Herne - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Junge Liberale wollen Hundewiesen einzäunen!

Die Herner JuLis regen an, die in Herne für Hunde ausgewiesenen Wiesen einzäunen zu lassen. Teilweise befinden sich die Hundewiesen direkt neben Hauptverkehrsstraßen. „Die Hundewiese im Schloß-Strünkede-Park liegt direkt neben der Abfahrt der A42 am Westring. Die Flächen sind dafür da, seinen Hund frei laufen zu lassen. Neben vielbefahrenen Straßen ist dieses ohne Zaun nicht ungefährlich!“, so der JuLis und FDP-Kandidat zur Ratswahl Manuel Wagner. Für die Umzäunung der als Hundewiesen...

  • Herne
  • 24.06.20
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Foto: Rafael Wagener

TU Dortmund arbeitet an Konzepten für Blumenthal
Erste fachliche Beurteilung der "TecWorld"-Pläne

Raumplanerinnen und Raumplaner der TU Dortmund arbeiten an Konzepten für Blumenthal Einblicke in die fachliche Beurteilung der „TecWorld“-Pläne von OB Dr. Frank Dudda. An der Fakultät für Raumplanung der TU Dortmund arbeiten Studierende, die kurz vor Ihrem Abschluss stehen, unter der Leitung von Prof. Dr. Dietwald Gruehn an alternativen Plänen für die verbliebene Brachfläche des ehemaligen Bergwerks „General Blumenthal“. Das Blumenthal-Gelände ist die letzte verbliebene Freifläche in Wanne,...

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  • 23.06.20
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Kriminelle Ausschreitungen in Stuttgart
Zerstörung und Plünderung

Kriminelle Ausschreitungen in Stuttgart und immer mehr auch an anderen Orten. Nicht nachvollziehbare Zerstörung und Plünderung. Das Eigentum anderer Menschen wird in keiner Weise respektiert. Ein Junger krimineller springt einem Polizisten mit Wucht in den Rücken. Horden, die Läden zerstören und plündern. Um Fassung ringend habe ich die schockierenden Bilder aus Stuttgart empfunden. Eine kriminelle Meute schmissen Pflastersteine auf Polizeiautos und Polizisten. Schaufensterscheiben wurden...

  • Herne
  • 22.06.20
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Schweinerei Zerlegebetriebe.
Verantwortungslose Ausbeutung

Deutsche Schweinerei Zerlegebetriebe. Verantwortungslose Ausbeutung der Mitarbeiter/innen. Empathie bei den Milliardären oder gar Solidarität mit ihren Arbeiter/innen, völlig undenkbar. Ein Betrieb ist besonders verantwortungslos mit den Menschen umgegangen. Schuften für einen Hungerlohn und in Bruchbuden untergebracht. Aber der „feine Herr“ wollte nicht alle Schweinerei Betriebe unter Generalverdacht sehen, besonders nicht den schlimmsten Betrieb, nämlich den seinen. Nur einer ahnte oder...

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  • 20.06.20
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Mathias Grunert, Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks Sodingen, lädt zur Bürgersprechstunde ein. | Foto: Stadt Herne

Politik in Herne
Mathias Grunert lädt zur Bürgersprechstunde

Mathias Grunert, Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks Sodingen, lädt interessierte Bürger zur Sprechstunde ein. Sie findet am Mittwoch, 17. Juni, von 16 bis 18 Uhr im Bürgersaal der Akademie Mont-Cenis, Mont-Cenis-Platz 1, statt. In der Sprechstunde können die Bürger ihre Sorgen und Probleme ansprechen sowie Lösungsmöglichkeiten diskutieren. Voranmeldung notwendig Um den geltenden Hygienevorschriften Rechnung tragen zu können, wird gebeten, einen Nasen- und Mundschutz zu tragen. Eine...

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  • 14.06.20
Die GEW Herne kritisiert die Wiedereröffnung der Grundschulen vor den Ferien. | Foto: Pixabay

Mehr Infizierte
GEW Herne kritisiert Öffnung der Grundschulen

Fassungslos zeigt sich die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Herne über die Ankündigung der NRW-Landesregierung vom Freitag, 5. Juni, dass die Grundschulen am 15. Juni für alle Kinder wieder öffnen sollen. In einer Pressemitteilung zitiert die GEW aus der entsprechenden Schulmail („Wiederaufnahme eines verantwortungsvollen Normalbetriebs an den Grundschulen") und erklärt: "Worin hier das ,Verantwortungsvolle' liegt, bleibt für uns völlig unklar." Des weiteren laute es in der...

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  • 08.06.20
Ab Montag, 8. Juni, wird es in den Kitas wieder voll. Der eingeschränkte Regelbetrieb startet. Doch zum neuen Kita-Alltag gehören einige Einschränkungen, zum Beispiel unterteilte Außenbereiche wie hier in der Evangelischen Kita Kindervilla in Herne mit Juna (v.l.), Elias-Joel, Mohammed, Erzieherin Daniela Portmann und Levin.  | Foto: Vera Demuth
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Zurück in die Kita
In Herne beginnt wieder der Regelbetrieb – aber mit Einschränkungen

Die Kitas stehen am Montag, 8. Juni, vor einem Neustart. Nach rund drei Monaten, in denen nur Notbetreuung und seit Ende Mai der Besuch durch Vorschulkinder möglich war, können jetzt alle Kinder zurückkehren. Das Wochenblatt hat bei Stadt und Evangelischer Kirche, zwei der örtlichen Kitaträger, nachgefragt, wie der Kita-Alltag nun aussehen wird. Von Vera Demuth Die Empfehlungen des NRW-Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und des Landesjugendamtes seien mit den...

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  • 06.06.20

# Polizeigewalt in Herne
Zu kurz gedacht

Am Pfingstwochenende kam es in Herne-Wanne zu einem Polizeieinsatz, von dem mittlerweile Videos über Facebook und Twitter verbreitet werden. Nachbarn hatten den Vorfall mit ihren Handys gefilmt. Schaut man sich die Videos an, dann ist folgendes zu sehen: Die Polizei fordert einen Mann auf, sich auf die Straße zu legen. Dieser mehrfach wiederholten Anweisung ist der Mann nicht gefolgt. Statt dessen hat er der Polizei seinen Rücken zugekehrt und seine Hände auf den Rücken gehalten, so dass man...

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  • 05.06.20
Ab dem 15. Juni sollen alle Grundschüler wieder in den Unterricht gehen – auch in Herne. | Foto: Pixabay

Corona-Neuregelungen
Grundschulen in Herne öffnen vollständig ab 15. Juni

Die Grundschulen und die Primarstufe der Förderschulen sollen laut der Landesregierung NRW ab Montag, 15. Juni, wieder für den vollständigen Betrieb öffnen. Dies teilt die Stadt Herne mit. Schüler sollen in festen Lerngruppen bleiben, aber in ihren normalen Klassenverbänden unterrichtet werden. Dabei tritt die Abstandsregelung in den Hintergrund, und die normalen Klassengrößen werden wieder aufgenommen. Auch die Offenen Ganztagsschulen sollen ihren Normalbetrieb wieder beginnen. Mehr Gäste bei...

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  • 05.06.20
Verkehrseinschränkungen gibt es in den kommenden Wochen am Kreuz Herne. | Foto: Sikora

A43 und A42
Brückenprüfung im Kreuz Herne sorgt für Verkehrsbehinderung

Brückenprüfungen im Kreuz Herne erledigt die Straßen.NRW-Regionalniederlassung Ruhr an zwei Sonntagen, 7. und 21. Juni. Im Zuge der Untersuchungen steht am 7. Juni in Richtung Wuppertal und am 21. Juni in Richtung Münster jeweils in der Zeit von 8 bis 11 Uhr nur ein Fahrstreifen zur Verfügung. Autofahrer sollten mit erhöhter Staugefahr rechnen. Vorbereitungen für Ausbau Zusätzlich sperrt Straßen.NRW von Mittwoch, 10. Juni, 21 Uhr, bis Montag, 15. Juni, 5 Uhr, im Kreuz Herne die Verbindung von...

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  • 04.06.20
Notfallbeschilderung auf den Rad- und Wanderwegen des RVR (Bild: CDU im RVR)

Notfallbeschilderung auf Rad- und Wanderwegen des RVR
CDU-Initiative erfolgreich abgeschlossen

Der Regionalverband Ruhr (RVR) hat über 500 Tafeln einer einheitlichen Notfallbeschilderung auf Rad- und Wanderwegen sowie Halden erfolgreich installiert. „Was lange währt, wird endlich gut“, freut sich Horst Severin (CDU-Fraktion im RVR) über die gute Nachricht. Das Projekt einer einheitlichen Beschilderung für Notfälle nahm Ende 2015 seinen Anfang. „Mir persönlich ging es insbesondere um die Sicherheit auf regionalen Radwegen, die nicht entlang von Straßen führen, sondern über ehemalige...

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  • 28.05.20
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Liberaler Maskenball im Eventzentrum Gysenberg
Herner FDP stellt sich für die Kommunalwahl 2020 auf

Unter strengen Covid-19 Auflagen trafen sich am Samstag, den 23.05.2020 um 10 Uhr rund 35 Parteimitglieder und Gäste zur Wahlversammlung im Veranstaltungszentrum im Revierpark Gysenberg. Neben der Besetzung der 27 Wahlbezirke und der Reservelisten für die Bezirksvertretungen wurde auch der Oberbürgermeisterkandidat nominiert und gewählt: Dafür schicken die Freien Demokraten den Parteivorsitzenden und Ratsherren Thomas Bloch ins Rennen. Bloch wurde einstimmig bei einer Enthaltung zum...

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  • 24.05.20
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Blumenthalgelände
Infostand der BI "Stadtwald".

Auch in Coronazeiten aktiv: Mitglieder der BI “Stadtwald“ haben am Freitag am Kugelbrunnen in der Herner Innenstadt einen Info-Stand aufgebaut. In der Zeit von 11°° bis 12°° Uhr haben Sie mit Mundschutz und im vorgeschriebenen Abstand interessierte Bürger*innen über Ihre Vorstellungen von der Zukunft der Industriebrache Blumenthal informiert. Einige Mitbürger*innen hatten schon von der Idee eines Stadtwaldes gehört und haben dieses, gerade auch im Zeichen des Klimawandels befürwortet. Da es...

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  • 17.05.20
Das Reichstagsgebäude nach der Schlacht um Berlin. Für Deutschland endete der zweite Weltkrieg am 8. Mai 1945 mit einer totalen Niederlage. Ein Tag zum Feiern?

Feiertage
Frage der Woche: Sollte der 8. Mai ein gesetzlicher Feiertag sein?

Heute vor 75 Jahren kapitulierte das Deutsche Reich bedingungslos, der zweite Weltkrieg war damit zumindest für Europa vorbei. Schon seit Jahren gibt es Forderungen, aus dem 8. Mai einen gesetzlichen Feiertag zu machen.  "Der 8. Mai muss ein Feiertag werden", forderte jetzt die Vorsitzende des Auschwitz-Komitees in Deutschland, Esther Bejarano. In anderen europäische Staaten, darunter etwa Frankreich, Tschechien und die Slowakei, ist der Tag seit Jahren gesetzlicher Feiertag. Das sei aus...

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  • 08.05.20
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Herne
Zankapfel, Bochumer Straße

Nach wie vor ein aktuelles Thema! Immer wieder sind es, angeführt von Lobbyisten, politische Auseinandersetzungen die hier einen weiteren Fahrradwegeausbau fordern. Berufs-Pendler haben ein Recht auf zügige Anfahrwege Ständig sorgen sich viele Pkw-Pendler gerade auf dieser seit Mitte des 19. Jahrhunderts so wichtigen Verbindungsstraße zwischen Herne und Bochum um ihren zügigen Anfahrweg zur Arbeit. Weitere Einschränkungen für Pkw-Nutzer und dazu kein vernünftiges ÖPNV-Angebot stehen gerade auf...

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  • 05.05.20
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FDP weist Kritik der Grünen zurück

"Wer für Künstler einseitige Hilfen in Corona-Zeiten beantragt hat nicht das Recht der FDP unsolidarische Klientelpolitik vorzuwerfen, wenn sie Unternehmen entlasten möchte. Es scheint so, als hätten die Grünen unseren Antrag weder sorgfältig gelesen, noch seine Intention und Wirkung verstanden“, so Thomas Bloch zum Vorwurf der unsolidarischen Klientelpolitik der Grünen zur temporären Senkung der Gewerbesteuer für Herner Unternehmen. Alle Unternehmen in Herne werden die Folgen von Covid-19 zu...

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  • 04.05.20

Radfahrstreifen auf der Bochumer Straße sind konsequente Weiterentwicklung im Rahmen der Gesamtstrategie klimafreundlicher Mobilität

Die aktuellen Planungen auf der Bochumer Straße, einen drei Meter breiten Radfahrstreifen einzurichten, sind nach Auffassung der Freien Demokraten eine konsequente Weiterentwicklung zum Umbau der Bochumer Straße im Rahmen der bereits getroffenen Entscheidung zur Reduzierung auf einen Fahrstreifen je Fahrtrichtung. „Es macht keinen Sinn, auf der Bochumer Straße zwischen der Gräffstraße und der Stadtgrenze zu Bochum von einer Wiederherstellung von 2 Fahrspuren je Fahrtrichtung zu träumen. Eine...

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  • 01.05.20
Wirklich aufgelöst? Wie ernst meint es die AfD mit dem Aufräumen im rechtsextremen Lager | Foto: Bodo Urbat

Rechtsextremer "Flügel" in der AfD
Frage der Woche: Zweifelhafte Auflösung des "Flügels" – wie geht es mit der AfD weiter?

Seit gestern ist der völkisch-nationalistische, durch den Verfassungsschutz als rechtsextrem bewertete "Flügel" der AfD offiziell aufgelöst. Das hatte der Bundesvorstand der Partei im vergangenen Monat verkündet. Wie ernst ist es der Partei damit?  In einer Abschiedsansprache an seine Anhänger hatte Thürigens AfD-Fraktionschef Björn Höcke das Ende des Flügels verkündet. Auf Facebook schrieb der Mitbegründer der extremistischen Vereinigung am 24. März, der "Flügel" habe der Partei...

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  • 30.04.20
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Covid-19 Pandemie – Entlastungen bei der Gewerbesteuer für örtliche Unternehmen

Mit einem Antrag für die nächste Sitzung des Rates der Stadt Herne wollen die Freien Demokraten die örtliche Unternehmen in Herne und Wanne-Eickel, die die Folgen der Covid-19 Pandemie dramatisch zu spüren bekommen, entlasten. Die FDP im Rat der Stadt Herne beantragt konkret, zur Abmilderung des wirtschaftlichen Schadens durch die Covid-19 Pandemie und die damit verbundenen wirtschaftlichen Einschnitte, die Reduktion des Hebesatzes der Gewerbesteuer um 1/3 für dieses und die kommenden fünf...

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  • 22.04.20

Corona
Die V-Partei³ NRW ruft dazu auf, die Ursache von COVID-19 und anderen Epidemien nicht unter den Tisch zu kehren und die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.

Das Corona-Virus beherrscht momentan nicht nur die Medien und den Staatsapparat, es beherrscht das alltägliche Leben von uns allen ganz konkret. Diese historische Situation eines Kontaktverbots gibt uns Zeit, alle möglichen Dinge zu reflektieren. Vor allem aber müssen wir uns Gedanken machen, wie eine solche Pandemie mit ihren gravierenden Folgen in Zukunft verhindert werden kann, welche Lehren wir aus der Entwicklung ziehen können. Daher müssen wir beispielsweise über den Zustand des...

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  • 18.04.20
Ab 20. April nehmen die Schulen wieder den Betrieb auf, nach drei Tagen Vorlaufzeit sollen erste Schüler kommen. Das verkündete  NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer am Donnerstag im Schulausschuss des Landtages. Foto: Land NRW

Corona-Krise: NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer hat Plan für Schul-Öffnungen vorgestellt
Ab 23. April sollen erste Schüler wieder in die Klassen gehen

Die Schulen in NRW nehmen am 20. April wieder den Betrieb auf, drei Tage später sollen auch die ersten Schüler wieder in den Klassenräumen sitzen. Am Donnerstag stellte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) den Plan zur Wiederaufnahme des Unterrichtes vor. Für Schulleitungen, Lehrer und sonstiges Schulpersonal geht es direkt nach den Osterferien am Montag nächster Woche los. Drei Tage lang haben sie Zeit um die notwendigen Schutzmaßnahmen umzusetzen, unter den Unterricht stattfinden darf. Ab...

  • Essen-Süd
  • 16.04.20
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