Herne - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der Kommunalrat im Regionalverband Ruhr traf sich mit dem Gremium der elf Oberbürgermeister und vier Landräte sowie mit Europaabgeordneten aus dem Ruhrgebiet im Shamrockpark. | Foto: Thomas Schmidt/Stadt Herne

Kommunalrat berät mit EU-Abgeordneten in Herne
Klimaneutrales Ruhrgebiet

Der Kommunalrat im Regionalverband Ruhr (RVR), das Gremium der elf Oberbürgermeister und vier Landräte tauschte sich am Donnerstag, 4. November, mit Europaabgeordneten aus dem Ruhrgebiet zu aktuellen europäischen Themen aus. Thomas Eiskirch, Oberbürgermeister der Stadt Bochum und Sprecher des Kommunalrats, sowie Hernes Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda als Gastgeber, begrüßten die Abgeordneten Jens Geier (online zugeschaltet) und Dennis Radtke im Shamrockpark in Herne, Terry Reintke war...

  • Herne
  • 08.11.21
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
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An der Mont-Cenis-Gesamtschule wird nach langer Corona-Pause endlich wieder das Buch aufgeschlagen. | Foto: Logo Mont-Cenis-Gesamtschule

Wiedereröffnung des Leseclubs an Mont-Cenis-Gesamtschule
Endlich wieder Bücher

Gemeinsam lesen, spielen, Geschichten als Theaterstück aufführen oder dazu etwas basteln – all das machen Kinder regelmäßig in Leseclubs. Das können sie endlich auch wieder an der Mont-Cenis-Gesamtschule: Dort wird am Dienstag, 2. November, der Leseclub nach der Schließung aufgrund der Corona-Pandemie wiedereröffnet. Die Leseclubs sind eine bundesweite Initiative der Stiftung Lesen und stehen unter dem Motto „Mit Freu(n)den lesen“. Mehrmals in der Woche treffen sich dort Kinder im Alter von...

  • Herne
  • 28.10.21
Am Sitzplatz darf die Maske fallen, so die neuen Regeln im Schulbetrieb. | Foto: Magalski

Krisenstab berät über aktuelle Coronalage
Maske fällt im Klassenzimmer

Zur aktuellen Coronalage hat der Krisenstab der Stadt Herne am Donnerstag, 28. Oktober, beraten. Das Schulministerium des Landes NRW teilte am gleichen Tag mit, dass die Maskenpflicht am Sitzplatz für Schüler aller Schulformen mit Beginn der zweiten Schulwoche nach den Herbstferien aufgehoben wird. Konkret bedeutet dies, dass die Coronabetreuungsverordnung ab Dienstag, 2. November, für Schüler keine Pflicht zum Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen mehr vorsieht, solange die Schüler in Klassen- oder...

  • Herne
  • 28.10.21
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Am 9. November erinnern sich die Menschen am Shoah-Mahnmal an die Reichspogromnacht und viele brennende Synagogen in Herne. | Foto: Bernfried Obst

Gedenkveranstaltung am Shoah-Mahnmal
Als in Herne Synagogen brannten

Im Bündnis wollen die DGB-Geschichtswerkstatt, das Unterrichtsfach "Kohlengräberland" der Erich-Fried-Gesamtschule (EFG), das Projekt „Schule mit Courage – Schule ohne Rassismus“, der Förderverein „Mahn- u. Gedenkstätte Polizeigefängnis Herne e.V.“ und das "Bündnis Herne" am Dienstag, 9. November, am Shoah-Mahnmal, Willi-Pohlmann-Platz, wieder der NS-Opfer gedenken und an die Gräueltaten in der Reichspogromnacht 1938 in Herne erinnern. Einen besonderen Stellenwert hat in diesem Jahr der...

  • Herne
  • 26.10.21
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Stadt Herne
Servicewüste Verwaltung

Servicenummer der Stadt Herne sie sind verbunden ………….. Telefonische Anfragen an die Montags bis Mittwochs von 13:30 – 15:15 Uhr Donnerstag 13:30 – 17:45 Uhr zu den anderen Zeiten …………... Hat man es letztendlich geschafft und es folgt ein Freizeichen wird dieses nach mehrmaligem ertönen in ein Besetztsignal verändert oder eine Stellungnahme sagt: Leider sind zurzeit alle Sachbearbeiter in einem Gespräch, bitte rufen später noch einmal an! So verbringt man letztendlich seine kostbare Zeit um...

  • Herne
  • 26.10.21
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Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
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was nicht so alles auf Herner Straßen rumsteht!
abgemeldete Schrottwohnwagen

Herne, Forellstr., gegenüber Blaupunktparkplatz. auf beiden Straßenseiten seit mindestens 5 Jahren nicht bewegte, abgemeldete, mit platten Reifen versehene  Schrottwohnwagen. Es soll doch im Straßenverkehrsgesetz eine Regelung zur Abstelldauer von Anhängern geben. Ordnungsamt informiert, mit Verweis auf rechtliche Regelungen keine Aktivität. Bürgerbeauftragten kontaktiert: Mitteilung an Ordnungsamt, Reaktion siehe weiter vorn. Nehmen Parkplätze weg und bilden eine Gefährdung. Polizei und...

  • Herne
  • 21.10.21
  • 1

Industriebrache
Ehemals Schraubenwerke Knipping-Dorn

Lange ist es her aber die Natur sucht sich ihre eigene Wege. Vor fast 30 Jahren endete die Ära der Schraubenwerke Knipping-Dorn GmbH unmittelbar an der Bahnhofstraße gelegen. Vieles wurde angekündigt und nichts passiert! Die teilweise noch vorhandenen aber zerfallenen Fabrikhallen schlummern vor sich hin und die Natur bemüht stetig hier wieder Fuß zu fassen. Altlasten/Bodenschutz Städte und Investoren suchen verzweifelt Baugelände aber ehemalige Fabrikflächen werden mit dem Hintergrund von...

  • Herne
  • 15.10.21
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Die Folgen von Fukushima für die Energiepolitik werden in einem Vortrag diskutiert. | Foto: Siegfried Schönfeld

Vortrag in der Volkshochschule
Zehn Jahre Reaktorunfall Fukushima

2021 jährt sich zum zehnten Mal der Reaktorunfall von Fukushima - Zeit Bilanz zu ziehen: Wie sieht es um die Zukunft der zivilen Nutzung der Nuklearenergie aus? Der Vortrag von Dr. Eva-Maria Stolberg am Donnerstag, 28. Oktober, 18 Uhr, in der Volkshochschule im Kulturzentrum, Willi-Pohlmann-Platz 1, analysiert die Folgen von Fukushima für die Energiepolitik in Deutschland und global. Fragen, inwiefern sich die Atomenergie als ein Überbleibsel des 20. Jahrhunderts, des „atomaren Zeitalters“...

  • Herne
  • 14.10.21
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Glück auf
Zeche Holland

Glück auf! Das Fördergerüst des ehemaligen Steinkohlenbergwerks der Zeche Holland ist renoviert und zu einem Treffpunkt der Wattenscheider geworden. Rund 3000 Menschen fanden hier Brot und Arbeit. Die Außenanlage ist wieder frei zugänglich. Ein Imbiss für den kleinen Appetit ist auch schon installiert. Ein weiterer Ausbau ist zeitnahe geplant.

  • Herne
  • 14.10.21
  • 7
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Wegen Instandsetzungsarbeiten rund um die Berliner Straße kommt es zu Vollsperrungen.   Foto: LK-Archiv_WA-Archiv.jpg

Bauarbeiten auf Berliner Straße
Vollsperrung der Fahrbahn

Am Montag, 18. Oktober, wird mit der Fahrbahninstandsetzung der Berliner Straße im Bereich von der Gelsenkircher Straße bis zur Wakefield Straße begonnen. Geplantes Bauende ist Sonntag, 24. Oktober. Die Asphaltarbeiten sind in zwei Bauphasen unterteilt: 1. Sperrung des linken Fahrstreifens von Montag bis Donnerstag, 18. bis 21. Oktober. 2. Vollsperrung von der Gelsenkircher Straße bis zur Wakefield Straße – inklusive des Kreuzungsbereichs – von Freitag bis Sonntag, 22. bis 24. Oktober. In der...

  • Herne
  • 13.10.21
Das Bewusstsein fürs Einsparen von Energie schaffen und aktiv etwas tun - das will das Projekt "Energiesparen macht Schule".  Foto: Frank Albrecht/ WA

Erfolgreiches Modell der Politik wird weitergeführt
Schulen und Kitas erhalten 40.000 Euro fürs Energiesparen

40.000 Euro erhalten 27 Herner Schulen und alle 19 städtischen Kitas; sie nehmen am Projekt „Energiesparen macht Schule“ teil. Das startete bereits Ende 2012 mit dem Ziel, einerseits ein Bewusstsein für das Einsparen von Wasser, Strom und CO2 schaffen, andererseits auch wirklich etwas zu tun. „Ich freue mich, dass trotz der Pandemie und den damit einhergehenden widrigen Umständen der bewusste Umgang mit Ressourcen nicht aus den Augen verloren wurde“, so die SPD-Sprecherin im Ausschuss für...

  • Herne
  • 13.10.21
Der Circus Schnick-Schnack fühlt sich von der Stadt bei seinen Standortbemühungen allein gelassen.  Foto: Circus Schnick-Schnack

Circus Schnick-Schnack seit 20 Jahren ohne gesicherten Standort
Kultur-Initiative vermisst Unterstützung der Stadt

Seit zwei Jahrzehnten kämpft der Circus Schnick-Schnack erfolglos um einen gesicherten Standort. Aus Sicht der Privatinitiative ist die Freie Kulturszene und auch das Bürgerschaftliche Engagement für Kommunen, in denen diese gesellschaftlichen Standbeine gefördert werden, ein ganz wesentlicher Standortvorteil. Deshalb finden es die Initiatoren umso erstaunlicher, dass in einer struktur- und finanzschwachen Stadt wie Herne entsprechende Initiativen nicht oder nur sehr unzureichend unterstützt...

  • Herne
  • 11.10.21
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HERNE: Zechengelände Blumenthal - Öffentliche Anhörung
Bürgeraufforderung - Kommt vorbei!

An alle Bürger*innen von Herne, wer ein Zeichen setzen möchte, für eine gesunde, klima- und naturgerechte Zukunft in Herne, möge bitte zur 1. öffentlichen Bürgeranhörung der Stadt kommen (s. u.). Wir lehnen die geplante Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans i. S. einer Zerstörung dieser einmaligen naturierten Zechenfläche ab! Keine weitere Versiegelung in Herne! Wir haben eine Vielzahl an Konzepten und Alternativen für Nachhaltigkeit, Klima-, Natur- u. Gesundheitsschutz für nachfolgende...

  • Herne
  • 05.10.21
23 Bilder

Pflege protestiert gegen Verkammerungspflicht
Landesweit erster Protestmarsch der Pflegekräfte gegen die Errichtung einer NRW Pflegekammer

Zum NRW weit ersten Protestmarsch haben die Organisatoren des Pflegebündnis Ruhrgebiet am 02.10.2021 nach Herne aufgerufen. Etwa 4-500 Pflegekräfte sind diesem Aufruf gefolgt und versammelten sich von dem Marienhospital in Herne, um von dort aus zum Herner Rathaus zu ziehen. Vorbei an einigen Altenpflegeeinrichtungen und dem ev. Krankenhaus zog der Protestmarsch mit großer Lautstärke zum Rathaus. Der Demonstrationszug, angeführt von Jasmina Dinter, in einem Horrorschwesternkostüm, machten sie...

  • Herne
  • 03.10.21
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Der Kampf um die Kanzlerschaft
Mit Macht zur Macht

Der Kampf um die Kanzlerschaft. Mit Macht zur Macht? Grün und gelb können zurzeit vor Kraft kaum laufen. Auch nach der Wahl können die Parteien SPD, Grüne und FDP auf Vertrauenszuwachs in der Bevölkerung blicken. Die CDU/CSU verliert weiteres Vertrauen. Der Kanzlerkandidat von CDU/CSU hofiert vom noch Bundestagspräsidenten, aber abgelehnt von weiten Teilen seiner Partei und der CSU, hat kaum noch Rückhalt in seiner Partei. Die CDU und ihre Größen halten allerdings solange still, solange noch...

  • Herne
  • 01.10.21
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Legales Cannabis: In der Großen Koalition undenkbar. Und jetzt?

Frage der Woche
Sollte Cannabis legal sein?

Soll man das Kiffen legal machen? Es ist zwar nicht die drängendste politische Frage unserer Zeit. Trotzdem könnte bei einer Regierungsbeteiligung von Grünen und/oder FDP eine Legalisierung von Cannabis in greifbare Nähe rücken. Eine gute Idee? Die Grünen fordern in ihrem Programm eine "humane" Drogenpolitik, die Drogenkonsument*innen nicht kriminalisieren und schützen soll. Mündigen Menschen sollen demnach Erwerb und Konsum von Cannabis legal möglich sein: Das vorgesehene...

  • Herne
  • 01.10.21
  • 111
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In die Jahre gekommen ist der nicht zugängliche alte Bahnsteig des ehemaligen Haltepunktes Herne-Rottbruch.  Doch das alte Schild ist noch sichtbar. Der Bahnsteig liegt jedoch am falschen Gleis und ist so nicht für die neue Linie nutzbar.  Fotos (2): Team Nückel
2 Bilder

VRR plant neue Linien mitten durch Herner Stadtgebiet
Nückel (FDP): Einsatz für Herner Haltepunkt

Der Herner FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Nückel freut sich, dass mittlerweile auch die Herner SPD „auf seinen Zug“ für einen neuen Bahnhaltepunkt aufgesprungen ist. „Enttäuscht bin ich jedoch darüber, dass der Herner SPD-Vertreter in der Verbandsversammlung des VRR vor Wochen allerdings einer Vorlage zugestimmt hat, in der ein Herner Haltepunkt nicht vorkommt“, sagt Thomas Nückel, und weiter: „Schön ist, dass der SPD-Vertreter Scharmacher zwar für die nächste Sitzungsperiode Besserung gelobt...

  • Herne
  • 29.09.21
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Sondermüll
Und immer wieder Müll am Glückaufplatz

Und immer wieder Müll am Glückaufplatz. Sondermüll. Obwohl der Platz fast täglich von Entsorgung Herne gereinigt wird, der KOD angeblich täglich seine Runden dreht, ist es noch keinem aufgefallen wie lange der Müll hier liegt. Seit 7 Tagen liegt der Sondermüll hier rum und erledigt sich fast von alleine.

  • Herne
  • 28.09.21
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Mittendrin statt nur dabei: Fridays for Future Demo auf dem Jakob-Funke-Platz in Essen | Foto: Hannah Ellebracht

Fridays for Future
Erfahrungsbericht: Globaler Klimastreik am 24.09. in Essen

Heute, am Freitag den 24.09.2021, ist globaler Klimastreik. Auf über 470 Streiks deutschlandweit haben sich Klimaaktivist*innen zusammengefunden, um gemeinsam auf ein Problem aufmerksam zu machen: den Klimawandel. Ich war heute in Essen dabei, neben mir noch rund 4.000 andere Teilnehmer*innen. Unter dem Hashtag #AlleFürsKlima wurde schon Monate vorher in sozialen Medien geworben, um möglichst viele Menschen zu erreichen und zu mobilisieren. Mich haben sie erreicht, aber mir war das Thema...

  • Essen
  • 24.09.21
  • 9
  • 1
Auf dem Bild sind Svenja, Tim und Luca Waszilowski mit dem Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda zu sehen. Im Wagen sitzen Amy und Mason.  | Foto: Thomas Schmidt, Stadt Herne

Frank-Walter Steinmeier ist Ehrenpate von Mason Waszilowski aus Herne
Bundespräsident übernimmt Patenschaft für das siebte Kind

Mason Waszilowski hat sechs Geschwister und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist sein Ehrenpate. Das ist so, weil der kleine Mason das siebte Kind in seiner Familie ist. Bei allen siebten Kindern übernimmt der Bundespräsident die Ehrenpatenschaft. Der stellvertretende Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda überreichte die Urkunde und das Geldgeschenk in Höhe von 500 Euro. Mason (3,5 Monate) kam in Begleitung seiner Eltern Svenja und Tim. Dazu waren zwei seiner Geschwister dabei, Amy (1,5...

  • Herne
  • 23.09.21
Noch bis zum 30. September ist eine Impfung im Herner Impfzentrum möglich. | Foto: Symbolbild Pixabay

Aktuelle Corona-Lage in Herne
Beratung des Krisenstabs

Der Krisenstab der Stadt Herne hat zur aktuellen Coronalage beraten. Die Impfungen im Herner Impfzentrum gehen auf die Zielgerade. Die Einrichtung am Revierpark Gysenberg wird, wie vom Land für ganz NRW gewollt, Ende September schließen. Bis zum 30. September, 20 Uhr, sind dort noch Impfungen ohne vorherige Anmeldung möglich. Ab sofort werden im Schlussspurt des Impfzentrums dort auf Wunsch auch Impfungen mit dem Vakzin von Johnson und Johnson vorgenommen. Bei diesem Impfstoff ist keine...

  • Herne
  • 21.09.21

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