Herne - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Pflege protestiert gegen Verkammerungspflicht
Landesweit erster Protestmarsch der Pflegekräfte gegen die Errichtung einer NRW Pflegekammer

Zum NRW weit ersten Protestmarsch haben die Organisatoren des Pflegebündnis Ruhrgebiet am 02.10.2021 nach Herne aufgerufen. Etwa 4-500 Pflegekräfte sind diesem Aufruf gefolgt und versammelten sich von dem Marienhospital in Herne, um von dort aus zum Herner Rathaus zu ziehen. Vorbei an einigen Altenpflegeeinrichtungen und dem ev. Krankenhaus zog der Protestmarsch mit großer Lautstärke zum Rathaus. Der Demonstrationszug, angeführt von Jasmina Dinter, in einem Horrorschwesternkostüm, machten sie...

  • Herne
  • 03.10.21
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Der Kampf um die Kanzlerschaft
Mit Macht zur Macht

Der Kampf um die Kanzlerschaft. Mit Macht zur Macht? Grün und gelb können zurzeit vor Kraft kaum laufen. Auch nach der Wahl können die Parteien SPD, Grüne und FDP auf Vertrauenszuwachs in der Bevölkerung blicken. Die CDU/CSU verliert weiteres Vertrauen. Der Kanzlerkandidat von CDU/CSU hofiert vom noch Bundestagspräsidenten, aber abgelehnt von weiten Teilen seiner Partei und der CSU, hat kaum noch Rückhalt in seiner Partei. Die CDU und ihre Größen halten allerdings solange still, solange noch...

  • Herne
  • 01.10.21
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Legales Cannabis: In der Großen Koalition undenkbar. Und jetzt?

Frage der Woche
Sollte Cannabis legal sein?

Soll man das Kiffen legal machen? Es ist zwar nicht die drängendste politische Frage unserer Zeit. Trotzdem könnte bei einer Regierungsbeteiligung von Grünen und/oder FDP eine Legalisierung von Cannabis in greifbare Nähe rücken. Eine gute Idee? Die Grünen fordern in ihrem Programm eine "humane" Drogenpolitik, die Drogenkonsument*innen nicht kriminalisieren und schützen soll. Mündigen Menschen sollen demnach Erwerb und Konsum von Cannabis legal möglich sein: Das vorgesehene...

  • Herne
  • 01.10.21
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In die Jahre gekommen ist der nicht zugängliche alte Bahnsteig des ehemaligen Haltepunktes Herne-Rottbruch.  Doch das alte Schild ist noch sichtbar. Der Bahnsteig liegt jedoch am falschen Gleis und ist so nicht für die neue Linie nutzbar.  Fotos (2): Team Nückel
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VRR plant neue Linien mitten durch Herner Stadtgebiet
Nückel (FDP): Einsatz für Herner Haltepunkt

Der Herner FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Nückel freut sich, dass mittlerweile auch die Herner SPD „auf seinen Zug“ für einen neuen Bahnhaltepunkt aufgesprungen ist. „Enttäuscht bin ich jedoch darüber, dass der Herner SPD-Vertreter in der Verbandsversammlung des VRR vor Wochen allerdings einer Vorlage zugestimmt hat, in der ein Herner Haltepunkt nicht vorkommt“, sagt Thomas Nückel, und weiter: „Schön ist, dass der SPD-Vertreter Scharmacher zwar für die nächste Sitzungsperiode Besserung gelobt...

  • Herne
  • 29.09.21
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Sondermüll
Und immer wieder Müll am Glückaufplatz

Und immer wieder Müll am Glückaufplatz. Sondermüll. Obwohl der Platz fast täglich von Entsorgung Herne gereinigt wird, der KOD angeblich täglich seine Runden dreht, ist es noch keinem aufgefallen wie lange der Müll hier liegt. Seit 7 Tagen liegt der Sondermüll hier rum und erledigt sich fast von alleine.

  • Herne
  • 28.09.21
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Mittendrin statt nur dabei: Fridays for Future Demo auf dem Jakob-Funke-Platz in Essen | Foto: Hannah Ellebracht

Fridays for Future
Erfahrungsbericht: Globaler Klimastreik am 24.09. in Essen

Heute, am Freitag den 24.09.2021, ist globaler Klimastreik. Auf über 470 Streiks deutschlandweit haben sich Klimaaktivist*innen zusammengefunden, um gemeinsam auf ein Problem aufmerksam zu machen: den Klimawandel. Ich war heute in Essen dabei, neben mir noch rund 4.000 andere Teilnehmer*innen. Unter dem Hashtag #AlleFürsKlima wurde schon Monate vorher in sozialen Medien geworben, um möglichst viele Menschen zu erreichen und zu mobilisieren. Mich haben sie erreicht, aber mir war das Thema...

  • Essen
  • 24.09.21
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Auf dem Bild sind Svenja, Tim und Luca Waszilowski mit dem Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda zu sehen. Im Wagen sitzen Amy und Mason.  | Foto: Thomas Schmidt, Stadt Herne

Frank-Walter Steinmeier ist Ehrenpate von Mason Waszilowski aus Herne
Bundespräsident übernimmt Patenschaft für das siebte Kind

Mason Waszilowski hat sechs Geschwister und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist sein Ehrenpate. Das ist so, weil der kleine Mason das siebte Kind in seiner Familie ist. Bei allen siebten Kindern übernimmt der Bundespräsident die Ehrenpatenschaft. Der stellvertretende Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda überreichte die Urkunde und das Geldgeschenk in Höhe von 500 Euro. Mason (3,5 Monate) kam in Begleitung seiner Eltern Svenja und Tim. Dazu waren zwei seiner Geschwister dabei, Amy (1,5...

  • Herne
  • 23.09.21
Noch bis zum 30. September ist eine Impfung im Herner Impfzentrum möglich. | Foto: Symbolbild Pixabay

Aktuelle Corona-Lage in Herne
Beratung des Krisenstabs

Der Krisenstab der Stadt Herne hat zur aktuellen Coronalage beraten. Die Impfungen im Herner Impfzentrum gehen auf die Zielgerade. Die Einrichtung am Revierpark Gysenberg wird, wie vom Land für ganz NRW gewollt, Ende September schließen. Bis zum 30. September, 20 Uhr, sind dort noch Impfungen ohne vorherige Anmeldung möglich. Ab sofort werden im Schlussspurt des Impfzentrums dort auf Wunsch auch Impfungen mit dem Vakzin von Johnson und Johnson vorgenommen. Bei diesem Impfstoff ist keine...

  • Herne
  • 21.09.21

Zweifelhafte Beförderungen in Ministerien
Bürgerreporter-Meinung: Man gönnt sich ja sonst nichts

Die Begeisterung hält sich in Grenzen. Man gönnt sich ja sonst nichts. Das geringe Vertrauen in diese Regierung ist weiter rückläufig. In verschiedenen Bundesministerien wurden/werden 71 neue Stellen für verdiente Spitzenbeamte möglicherweise nach Parteibuch befördert. Eine teure Aufmerksamkeit für politische Assistenz. Die schon übliche Stellenvergabe vor einer Wahl durch einige Bundesminister ist wieder einmal massiv in die Kritik geraten. Gerade die Bundesregierung (unter Bundeskanzlerin Dr....

  • Herne
  • 19.09.21
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Barrieren schließen Behinderte aus. Wie barrierefrei lebt es sich in eurer Stadt? | Foto: geralt / Pixabay

Frage der Woche
Wie barrierefrei ist eure Stadt?

Menschen mit Behinderung stoßen im Alltag an vielen Stellen auf Barrieren. So wird ihnen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben schwer oder in mancher Hinsicht unmöglich gemacht. Wie barrierefrei ist das Leben ist eurer Stadt? Behinderte werden in unserem Land diskriminiert. Das heißt, dass das Leben in Deutschland für sie mit vielen Barrieren verbunden ist, die sie nicht selbstständig oder überhaupt nicht überwinden können. Viele dieser Barrieren sind Bahnhöfe, Wohnungen, Restaurants und...

  • Herne
  • 17.09.21
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Der VRR plant eine Direktverbindung von Haltern über Marl und Recklinghausen nach Bochum Hbf. Grund genug, schon jetzt um über einen Haltepunkt in Herne nachzudenken, findet der Herner FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Nückel.  | Foto: Büro Nückel

VRR plant neue Nord-Süd-Bahnverbindung im Ruhrgebiet
Nückel (FDP): Über Bahn-Haltepunkt Herne-Rottbruch nachdenken

Zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 plant der VRR eine Personen-Bahnverbindung von Haltern über Marl und Recklinghausen nach Bochum Hbf zu betreiben. Nückel: „Für die wichtige Nord-Südverbindung im Ruhrgebiet können vorhandene Gleise genutzt werden.“ Bislang fahren über die durch die Mitte des Herner Stadtgebietes führende Trasse nur Güterzüge. Die geplante ÖPNV-Verbindung ist für den FDP-Landtagsabgeordneten Thomas Nückel Anlass über den Neubau eines Bahnsteigs für einen Haltepunkt in...

  • Herne
  • 15.09.21
globaler Klmastreik in Herne am 24. September.
Foto: iass-potsdam.de

Globaler Kilmastreik findet in Herne statt
Fridays for future

Herne. Am 24. September ist es soweit. Die alljährliche globale Klimademonstration von Fridaysforfuture findet erneut auch in Herne statt. Die Demo geht vom Robert-Brauner-Platz bist zum Rathaus, Beginn ist um 11 Uhr. Zwei Tage vor der Bundestagswahl heißt es wieder: “Another world is possible - eine bessere Welt ist möglich!”. Mit diesem Motto werden Menschen auf der ganzen Welt auf die Straße gehen - für eine gerechte und konsequente Klimapolitik. Allein in Deutschland sind bisher rund 350...

  • Herne
  • 15.09.21
Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda hat gemeinsam mit SEG Geschäftsführer Achim Wixforth und dem Vorstandsvorsitzenden der Herner Sparkasse, Antonio Blanquez, den aktuellen Stand der Wohnbebauung vorgestellt. | Foto: Stadt Herne

SEG Herne stellt Projektpartner für Wohnbauflächen auf ehemaligen Sportplatz Reichsstraße vor
Wohnen, wo früher trainiert wurde

Die Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbh & Co. KG (SEG Herne) hat für die Entwicklung der Flächen des ehemaligen Sportplatzes an der Reichsstraße in Herne-Eickel einen Partner gefunden. Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda hat gemeinsam mit SEG Geschäftsführer Achim Wixforth und dem Vorstandsvorsitzenden der Herner Sparkasse, Antonio Blanquez, den aktuellen Stand vor Ort vorgestellt. Genauer gesagt handelt es sich nicht um einen Partner, sondern um eine Interessengemeinschaft aus vier einzelnen...

  • Herne
  • 14.09.21
Aktion

Umfrage der Woche
Nutzt ihr den Wahl-O-Mat als Orientierungshilfe?

Am 26. September ist Bundestagswahl – und viele Wähler*innen sind sich in diesem Jahr noch unsicher, auf wen ihre Wahl fallen soll. Das digitale Hilfstool kann für mehr Klarheit sorgen und ist bereits fest als Orientierungshilfe etabliert. Seit 2002 stand der Wahl-O-Mat schon bei über 50 Wahlen zur Verfügung. So soll gerade der jüngeren Bevölkerung der Einblick in die Interessen der verschiedenen Parteien bei Bundestagswahlen, Landtagswahlen und Wahlen des Europäischen Parlaments erleichtert...

  • Essen
  • 08.09.21
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Markus Heißler, Silke Langkau, Silke Gerstler (v.l.n.r) und Christa Winger (vorne) machen gemeinsam auf die Faire Woche 2021 in Herne und Wanne-Eickel aufmerksam. (Foto: Lighthouse) | Foto: Lighthouse

Filme, Verkostungen, Musik
Faire Woche 2021 in Herne und Wanne-Eickel startet

Vom 10. bis 25. September 2021 findet in Herne und Wanne-Eickel zum 21. Mal die Faire Woche statt. Die Faire Woche beschäftigt sich in diesem Jahr mit dem Thema "Menschenwürdige Arbeitsbedingungen und nachhaltiges Wirtschaften" und steht unter dem Motto "Zukunft fair gestalten". „Nach Angaben der Internationalen Arbeitsorganisation ILO arbeiten die Mehrheit der Beschäftigten weltweit ohne Absicherung durch soziale Sicherungssysteme, so sind z.B. nur 22 Prozent der Weltbevölkerung gegen...

  • Herne
  • 06.09.21
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Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda (unten links) informierte sich über aktuelle Pflegethemen. Daneben (von links nach rechts: Heimbeiratsmitglieder Annelore Wieghofer, Heinz-Willi Mozdzien, Marianne Menzel. Oben von links nach rechts): Sozialpädagoge Niklas Knebel, Hauswirtschaftsleitung Sigrun Katscher, Betreuungskraft Mariola Symassek, Pflegefachkraft Mandy Bühnemann, Pflegedienstleitung Carina Kupereck, Einrichtungsleitung Monika Kijek, Wohnbereichsleitung Adriana Wagner und Leitung Sozialer Dienst Markus Piontek. | Foto: Alloheim Seniorenhaus „Crange“

Herner Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda in ,,Seniorenhaus Crange“ zu Gast
Hoher Besuch

Der Herner Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda hat der Alloheim-Seniorenresidenz ,,Seniorenhaus Crange“ einen Besuch abgestattet. Er wurde von der Einrichtungsleiterin Monika Kijek, Pflegedienstleiterin Carina Kupereck, dem Regionalleiter Markus Marx und weiteren Mitarbeitenden herzlich willkommen geheißen. Der Oberbürgermeister hat sich gemeinsam mit dem Team vom „Seniorenhaus Crange“ die Räumlichkeiten der Einrichtung angeschaut und sich einen Überblick der Bewohnersituation verschafft. ,,Wir...

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  • 06.09.21
Foto: EZEF

Herner Erstaufführung am 9. September mit Nachgespräch
„Made in Bangladesh“- Ein Film über mutige Frauen in der Textilindustrie

Viele Menschen erinnern sich an die Katastrophe von Rana Plaza in Bangladesch, wo beim Einsturz einer Textilfabrik über 1100 Menschen starben. Der Spielfilm „Made in Bangladesch“ erzählt nun die Geschichte einer Textilarbeiterin, die sich mit den menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen nicht abfinden will. Sie kämpft dagegen an und gründet eine Gewerkschaft. In einer Herner Erstaufführung ist der Film am Do. 9. September um 19.30 Uhr in der Filmwelt Herne. Nach dem Film informieren Expert*innen...

  • Herne
  • 02.09.21
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Foto: Fesser
9 Bilder

Zu Hause im Knast
Planungen für den Umbau der Herner JVA gehen voran

Wohnen wie im Knast - für den einen oder anderen Herner könnte diese Vorstellung bald Wirklichkeit werden. Denn im alten Hafthaus am Bergelmanns Hof soll in den nächsten Jahren ein großer Wohnkomplex entstehen. Noch rollen am Bergelmanns Hof keine Bagger. Wenn es nach Projektleiter Sebastian Fesser geht, sollen die Umbauarbeiten aber bereits Anfang des kommenden Jahres starten. Denn der Immobilienmakler aus Hannover hat viel vor. Vor gut einem Jahr machte Fesser Nägel mit Köpfen und erstand die...

  • Herne
  • 30.08.21
Durch den Einsatz des Vereins konnte bisher die Versorgung der Tiere während der Pandemie aufrechterhalten werden. | Foto: SPD-Ratsfraktion Herne

SPD-Fraktion besucht Tierheim Herne-Wanne
Auswirkungen der Pandemie - Einnahmen aus Kirmes-Tombola fehlen

SPD-Fraktionschef Udo Sobieski und die Stadtverordnete für Röhlinghausen-Süd, Manuela Lukas, besuchten das Tierheim in Herne-Wanne und erkundigten sich über die Auswirkungen der Pandemie. Das Tierheim Herne-Wanne an der Hofstraße beherbergt viele Tiere. In erster Linie finden Hunde und Katzen eine Bleibe, aber auch für Kaninchen und Nager gibt es einen Platz in Röhlinghausen. „Vielen ist gar nicht bewusst, wie groß die Anlage ist“, so Fraktionschef Udo Sobieski, „und die Arbeit, die hier...

  • Herne
  • 30.08.21
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Zukunft Deutschland
Stell dir vor es ist Bundestagswahl und jeder geht hin.

Stell dir vor es ist Bundestagswahl und jeder geht hin. Zukunft Deutschland. Die Demokratie hat uns freie und unabhängige Wahlen gebracht. Das war nicht immer so. Daher sollten wir diese Freiheit nutzen und zur Wahl gehen. Jeder kann sich informieren welche Partei seiner Meinung nach die richtige ist. Die CDU und ihr Spitzenpersonal dösen so vor sich hin und versprechen Erleichterungen praktisch für jeden. Nur bleiben die Akteure wie und wer das bezahlen soll im ungefähren. Eine...

  • Herne
  • 27.08.21
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Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat keine*n Vize aus der AfD. Demokratisch oder nicht?  | Foto: clareich // Pixabay

Frage der Woche
Bundestagspräsidium: Steht der AfD ein Platz zu?

Sechs Versuche fehlgeschlagen und auch vom Bundesverfassungsgericht kommen vorerst Absagen: Die AfD ist bis heute die einzige Partei mit Sitzen im Parlament ohne Vertretung im Bundestagspräsidium. Ist das demokratisch? Das Bundestagspräsidium besteht aus sechs Mitgliedern: Dem Präsidenten Schäuble und seinen fünf Stellvertreter*innen. Das sind Hans-Peter Friedrich (CSU), Claudia Roth (Grüne), Dagmar Ziegler (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP) und Petra Pau (Linke). Laut Geschäftsordnung des...

  • Herne
  • 20.08.21
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Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda überreichte Volker Rhein das Bundesverdienstkreuz.  | Foto: Frank Dieper, Stadt Herne

Frank-Walter Steinmeier verleiht Volker Rhein Verdienstkreuz
Übergabe durch Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda

Frank-Walter Steinmeier hat Volker Rhein das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland für sein jahrzehntelanges Engagement vor allem in der Kinder- und Jugendhilfe verliehen. Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda hat es am Donnerstag, 12. August, im Ratssaal des Herner Rathauses überreicht. Nach dem Erlass über die Stiftung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland wird der Verdienstorden für Leistungen verliehen, die in besonderem Maße der politischen,...

  • Herne
  • 18.08.21
Ulrich Nierhoff | Foto: FDP Herne
2 Bilder

Aktuelle Situation des Schollbrockhauses

Nach der Berichterstattung in der Lokalpresse, wo eine kurze Momentaufnahme zur aktuellen wirtschaftlichen Lage des Schollbrockhauses skizziert worden ist, haben die Freien Demokraten eine Anfrage für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Herne am 02.09.2021 auf den Weg gebracht, um gezielt weiteren Nachfragen zu stellen: Unter anderem möchte Ulrich Nierhoff, Mitglied der Bezirksvertretung Herne-Mitte, wissen in welchem Umfang Sanierungsbedarf für den Innen- und Außenbereich des...

  • Herne
  • 08.08.21
Beim Sommer-Picknick hatten die OAK Frauen die Möglichkeit, sich auszutauschen. | Foto: Bündnis 90/Die Grünen Herne

Veranstaltung von Bündnis 90 / Die Grünen
Arbeitskreis Frauen treffen sich zum Sommer-Picknick

Um eine neues Netzwerktreffen für Frauen zu installieren, hatte der offene Arbeitskreis Frauen der Herner Grünen zum Sommer-Picknick im Behrenspark geladen. Nach vielen Online-Treffen war es nun Zeit sich wieder einmal, bei schönem Wetter und vielen Köstlichkeiten, in Präsenz zu treffen. „Es ist schön zu sehen wie sehr wir Frauen auch außerhalb der Grünen Blase solche Gelegenheiten nutzen, um sich zu vernetzen und sich auszutauschen“, sagte Milena Meyers Sprecherin des OAK Frauen über die...

  • Herne
  • 06.08.21

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