Hagen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Konjunktur legt einen Schongang ein - die Schulden wachsen

Der Wachstumsmotor wird langsamer. Nachdem das Wirtschaftswachstum 2010 noch bei 3,7 Prozent lag und 2011 mit 3,0 Prozent noch kräftig war, erwartet die Bundesregierung für 2012 noch ein Wachstum von 0,7 Prozent. In Zahlen heißt das Umsatzeinbußen bei den Herstellern von 75 Milliarden Euro und einen Umsatzeinbruch bei den Vertreibern der Produkte von rund 150 Milliarden Euro. Die Weltbank und führende Wirtschaftsinstitute gehen in Europa von einem Wachstum von 1 Prozent aus. Die Auftragsbücher...

  • Hagen
  • 26.01.12

Was haben Hagen und Bremen gemeinsam?

Wenn man Angela Merkel, Rainer Brüderle und den befragten Menschen glauben darf, geht es uns doch relativ gut. Die Medien sehen das anders und weisen darauf hin, dass der Staat über 3 Billionen Euro Schulden/ Bürgschaften hat, die Neuverschuldung 2010 bei 311 Milliarden Euro liegt, von denen 264 Milliarden im Haushalt verbucht sind und 47 Milliarden als Defizit ausgewiesen werden. Die Börsen haben 2010 rund 15 % verloren - hunderte von Milliarden Euro - das wird so hingenommen. Gleichzeitig...

  • Hagen
  • 24.01.12

Agenda News: Notopfer Berlin – ein Akt der Menschlichkeit

Es waren ausgerechnet die Westalliierten, unsere Kriegsgegner, die den notleidenden Menschen in Berlin geholfen haben. Ein weiterer Schritt war der Marshallplan der Betriebe, Unternehmen und Bürger mit Waren und Rohstoffen, und den Staat mit Krediten unterstütze. Am 20. Juni 1948 entstand durch eine allgemeine Geldabwertung im Verhältnis 10:1 die Deutsche Mark. Am 23. Juni führte die Sowjetunion in Ihrem Einflussbereich eine eigene Währungsreform durch. Der sowjetische Militärgouverneur wollte...

  • Hagen
  • 23.01.12
Verkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (Mitte) gab den sechsspurigen Verkehr auf der A2 am Montag frei. Zur offiziellen Eröffnung erschien auch Landrat Michael Makiolla (li.). Harry K. Voigtsberger und Winfried Pudenz, Geschäftsführer von StraßenNRW, zurrten den letzten Bagger zum Abtransport fest. Foto: privat
3 Bilder

A2 endlich fertig: Nie mehr Stau am Kamener Kreuz - Ach, wäre das schön...

Die Zeit der großen Baustellen für den Ausbau der A2 zwischen dem Ruhrgebiet und Berlin ist Geschichte: Eine der wichtigsten Ost-West-Autobahnen Deutschlands ist jetzt durchgehend sechsstreifig ausgebaut. Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer und NRW-Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger gaben heute den letzten, insgesamt rund neun Kilometer langen Ausbauabschnitt zwischen dem Kamener Kreuz und der Anschlussstelle Hamm offiziell für den Verkehr frei. Die Bundesregierung investierte rund 90...

  • Kamen
  • 16.01.12
  • 6

Zur Schuldentilgung brauchen die Kommunen Hilfen

"Die Euro-Krise ist keine Krise der Währung sondern eine generelle Schuldenkrise. Öffentliche und private Finanzen hängen enger zusammen als es der ein oder andere annimmt. Wenn Kommunen dauerhaft aus dem Schuldensumpf herauskommen sollen, muss man ihnen helfen." Klare Worte von CDU-NRW-Generalsekretär Oliver Wittke beim Neujahrsempfang der CDU im Hagener Norden. Hierzu nannte er drei Bedingungen: - konsequente Anwendung des Konnexitätsprinzips - ausreichende finanzielle Ausstattung der...

  • Hagen
  • 12.01.12
Der Zigaretten-Ersatz qualmt mit Technik und ist dazu noch günstiger als herkömmliche Glimmstengel. | Foto: Stefan Reimet

Verdampft und zugenäht...! E-Zigaretten-Verbot?

Von Alex Grün. Wer hier immer noch davon träumt, in einem demokratischen Rechtsstaat zu leben, muss sich wieder die Frage stellen, von wem oder was wir eigentlich regiert werden. Bei der aktuellen Gängelei, dem angestrebten Rauch-, pardon, Dampfverbot mit E-Zigaretten etwa, handelt es sich wieder um ein Meisterstück des Lobbyistenhandwerks, diesmal seitens der Tabakindustrie, die wohl doch mächtiger ist als geglaubt. In dem Fall hat sie ja auch den Staat als willigen Vollstrecker hinter sich,...

  • Unna
  • 02.01.12
  • 88

Alles eine Frage des Abstandes!

Eine Frage des Abstandes oder Die Frage nach dem Abstand!- Immer wenn ich zu den, für mich nächsten, Containern zur Pelmkestrasse fahre oder gehe, die aber oft überfüllt sind – bleiben stattdessen die Container in der Augustastrasse. Und immer, wenn ich dort befülle, frage ich mich, wenn ich z. B. das Papier in den dazugehörigen Container werfe und wegen z.B. nur einer Piccoloflasche dann ca. 20m nach links laufen muss, um diese zu entsorgen und wieder zurück; warum das wohl so ist? – mit dem...

  • Hagen-Vorhalle
  • 30.12.11
Der Hohenhof in Hagen. Hier findet man auch das Bild des Künstlers Ferdinand Hodler, welches angeblich von der Stadt veräußert werden sollte. | Foto: Jens Holsteg

Mit Kunstverkauf Schulden tigen?

Beim Blick auf den Kontoauszug bilden sich Schweißperlen auf der Stirn. Das Geld reicht wieder nicht - obwohl man den Gürtel schon enger geschnallt hat - ein Weg aus den Schulden scheint es nicht zu geben. Wie vielen Menschen in Deutschland geht es so? Da hilft nur ein Kredit oder man muss Omas Tafelsilber zu Geld machen. Hoffnungslos überschuldeten Kommunen wie Hagen geht es da nicht anders. Wenn einen die Zinsen für die aufgenommenen Kredite schier auffressen und die Bezirksregierung zum...

  • Hagen
  • 15.12.11
  • 7
75 Neubürger erhielten aus Händen von Oberbürgermeister Jörg Dehm (Mitte) ihre Einbürgerungsurkunden. | Foto: Michael Kaub

Einbürgerungsfeier im Rathaus

„Ich erkläre feierlich, dass ich das Grundgesetz und die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland achten und alles unterlassen werde, was ihr schaden könnte.“ Dieses Bekenntnis zur deutschen Verfassung haben am heutigen Dienstag, 13. Dezember insgesamt 75 Frauen und Männer im Rahmen einer Einbürgerungsfeier im Rathaus an der Volme gemeinsam gesprochen. Oberbürgermeister Jörg Dehm überreichte ihnen gemeinsam mit dem Beigeordneten Dr. Herbert Bleicher im Anschluss feierlich die...

  • Hagen
  • 13.12.11
Auch in den Sportplatz Garenfeld flossen eine halbe Million Euro. | Foto: privat

Hagen ruft Konjunkturpaket II komplett ab

Insgesamt 26,6 Millionen Euro standen in Hagen im Rahmen des Konjunkturpakets II für die energetische Sanierung von Gebäuden und sonstige Infrastrukturmaßnahmen zur Verfügung. „Die gesamte Summe konnte inzwischen vom Land abgerufen werden, da alle Maßnahmen zeitgerecht begonnen und fristgerecht abgewickelt wurden“, so Oberbürgermeister Jörg Dehm, der sich darüber hoch erfreut zeigte. „In einer finanzschwachen Stadt wie Hagen müssen wir eine solche Chance wie das Konjunkturpaket für unsere...

  • Hagen
  • 13.12.11

Polizei kündigt Radarkontrollen an

Auch in Hagen wird die Polizei künftig die Radarkontrollstellen bekanntgeben, an denen im Stadtgebiet Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt werden. Unter der Internet-Adresse www.polizei-nrw.de/hagen kann ab dem 12. Dezember eine wöchentlich aktualisierte Liste eingesehen werden, auf der die zuvor festgelegten Messpunkte aufgeführt sind. Darüber hinaus müssen Verkehrsteilnehmer im gesamten Stadtgebiet mit kurzfristigen Kontrollen rechnen.

  • Hagen
  • 08.12.11
OB Dehm mit den Jubilaren und Pensionären der Stadtverwaltung. | Foto: Michael Kaub

Stadt Hagen ehrt Jubilare und Pensionäre

Zur Verabschiedung der Pensionäre und Jubilarehrung trafen sich am Mittwoch Mitarbeiter der Hagener Stadtverwaltung im Rathaus an der Volme. Feierlich verabschiedeten Oberbürgermeister Jörg Dehm und Günter Brandau vom Gesamtpersonalrat die Pensionäre Wolfgang Steinkühler (Amt für Brand- und Katastrophenschutz), Lothar Dahlbüdding (Theater Hagen), Burghard Pathe (Historisches Centrum Hagen) und Manfred Demmer (Amt für Brand- und Katastrophenschutz). Außerdem scheiden aus dem Dienst Wolfgang...

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  • 08.12.11

Positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt

Eine nochmals gestiegene Kräftenachfrage und die milde Witterung sorgten für eine Fortsetzung der positiven Entwicklung auf dem heimischen Arbeitsmarkt. Im November sank die Zahl der Arbeitslosen in Hagen und im Ennepe-Ruhr- Kreis genau so stark wie im Oktober um weitere 226 auf rund 20 800, den niedrigsten Stand in diesem Jahr. Die Arbeitslosenquote blieb unverändert bei 7,9 Prozent im Gesamtbezirk. Ende November letzten Jahres lautete sie 8,6 Prozent. Die Zahl der Erwerbslosen lag damals um...

  • Hagen
  • 30.11.11
Einen stationären "Starenkasten" gibt es beim Kegelcasino in Hagen

Stadt "blitzt" jetzt auch aus dem Auto

Ab Montag, 28. November, wird die Stadt Hagen neben der Verkehrsüberwachung durch die so genannte „Mülltonne“ auch aus der Heckscheibe eines blauen Opel Combo heraus Geschwindigkeitsverstöße feststellen können. An den seit zwei Wochen im Internet (www.hagen.de) veröffentlichten Standorten wird die mobile Einheit („Mülltonne“) entweder am Seitenstreifen oder im Fahrzeug zum Einsatz kommen. Es handelt sich somit nicht um eine zweite Messeinheit, sondern die vorhandene wird bei Bedarf umgebaut....

  • Hagen
  • 25.11.11
(v.li.) Oberbürgermeister Jörg Dehm, Melanie Purps, Stephanie Krause und Klaus Bösche freuten sich über die Einführung der Ehrenamtskarte in Hagen. | Foto: (Foto: Michael Kaub/Stadt Hagen)

Ehrenamtskarte für Hagen

Der Hagener Oberbürgermeister Jörg Dehm und Klaus Bösche, Leiter der Abteilung Familie, Landeszentrale für politische Bildung, Stiftungen und Gesellschaften im Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes NRW, unterzeichneten im Rathaus die Vereinbarung zur Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Hagen. Damit ist die Volmestadt die 126. Gemeinde in Nordrhein-Westfalen, die ehrenamtliche Tätigkeiten in besonderer Art und Weise würdigt. Beide Unterzeichner betonten, dass die...

  • Hagen
  • 24.11.11

Steinbruch Steltenberg: "Fragwürdige Kabelverlegung"

Folgende Mitteilung erreichte den Stadtanzeiger von der Bürgerinitiative gegen die Erweiterung des Steinbruchs am Steltenberg: "Wer zur Zeit einen Spaziergang über den Ahm macht, kann die Bagger der Firma Bamberger beobachten, die für die Enervie das 10-kv-Kabel zwischen der Feldstraße und dem Wasserhochbehälter Steltenberg um die geplante Steinbrucherweiterungsfläche herum verlegen. Schließlich liegt das bisherige Kabel für eine Steinbrucherweiterung den Hohenlimburger Kalkwerken im Weg.  ...

  • Hagen
  • 24.11.11
  • 1

Steinbruch-Erweiterung Steltenberg: Stadt Hagen rechnet mit Klage

Die geplante Erweiterung des Kalksteinbruchs Steltenberg ist am Mittwoch Thema in der Bezirksvertretung Hohenlimburg und am Donnerstag auf der Tagesordnung des Rates der Stadt Hagen: Während die Stadt Hagen der Erweiterund zustimmen will, ist mit einer Genehmigung seitens der Stadt Iserlohn nicht zu rechnen. Nicht nur die Stadt Iserlohn, auch eine Bürgerinitiative in Kooperation mit dem Naturschutzbund wehrt sich gegen die Erweiterung des Steinbruchs. Die Bürgerinitiative hatte bereits im...

  • Iserlohn-Letmathe
  • 22.11.11
  • 1

Hagen ist gerüstet für den Winter

Für den Hagener Entsorgungsbetrieb beginnt schon jetzt, Mitte November, die Wintersaison. Pünktlich vor dem ersten Schnee ist alles vorbereitet. Die Salzlager sind gefüllt, die gesamte Fahrzeugflotte der Streu- und Räumwagen ist wintertauglich und einsatzbereit. Rund 35 Räumfahrzeuge, vom großen Lkw-Streufahrzeug über den Unimog bis hin zu Schneefräse, Walzenstreuer und Schneepflug, warten auf ihren Einsatz. Ganz neu sind zwei kleine, wendige Streufahrzeuge, mit denen der HEB auch enge...

  • Hagen
  • 18.11.11
Gerhard Rademacher, Gerd Mlinarzik, SIHK-Präsident Harald Rutenbeck und Peter Böhme (von links). | Foto: SIHK

Friedrich Harkort-Medaille vergeben

Mit der Friedrich-Harkort-Medaille in Gold hat die Südwestfälische Industrie- und Handelskammer zu Hagen (SIHK) fünf Persönlichkeiten ausgezeichnet, die sich seit 25 Jahren als ehrenamtliche Prüferinnen und Prüfer bei den Abschlussprüfungen von Auszubildenden verdient gemacht haben. „Sie haben ein ganz außergewöhnliches Engagement bewiesen, das in der heutigen Zeit nicht selbstverständlich ist“, würdigte SIHK-Präsident Harald Rutenbeck den zeit- und arbeitsintensiven Einsatz der Prüfer. „Dafür...

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  • 17.11.11
Die neue Geschäftsstelle - Großer Markt 9 in Gevelsberg

Neue ver.di-Geschäftsstelle für den Ennepe-Ruhr Kreis

Zum Jahreswechsel 2011/12 ändern sich die Räumlichkeiten der Geschäftsstelle der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft im Ennepe-Ruhr Kreis. Unweit des bisherigen Standortes, eröffnet der Bezirk Südwestfalen zu Anfang des Jahres, die neue Geschäftsstelle am Großen Markt 9 in 58285 Gevelsberg. Mit der IG Metall Gevelsberg-Hattingen wird z. Zt. eine gemeinsame gewerkschaftliche Präsenz in Gevelsberg geschaffen. Die Umbaumaßnahmen im Hause sind bereits im vollen Gange und die Kolleginnen und...

  • Gevelsberg
  • 17.11.11
Inge Radau - Erste Preisträgerin

Regionaler Friedenspreis verliehen

16.11.2011 | Hagen/Märkischer Kreis - Ingeborg und Fritz Küster sind die Namensgeber des Friedenspreises, der am 12. November 2011 im Rahmen der Feier zum 30 jährigen Bestehen der BI für Frieden und Abrüstung im Märkischen Kreis erstmals verliehen wurde. Die Friedensgruppen von Hagen, Iserlohn, Altena und Lüdenscheid werden ihn zukünftig alle zwei Jahre einem Menschen aus ihrer Region verleihen, der sich in seinem Leben besonders für den Frieden einsetzt. Die Namensgeber waren führend in der...

  • Hagen
  • 16.11.11

Euro-Rettungsschirm, so habe ich das gelesen!

Kommt ein Österreicher in ein griechisches Hotel, legt einen 100 Euro Schein auf die Theke und bittet um einige Zimmerschlüssel, damit er mal nachschauen könne, ob Ihm die Zimmer gefallen würden. Die 100 Euro seien als Sicherheit. Der Hotelier gibt ihm alle Schlüssel, da er keinen einzigen Gast hat. Als der Gast verschwunden ist um sich die Zimmer anzusehen, rennt der Wirt zum Metzger und gibt dem die 100 Euro und sagt, dass damit seine offen stehenden Rechnungen ja wohl bezahlt seien. Er rennt...

  • Hagen
  • 08.11.11
  • 7
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Kurdischer Protestzug

„Freiheit für Öcalan“ hallte es am Samstag lautstark aus hunderten Kehlen beim Protestzug des Kurdischen Kulturvereins in der Hagener City. Massive Polizeipräsenz begleitete den Protestzug, der als friedliche Antwort auf die Eskalationen nach der türkischen Anti PKK-Demo vor einer Woche gedacht war, hoch über Hagen behielt ein Polizeihubschrauber alles im Blick. Die Demo startete an der Bahnhofstraße und bereits kurz vor dem Theater schien die Situation zu eskalieren. Passanten provozierten die...

  • Herdecke
  • 29.10.11

Appell von Oberbürgermeister und Polizeipräsidentin

Die für Samstag angemeldete Demonstration des kurdischen Kulturvereins in der Hagener Innenstadt hat Oberbürgermeister Jörg Dehm und Polizeipräsidentin Ursuala Steinhauer dazu bewogen, an die Bürger zu appellieren: Liebe Hagenerinnen und Hagener! Hagen ist eine friedliche und tolerante Stadt. Das Miteinander vieler Kulturen und die Achtung der Werte und Bräuche des jeweils Anderen prägen unser Gemeinwesen seit Jahrzehnten. Unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung bietet hierfür einen...

  • Hagen
  • 27.10.11

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