Segen zu gleich Covid-19 löste einen Fahrrad-Boom aus. Wer hätte vor Monaten noch geglaubt das zuerst das Klopapier (kurzfristig) und anschließend das Fahrradangebot mit seinem Ersatzteilbedarf so eine Nachfrage erfährt! Fahrrad fahren wird unter der Bevölkerung zum Freizeitsport Nummer 1. Stetige Zuwachsraten verzeichnen die vielen schönen Radwege in Nordrhein-Westfalen und in den Fahrrad-Fachgeschäften werden die Wartezeiten rund um das Fahrrad immer länger. ÖPNV bleibt auf dem...

  • Herne
  • 08.07.20
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Oberbürgermeister Frank Dudda (l.) und Hubert Schulte-Kemper, Vorstandsvorsitzender der Fakt AG, freuen sich über das geplante Hotel im Shamrockpark in Herne. | Foto: Thomas Schmidt/Stadt Herne

Hotelkette Hilton kommt nach Herne
Im Shamrockpark entsteht Hotel mit 154 Zimmern

Die Hotelkette Hilton kommt nach Herne. Jetzt wurde ein Pachtvertrag zwischen der Signo Hospitality GmbH als Betreiber und der Fakt AG als Verpächter für ein Hilton Garden Inn im Shamrockpark geschlossen. Signo wird das Hotel als Franchisenehmer von Hilton betreiben. Das Hilton Garden Inn wird mit 154 Zimmern im Shamrockpark im völlig entkernten und grundsanierten Haus 3 entstehen. Es soll für eine weitere und starke Belebung des Quartiers sorgen. Damit würden innenstadtnah Engpässe der Stadt...

  • Herne
  • 08.07.20
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Keine Moral und schon gar keinen Anstand von möchte gern Politikern.
Der nächste Genosse der Bosse.

Keine Moral und schon gar keinen Anstand von möchte gern Politikern.   Moral ist so manchem Politiker abhandengekommen. Der nächste Genosse der Bosse. Gestern deckte das ARD-Magazin "Panorama" auf, dass der frühere Wirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel von März bis Mitte Mai 2020 als Berater für 10 000 € monatlich und Reisevergütung für ein Unternehmen in einer Branche, die Gabriel früher kräftig attackiert hatte, tätig war. Anfang 2015 nannte Gabriel die katastrophale...

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  • 03.07.20
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FDP Bezirksvorstand Ruhr vor dem ShamrockEYE
 | Foto: FDP Herne
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Erste Bezirksvorstandssitzung der FDP Ruhr nach Shutdown in Herne

Die erste Präsenz-Bezirksvorstandssitzung der FDP Ruhr nach dem durch Covid-19 verursachten Lockdown fand in Herne statt: Am Montag, den 29. Juni trafen sich die Mitglieder des Vorstands des FDP Bezirkes Ruhr im Shamrockpark in Herne. Nach einem Vortrag über die Geschichte des Shamrockgeländes und die Zukunft des Shamrockparks durch die FAKT AG diskutierten die Vorstandsmitglieder über aktuelle politische Themen.

  • Herne
  • 02.07.20

Müllplätze
Vermüllung unserer Städte

Thema: Vermüllung unserer Städte Hier auch so ein Beispiel von vielen. Da wird seit Monaten von Bürgern ein Abstellplatz Woche für Woche auserkoren nach dem Motto: Warum soll ich meine gelben Säcke vor meinem Haus ablegen, sieht doch nicht wirklich gut aus? Fazit: Ich suche eine Ecke weit entfernt und setze ein Zeichen! Zuerst ein gelber Sack und dann kommt die wundersame Vermehrung, Kinderspielzeug, Pappe, Alteisen, Gartenstühle und vieles mehr.... Nach dem Motto, irgendeiner wird schon dafür...

  • Herne
  • 01.07.20
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Ferienangebote der Landesregierung in den Kommunen realisieren

Die NRW-Landesregierung hat beschlossen, den Kommunen bzw. Schulträgern zusätzliche finanzielle Mittel in Höhe von 75 Millionen Euro für die Organisation und Durchführung von Ferienangeboten bereitzustellen. Ein Programm richtet sich speziell an Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf. Ein weiteres Programm soll Kinder und Jugendliche fördern, die besonders von den Schulschließungen betroffen waren. Die Schulexpertin der Herner FDP, Marita Cramer: „Die vom Land zusätzlich...

  • Herne
  • 30.06.20
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Feuerwehr
Gasausbruch

Freitag der 26.06.2020. Bei Instandsetzungsarbeiten wurde eine Gasleitung beschädigt und es kam zu einem Gasausbruch. Die Feuerwehr konnte Verhängnisvolleres verhindern. Im Bereich der Einsatzstelle wurden Straßen gesperrt.

  • Herne
  • 27.06.20
  • 4
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Beiträge zu Politik aus

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