Hagen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Agenda News: Die politische Wende

Hagen, 12.12. 2012 Für die politische Wende in den USA sorgte Präsident Obama damit, dass er sich wiederholt dazu bekannte für mehr soziale Gerechtigkeit zu sorgen und die Vermögenden mit einem Einkommen ab 250.000 Dollar pro Jahr höher zu besteuern. Es waren die Minderheiten der USA die diesem Ruf folgten: Die Schwarzen, Latinos, Arbeitslose und arme Amerikaner. Die Republikaner mit ihren mächtigen (reichen) Wortführern aus der Tea-Party wollten keine Steuererhöhungen für Reiche oder...

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  • 12.12.12
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Angela Merkel – die Gunst der Stunde

Hagen, 6. Dezember 2012 Angela Merkel nutzte ihre Chance als nach einem Kohl-Interview am 16. Dezember 1999 im ZDF bekannt wurde, dass der Kanzler a.D. und amtierender CDU-Vorsitzende während seiner Zeit als Bundeskanzler am Parteispendengesetz vorbei Millionenbeträge entgegengenommen hatte. Am 18. Januar 2000 wurde Kohl vom CDU-Präsidium und vom Bundesvorstand der CDU aufgefordert, seinen Ehrenvorsitz bis zur Nennung der Spender ruhen zu lassen. Kohl reagierte mit seinem Rücktritt als...

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  • 06.12.12
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Hagen fehlen weitere vier Mio. im Stadtsäckel

Mit Fassungslosigkeit hat Hagens Oberbürgermeister Jörg Dehm auf die Ankündigung von Innenminister Ralf Jäger reagiert, dass Hagen ab dem kommenden Jahr aufgrund einer Neuberechnung des Landes knapp 4 Millionen Euro weniger an Mitteln aus dem sogenannten Stärkungspakt erhalten soll. „Insbesondere die Tatsache, dies über die Medien erfahren zu müssen, lässt sicher nicht nur bei mir Zweifel reifen, ob so ein vertrauensvolles Miteinander von Land und Kommunen aussieht?“ Bis zum Ende des...

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  • 04.12.12

47.600 Tonnen Gold Schulden

Hagen, 2.12.2012 Die goldenen Jahre, die boomenden Wirtschaftsjahre sind vorbei. Geblieben ist, gemessen am Maastricht-Referenzwert von 60 Prozent, für Deutschland eine Überschuldung von 12.500 Tonnen Gold. Dem stehen Goldreserven von 3.400 Tonnen Gold oder 150 Mrd. Euro gegenüber, rund 7 Prozent Sicherheit. Die Risiken aus dem ESM und Rettungsschirmen in Höhe von 700 Mrd. Euro werden von den EU27-Staaten verbürgt: Die Haftung für Deutschland als größtes Geberland beträgt 27,1 % (190 Mrd....

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  • 03.12.12
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Hagen geht unter und keiner merkt es

Dieser Spruch passt zum Beschluß unserer Stadt Politiker. Man sieht in vielen Foren wie sich die Menschen aufregen. Was geschlossen werden soll, welche Gebühren erhöht werden und und und. Jedoch hatten gerade die Menschen in unserer Stadt gestern die Möglichkeit dagegen zu Demonstrieren. Jedoch wo waren diese Menschen? Niemand war am Rathaus obwohl eine Kundgegebung angemeldet war. Nur die Politiker der Linken waren dort. Jeder Bürger hätte gestern seine Meinung vor dem Rathaus sagen können im...

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  • 30.11.12
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700 Milliarden Schulden in 7 Jahren

Hagen, 28.11.2012 Nüchtern gesehen entsteht Staatsverschuldung, wenn ein Staat mehr Geld ausgibt als er eingenommen hat. Um diese zusätzlichen Ausgaben zu decken, muss der Staat Kredite aufnehmen. Diese zusätzlichen Kredite werden als Nettokreditaufnahme oder Nettoneuverschuldung bezeichnet. Kredite werden üblicherweise für eine bestimmte Laufzeit aufgenommen. Nach Ende der Laufzeit muss der Kredit zurückgezahlt werden und dazu nimmt der Staat häufig neue Kredite auf. Die Summe der...

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  • 28.11.12
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Foto: Stadt Herdecke

Goldene Ehrennadel für langjähriges Engagement

Im Rahmen eines kleinen Festaktes im Rathaus wurden jetzt drei langjährige Mitglieder des Herdecker Stadtrates für ihre Verdienste von Bürgermeisterin Dr. Katja Strauss-Köster mit der Goldenen Ehrennadel der Stadt Herdecke ausgezeichnet. Am 4. November 1969 schlug der damalige Bürgermeister Hugo Knauer nach einer Besprechung mit den Fraktionsvorsitzenden eine Ehrung von langjährigen Ratsmitgliedern vor. Am 24. März 1970 wurde dann die Auszeichnung für mindestens 15-jährige Ratsmitgliedschaft...

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  • 26.11.12

Agenda News – die Knaller der Woche

Hagen, 23. 11. 2012 Vor drei Jahren sorgten die Kavallerie Vergleiche von Peer Steinbrück für eine Verstimmung der Schweizer Politik. Im Februar 2012 legte er noch eine Schüppe drauf. Nachdem Deutschland dem 130 Milliarden-Paket zur Rettung Griechenlands zustimmte, wetterte Steinbrück erneut gegen die Schweiz, weil reiche Griechen angeblich Millionengelder auf Schweizer Banken verstecken. Steuerbetrug und Steuerhinterziehung sollte hart bestraft werden.“ Im November berichtet ARD über einen...

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  • 23.11.12
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Die Vorweihnachtszeit genießen - Polizei Hagen gibt Tipps

Ab Donnerstag strahlen in der Innenstadt wieder die Lichter, denn der Hagener Weihnachtsmarkt öffnet seine Pforten. Viele freuen sich schon das ganze Jahr auf diese schöne, besinnliche Vorweihnachtszeit. "Auch die Polizei Hagen ist wie immer mit am Start, damit die Bürger, aber auch die Besucher unserer Stadt, diese Zeit rundum genießen können", verkündet Polizeipräsident Frank Richter pünktlich zur Eröffnung. "Denn leider hat die stimmungsvolle Adventszeit auch immer ihre Schattenseiten, die...

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  • 22.11.12
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Agenda News: Moloch Bundeswehr – ein Rückblick

Hagen, 19.11.20112 Die Bundeswehr soll laut einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" auf 165.000 Soldaten schrumpfen. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg will demnach die Wehrpflicht praktisch aussetzen - und seine Pläne Ende August 2011 in Bundestagsausschüssen erläutern. Nach 55 Jahren ist die Wehrpflicht ausgesetzt und wird von „Freiwilligen“ abgelöst. Trotz einer Hierarchie von Verteidigungsministern, Wehrexperten, Generalitäten und Wehrbeauftragten entstanden keine in die...

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  • 19.11.12
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Christoph Brünger, Dr. Hans-Toni Junius, NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin, Dr. Henning Kreke, Wolfgang Jörg und Kurt Buchwald (von links). | Foto: SIHK

Minister Duin zu Gast in der SIHK

NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin besuchte am vergangenen Freitag zusammen mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Jörg die Südwestfälische Industrie- und Handelskammer zu Hagen (SIHK). Begrüßt wurden sie von den beiden SIHK-Vizepäsidenten Dr. Hans-Toni Junius und Dr. Henning Kreke, dem stellvertretenden Hauptgeschäftsführer Kurt Buchwald und Christoph Brünger, Geschäftsbereichsleiter Standortpolitik Innovation und Umwelt. Sie informierten Wirtschaftsminister Duin über den stark...

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  • 17.11.12

Kurzzeitige Sperrung der A45 am Sonntag

Im Zuge der Erneuerungsmaßnahme der 110-kV-Hochspannungsfreileitung „Oege 1/2“ und „Lenne 2/3“ der Mark-E werden am Sonntag, 18. November, ab 8 Uhr neue Leiterseile der bereits errichteten Hochspannungsmasten montiert. Da für die Montage der Leiterseile die Autobahn 45 auf Höhe der Anschlussstelle Hagen gequert werden muss, ist es notwendig, hierfür kurzzeitig den Straßenbereich zu sperren. Hierzu werden Autobahnpolizei und Straßenmeisterei den Verkehr einbremsen und bis zum Ort der...

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  • 16.11.12

300 Tage vor der Bundestagwahl: Doppelmoral und zweierlei Maß

Hagen, 16.11.2012 Nun ist es raus, dass Steinbrück für seine Bücher und Vorträge über 2 Millionen Euro erhalten hat. Die Kritiker geifern, bis ihnen der Speichel aus dem Munde läuft. Peer Steinbrück hat reinen Tisch gemacht. Die Kollegen aus der CDU, CSU und FDP, die ihm mit Nebeneinkünften dicht auf den Versen sind, messen mit zweierlei Maß, wie die Kritiker. Waffengleichheit wäre, wenn sie ihre Nebeneinkünfte auch auf Heller und Pfennig auf den Tisch legen würden. Den Bürgern würden die Augen...

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  • 16.11.12

Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt

Hagen, 11.11.2012 Mit seinen Buchveröffentlichungen gehört US-Präsident Barack Obama zu den Top-Verdienern. Seine Bücher "The Audacity of Hope" und "Dreams of my Father" erbrachten 2009 Tantiemen im Umfang von fast 5,7 Millionen Dollar. 2010 kamen 1,6 Millionen Dollar und 2011 rund 440.000 Dollar dazu, wie aus der veröffentlichten Steuererklärung des Präsidenten hervorgeht. Peer Steinbrück verdiente mit seinen Vorträgen und dem Buch „Unterm Strich“ rund 2,2 Millionen Euro. Für Obama ein Segen,...

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  • 11.11.12
Jochen Marquardt / DGB Hagen

WECHSEL AN DER DGB SPITZE

09.11.2012 | Bochum/Hagen - Jochen Marquardt ist neuer Geschäftsführer der DGB Region Ruhr-Mark. Der 56-Jährige Hagener wurde heute einstimmig vom DGB Bezirksvorstand Nordrhein-Westfalen zum Nachfolger von Michael Hermund gewählt. „Ich freue mich auf die neue Herausforderung und auf eine spannende und produktive Zeit“, kommentiert Marquardt seine Wahl. „Ich habe zahlreiche Projekte im Kopf, die ich gemeinsam mit den Gewerkschaften anstoßen möchte. Im Zentrum steht dabei der Einsatz für gute...

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  • 09.11.12
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Hagener Sternlauf für Toleranz und Demokratie

Der Jugendring Hagen lud am Freitag gemeinsam mit dem lokalen Aktionsbündnis für Toleranz und Demokratie und der Jüdischen Gemeinde Hagen, Schüler ab 14 Jahre gemeinsam mit ihren Lehrern zum 12. Hagener Sternlauf ein. Das Aktions-Motto in diesem Jahr lautete „Achtung! Respekt!“. Zu Beginn des Aktionstages hatten die Schüler die Möglichkeit, sich im Hagener CineStar den Film „Ziemlich beste Freunde“ anzuschauen. Nach der Filmvorführung sammelten sich die Schüler, um gemeinsam am...

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  • 09.11.12

Ermittlungen im Rathaus

Im Zuge der Ermittlungen über die Rechtmäßigkeit des Beratervertrages, den der Erste Beigeordnete der Stadt Hagen, Dr. Christian Schmidt, 2010 mit der Hagen-Agentur geschlossen hat, durchsuchte die Staatsanwaltschaft am heutigen Mittwoch, 7. November, die Diensträume des Oberbürgermeisters und des 1. Beigeordneten. Dabei wurden den Behörden seitens der Stadt alle für die Ermittlung relevanten Unterlagen zur Verfügung gestellt.

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  • 07.11.12
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Gedenken an die Pogromnacht

In Hagen wird in diesen Tagen mit verschiedenen Veranstaltungen der Pogromnacht vom 9. auf den 10. November 1938 gedacht. Am Donnerstag, 8. November, wird um 18 Uhr zu einem Schweigemarsch eingeladen, der vom Adolf-Nassau-Platz zur Synagoge unweit des Ferdinand-David-Parks führt. Die Teilnehmer erhalten eine Kerze für den Weg durch die Stadt, die sie dann bei einem kurzen Halt an der Synagoge im Gedenken der Opfer ablegen können. Anschließend bewegt sich der Marsch durch den Ferdinand-David...

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  • 07.11.12

Agenda News: Denkanstöße zum Schuldenabbau

Hagen, 7.11.2012 Wie sind wir eigentlich in die Schuldenfalle geraten, wir die „Wirtschaftswunder“ Deutschen? Eine Situation wie 1948 als die Kräfte gebündelt wurden, um die Nachkriegsfolgen zu lindern? Am 20. Juni 1948 entstand durch eine allgemeine Geldabwertung im Verhältnis 10:1 die Deutsche Mark. Am 23. Juni führte die Sowjetunion in ihrem Einflussbereich eine eigene Währungsreform durch. Der sowjetische Militärgouverneur wollte die Ostmark für ganz Berlin einführen. Dem widersetzten sich...

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  • 07.11.12
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UMfairTEILEN am 07.11.2012 in Hagen

Aktion: UMfairTEILEN in Hagen

02.11.2012 | Hagen - Im Anschluss an die Personalversammlung der Stadtverwaltung Hagen am 7. November führt die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ab ca. 15:00 Uhr / 15:30 Uhr vor dem Eingang der Stadthalle Hagen (Wasserloses Tal 2 in 58093 Hagen) eine Aktion durch. Mit Unterstützung von Robin Hood und mehrerer Bettelmönche wird die Wiedereinführung der Vermögensteuer gefordert, um die Einnahmen der Kommunen zu verbessern. Worum geht es? Am 29.09.2012 hat das Bündnis „Aufstehen für...

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  • 02.11.12

Das Europäische Parlament predigt „sparen & konsolidieren“ und sät Schulden

Hagen, 1.11.2012 Ende 2009 liegt das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der EU27-Staaten bei rund 11.804 Mrd. Dem stehen Schulden von 8.690 Mrd. Euro gegenüber. Nach den Maastricht Kriterien von 60 % sind die Staaten mit rund 1.680 Mrd. Euro überschuldet. „Die Goldreserven aller Staaten liegen 2012 bei rund 31.477 Tonnen, die Reserven im „Eurosystem“ betragen 10.793 Tonnen Die großen privaten Vermögen von Gesellschaften liegen bei rund 2.005 Tonnen. Beträchtliche Bestände von Anlagegold werden in Form...

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  • 01.11.12
Für die ver.di Seniorinnen und Senioren im Bezirk Südwestfalen sind Facebook, Diaspora und das ver.di-Mitgliedernetz keine Fremdwörter mehr.

Social Media hielt Einzug bei den Seniorinnen und Senioren

29.10.2012 | Hagen - Schlüsselwörter wie „Gefällt mir“, „Teilen“, „Facebook“, „Diaspora“ und "ver.di-Mitgliedernetz" sind seit dem letzten Wochenende für die Seniorinnen und Senioren, des ver.di Bezirks Südwestfalen keine Fremdwörter mehr. Im dritten Teil der bezirklichen Seminarreihe „Computer und Internet - der leichte Einstieg für Senioren/innen" erhielten die rüstigen und interessierten Mitglieder einen umfangreichen Einblick in die Welt der sozialen Medien und erlernten in gemeinsamer...

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  • 29.10.12
Dr.Christian Schmidt- Stadt Hagen, Ingrid Klatte -BEG, Schulleiter Prepens, Rita Rachor-Ebbinghaus und Thomas Struck - beide (GWH) Gebäudewirtschaft Hagen, Rolf Weber- BEG, Karl-Heinz Ester- Henke AG | Foto: privat

Bürger-Solaranlage auf Realschule Emst

Die Schüler der Realschule Emst können seit kurzem eine Solarstromanlage auf ihrem Dach bewundern. Vor der als Bürgergemeinschaftsanlage gebauten Solarstromanlage auf dem Dach der Realschule Emst trafen sich am Freitag alle Beteiligten mit (Schulleiter Prepens)dem Schulleiter Herrn Prepens, um sie der Öffentlichkeit vorzustellen. Die Bürger-Energie-Genossenschaft, kurz BEG, hat von der Stadt Hagen das Dach auf der Realschule Hagen-Emst angemietet und die ortsansässige Henke AG beauftragt die...

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  • 29.10.12

Agenda News: 3.400 Tonnen Gold für die Portokasse

Hagen, 29. 10. 2012 Der eine oder andere mag über so viel Gold ins Grübeln geraten, ist es verhältnismäßig viel oder wenig. Sieht man zum Beispiel, dass jährlich rund 165 Mrd. Euro an Subventionen die Staatskasse belasten, in 10 Jahren rund 1.650 Mrd. Euro, so ist das lediglich ein Sümmchen. Der Staat hat 2.071 Mrd. Euro Schulden, Billionen für Banken, deren Schrottpapiere, Rettungsschirme und den ESM verbürgt, Billionen-Einnahmeverluste in den 40 Jahren, dann sind 150 Milliarden in...

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  • 29.10.12
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